Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 78. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-05-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
6) im Punkt 6 die Aufhebung des den Bergämtern zu stehenden Rechtes des Wassermuthens bezweckt. Präsident Cuno: Das Directorium schlägt Ihnen vor, diese Schrift rücksichtlich der in der Registrande näher be zeichneten Punkte a., b., o. an den vierten Ausschuß, rück sichtlich des Punktes ä. aber, welcher auf das Bergwesen unmittelbar Bezug nimmt, an den außerordentlichen zur Be gutachtung des Berggesetzes niedergesetzten Ausschuß zu ver weisen. Wollen Sie dies? — Einstimmig Ja. (Nr. 723.) Bericht des dritten Ausschusses über Ab teilung II. k. des ordentlichen Staatsbudgets für die Jahre 18SH-, Ausgabebudget des Militairdepartements. Präsident Cuno: Der Bericht ist bereits zum Druck befördert. (Nr. 724.) Der vierte Ausschuß zeigt an, daß derselbe über die Petition der Gemeinde Gorbitz um Erlaß rückständiger Hausgcnoffenzinsen, sowie über die Petition des Advocaten Hartmann zu Frankenberg im Auftrage der beim Dresdner Maiaufstande beteiligten Weber Lorenz und Genossen um Verwendung für die Begnadigung, mündlichen Bericht zu erstatten bereit sei. Präsident Cuno: In einer der nächsten Tagesordnungen werden wir die angekündigte mündliche Berichterstattung ent gegennehmen. (Nr. 725.) Schriftlicher Bericht des fünften Ausschusses über die Beschwerde des Literaten Eduard Pelz aus Altwasser in Schlesien wegen ihm verweigerter Aufnahme in Penig. Präsident Cuno: Kommt ebenfalls auf eine nächste Tagesordnung. Für die heutige Sitzung sind entschuldigt: der Abg. Müller aus Niederlößnitz wegen dringenden Aus schußarbeiten, die Abgg. Wieland und Schwarze wegen Unpäßlichkeit. Abg. Mauckisch: Dem vierten Ausschüsse ist durch Kammerbeschluß vom 2. d. M. der Antrag des Abg. Rüdiger in der ersten Kammer, eine Baupolizeiangelegenheit betreffend, zur Begutachtung überwiesen worden. Dieser Antrag steht in nahem Zusammenhänge mit dem in unserer Kammer vom Abg.Oehmichen eingebrachten Entwürfe zu einem Baupolizei gesetze, welcher dem zweiten Ausschüsse zur Begutachtung vorlkegt. Dort dürste auch dieser Antrag seine Erledigung finden. Ich bitte, die Kammer zu fragen, ob sie die Abgabe dieses Antrags an den zweiten Ausschuß genehmigt. Präsident Cuno: Will die Kammer nach Vorschlag des vierten Ausschusses genehmigen, daß der an uns gelangte Antrag des Abgeordneten der ersten Kammer, Rüdiger, an unfern zweiten Ausschuß gewiesen werde, welcher den vom Abg. Oehmichen eingebrachten Gesetzentwurf zu begutachten hat? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Wir kommen nun zur Tagesordnung, zur Berathung des Berichts über das Berggesetz für das Königreich Sachsen. Ich ersuche den Berichterstatter, den Bericht vorzutragen. Berichterstatter Abg. Herold: Das königliche Decret, mittelst dessen der Entwurf zu dem neuen Berggesetze über geben worden ist, lautet also: Der in dem Landtagsabschiede vom 21. August 1843 unter I. L. b. 6. (Gesetz- und Verordnungsblatt von 1843, S. 87) gegebenen Zusage und dem Allerhöchsten Decrete vom 18. September 1845 (Landtagsacten von 18U, Abth. 1, Bd. 2, S. 251) entsprechend haben Se-KöniglicheMa- jestätein neues Berggesetz für das Königreich Sachsen nebst Motiven dazu bearbeiten lassen. In Hinsicht auf die cigenthümliche Natur des behan delten Gegenstandes und die von mehreren Seiten, nament lich auch aus dem Mittel der Bergbautreibenden, laut gewor denen Wünsche ist der Gesetzentwurf sammt den dazu gehöri gen Motiven und die zu seiner Zeit zu erlassende Ausfüh rungsverordnung, deren Bearbeitung zu Beförderung des Verständnisses der gesetzlichen Bestimmungen gleich mit er folgt ist, vorläufig in einer entsprechenden Anzahl von Exem plaren gedruckt, und theils auf dem Wege des Buchhandels, theils durch unmittelbare Zusendung an verschiedene Gewer ken und Bergverständige der Oeffentlichkeit übergeben wor den. Indem nun Se. Königliche Majestät den Kam mern des Königreichs in den Beifugen den Entwurf zu einem Berggesetze für das König reich Sachsen sammt Motiven zugehen und den Entwurf einer Ausführungsverordnung zu dem Berggesetze beilegen lassen, sehen Allerhöchstdiesel- ben der verfassungsmäßigen Erklärung der Kammern über den Gesetzentwurf und der Zustimmung zur Publication und Ausführung des Gesetzes entgegen. Dresden, am 20. October 1849. Friedrich August. (I-. 8.) Joh. Heinr. Aug. Behr. Präsident Cuno: Meine Herren! Es wird nach der Ansicht des Directoriums am zweckmäßigsten sein, vorerst die Seite 113 bis 116 abgedruckten Motiven vorzulesen und daran den allgemeinen Thell des Berichts anzuknüpfen. Nach Vortrag des letzter« wird Platz für die allgemeine Debatte sein. Sind Sie damit einverstanden? — Ein stimmig Ja. Berichterstatter Abg. Herold: Im Vorworte zu den Motiven zum Berggesetze heißt es: Die Nothwendigkeit einer durchgreifenden Revision und Umgestaltung der in Bezug auf den Regalbergbau seit drei Jahrhunderten in der Hauptsache unverändert bestandenen Gesetzgebung und Verfassung kann nichtzweifelhafterschei nen, wenn man berücksichtigt, welche veränderte Richtung die Rechtswissenschaften, und insbesondere die Staatswissen schaften, seit jener Zeit genommen, in welcher Weise sich die Privatindustrke im Allgemeinen entwickelt und welche Fort-
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder