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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1837,Sept./Okt.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,Sept./Okt.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028402Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028402Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028402Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 253. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-09-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1837,Sept./Okt. 3925
- Protokoll239. Sitzung 3925
- Protokoll240. Sitzung 3945
- Protokoll241. Sitzung 3961
- Protokoll242. Sitzung 3981
- Protokoll243. Sitzung 4001
- Protokoll244. Sitzung 4021
- Protokoll245. Sitzung 4041
- Protokoll246. Sitzung 4061
- Protokoll247. Sitzung 4081
- Protokoll248. Sitzung 4101
- Protokoll249. Sitzung 4121
- Protokoll250. Sitzung 4141
- Protokoll251. Sitzung 4161
- Protokoll252. Sitzung 4181
- Protokoll253. Sitzung 4201
- Protokoll254. Sitzung 4225
- Protokoll255. Sitzung 4245
- Protokoll256. Sitzung 4265
- Protokoll257. Sitzung 4285
- Protokoll258. Sitzung 4309
- Protokoll259. Sitzung 4329
- Protokoll260. Sitzung 4353
- Protokoll261. Sitzung 4373
- Protokoll262. Sitzung 4393
- Protokoll263. Sitzung 4417
- Protokoll264. Sitzung 4441
- Protokoll265. Sitzung 4461
- Protokoll266. Sitzung 4489
- Protokoll267. Sitzung 4517
- Protokoll268. Sitzung 4545
- Protokoll269. Sitzung 4573
- Protokoll270. Sitzung 4601
- Protokoll271. Sitzung 4629
- Protokoll272. Sitzung 4657
- Protokoll273. Sitzung 4685
- Protokoll274. Sitzung 4713
- Protokoll275. Sitzung 4741
- Protokoll276. Sitzung 4769
- Protokoll277. Sitzung 4797
- Protokoll278. Sitzung 4825
- Protokoll279. Sitzung 4853
- Protokoll280. Sitzung 4881
- Protokoll281. Sitzung 4909
- Protokoll282. Sitzung 4937
- Protokoll283. Sitzung 4965
- Protokoll284. Sitzung 4993
- Protokoll285. Sitzung 5021
- Protokoll286. Sitzung 5049
- Protokoll287. Sitzung 5077
- Protokoll288. Sitzung 5105
- Protokoll289. Sitzung 5133
- Protokoll290. Sitzung 5161
- BandBand 1837,Sept./Okt. 3925
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4221 und dir zweite Frage dann darauf richte, ob der Gegenstand i Bestimmungen des Gesetzes vom 14. März 1832 in dieser Pro, auf die nächste Tagesordnung gebracht werden soll. l vtnz. (An die 4. Deputation). — 3) Lodern. Desgleichen über Staatsminister v. Ze sch au: Ich habe mir nur eine Be-I den Gesetzentwurf, dir Ausmittelung des steuerfreien Grundei- merkung zu erlauben, es ist dies diese: Sollte dieser Gegenstand I genthumS betreffend. (An die 1. Deputation). — 4) Lod. Der nach Befinden an eine Deputats» verwiesen, oder überhaupt! vormalige Advokat Rumpelt überreicht einen Nachtrag zusei- nochmals Gegenstand einer Diskussion werden, so hat die Re-! ner bereits früher eingereichten Beschwerde wegen verweigerter gierung den Antrag zu stellen, ihn in geheimer Sitzung zu! Wiederzulassung zur Advokatur. berathen. I Abg. Häntzschel (von Königstein): Der Petent ver- Stellvertretender Präsident: Ich würde zu fragen ha-1 langt, wie ich aus der Eingabe gesehen habe, die Gründe zu ben: Süll über diesen Gegenstand sofort ein Kammerbeschluß i wissen, aus welchen die Deputation und die Kammer ihn veranlaßt werden? 