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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,4
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028369Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028369Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028369Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 80. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-05-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll80. Sitzung 2853
- Protokoll81. Sitzung 2881
- Protokoll82. Sitzung 2891
- Protokoll83. Sitzung 2985
- Protokoll84. Sitzung 3065
- Protokoll85. Sitzung 3117
- Protokoll86. Sitzung 3139
- Protokoll87. Sitzung 3173
- Protokoll88. Sitzung 3207
- Protokoll89. Sitzung 3287
- Protokoll90. Sitzung 3297
- Protokoll91. Sitzung 3419
- Protokoll92. Sitzung 3505
- Protokoll93. Sitzung 3619
- Protokoll94. Sitzung 3649
- Protokoll95. Sitzung 3699
- BandBand 1911/12,4 -
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für Warverlmiung-st^t^n usw. eine Flache von 48 lu«. (0) einschließlich eiilcr Flache von 6 > n angrenzenden Waldes, (Berichterstatter Wg. Hofmann.) (L) Es gibt meistenteils welche «ad jedenfalls bei dem Königl. Staatswerke Zauckerode. Das haben die Leute nicht getan. Wenn die Leute den richtigen Weg ein geschlagen hätten, dann glaube ich nicht, daß es Mitglieder von Arbeiterausschüssen gibt, denen, wie der Herr Sekre tär Fleißner sich ausdrückte, das Herz in die Hosen fällt und die korrekte Beschlüsse nicht unterschreiben. Wenn der Arbeiterausschuß mit den Mitgliedern der Belegschaft verhandelt hat, dann ist es die Pflicht des Arbeiterausschusses, die mit Mehrheit gefaßten Beschlüsse an die richtige Stelle zu bringen. Deshalb fürchte ich, daß der Herr Sekretär Fleißner hier nicht ganz richtig über diese Zustände unterrichtet worden ist. (Sekretär Fleißner: Sie müssen es ja besser wissen!) Präsident: Wir kommen zur Abstimmung. Will die Kammer beschließen: bei Kap. 9, Steinkohlenwerk zu Zauckerode, nach der Vorlage g) die Einnahmen in Tit. 1 und 2 mit 2907000 M. zu genehmigen? Einstimmig. b) die' Ausgaben in Tit. 3 bis 19 mit 2387080M. sowie in Tit.20 mit 85000 M., . . darunter 81000 M. künftig wegfallend, M zu bewilligen? Einstimmig. v o) die zu Tit. 15, 18 und 20 angefügten Vor- , behalte zu genehmigen? Einstimmig, - - Wir kommen zum zweiten Punkte der Tagesordnung: Schlnßberatung über den mündlichen Bericht der .Finanzdeputation über das Königl, De kret Nr. 40, betreffend den .Verkauf forstfiska lischem Areals an die Stadtgemeinde Dresden zur Errichtung von Krankenanstalten und der gleichen. (Drucksache Nr. 380.) (S. M I K. Nr.. 29 S. 364 V.) ' Berichterstatter Herr Abg. Däbritz. Ich eröffne d.ie Debatte und gebe dem Herrn Be richterstatter das Wort.', Berichterstatter'Abg. Däbritz: Meine Herren! In dem Dekret Nr. 40 handelt es sich darum, daß die Stadtgemeinde Dresden aus der sogenannten Jungen Haide, hinter Wilder Mann zwischen der Moritzburger Staatsstraße und dem Artillerie-Exerzierplatze gelegen, zu Zwecken der Erbauung eines weiteren Krankenhauses, ferner zur An lage von Fürsorgeheimett und Genesungsanstalten, sowie der Zurzeit an den Verein für Walderholungsftättcn vermietet ist. welcher das Vorkaufsrecht hat, für den Kaufpreis von 2 Millionen Mark, zahlbar in 6 Jahresraten, und einschließlich des auf 67 303 M. geschätzten Wertes der Holzbestände zu erwerben wünscht. Der Preis hierfür würde sich pro gm auf 4,17 M. stellen. Das vor handene Sandlager, welches wohl in der Hauptsache nur an der Moritzburger Straße in abbaumöglicher Menge vorhanden ist, ist insofern festgelegt, als sich Dresden verpflichtet, (Zuruf: Lauter!) mit Ausnahme von Ausschachtungsmassen, die sich bei der Errichtung von Baulichkeiten Vizepräsident Fräßdorf (unterbrechend): Ich bitte um Ruhe. Das Organ des Herrn Berichterstatters ist nicht so stark, um Unterhaltungen zu übertönen. Berichterstatter Abg. Däbritz (fortfahrend): und beim Bau von Wegen ergeben, nicht an Dritte zu veräußern. Ferner will die Stadtgemeinde die in Frage kommende Strecke der Moritzburger Staatsstraße ohne besondere Entschädigung in eigene Unterhaltung und Eigentum übernehmen. Weiter behält sich der Fiskus das Borkaufs- (v) recht für den Fall vor, daß die Stadtgemeinde das Areal ganz oder teilweise zu anderen als den angegebenen Zwecken veräußern sollte. An der Ostseite soll ein Schutzstreifen von 100 m Breite liegen bleiben. Das Dekret ist bereits in der Ersten Kammer beraten uüd verabschiedet worden. Formell ist der Vertrag - zwar noch nicht abgeschlossen; über unerhebliche Einzelheiten werden vielleicht noch Verhandlungen nötig sein. Mit Rück sicht auf die parlamentarische Lage wünscht die Regierung unerwartet des formellen Vertragsabschlusses schon jetzt die Genehmigung des geplanten Verkaufs. Von mehreren Seiten wurde bei der Beratung in der De putation geltend gemacht, daß der Kaufpreis in Anbetracht der Lage des Grundstücks, an bebautes Gelände angrenzend,' zu niedrig sei und gewissermaßen ein Geschenk an die Stadt Dresden bedeute. Von anderer Seite, wurde in der Deputation, entgegengehalten, daß der Ankauf doch gemeinnützigen Zwecken diene und wohl nicht allein der Stadt Dresden zugute kommen werde, sondern mittelbar auch dem Lande. Hiernach wurde dem Dekret mit Stimmenmehrheit zugestimmt, und ich ersuche im Namen, der Deputation, den gestellten. Antrag annehmen zu wollen. . >. ... Präsident: Das Wort hat der Herr Abg. Koch.
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