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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1887/88
- Erscheinungsdatum
- 1888
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1887/88,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028426Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028426Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028426Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1887/88
- Titel
- 37. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1888-03-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1887/88 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung 347
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- BandBand 1887/88 -
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Wir gehen zur'Tagesordnung über. Auf derselben steht. „Bericht der ersten Deputation über das königl. Decret, den Entwurf zu einem Gesetze, die Regelung der Unfall- und Krankenversiche rung der in land, uüd forstwirfhschaftlichen Be trieben beschäftigten Personen auf Grund des Reichsgesetzes vom 5. Mai 1886 betreffend."*) (Königl. Decret nebst Anfugen, s. Beil. z. d. Mittheil.: Decrete 2. Bd. Nr. 19. Bericht d. I. Deput., s. Beil. z. d. Mittheil.: Berichte d. I. K. 1. Bd. Nr. 84.) Referent Herr Graf zur Lippe-Teichnitz! Referent Graf zur Lippe-Teichnitz: Das königl. Decret, vermöge dessen der Gegenstand der heutigen Be- rathung an die Stände überwiesen worden ist, trägt die Nr. 19 und lautet folgendergestalt: (Wird verlesen.) (Herr Staatsminister Freiherr von Könneritz tritt ein.) Das mittels dieses DecreteS vorgelegte Gesetz ist in der Zweiten Kammer berathen worden und dieselbe hat darüber in Gemäßheit der darüber vorhandenen Mittheilungen Beschluß gefaßt. Ihrer Deputation war der Gegenstand überwiesen und sie hat bei Prüfung desselben gefunden, der geehrten Kammer anzurathen, in der Hauptsache den Beschlüssen der Zweiten Kammer beizutreten, und sich im Wesent lichen darauf zu beziehen gehabt, was im Berichte der Zweiten Kammer enthalten ist und was die Begründung des Gesetzentwurfes in eingehendster Weise an die Hand giebt. Die Deputation hat deshalb auch von einem all gemeinen Theile ihres Berichtes abgesehen und glaubte durch die gegenwärtigen Mittheilungen die genügende Veranlassung für eine allgemeine Debatte an die Hand gegeben zu haben. Präsident von Zeh men: Ich eröffne zunächst die allgemeine Debatte über den vorliegenden Gesetzentwurf. Wünscht Jemand das Wort? — Es ist nicht der Fall. Wir gehen zur Specialberathung über. Ich bitte den Herrn Referenten, uns Bortrag über 8 1 zu erstatten. Referent Graf zur Lippe-Teichnitz: Der 8 1 be stimmt, daß das Königreich Sachsen nur eine land- und forstwirthschastliche Genoffenschaft zu bilden habe. Der Inhalt dieses Paragraphen ist von der Zweiten Kammer unverändert angenommen worden und Ihre Deputation kann Ihnen einen andern Vorschlag, als den, diesem Be- *) M. ll. «. i. »d. L. Sl7ff. schlufse beizutreten, mithin 8 l unverändert nach der Vorlage anzunehmen, nicht unterbreiten Präsident von Zehmen: Meldet sich Jemand zum Worte zu ß 1? — Es ist nicht der Fall. „Genehmigt die Kammer 8 1 dem Anträge der Deputation gemäß nach der Vorlage?" Einstimmig: Ja. Referent Graf zur Lippe-Teichnitz: Zu 8 2 haben sich verschiedene Bedenken ergeben, sie sind in dem Ihnen vorliegenden, von Ihrer ersten Deputation erstatteten Berichte niedergelegt worden; ich gestatte mir, auf diese Meinungsäußerungen zu verweisen, und habe nur den Schlußantrag zunächst zum Vortrag zu bringen, dahin lautend: „8 2 nach der Regierungsvorlage, unter Einfügung der Worte: „einschließlich der Ehefrauen" im ersten Absatz nach dem Worte „Familienangehörigen' und unter Streichung des dritten Absatzes anzunehmen". Die Streichung des dritten Absatzes bezieht sich darauf, daß nach der Vorlage von der Versicherung aus geschlossen waren Kinder unter 14 Jahren; daß aber die Meinung dahin gegangen ist, von diesem Ausschlusse Umgang zu nehmen. Präsident von Zehmen. Ich eröffne die Verhand lung über 8 2. Meldet sich Jemand zum Wort? — Es geschieht nicht. Die Deputation beantragt: „ß 2 nach der Regierungsvorlage, unter Ein fügung der Worte: „einschließlich der Ehefrauen" im ersten Absätze nach dem Worte „Familien angehörigen" und unter Streichung des dritten Absatzes anzunehmen". „Tritt die Kammer dem Vorschläge ihrer De putation bei?" Gegen 1 Stimme angenommen. Referent Graf zur Lippe-Teichnitz: In 8 3 hat Ihre Deputation nur eine kleine Abänderung vorzuschlagen, die einen praktischen Grund hat. Es ist nämlich in der Vorlage ein Citat in Bezug auf das Wahlverfahren enthalten und man glaubte, voraussehen zu sollen, daß dieses Citat dadurch hinfällig würde, daß die betreffenden Wahlvor schriften mit der Zeit einer Abänderung unterliegen. Man hat, um dem zu begegnen, den allgemeinen Aus druck gewählt: „die gesetzlichen Bestimmungen über die Wahl der ordentlichen Mitglieder des Landesculturrathes", weil eben hierdurch alle zukünftigen Abänderungen gleich zeitig mit getroffen sind. Die Deputation rathet Ihnen daher: „tz 3 unter Vertauschung der im zweiten Absätze zu lesenden Worte: „des 8 3 Absatz 1 rc. bis mit
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