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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 25. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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Bezug auf die Petition von Hilbersorf hätte ich allerdings gewünscht, daß man weiter gegangen wäre und daß man sie nicht nur zur Kenntnißnahme der Staatsregierung ge langen ließe, ich hatte gewünscht, man wäre zu einem Ex- propnationsgesetze gekommen. Freilich zu einem solchen, wie es das Finanzministerium vorschlüge, würde ich mich ebenfalls nicht entschließen können, und die Deputation hat in sofern ganz recht, als sie sagt, daß durch ein solches Ex propriationsgesetz den Petenten schwerlich geholfen sein würde. Es würde das eben wieder dahin führen, daß man zu denselben Verhandlungen zurückkäme, zu denen man, namentlich beim Ankauf des Wirthgen'schen Grundstücks hat verschreiten müssen, und damit kann den Petenten auf der einen Seite nicht geholfen werden, denn man wird nicht leicht zum Ziele kommen, und eben so wenig wird auf der andern Seite der hohen Staatsregierung geholfen werden, denn ich fürchte, daß dann Mißbrauch geschehen könnte, und ich will nicht in Zweifel stellen, daß wenn die Regierung den Weg des freien Ankaufs einschlagen wollte, sich die Spekulation der ganzen Angelegenheit bemächtigen und sich vielleicht hierein Persönlichkeiten mischen würden, welche nur danach streben, Gewinn daraus zu ziehen zum Nach theil des Staatssiscus und der Betheiligten. Aber sollte es denn nicht möglich sein, sollte es überhaupt unerreichbar sein eine Art Expropriationsgesetz zu erfinden, was nach beiden Seiten hin gerecht wird? was einestheils den Cala- mitvsen den wahren Werth ihrer Grundstücke sicherte, an- derntheils die Staatsregierung vor solchen Uedertreibungen und vor solchen Nachtheilen schützt, die dadurch entstehen möchten, wenn sich die Spekulation der Sache bemächtigte. Diese Bedenken haben mich nun weiter noch zu einem Antrag geführt, den ich mir erlaube, der geehrten Kammer vorzutragen, und den ich bitte als Schlußantrag den De putationsanträgen beizufügen. Ich erkläre übrigens hier bei , daß ich im klebrigen mit dem Anträge der Deputation rn Bezug auf die Hilbersdorfer Petition einverstanden bin, ich habe mir aber die Sache noch anders gedacht. Ich habe geglaubt, daß die Staatsregierung am besten und am leichtesten die Sache beseitigen dürste, wenn sie die ganzen Schmelzanlagen in Halsbrücke beseitigte und in den Muld- Ner Hütten vereinigte. Es ist in Halsbrücke ohnehin zur Zeit noch nicht viel gcthan und es werden ja doch manch mal Versuche gemacht, die auch Geld kosten, ohne daß sie gelingen, wie dies z. B. bei Halsbrücke jetzt schon der Fall. Man hat daselbst bereits Versuche gemacht mit dem Her stellen eines Ofens, wo man die Rösten im Freien beseiti- wollte. Der Ofen hat ein schönes Geld gekostet und ich habe von einer großen Summe gehört, die ich nicht aus sprechen will, weil ich sie eben nicht genau weiß, aber soviel weiß ich, daß der Ofen sich nicht als praktisch bewahrt hüt. Ich will damit nur beweisen, daß es bei so großartigen Anlagen nicht darauf ankommen kann, was es im ersten Augenblick kostet, und ich hoffe deshalb, die Kammer werde dem Vorschläge, den ich mache, nicht so scharf entgegen tre ten. Ich halte cs für richtiger, wenn man den ganzen Hüttenbetrieb von Halsbrücke wegnimmt und denselben in den Muldner Hütten vereinigt. Dadurch würde das bei weitem größte Terrain nicht mehr vom Hüttenrauchs leiden. Ich glaube auch, daß das in praktischer Hinsicht für die Zukunft am leichtesten durchführbar sein wird und daß in folge dessen die Staatskasse am wenigsten dabei be- theiligt sein würde. Ich erlaube mir demnach auf Grund dieser meiner Betrachtungen der geehrten Kammer folgenden Antrag zur Annahme zu empfehlen: „Die hohe Staatsregierung wolle Erörterungen dar über einleiten: ob und mit welchen Mitteln der an geregte Uebelstand gründlich zu beseitigen ist, und dabei hauptsächlich ihr Augenmerk darauf richten: ob etwa durch Vereinigung der beiden Schmclzanstalten an einem Orte nebst Ankauf der dann noch unter dem Hütten rauche leidenden Grundstücke mittelst Expropriationsge setz, die Entschadigungsfrage zurErledigung zu bringen sei." „Ueber das Resultat dieser Erörterungen aber ent weder noch der jetzigen Standeversammlung, oder doch wenigstens der nächsten Mittheilung zu machen." Der Antrag ist, wie Sie gehört haben, sehr allgemeiner Natur, und ich sollte meinen, die hohe Staatsregierung würde sich demselben nicht allzusehr entgegensetzen können, indem ihr dadurch gar keine Verpflichtung auferlegt ist. Es soll ihr ja nur an die Hand gegeben werden, daß sie Erörterungen anstellen läßt und sich nach Befinden über die Ansicht eines Expropriationsgesetzes, wodurch man nach beiden Seiten hin gerecht würde, eine gründliche und viel leicht vollständige, und zu Gunsten der Petenten bessere Meinung sich verschafft. Die geehrte Kammer aber bitte ich, den Antrag zu prüfen und thunlichst denselben anzu nehmen. Präsident vi. Haase: Ich habe in Bezug auf den Antrag zu bemerken, daß es mir nicht klar geworden ist ob solcher auf die eine oder die andere der vorliegenden beiden Petitionen oder auf beide sich beziehen solle. Abg. Oe hm ich en auf Choren: Ich bitte sehr! Er ist nicht auf die Hilbersdorfer Petition allein, sondern viel mehr auf beide Petitionen anzuwenden, weil ich sage, daß die Schmelzanstalten auf dem einen Orte aufgehoben und auf dem andern vereinigt aufgestellt werden sollen. Ich habe geglaubt, man muß das der hohen Staatsregierung überlassen, welchen von beiden Orten sie für den geeignesten hält, um die Schmelzanstalten dort zu vereinigen. Ich für meinen Theil, das ist jedoch blos Privatansicht, glaube, daß die Muldner Hütten am besten dazu geeignet wären, will es jedoch recht gern der hohen Staatsregierung überlassen, wenn sie den Halsbrückner Hütten vor den Muldnern den Vorzug giebt. Es bezieht sich demnach dex Antrag nicht
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