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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,3
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028271Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028271Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028271Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 124. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-03-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll92. Sitzung 1837
- Protokoll93. Sitzung 1883
- Protokoll94. Sitzung 1913
- SonstigesBeilage zu Nr. 94 der Mittheilungen enthaltend die mit ... 1
- Protokoll95. Sitzung 1959
- Protokoll96. Sitzung 2013
- Protokoll97. Sitzung 2047
- SonstigesEtat für die Turnlehrerbildungsanstalt auf die Jahre 1865 und ... 2073
- Protokoll98. Sitzung 2075
- SonstigesPetition der Expedienten des Bezirksgerichts, der ... 2103
- Protokoll99. Sitzung 2109
- Protokoll100. Sitzung 2149
- Protokoll101. Sitzung 2169
- SonstigesAnhang A. und B. 2199
- Protokoll102. Sitzung 2201
- Protokoll103. Sitzung 2211
- Protokoll104. Sitzung 2235
- Protokoll105. Sitzung 2245
- SonstigesBeilagen I-VI 2275
- Protokoll106. Sitzung 2281
- SonstigesBeilage VII-IX 2312
- Protokoll107. Sitzung 2321
- Protokoll108. Sitzung 2339
- SonstigesWechselstempeltarif 2378
- Protokoll109. Sitzung 2381
- Protokoll110. Sitzung 2403
- Protokoll111. Sitzung 2411
- Protokoll112. Sitzung 2423
- Protokoll113. Sitzung 2439
- Protokoll114. Sitzung 2453
- Protokoll115. Sitzung 2457
- Protokoll116. Sitzung 2469
- Protokoll117. Sitzung 2493
- Protokoll118. Sitzung 2519
- Protokoll119. Sitzung 2547
- Protokoll120. Sitzung 2561
- Protokoll121. Sitzung 2583
- Protokoll122. Sitzung 2591
- Protokoll123. Sitzung 2611
- Protokoll124. Sitzung 2657
- Protokoll125. Sitzung 2695
- Protokoll126. Sitzung 2721
- Protokoll127. Sitzung 2731
- Protokoll128. Sitzung 2749
- Protokoll129. Sitzung 2793
- Protokoll130. Sitzung 2853
- BandBand 1866/68,3 -
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Parteiansicht handeln, cs würde der Unterschied zwischen Stadt und Land hinzukommen und dies ist, da jedenfalls - alle Kräfte von jeder Partei zusammeugenommen werden müssen, wohl angethan, diesen Unterschied bei den Wahlen nicht Hervorrufen zu lassen, um nur für Parteizwecke thä- tig sein zu können. Gegen die Ansicht des Abg. Welter stehen einige Zahlen zu Gebote, welche theils vorhin der Herr Vicepräsident andeutete, theils in den Motiven zu dieser Vorlage enthalten sind. Ich erlaube mir, diese bei zufügen: Die Bevölkerung in Sachsen besteht zu 62 Pro cent aus Landbewohnern und 38 Procent aus Stadt bewohnern, die directe Besteuerung wird nach 55 Procent vom Lande und 45 Procent von den Städten getragen; die jetzt proponirte Vertretung des Landes in der Zweiten Kammer, wenn 45 Land - und 35 Stadtbewohner versam melt sein würden, würde 56 Procent auf die Land- und 44 Procent auf die Stadtbevölkerung kommen lassen; dar nach scheint diese Zahl die resultirende zu sein zwischen der Besteuerung und der Bevölkerung. Wenn ferner ge sagt worden ist: was ist von der Kammer zu erwarten, die in der Mehrzahl aus Grundbesitzern besteht? so könnte man auch befürchten, wenn das Gegcntheil der Fall wäre, daß der Grundbesitz ganz unterdrückt würde. Ich will nicht sagen, daß die Vertreter der Industrie und Städte, die jetzt hier versammelt sind, das thun würden; aber es könnte diese Befürchtung wohl rege gemacht werden können, wenn man das Verhältniß so gleichstellte, wie Abg. Welter be antragte, das aber gar keine Berechtigung hat, wenig stens wie meine Zahlen bewiesen haben. Wenn ich über den Minoritätsantrag der Abgg. von Criegern und von Könneritz mir noch einige Worte erlaube, so versichere ich, daß dieselben durch ihren Antrag mir sehr viel Kopfzer- Lrechengemacht haben, da ich ihnen erst vollenBeisall schen ken zu können glaubte. Man konnte wohl annehmen, es sei vielleicht