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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1915/17,1
- Erscheinungsdatum
- 1916
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1915/16,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028361Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028361Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028361Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1915/17
- Titel
- 12. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1915-12-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1915/17,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 9
- Protokoll4. Sitzung 13
- Protokoll5. Sitzung 25
- Protokoll6. Sitzung 67
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 163
- Protokoll9. Sitzung 223
- Protokoll10. Sitzung 259
- Protokoll11. Sitzung 265
- Protokoll12. Sitzung 315
- Protokoll13. Sitzung 397
- Protokoll14. Sitzung 427
- Protokoll15. Sitzung 439
- Protokoll16. Sitzung 459
- Protokoll17. Sitzung 515
- Protokoll18. Sitzung 543
- Protokoll19. Sitzung 571
- Protokoll20. Sitzung 581
- Protokoll21. Sitzung 623
- Protokoll22. Sitzung 641
- Protokoll23. Sitzung 653
- Protokoll24. Sitzung 701
- Protokoll25. Sitzung 757
- BandBand 1915/17,1 -
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(^) Seite Antrag des Abgeordneten Nitzsche (Dresden) auf Einfügung eines Punkte- 5 in die Deputations anträge 3768, 3966 Genehmigung der Ständischen Schrift über das Königliche Dekret Nr. 3 3960 Feststellung der Zeit und der Tagesordnung für die nächste Sitzung 3960 Präsident: vr. Vogel. Am Ministertische: Die Herren Staatsminister vvr. Beck und Graf Vitzthum v. Eckstädt und die Herren Regierungskom missare Geheimen Räte vr. Schelcher und vr. Schmaltz, Geheimer Justizrat vr. Mannsfeld, Geheimer Regie rungsrat Thiele, Regierungsräte vr. Kuppert und vr. Schmitt und Regierungsassessor vr. v. Haebler. Anwesend 89 Kammermitglieder. Präsident vr. Vogel eröffnet die Sitzung um II Uhr 6 Minuten. Präsident: Die Sitzung ist eröffnet. Ich bitte um Bortrag der Regi strande. (Nr. 71.) Antrag zum mündlichen Berichte der Beschwerde- (L) und Petitionsdeputation über die Petition des Obergestüts wärters a. D. August Bäßler in Eisenberg-Moritzburg um Erhöhung seiner Pension. (Nr. 72.) Bericht der Finanzdeputation über Kap. 2, 3, 4 und 10 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1916/17, Domänen und Jntraden, Kalkwerke, Kohlenfelder- Oberflächen und Braunkohlenwerk zu Leipnitz, sowie Tit. 4 des außerordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1916/17, Erwerbung von Kohlenfeldern usw. betreffend. (Nr. 73.) Antrag zum mündlichen Berichte der Rechen schaftsdeputation über Kap. 1 bis 6 des Rechenschafts berichts auf die Finanzperiode 1912/13, Forsten, Domänen und Jntraden, Kalkwerke, Kohlenfelder-Oberflächen, Hof apotheke und Elsterbad betreffend. (Nr. 74.) Antrag zum mündlichen Berichte der Finanz deputation über Kap. 17, 18 und 19 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1916/17, Landeslotterie, Lotterie- darlehnskaffe und Einnahmen der allgemeinen Kassenver waltung betreffend. Präsident: Nr. 71 bis 74 zur Schlußberatung auf eine Tagesordnung. (Nr. 75.) Desgleichen über Kap. 44 a des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1916/17, Kunstzwecke im all gemeinen betreffend. (Nr. 76.) Desgleichen über Kap. 44 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1916/17, Akademie der bilden den Künste zu Dresden betreffend. Präsident: Meine Herren! Diese beiden Punkte sollen auf Wunsch der Königlichen Staatsregierung mög- M lichst noch heute erledigt werden. Es handelt sich darum, daß dabei eine Bewilligung für Unterstützung der unter den Kriegsverhältnissen notleidenden Künstler vorgesehen wird. Die Summe ist von der Deputation bewilligt, und es ist dringend wünschenswert, nachdem auch die Stadt Dresden gestern abend den gleichen Betrag be willigt hat, daß der Betrag sofort flüssig gemacht wird, weil die Not tatsächlich in diesen Kreisen eine große ist. Ich frage also die Kammer, ob sie damit einverstanden ist, wie dies das Direktorium beschlossen hat, daß wir diese beiden Berichte noch mit in der heutigen Tagesordnung, und zwar zwischen Punkt 2 und 3, erledigen. Es erfolgt kein Widerspruch, die Kammer ist damit einverstanden. Ich setze also diese beiden Gegen stände zur Schlußberatung auf die heutige Tagesordnung. (Nr. 77.) Bericht der Gesetzgebungsdeputation über die Anträge der Abgeordneten Castan und Genossen, Nitzschke (Leutzsch) und Genossen, Bär, Schwager und Ge nossen, Günther, vr. Dietel und Genossen, Friedrich und Genossen, Schreiber und Genossen, sowie vr. Mangler, vr. Mehnert (Plauen) und Genossen, Volksernährung und Wuchergewinne betreffend, ingleichen über eine hierzu ein gegangene Petition. (Nr. 78.) Antrag zum mündlichen Berichte der Gesetz gebungsdeputation über das Königliche Dekret Nr. 3, den Entwurf eines Provinzialstatutes über die katholischen (v) Kirchgemeinden in der Oberlausitz betreffend. Präsident: Nr. 77 und 78 stehen zur Schluß beratung auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung. (Nr. 79.) Antrag zum mündlichen Berichte der Finanz deputation 8 über Tit. 17 des außerordentlichen «Staats haushalts-Etats für die Finanzperiode 1916/17, die Erweiterung des Bahnhofs Lugau betreffend. Präsident: Zur Schlußberatung auf eine Tages ordnung. (Nr. 80.) Antrag der Abgeordneten Hettner, vr. Niethammer, Nitzschke (Leutzsch) und Genossen, die Vor legung eines Gesetzentwurfs wegen Abänderung der Landtagsordnung betreffend. Präsident: Steht zur allgemeinen Vorberatung auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung. (Nr. 81.) Königliches Dekret vom 13. Dezember 1915, mehrere Eisenbahnangelegenheiten betreffend. Präsident: Zur allgemeinen Vorberatung auf eine Tagesordnung. (Nr. 82.) Antrag zum mündlichen Berichte der Finanz deputation über Kap. 27 und 28 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1916/17, Auf den Staatskassen ruhende Jahresrenten und Ablösung der dem Domänen- Etat nicht angehörigen Lasten sowie Abfindungszahlungen bei Rechtsstreitigkeiten betreffend.
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