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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,2
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028366Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028366Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028366Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 63. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-03-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll35. Sitzung 1033
- Protokoll36. Sitzung 1047
- Protokoll37. Sitzung 1141
- Protokoll38. Sitzung 1209
- Protokoll39. Sitzung 1219
- Protokoll40. Sitzung 1261
- Protokoll41. Sitzung 1315
- Protokoll42. Sitzung 1373
- Protokoll43. Sitzung 1439
- Protokoll44. Sitzung 1451
- Protokoll45. Sitzung 1489
- Protokoll46. Sitzung 1503
- Protokoll47. Sitzung 1565
- Protokoll48. Sitzung 1591
- Protokoll49. Sitzung 1605
- Protokoll50. Sitzung 1619
- Protokoll51. Sitzung 1633
- Protokoll52. Sitzung 1663
- Protokoll53. Sitzung 1727
- Protokoll54. Sitzung 1739
- Protokoll55. Sitzung 1761
- Protokoll56. Sitzung 1799
- Protokoll57. Sitzung 1875
- Protokoll58. Sitzung 1881
- Protokoll59. Sitzung 1897
- Protokoll60. Sitzung 1921
- Protokoll61. Sitzung 1955
- Protokoll62. Sitzung 1967
- Protokoll63. Sitzung 1987
- BandBand 1913/14,2 -
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1990 II. K. 63. Sitzung, am 17. März 1914 (Präsident.) (4) bei Kap. 33, Kabinettskanzlei, die Ausgaben mit 10010 M. nach der Vorlage zu bewilligen? Einstimmig. Punkt 2 der Tagesordnung: Schlutzberatung über den mündlichen Bericht der Finanzdepu tation über Kap. 34 des ordentlichen Staats- hanshalts-Etats für 1914/15, Ordenskanzlei betreffend. (Drucksache Nr. 280.) Das Wort hat der Berichterstatter, Herr Sekretär Anders. Berichterstatter Sekretär Anders: Meine Herren! Kap. 34 ist im Staatshaushalts-Etat 1914/15 genau so eingestellt wie im Etat 1912/13. Die Ein stellungen gaben in der Finanzdeputation zu Einwen dungen oder Bedenken keinen Anlaß. Die Mehrheit der Deputation empfiehlt Ihnen die Genehmigung der Ein nahmen und die Bewilligung der Ausgaben. Die Mit glieder der sozialdemokratischen Partei und der Fortschritt lichen Volkspartei haben gegen das Kapitel gestimmt. Ich bitte nun, den Antrag in Drucksache Nr. 280 anzunehmen. Präsident: Das Wort hat der Herr Abgeordnete Hartmann. Abgeordneter Hartmann: Meine Herren! Ich habe schon seit einer Reihe von Jahren meinen Stand punkt klipp und klar ausgeführt. Ich betone nochmals, daß ich kein grundsätzlicher Gegner des Kapitels bin. Ich habe damals schon hervorgehoben, daß ich wohl dafür sein kann und bei hervorragenden Beweisen von per sönlichem Mut und Tapferkeit, sei es vor dem Feinde, sei es im Frieden, durchaus dafür zu haben bin, daß Ordensverleihungen erfolgen. Aber meine Beobachtungen im öffentlichen Leben — und ich komme mit der Bürger schaft viel zusammen — haben von neuem den Beweis geliefert, daß bedauerlicherweise sehr oft das Gegenteil von dem erreicht wird, was man mit einer Ordensverleihung zu erreichen bestrebt ist, nämlich Zufriedenheit. Man hört auch heute immer und immer wieder, sobald der Ordensregen niedergegangen ist, Vergleiche anstellen, und man hört aus allen Kreisen der Bevölkerung immer wieder die Betonung, daß Zufriedenheit nicht erreicht wurde, daß der eine mit einem gewissen Gefühl des Neides auf den anderen blickt, daß Vergleiche angestellt werden, die zu Unzufriedenheit Veranlassung geben. Wenn aber — ich gebe zu, daß eine andere Lösung auf Schwierigkeiten stößt — das Vorschlagswesen für die Verleihung in andere Bahnen geleitet werden könnte, dann ließe sich vielleicht in späterer Zeit darüber reden. Aber daß bei der Art, wie jetzt die Vorschlagsliste geführt wird, reine Objektivität schwer durchführbar ist, dürfte auch klar auf der Hand liegen. (0) Ich will damit nicht sagen, daß diese Objektivität, die man vermißt, absichtlich vermieden wird, im Gegenteil, es mag das Bestreben vieler Behörden sein, gerecht zu urteilen. Aber es ist eben bedauerlicherweise unmöglich, in allen Fällen das Richtige zu treffen, da auch die Herren, die die Vorschlagsliste zu führen haben, zu wenig mit dem Publikum in Verkehr kommen. Die Finanzlage unseres Staates ist doch so, daß man der Frage näher treten könnte, ob es sich nicht empfiehlt, die Ordensverleihungen lediglich zu einer Sache der Zivilliste zu machen. Wir wissen ja, daß die Krone das Vorrecht der Verleihung hat. Ich meine aber, daß wir dann, wenn die Möglichkeit geschaffen wird, aus der Zivilliste diese verhältnismäßig geringen Lasten zu bestreiten, als Ständeversammlung einen wesentlichen Stein des Anstoßes aus dem Wege räumen, da dann das Kap. 34 aus dem Etat ausscheidet Wenn sich meine früher gemachten Beobachtungen bestätigt haben, so möchte ich noch einen Fall hinzufügen, der sich in neuerer Zeit abgespielt hat und der von neuem beweist, was ich angeführt habe. Ich erinnere erstens einmal an den Fall Thieme, der sich bei der Einweihung des Völkerschlachtdenkmals abgespielt hat und der seiner zeit in der Presse erhebliches Aufsehen erregt hat. Auch in neuerer Zeit sind in Dresden Fälle zu verzeichnen, wo ähnliche Unzufriedenheit erweckt worden ist. Lediglich in- (v) folge dieser Beobachtungen und aus keinem anderen Grunde bin ich auch heute zu meinem Bedauern nicht im stande, dem Kap. 34 zuzustimmen. (Bravo! bei der Fortschrittlichen Volkspartei.) Präsident: Das Wort hat der Herr Abgeordnete Brodaus. Abgeordneter Brodaus: Meine Herren! Die ablehnende Stellung meiner politischen Freunde gegen das Kapitel Ordenskanzlei ist bekannt und mehrfach schon eingehend von uns begründet worden, in dieser Legislatur periode vor vier Jahren durch den Herrn Kollegen Günther, vor zwei Jahren durch mich. Wir könnten uns an sich darauf beschränken, auf unsere früheren Ausführungen zu verweisen. Wenn das nicht geschieht, wenn ich jetzt, wenn auch in Kürze, das Wort nehme, so geschieht es, weil wir erfreulicherweise feststellen können, daß sich die Stimmen gegen das Ordenswesen in seiner heutigen Gestalt mehren. Ich denke u. a. an einen Artikel, der kürzlich im „Thürmer" aus der Feder des früheren national liberalen Reichstagsabgeordneten vr. Weber erschien, der sich ganz auf unseren Standpunkt gestellt hat. Ich denke aber namentlich daran, daß sich Stimmen erhoben haben aus Kreisen, die dem politischen Getriebe fern stehen.
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