16 gegen 12 Stimmen erklären sich ver i abgewiesen haben. Diese Gründe find von dem hohen Mini- ne inend. ! sterium mitgetheilt- der Kammer vorgetragen worden, sie hat Stellvertretender P räsi d en t: Ich würde nun zur! hierüber Beschluß gefaßt. Sie an Eingebern mitzutheilen, zweiten Frage übergehen und fragen: Soll dieser Gegenstand! kann nicht von ihr verlangt werden, es ist gegen die beste- auf die nächste Tagesordnung gebracht werden? Wird mit 171 hende Kammerpraxis, u. die Kamme rist kein Spruchcollegium, gegen 11 Stimmen bejaht. ! Der Petentkannesübrigens auch hier einsehen, wenn er will. Er Hierauf wird die Sitzung um halb 2 Uhr geschlossen, nach.! wünscht aber noch die Gründe zu wissen, warum er mit sei den» der stellvertretende Präsident bemerkt hatte, daß die! nem Gesuch um Unterstützung abgewiesen worden sei. Der Einladung zur nächsten Sitzung durch Karten erfolgen ! einfache Grund ist kurz der, weil die Kammer keine Mittel zur werde. I Unterstützung besitzt, und sie sich nicht veranlaßt finden dürfte, ' i deshalb eine neue Bewilligung auszusprechen. Das sind die Hundert fünf und vierzigste öffentliche Sitzung ! Gründe, ausdenrn man wohl die Sache auf sich beruhen lassen derll. Kammer, am 16. August 1837. I und ohne Weiteres »d set» nehmen könnte. -n t» ! Präsident: Ueber den Gegenstand, den der Advokat «Umpmsw» bm. < K 2g.-47^> - B«,chluß g-faßt ES komm. d°-°u, ob L!» . « ' U-K-mm-- »Ich, -»Ifchsi-ßm wü-dt, dich °.u-,Iich-Pch- °ch> 2) d>. B-. M mhmm. M°° ist schw--d-Gmq--i!« D--Sd-»! S) du ' sch--»---R>ch,-°InM°nmb.°gund4>d!- B«Ich°>--d-S,i- D--Abg/». dHM-hat sich s-in-S tzen zu.^renmg. I Außenbleibens mit Krankheit entschuldigt. —Demnächst ist der I Kammer die Mittheilung zu machen, daß ihr der Herr geheime Die Sitzung beginnt in Anwesenheit von 64 Mitgliedern I Rath v. Wietersheim Gelegenheit zu geben wünscht, zu einer ihr mit Verlesen des Protokolls der vorigen Sitzung, welches nach I gelegenen Zeit ungestört die Gewerbausstellung besuchen zu kön-. einer Frage des Abgeordneten Friesen genehmigt und von den I nen; er ladet sie daher ein, heuteNachmittag5Uhr, wo dieAusstel- Abgg. Kasten und Dammann mit unterzeichnet wird. ! lung besonders eröffnet sein wird, dieselbe in Augenschein zu Präsident: Bei Vollziehung des Protokolls habe ich ! nehmen.—An dieStelle des gegenwärtig aufUrlaub befindlichen zu erinnern, daß die Kammer gestern zwar nicht ausdrücklich I Abg. Nostitz und Jänckendorf ist dessen Stellvertreter, der beschlossen hat, den Antrag des Abg. von Dieskau auch an die » Graf zur Lippe- Biestcrfeld angelangt; derselbe wird einzufüh- l. Kammer gelangen zu lassen, um deren Beitritt herbei zu füh- Iren und vorher zu verpflichten sein. ren, daß es sich aber wohl von selbst versteht, daß der Antrag I Als der stellvertretende Abgeordnete in den Saal ringe mittelst Protokollextrakls an die I. Kammer gelangen müsse, i t.eten war, ward er auf gewöhnliche Weise verpflichtet. Ist man damit einverstanden? Wird einstimmig bejaht. I Präsident: Auf der Tagesordnung ist die Fortsetzung Zur Registrande ist eingegangen: ! der Berathung des Gesetzentwurfs über die Militairpen- I) Den 15. August. Protokollextrakt der I. Kam-Isio nen. Ich ersuche den Referenten, der Kammer andrrwriten mer vom 5. August, die Abgabe einer Petition Carl Gottlieb! Vortrag darüber zu erstatten. Köttners und Consorten zu Bräunsdorf um Verwilligung! Abg. v. Dieskau: Ehe die weitere Diskussion über das einer gänzlichen Befreiung von dm Bergabgaben für I Gesetz beginnt, will ich mir erlauben, einige Fragen an den das Berggi bäude „Neue Hoffnung Gottes Fundgrube," I Referenten zu richten und deren Beantwortung von ihm oder als Annex zu der bereits unter Nr. 526 der Hauptregi-1 von der hohen Staatsregierung zu erwarten.' Es ist indem strande eingereichten Petition. (An die 4. Deputation.) 2) Gesetzentwürfe nicht mit Bestimmtheit ausgedrückt, daß die Lod. Desgleichen, die Berathung über die Petition mehrerer I Pensionen der Militairpersonen wegfallen, wenn sie in Civil- Landgemeinden in der Oberlausitz wegen Anwendung einiger' dienst eintreten. Ich nehme zwar an, daß dies der Fall sei,
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