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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,5
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028368Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028368Z
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028368Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 113. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-12-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll96. Sitzung 3711
- Protokoll97. Sitzung 3761
- Protokoll98. Sitzung 3811
- Protokoll99. Sitzung 3837
- Protokoll100. Sitzung 3951
- Protokoll101. Sitzung 3965
- Protokoll102. Sitzung 3987
- Protokoll103. Sitzung 4083
- Protokoll104. Sitzung 4107
- Protokoll105. Sitzung 4117
- Protokoll106. Sitzung 4193
- Protokoll107. Sitzung 4267
- Protokoll108. Sitzung 4347
- Protokoll109. Sitzung 4439
- Protokoll110. Sitzung 4477
- Protokoll111. Sitzung 4549
- Protokoll112. Sitzung 4577
- Protokoll113. Sitzung 4613
- Protokoll114. Sitzung 4685
- Protokoll115. Sitzung 4735
- Protokoll116. Sitzung 4783
- Protokoll117. Sitzung 4793
- Protokoll118. Sitzung 4841
- Protokoll119. Sitzung 4877
- Protokoll120. Sitzung 4941
- Protokoll121. Sitzung 4963
- BandBand 1911/12,5 -
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(Abg. Koch.) 0V Da haben wir zunächst, wie auch der Herr Minister des Innern bereits hervorgehoben hat, die Einstellung von I Million in den Staatshaushalts-Etat. Bereits für die vorige Periode war I Million eingestellt worden, ebenso ist es für diese Periode geschehen. Die Einstellung freilich ist in einer gewissen Beschränkung erfolgt. Diese Darlehen werden nämlich nur an Genossenschaften gewährt, in denen sich Staatseisenbahnbeamte oder Staatseisenbahn arbeiter befinden. Es wird nun die Frage fein, ob man hier nicht noch eine Erweiterung eintreten lassen könnte, einmal, ob nicht für die betreffende Gattung von Arbeitern und Beamten selbst das Kapital, das zur Verfügung ge stellt wird, erhöht werden könnte, weiter, ob man nicht vielleicht die Gewährung der Baudarlehne ausdehnen könnte auf andere Genossenschaften, wo sich auch Beamte anderer Ministerien oder andere Beamtenkategorien finden. Ja es würde auch kein Schade sein, wenn über haupt gemeinnützige Baugenossenschaften aus einem der artigen Fonds Unterstützung fänden. Es ist bekannt, daß gerade Genossenschaften, die gewiß auch von der Regierung gern gesehen werden, unter der Geldknappheit außer ordentlich zu kämpfen haben. Ja es ist sogar der be trübende Fall hier in Dresden vorgekommen, daß eine derartige Genossenschaft zugrunde gegangen ist. Der Staat kann doch hier um so eher eine höhere Summe (B) einstellen, als eben nichts verloren geht. Ja er gibt das Kapital nicht einmal zinslos, sondern es wird mit 3 Pro zent verzinst. Also irgend ein größeres Risiko ist meines Erachtens hier gar nicht vorhanden. Das würde der eine Punkt sein, ob die Königl. Staatsregierung nicht er wägen will, eine Erhöhung und Erweiterung dieser Dar lehen herbeizuführen. Ein zweiter Punkt, wo der Staat eingreifen kann, ist das Land, das im Besitze des Fiskus ist. Es kommt nämlich darauf an, daß das Land in wirklich sozialem Sinne verwendet wird. Wir haben in einigen Königl. Dekreten gehört — das eine betraf den Bau der elektrischen Bahn nach Klotzsche, das andere die Veräuße rung von Areal an die Stadt Dresden zum Zwecke des Baues eines Krankenhauses —, daß auch das angrenzende Land zu Bauzwecken verwendet werden sollte. Ich habe auch schon bei Gelegenheit der Beratung dieser Dekrete darauf hingewiesen, daß die Königl. Staatsregierung darauf bedacht sein sollte, dieses Gelände nicht etwa der Privatspekulation zu überlassen, sondern es zu Bauzwecken, überhaupt zum Teil gemeinnützig zu er schließen, indem etwa das Erbbaurecht verwendet oder das Vorkaufsrecht dabei angewendet wird. Ich glaube, daß der Staat, wenn er auf diese Weise eingreift, nicht nur für die Kommunen ein gutes Beispiel gibt, sondern auch die Privatspekulation mehr und mehr zurückdrängen (0) wird. Ein weiteres Mittel aber, namentlich für die Groß städte und die großen Industriezentren, ist es, wenn ordentliche Verkehrsgelegenheiten geschaffen werden, wenn die Arbeiter die Möglichkeit haben, von ihren Arbeits stätten weiter hinaus in freies Land zu kommen, wo die Wohnungen billiger sind. Wir haben auch in dieser Be ziehung bereits ein Dekret vor uns liegen gehabt, das leider nicht alle darauf gesetzten Erwartungen erfüllte. Es war die Denkschrift über den Bau von Straßen bahnen. Es war z. B. gerade für Dresden die Er weiterung des Straßenbahnnetzes gewünscht worden, so für die Strecke vom Wilden Mann nach Moritzburg, so von Löbtau hinaus nach Wölfnitz und weiterhin nach Kefselsdorf. Die Regierung hat derartige Projekte ab gelehnt. Sie meinte, daß das Sache der Gemeinden sei. Aber in einer anderen Beziehung hat sie ja nun neuer dings in der neuesten Denkschrift über die Elektrisierung des Bahnverkehrs eine weitere Verkehrsmöglichkeit in Aussicht gestellt. Es ist da darauf hingewiesen worden, daß wo möglich auf der Strecke Pirna-Meißen zunächst 1/2 stündiger elektrischer Verkehr eingeführt werden solle. Wenn in dieser Beziehung schnell und in erweiterter Weise vorgegangen wird, so glaube ich, daß das auch ein Mittel sein wird, dieser Wohnungskalamität Einhalt zu tun. M Freilich nicht bloß die Schaffung der Verkehrsgelegen heit ist nötig, sondern vor allen Dingen eine Verbilligung. In allen Ausführungen, z. B. der Bodenreformer, wird dieses Moment betont. Das ist ganz natürlich; denn was nützt es, wenn heute die Differenz zwischen den Mietpreisen in der Großstadt und draußen auf dem Lande wieder aufgezehrt wird durch den Fahrpreis? Dann ist nicht allzu viel gewonnen. Also auch das wird in Betracht gezogen werden müssen, daß der Fahrpreis verbilligt wird. Ja einige Idealisten sind sogar zu der Forderung gekommen, daß man umsonst fahren sollte, (Zuruf rechts: Aha!) und gewiß haben wir ein Beispiel in dem Straßen verkehr. Die Straßen werden auch nicht umsonst ge schaffen, und doch ist der Verkehr freigegeben. Also so sehr utopistisch ist der Gedanke gar nicht, aber wir werden uns überhaupt freuen, wenn wenigstens eine weitere Ver billigung des Vorortverkehrs eintritt Auf ein weiteres Mittel, das der Staat in der Hand hat, nämlich durch die Wohnungsaufsicht einzuwirken, will ich mir heute bei der vorgerückten Zeit versagen
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