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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,2
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028371Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028371Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028371Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 30. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-01-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll26. Sitzung 983
- Protokoll27. Sitzung 1009
- Protokoll28. Sitzung 1027
- Protokoll29. Sitzung 1037
- Protokoll30. Sitzung 1071
- Protokoll31. Sitzung 1119
- Protokoll32. Sitzung 1133
- Protokoll33. Sitzung 1137
- Protokoll34. Sitzung 1155
- Protokoll35. Sitzung 1193
- Protokoll36. Sitzung 1275
- Protokoll37. Sitzung 1309
- Protokoll38. Sitzung 1347
- Protokoll39. Sitzung 1363
- Protokoll40. Sitzung 1371
- Protokoll41. Sitzung 1453
- Protokoll42. Sitzung 1541
- Protokoll43. Sitzung 1575
- Protokoll44. Sitzung 1603
- Protokoll45. Sitzung 1683
- Protokoll46. Sitzung 1729
- Protokoll47. Sitzung 1749
- Protokoll48. Sitzung 1785
- Protokoll49. Sitzung 1847
- Protokoll50. Sitzung 1877
- BandBand 1911/12,2 -
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Präsident: Das Wort hat der Herr Abg. vr. Spieß. Abg. vr. Spieß: Meine Herren! Die Beamten der König!. Bezirkssteuereinnahme in Pirna werden der König!. Staatsregierung für ihren Vorschlag und der geehrten Finanzdeputation und ihrem Herrn Bericht erstatter für die wohlwollende Beurteilung dieses Vor schlages sehr dankbar sein. Ich kenne aus eigener An schauung die Verhältnisse und weiß, daß sie nahezu un haltbar geworden sind. Ich bitte Sie deshalb, dem Vor schläge der Deputation zuzustimmen. Als Vertreter der Stadt Pirna begrüße ich insbesondere, daß das jetzt recht unschöne, kahl und nüchtern wirkende Gebäude durch den Anbau, den ich für eine glückliche Lösung halte, ein schöneres Aussehen bekommt. (Bravo!) Präsident: Das Wort hat der Herr Abg. Rentsch. Abg. Rentsch: Meine Herren! Ich schließe mich dem geehrten Herrn Vorredner an und danke der König!. Staaisregierung und dem Herrn Berichterstatter für die wohlwollende Behandlung der Angelegenheit. Ich habe aber den Ausführungen des Herrn Abg. vr. Spieß noch etwas hinzuzufügen, das betrifft die Anlage der Bezirks- landmesserexpeditionen. Diese befanden sich früher im M Parterre dieses Hauses, und ich begrüße es mit großer Freude, daß sie jetzt in die zweite Etage gelegt werden sollen; denn nachdem sie vom Parterre in die dritte Etage gelegt worden waren, wurden von vielen Seiten aus dem Bezirke Beschwerden laut, daß man die Woh- nung eines Beamten in der zweiten Etage aufrechterhielt, während man in der dritten Etage expedieren mußte und das Publikum zwang, unnötig Treppen zu steigen. Der Herr Abg. Frenzel, der leider immer noch durch Krankheit verhindert ist, an unseren Sitzungen teilzu nehmen, würde an meiner Stelle dasselbe zum Vortrag gebracht haben. Ich bin für die geplante Neuanlage der König!. Staatsregieruug sehr dankbar, denn Publikum und Beamte haben es schon längst lästig empfinden müssen, daß geeignete Räume fehlen. Als sich seinerzeit die Be zirkslao dmesserexpeditionen im Parterre befanden, war es nicht anders möglich, als daß diese Beamten im Winter mit Filzschuhen und Überrock angetan dasaßen, anders konnten sie wirklich nicht arbeiten. Eine Ände rung des gegenwärtigen Zustandes ist, nachdem wohl nur vorübergehind und aushilfsweise die dritte Etage für die Bezirkslandmesserexpeditionen in Anspruch genommen worden wa^ unbedingt notwendig. Tie Planung erweist sich, soweit ich zu urteilen vermag, als praktisch. Es sollen schöne, lichtvolle Räume geschaffen werden, und ich hoffe, daß der Bezirkssteuereinnahme Pirna durch den Er- Weiterungsbau auf lange Zeit gedient sein wird. (Bravo!) Präsident: Die Debatte ist geschlossen. Der Herr Referent hat das Schlußwort. Berichterstatter Abg. Döhler: Meine Herren! Nach dem die Herren Redner nichts gegen die Vorlage vor gebracht, sondern sie freudig begrüßt haben, empfehle ich, den Antrag anzunehmen. Präsident: Wir kommen zur Abstimmung. Will die Kammer beschließen: bei Kap. 20, Direkte Steuern, nach der Vorlage a) die Ausgaben in Tit. 36g, mit 48900 M., als künftig wegfallend, zu bewilligen? Einstimmig. k) die dazu gestellten Vorbehalte zu geneh migen? Einstimmig. Wir kommen zum nächsten Punkte. Ich setze als selbstverständlich voraus, daß die Kammer damit einver standen ist, daß wir Punkt 2 und 3 zusammennehmen. — Das ist der Fall. Wir haben also zu verhandeln über Punkt2 der Tagesordnung: Allgemeine Vorberatung (I)) über das Königl. Dekret Nr. I9, den Entwurf eines Gemeindesteuergefetzes betreffend, und über Punkt 3: Allgemeine Vorberatung über das Königl. Dekret Nr. 2u, den Entwurf eines Kirchen- und eines Schulsteuergesetzes, sowie eines Gesetzes zu dem Kirchengesetze über den H aushalt der evangelisch- lutherischen Kirchgemeinden betreffend. Dazu ist folgender Antrag eingegangen: „Die Kammer wolle beschließen, die Dekrete Nr. 19 und 26 an die Geietzgebungsdeputation zu verweisen und, nachdem diese Bericht erstattet hat, sowohl nach H 12 der Geschäfisordnung eine zweite Beratung (vauptvorberatung), als auch nach tz 13 der Geschäftsordnung eine dritte Be ratung (Schlußberatung) stattfinden zu lassen? Der Antrag ist von dem Herrn Abg. Kleinhempel gestellt und genügend unterstützt. Ich stelle diesen Antrag mit zur Debatte. Ich eröffne die Debatte und gebe zunächst das Wort dem Herrn Minister des Innern. Staatsminister Graf Vitzthum v. Eckstädt: Meine Herren! Tie Einbringung des Gemeindesteuergesetzes bedarf in diesem Hohen Haufe keiner ausführlicheren Begründung. Das Bedürfnis nach einer Neuordnung 158*
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