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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1869/70
- Erscheinungsdatum
- 1870
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1869/70,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028289Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028289Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028289Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1869/70
- Titel
- 13. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1869-12-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1869/70 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- SonstigesD. Summarische Übersicht der Einnahmen und Ausgaben des ... -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- Protokoll52. Sitzung -
- BandBand 1869/70 -
- Links
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(Nr 231) ScSaleickeu von dcmstlbeu Tage, die Lürattunrg des Bccichis ülcr den Antias der Abag. Temper und Genossen wegen creciilivisther Beitleibuiig von Gemeinde- rc. Abgaben bcllcficud. Präsident von Friesen: ES wird vovgesthlag-n nest Petition oder diesen Antrag an die dritte Deputation abzngcbcn. ^Nr. 232.) Desgleichen vom nämliche» Tage, ent haltend die Bcrathung über die Zusammenstellung des auf den Antrag der Abgg. Schnoor und Genossen, die Aufhebung des in 8 5 des Gesetzes vom 9. Januar 1>1G ausgesprochenen Verbotes betreffend, gefaßten Beschlusses. Präsident von Friesen: Es wird vorgcschlagen, diese Nummer an die dritte Deputation abzugcben. (Nr. 233.) Petition des Gemcindevorstandcs Wiede mann und Genossen zu Langenbernsdorf, a) den Gesetz entwurf über Wegebaupflicht, b) Aufhebung der den Rittergütern nach der Beilage (-) des Gesetzes vom 11. August 1855 zustchcndcn Rechte, o) Herabsetzung der Hundesteuer auf dem platten Lande und ä) Veräußerung der den Pfarrlchucn zugehörigen Grundstücke nebst Wirth- schaftsgebäudcn betreffend. Präsident von Friesen: Nun, was diese vier Punkte anlangt, so wird zu unterscheiden sein: der erste Punkt, die Wegebaupflicht betreffend, ist an die erste Deputation abzugcben, weil dieselbe über ein Gesetz desselben Inhalts zu berathcn hqt; die anderen drei Gegenstände, die Rechte der Rittergüter nach der Bei lage -mb G, die Hundesteuer und die Veräußerung der Pfarrlehnsgruudstücke, find keine ständischen Petitio nen, auch keine Beschwerden, sondern es sind Anträge, hinsichtlich deren vom Directorium vorgcschlagen wiro, die Punkte k, o, 6 an die vierte Deputation zur Begutachtung abzugrben. Ist die Kammer damit einverstanden? — Ein stimmig. (Nr. 234.) Petition des Gcmeindevorstands Bad stübner zu Rodewisch und Genossen, die Legung des zwei ten Gleises der voigtlandischen Bahn zwischen Herlas- grün und Oclsnitz betreffend. Präsident von Friesen: Wird jedenfalls an die Zweite Kammer abzugeben sein, wie das Directorium vorschlägt. (Nr. 235.) Anschlußerklärung des Gemcinderaths zu Großröhrsdorf an die Petitionen wegen Reform der Schulgesetzgebung. Präsident von Friesen: Das betreffende Gesetz be findet sich in der Zweiten Kammer; es wird daher vor- geschlagcn, die Petition dahin abzugeben. (Nr. 236) Petition Friedrich David Börner's zu Thum um Verwendung für Auszahlung des Betrags eines ihm abhanden gekommenen und ausgeloosten sächsi schen Staatsschuldenkasscnscheins über 500 Thlr. Prassten» v» n F r i e s e n: D r GegenstEo , er Pe tition gehört cigeutilch gar nickt zu» ständischen Eompeteiu, 'm Bittsteller lstue fick an .um Ausschuß für Verwaltung oer Staat, schulden o.nden mur oas wegen verloren,r S Galspapiere gesetzlich vor.,e ) chr> eb ene Lür fahren beobach ten sollen. ES wird daher v,^geschlagen, diese Petition au den AiiSshuß zur Bei Wallung der Staatsschulden abzn- gebcn. Zst die Kammer oamit einveiNanmn ? — Ein- stiinnlig. i'Nr. 237., Beitrittserklärung Franz Förster's und Genossen zu Reichenbach zu der von ccr Zweiten Kam mer beschlossenen Aufhebung ees Patronatrechts. Präsident von Friesen: Gehört zum Gegenstände, der heute auf der Tagesordnung steht, und ist daher so gleich an die dritte Deputation abgegeben worden. (Nr. 238.) Protokollextract der Zweiten Kammer vom 24. November 1869, enthaltend dce Bcrathung der Zusammenstellung der auf den Antrag der Abgg. May und Genossen wegen des Militäraufwandes im norddeut schen Bunoe gefaßten Beschlüsse. Präsident von Friesen: Es ist das ein neuer Gegenstand. Es wird vorgcschlagen, diesen Protokoll- eptract an die dritte Deputation abzugeben. Ist die Kam mer damit einverstanden? — Einstimmig. (Nr. 239.) Desgleichen vom nämlichen Tage, die Bcrathung des Berichts über das königl. Decret wegen Umtausches der Albertsbabnacticn gegen Staatsschuld scheine betreffend. Präsident vouFriesen: Gehört ohne Zweifel zur Competenz der zweiten Deputation. (Nr. 240.) Desgleichen von demselben Tage, die Bcrathung des Berichts enthaltend über das königl. Decret, die Aufhebung der landwirthschaftlichen Abtheilung der Akademie für Forst- und Landwirthe in Tharandt be treffend. Präsident von Friesen: Es wird vorgeschlagen, diese Sache ebenfalls an die zweite Deputation abzugeben. (Nr. 241.) Desgleichen vom 25. November 1869, enthaltend die Bedachung des Berichts über das königl. Decret, die Ausgabe der bei der Staatsschuldenkassc hin terlegten 5 proeentigeu Staätsschuldenkassenscheine be treffend. Präsident von Friesen: Gehört ohne Zweifel zu den Geschäften der zweiten Deputation und ist ein pres santer Gegenstand. (Nr. 242.) Desgleichen vom nämlichen Tage, den Beschluß enthaltend über den Antrag des Abg. von Ein siedel, die anderweite Bcrathung über Gegenstände, welche im Plenum vorberathen und abgelehnt worden sind, be treffend. Präsident vonFriesen: Betrifft einen Gegenstand, der eigentlich hei uns noch nicht in Berathung gekommen
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