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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,2
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028366Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028366Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028366Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 44. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-02-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll35. Sitzung 1033
- Protokoll36. Sitzung 1047
- Protokoll37. Sitzung 1141
- Protokoll38. Sitzung 1209
- Protokoll39. Sitzung 1219
- Protokoll40. Sitzung 1261
- Protokoll41. Sitzung 1315
- Protokoll42. Sitzung 1373
- Protokoll43. Sitzung 1439
- Protokoll44. Sitzung 1451
- Protokoll45. Sitzung 1489
- Protokoll46. Sitzung 1503
- Protokoll47. Sitzung 1565
- Protokoll48. Sitzung 1591
- Protokoll49. Sitzung 1605
- Protokoll50. Sitzung 1619
- Protokoll51. Sitzung 1633
- Protokoll52. Sitzung 1663
- Protokoll53. Sitzung 1727
- Protokoll54. Sitzung 1739
- Protokoll55. Sitzung 1761
- Protokoll56. Sitzung 1799
- Protokoll57. Sitzung 1875
- Protokoll58. Sitzung 1881
- Protokoll59. Sitzung 1897
- Protokoll60. Sitzung 1921
- Protokoll61. Sitzung 1955
- Protokoll62. Sitzung 1967
- Protokoll63. Sitzung 1987
- BandBand 1913/14,2 -
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(L) Geheime Finanzräte vr. Böhme und vr. Dähne, Ge heime Regierungsräte vr. Morgenstern und vr. Heyn, Geheimer Legationsrat v. Leipzig, Oberregierungsrat Zobel und Legationsrat Graf Vitzthum v. Eckstädt. Anwesend 84 Kammermitglieder. Präsident vr. Vogel eröffnet die Sitzung um 3 Uhr 34 Minuten nachmittags. Präsident: Die Sitzung ist eröffnet. Ich bitte um Vortrag der Registrande. (Nr. 320.) Protokollauszug der Ersten Kammer über Kap. 14 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1914/15, Staatliches Fernheiz- und Elektrizitätswerk zu Dresden betreffend. (Nr. 321.) Desgleichen über Kap. 15 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1914/15, Münze betreffend. (Nr. 322.) Desgleichen über Tit. 2 des außerordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1914/15, Gewährung von Baudarlehen aus Staatsmitteln zur Unterstützung von genossenschaftlichen Beamtensiedelungen bei den Landes anstalten betreffend. (Nr. 323.) Desgleichen über Tit. 45 des außerordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1914/15, Gewährung von Baudarlehen aus Staatsmitteln an gemeinnützige Bauvereine und Baugenossenschaften zur Verbesserung der Wohnungsverhältnisse von Eisenbahnbediensteten betreffend. (8) (Nr. 324.) Desgleichen über Kap. 67 des ordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1914/15, Technische Deputation betreffend. (Nr. 325.) Desgleichen über Kap. 71 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1914/15, Verwaltung des gemeinschaftlichen Ministerialgebäudes in Dresden-Neustadt betreffend. (Nr. 326.) Desgleichen über die Petition des Haupt vorstandes des Deutschen Buchdrucker-Vereins zu Leipzig gegen die Konkurrenz im Buchdruckgewerbe durch den Betrieb behördlicher Druckereien. (Nr. 327.) Desgleichen über die Petition des Sächsi schen Kastriervereins um gesetzliche Regelung des Kastrier gewerbes. (Nr. 328.) Desgleichen über die Petition der Post boten Karl Gustav Fritzsche und Karl Guido Zeunert in Chemnitz um Wiedergewährung des Steuerabzugs bei ihrer Heranziehung zur Gemeindeeinkommensteuer. (Nr. 329.) Desgleichen über die für unzulässig erklärte Beschwerde des Guts- und Grubenbesitzers Gottlob Markus Schneider und der Antonie Klemm in Aue, eine Vormundschaftssache betreffend. Präsident: Sämtliche Protokollauszüge, Nr. 320 bis 329, kommen zu den Akten. (Nr. 330.) Desgleichen über die Petition des Karl Mättig in Dresden um Gewährung einer erhöhten lau fenden Unterstützung aus Staatsmitteln. (Nr. 331.) Desgleichen über die für unzulässig erklärte (0) Beschwerde des Bureauassistenten Gustav Albin Zimmer in Werdau über ein vom Königlichen Oberverwaltungs gericht gefälltes Urteil, die Versagung eines Rechtsanspruchs auf Gewährung von Wartegeld und Pension betreffend. (Nr. 332.) Desgleichen über die für unzulässig er klärte Beschwerde des Carl Heinrich Clauß in Dresden über das Verfahren der Justizbehörden in einer Zwangs versteigerungssache und über die Versagung einer Ent schädigung aus Staatsmitteln für eine infolge angeblicher Verfehlungen der Gerichte erlittene Vermögensschädigung. Präsident: Sämtliche Protokollauszüge, Nr. 330 bis 332, kommen an die Beschwerde- und Petitions deputation. (Nr. 333.) Königliches Dekret vom 13. Februar, Wasserbauangelegenheiten betreffend. Präsident: Zur allgemeinen Vorberatung auf eine Tagesordnung. Entschuldigt sind für heute Herr Abgeordneter Döhler wegen dringender Abhaltung und Herr Abgeord neter vr. Niethammer wegen Krankheit. Ehe wir in die Tagesordnung eintreten, mache ich darauf aufmerksam, daß auf Wunsch der Königlichen Staatsregierung Punkt 5 an den Schluß unserer Tages ordnung gesetzt wird. — Die Kammer ist damit ein verstanden. (o) Wir treten in die Tagesordnung ein. Punkt 1: Schlutzberatung über den mündlichen Bericht der Rechenschastsdeputation, die Staatshaus- haltsrechnnng der Kasse der Oberrechnungs- kammer zu Kap. 36 des ordentlichen Staats haushalts-Etats sür 1912 betreffend. (Druck sache Nr. 17«.) (S.M. I.K. Nr. 7 S. 400.) Berichterstatter Herr Abgeordneter Kleinhempel. Ich eröffne die Debatte und gebe dem Herrn Bericht erstatter das Wort. Berichterstatter Abgeordneter Kleinhempel: Meine Herren! Nach 8 11, 3 des Gesetzes über die Oberrechnungskammer sind die Rechnungen der Kasse der Oberrechnungskammer von den Ständen zu prüfen und festzustellen. Die Stände nehmen also hier die Stelle der Oberrechnungskammer ein. Die Rechnung der Kaffe der Oberrechnungskammer auf das Jahr 1912 ist bereits von der Ersten Kammer geprüft, für richtig erklärt und festgestellt worden. Bei den Verhandlungen hierüber in der Ersten Kammer wurden die eingetretenen Verände rungen und Neuerungen erwähnt, und ich verweise der Kürze halber hierauf. Es ist dort auf einen sehr gering-
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