von der Staatsregierung ein Act der Klug heit gewesen, wenn sie auf denselben eingegangen wäre; aber die Worte, die von dem Herrn Staatsminister ge sprochen wurden, daß auch Diejenigen, die sehr wenig Steuern geben, durch regen Fleiß und Ordnung es dahin bringen können, in die Wählerklasse ausgenommen zu werden, haben meine gefaßte Meinung, der Majorität zu zustimmen, noch mehr bestärkt. Zu dem kommt noch, daß durch das allgemeine Stimmrecht zum Reichstag alle Steuerzahler ein Stimmrecht haben, und auch die Ansicht, die gestern Abg. von Criegern betonte, daß die vermögen dere Klasse eine zweifache Vertretung haben möge, erfüllt wird einmal durch das allgemeine Stimmrecht zum Reichs tag und das andere Mal durch das Stimmrecht zum säch sischen Landtage. Cs ist vielfach darauf hingewiesen, daß man nicht so messen dürfe, weil Viele, die nicht so viel directe Steuern bezahlen, doch bedeutende indirecteSteuern aufzubringen haben. Meine Herren! Dagegen führe ich au, daß das Stimmrecht, was durch indirecte Abgaben Berechtigung hat, auch zum Ausdruck gelangt durch das Stimmrecht zum Berliner Reichstage, wie auch dessen Cog nition über die indirekten Abgaben mehr, als dem Land tage Vorbehalten ist. Der Census von einem Thaler jetzt ist im Großen und Ganzen der indircten Steuerquote an gepaßt, die bei uns auf den Kopf der Bevölkerung fallt; es ist dies 1^ oder iVs Thlr. Hierdurch hat sich das Wahlrecht schon bedeutend ausgedehnt; denn im Zahre 1831 hat dieses Recht ungefähr 180,000 Wählern im Ganzen zugestanden. Nach dem Neichswahlgesetz sind circa 420,000 Wähler in Sachsen gewesen und ich glaube, wenn wir den Census von einem Thaler annehmen, so wird die Wählerzahl sich in der Mitte dieser Zahlen bewegen. Wenn 1833 9 Procent der Bevölkerung gewählt haben, so wählten zum Reichstag 20 Procent und jetzt — genaue statistische Nachrichten liegen mir nicht unter; aber ich ver- muthe aus den Zahlen, die ich mir verschafft habe — wür den circa 14 Procent der Bevölkerung wahlberechtigt sein. — Nach alledem werde ich für die Majorität meine Stimme abgeben. Abg. Thiele: Die Thatsache, daß die Vertreter der Städte und des Platten Landes in diesem Saale wieder holt in schroffen Gegensatz zu einander getreten sind, hat bei der Majorität des Volkes wenigstens in den Städten die Hoffnung und den Wunsch rege gemacht, daß in dieser Beziehung in der Vertretung des platten Landes eine Veränderung vorgenommen werden möchte. Jedenfalls muß diese Frage hier ihre Erledigung finden und ist an keinem anderen Orte wieder darauf zurückzukommen. Des halb ist mir der Antrag des Abg. Welter sehr willkommen. Zunächst hatte ich allerdings daran gedacht, mit dem Abg. Koch zu gehen, insofern dessen Antrag die Mittel enthält, um die Gegensätze zwischen Stadt und Land zu ebnen. Jndeß, ich muß sagen, daß, wenn der Koch'sche Antrag angenommen wird, die Interessen der Städte verletzt wer den könnten und daß es mir daher bedenklich erscheint, diesem Vorschläge beizutrcten. Ich glaube, dcrWclter'sche Antrag trifft die rechte Mitte und möchte ich denselben zur Annahme dringend empfehlen. Es wurde gestern von dem Herrn Referenten erwähnt, daß an directen Staats steuern in runder Summe das platte Land 1,470,000 Thlr. aufbringe, die Städte nur 1,175,000 Thlr.; die Differenz ist also noch nicht 300,000Thlr. Wenn wir nun erwägen, daß nach der Gewerbe- und Personalsteuergesctznovelle die Erträgnisse der Gewerbe- und Personalsteuer sich stei gern werden und daß die Wcchselstempelsteuer ebenfalls von Einfluß sein wird auf die Gewerbe- und Personal steuer, so wird dieser Unterschied fast ganz verschwinden und die Steuern, welche die Städte uno das Platte Land bezahlen, werden sich ziemlich die Waage halten. Wenn ich nun weiter erwäge, daß in dem sächsischen Vaterlande die Bedeutung der Städte und der Industrie gleichbcdeu-
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