Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,1
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028372Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028372Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028372Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 8.Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911-11-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 11
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 27
- Protokoll5. Sitzung 47
- Protokoll6. Sitzung 85
- Protokoll7. Sitzung 95
- Protokoll8.Sitzung 129
- Protokoll9. Sitzung 215
- Protokoll10. Sitzung 301
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 341
- Protokoll13. Sitzung 409
- Protokoll14. Sitzung 491
- Protokoll15. Sitzung 561
- Protokoll16. Sitzung 567
- Protokoll17. Sitzung 571
- Protokoll18. Sitzung 613
- Protokoll19. Sitzung 675
- Protokoll20. Sitzung 749
- Protokoll21. Sitzung 779
- Protokoll22. Sitzung 849
- Protokoll23. Sitzung 891
- Protokoll24. Sitzung 933
- Protokoll25. Sitzung 977
- BandBand 1911/12,1 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
. II. K. 8. Sitzung, am 21. November 1911 214 (Abg. Schönfeld.) (L) den Wunsch, daß diese die von mir gekennzeichneten Gesichtspunkte berücksichtigen möge. Einen besonderen Wunsch hätte ich nur zu § 3 Abs. 3 des Gesetzes, in dem bestimmt ist, daß niedere Beamte, die vertretungsweise die Geschäfte einer höheren Stelle übernehmen, auch den entsprechenden Aufwand des höheren Beamten vergütet bekommen sollen. Meine Herren! Ich halte es für notwendig, daß gerade von dieser Bestimmung in verständiger und gerechter Weise Gebrauch gemacht wird. Es sind mir namentlich von einer Beamtengruppe in dieser Hinsicht Wünsche unterbreitet wordep, die ich in der Deputation dann zur Geltung bringen werde. Nur möchte ich heute schon zur Erwägung geben, ob es sich nicht empfehlen dürfte, gleich hier die feste Bestimmung einzuführen, daß in allen Fällen die Bezüge der höheren Beamten Platz greifen. (Bravo! rechts.) Präsident: Das Wort hat der Herr Finanzminister. Staatsminister v. Seydewitz: Meine hochgeehrten Herren! Jur Hinblick auf die vorgerückte Stunde will ich mich im Interesse des Hohen Hauses nur auf zwei kurze Bemerkungen beschränken. Es ist vorhin der Regierung in gewisser Weise vor- M geworfen worden, daß sie, obwohl der Antrag Wittig und Genossen bereits vor zwei Jahren im Landtage ge stellt worden sei, nicht schon im letzten Landtage eine entsprechende Vorlage eingebracht hat. Dies beruht darauf, daß damals in Preußen und auch im Reiche neue Gesetzesvorlagen zu erwarten waren, die das gleiche Gebiet betrafen, und daß man zunächst ab warten wollte, wie dort die Fragen geregelt werden würden. Man ist auch tatsächlich in einzelnen Punkten dem Vorgang von Preußen und vom Reiche gefolgt. Diese Sachlage ist dem vorigen Landtage mitgeteilt worden. Dann ist von mehreren Seiten gewünscht.worden, es möchte doch ein Ausgleich zwischen den höheren Sätzen der oberen und den niedrigeren Sätzen der unteren Beamten — die übrigens, wie ich hier noch mals betonen will, relativ sehr stark erhöht worden sind — dadurch herbeigeführt werden, daß die oberen Sätze verkürzt und die unteren erhöht werden. Ich möchte hier auf das Bezug nehmen, was ich schon bei dem vorigen Punkte der Tagesordnung M ausgeführt habe, nämlich daß es nicht wohl augcht, die Bezüge der höheren Beamte» zu verkürzen, wenn wir tüchtige Kräfte behalte» wolle». Anderer seits würde aber ein finanzieller Ausgleich damit nicht zu erreichen sein, da nur wenig Beamte in den höheren Klassen vorhanden sind, so daß eine ^Ver kürzung ihrer Bezüge finanziell wenig ergeben würde, während die unteren Klassen selbstverständlich wesent lich mehr Köpfe enthalten, also auch mehr Auf wand verursachen. Die oben gemachten Ersparnisse würden also zu einer Ausbesserung der unteren Stufen in keiner Weise genügen. Präsident: Die Debatte ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Herr Abg. vr. Löbner hatte beantragt, daß das Dekret Nr. 16, den Entwurf eines Gesetzes über die Tagegelder und Reisekosten der Staatsdiener betreffend, an die Finanz deputation H verwiesen werden soll. Herr Abg. Wittig hatte vorher beantragt, daß sein Antrag der Finanzdeputation im Einvernehmen mit der Gesetz gebungsdeputation überwiesen werde. Herr Abg. Wittig ist wohl damit einverstanden, wenn der Haupt gegenstand der Finanzdeputation überwiesen werden soll, daß mit seinem Anträge dasselbe geschieht. (Abg. Wittig: Ich bin damit einverstanden!) Wir kommen also zur Abstimmung, und ich frage Sie: Wollen Sie Dekret 16 wie auch den Antrag Wittig der Finanzdeputation überweisen? Das ist der Fall. Damit ist die heutige Tagesordnung erledigt. Ich habe nur noch die nächste Sitzung anzuberaumen, und zwar für Donnerstag, den 23. November 1911, vormittags 11 Uhr. Ich setze auf dieTagesordnung: 1. Interpellation des Abg. Günther und Ge nossen, Maßnahmen zur Herabminderung der Lebensmittelteuerung betreffend. (Druck sache Nr. 18.) 2. Interpellation des Abg. Castan und Genossen, die Lebensmittelteuerung betreffend. (Druck sache Nr. 25.) Die Sitzung ist geschlossen. (Schluß der Sitzung 6 Uhr 33 Minuten nachmittags.) Für die Redaktion verantwortlich: Der Vorstand des Königl. Stenogr. Landesamts, Oberregierungsrat Professor vr. xdll. Clemens. — Redakteur: Regierungsrat Professor vr. xbll. Fuchs. Druck von B-G. Teubner in Dresden. Letzte Absendung zur Post: am 28. November 1911.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder