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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1871/73,1
- Erscheinungsdatum
- 1873
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1871/72,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028283Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028283Z
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028283Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1871/73
- Titel
- 28. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1872-02-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1871/73,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- BandBand 1871/73,1 -
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im Gegentheil dürfte es ganz am Orte sein, wenn man im Hinblick ans unsere glänzende jüngste Vergangenheit von der Gewißheit ves Eingangs der Kriegsentschädigung un bedingt spricht. (Sehr wahr!) Ich muß daher wiederholt erklären, daß ich bei mei nem Anträge stehen bleibe; ich habe jedoch eine Verbes serung insofern nachzubringen, als ich durch die Andeutung des Herrn Abg. von Oehlschlägel gefunden habe, daß aller dings der siebente und achte Absatz meiner Scala insofern irrthümlich ist, als die zwei Mal 50 Thlr. Vermehrung in je 60 umgeändert werden muß. Es ist überhaupt mit Aufstellung einer Scala sehr mißlich und man möchte fast sagen, daß ein Antrag, wenn er sich nicht eng anschließt an Dasjenige, was die Deputation nach langer und müh- säliger Berathung gefunden hat, allemal ziemlich in der Luft hängt. Aus diesem Grunde habe ich auch die Scala, welche die Deputation gegeben hat, bei meiner Gehalts scala zu Grunde gelegt, ohne behaupten zu wollen, daß na mentlich in den höheren Sätzen nicht eine Verminderung der Summen, die ich beansprucht habe, zweckmäßig sein dürfte. Abg. Querner: Meine Herren! Ich hatte mir vor genommen, zu Gunsten der niederen Angestellten mich zu verwenden und einen hierauf bezüglichen Antrag einzu- Lringen; ich bin aber durch die ausführliche Erklärung des Herrn Referenten eines Andern belehrt worden, will infolge dessen auf das Wort verzichten und mir nur ge statten, die Bemerkung beizufügen, daß ich nach dieser Aus einandersetzung für die unveränderte Annahme des De- putationsvorschlags stimmen werde. (Bravo! links.) Abg. May: Meine Herren! Zu der vorliegenden Sache bemerke ich im Allgemeinen im Voraus, daß ich nach der von dem Herrn Referenten gerügten Popularität in dieser Frage sicher nicht Haschen werde. Die Kammer wird wohl auch überzeugt sein, daß ich bei allen Voten und Abstimmungen möglichste Gerechtigkeit gelten lasse, und das werde ich auch in diesem Falle thun! Zur Sache selbst habe ich zu bemerken, daß ich bezüglich der Gehalts aufbesserung weder mit der Majorität unserer Deputation, noch mit den, diese Vorschläge bei Weitem übersteigenden Anträgen einzelner der Herren Abgeordneten gehen kann und werde. Die Gründe, weshalb, gestatten Sie mir in Kürze darzulegen; ich werde Sie nicht lange aufhalten. Wenn ich recht unterrichtet bin, so hat im Anfänge der Berathung über diesen Gegenstand in der Deputation die hohe Staatsregierung die Erklärung an die Deputation gelangen lassen, daß sie die Absicht habe und gewillt sei, Gehaltsaufbesserungen für die Gehaltsklassen in Höhe bis zu 800 Thlr. zu gewähren und zwar im Betrage von 10 Procent. Rechne ich dieses nach, so würde sich ein Erforderns nöthig gemacht haben von 420,000 Thlr. Diese Summe zu beschaffen, hat die Deputation versucht, einzelne Einnahmebranchen höher einzustcllcn, und zwar bei den Staatsforsten mit 100,000 Thlr., bei den Kohlen werken mit 115,000 Thlr. und bei den Eisenbahnen mit 430,000 Thlr. Dies beträgt im Ganzen die Summe von 645,000 Thlr. Hiervon abgerechnet den Betrag von 420,OM Thlr, welcher nöthig sein wird, um nach der Höhe von 10 Procent die Gehalte bis 800 Thlr. auf- zubessern, würde immer noch ein Plus verbleiben von 225,000 Thlr., und das ist diejenige Summe, meine Herren, wo ich sehr gewünscht hätte, daß die Deputation eine andere Verwendung in Vorschlag gebracht hätte; denn wir dürfen, wenn wir gerecht sein wollen, nicht blos der Staatsbeamten, sondern auch der Steuerpflichtigen, der übrigen armen Staatsbürger im Lande gedenken, um einen Uebelstand zu beseitigen, der geradezu — ich möchte sagen — ungerecht geworden ist. Es ist dies die Schlacht- steucr in den einzelnen Theilen ihrer Erhebung. Ich glaube aber, der Herr Referent wird Gelegenheit nehmen, noch darauf zurückzukommen in seinen Entgegnungen Ich be dauere, daß dies feiten der Deputation im Berichte nicht schon geschehen ist. Was den Deputationsbericht anlangt, so habe ich schon erklärt, daß ich mit der Majorität nickt stimmen kann; ich werde aber mit dem Abg. Fahnaner in dieser Frage stimmen. Derselbe scheint sehr richtig hcrvor- gehoben zu haben bei der gestrigen Debatte, wie die Re gierung früher schon in den Motiven zu einem Staats budget dargelegt hat, sie werde bestrebt sein, nach Möglich keit die Staatsbeamten zu vermindern, und die dadurch ge wonnenen Ersparnisse dazu verwenden, daß man die übrig bleibenden Staatsbeamten besser dotire. Es ist dies leider nicht geschehen und wir haben alle Aussicht, daß es auch in Zukunft nicht geschehen, wohl aber das Gegen theil eintreten wird. Ick nenne nur die in Aussicht ge stellte Reorganisation der Verwaltung, welche sicher nicht anders ins Leben gerufen werden kann, als mit einer be deutenden Vermehrung der Staatsbeamten. Präsident vr. Schaffrath: Meine Herren! Es ist eben auf Schluß dieser Verhandlung angetragcn worden. Ich frage die Kammer: ob sie diesen Antrag unter stützt? — Hinreichend unterstützt. — Wünscht Jemand dagegen zu sprechen? — Herr Abg. Schnoor! Abg. Schnoor: Meine Herren! Ich bitte Sie, den Schluß der Debatte nicht zu genehmigen. Der Gegen stand, der uns augenblicklich beschäftigt, ist so wichtig, daß wir recht gut noch eine halbe bis drei Viertelstunde dar über sprechen können, und ich bin überzeugt, daß der vor gerückten Zeit wegen die Antragsteller und überhaupt die Herren, die noch reden wollen, sich möglichst kurz fassen werden. Ich habe mich ebenfalls noch zum Worte gemel det und verspreche Ihnen für meine Person im Voraus, es kurz zu machen.
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