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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1917/18,3
- Erscheinungsdatum
- 1918
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1917/18,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028444Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028444Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028444Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917/18
- Titel
- 62. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1918-05-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1917/18,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll56. Sitzung 1807
- Protokoll57. Sitzung 1873
- Protokoll58. Sitzung 1903
- Protokoll59. Sitzung 1943
- Protokoll60. Sitzung 1979
- Protokoll61. Sitzung 2011
- Protokoll62. Sitzung 2069
- Protokoll63. Sitzung 2115
- Protokoll64. Sitzung 2125
- Protokoll65. Sitzung 2143
- Protokoll66. Sitzung 2149
- Protokoll67. Sitzung 2159
- Protokoll68. Sitzung 2163
- Protokoll69. Sitzung 2165
- Protokoll70. Sitzung 2181
- Protokoll71. Sitzung 2185
- Protokoll72. Sitzung 2227
- Protokoll73. Sitzung 2239
- Protokoll74. Sitzung 2249
- BandBand 1917/18,3 -
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N. K. 62. Sitzung. nm 14. Moi 1Ä18 2089 (Vizepräsident Krätzdorf.) -0 haben. Wir würden die Interessen des Landes wahren, wie wir es bisher getan haben. Ich möchte meinen vorigen Ausführungen bezüglich der Vertretung nur eines Standes noch hinzufügen: Hat der Herr Minister uns mit Recht den Vorwurf zu machen, daß wir nicht die Interessen des Landes bei allen unseren Abstimmungen gewahrt haben; hat er uns den Vorwurf zu machen, daß wir hier nur für die Interessen der Arbeiter gewirkt haben? Dazu ist er sicher nicht in der Lage. Er sagt, zu einer Wahlrechtsänderung sei unter den gegebenen Verhältnissen gar keine Notwendigkeit; das Ver langen danach sei gewissermaßen zum Dogma geworden, und nicht nur für die Sozialdemokratie. Meine Herren! Das ist für uns durchaus kein Dogma, wie selbst unser Parteiprogramm für uns kein Dogma ist. Auch das Parteiprogramm muß revidiert werden, sofern eS in die gegebene Zeit nicht mehr hineinpaßt; so kann auch für uns die Wahlrechtsfrage niemals ein Dogma sein. Das Staatswohl sollte die Richtschnur in dieser Frage sein, sagte der Herr Minister. Was Staatswohl ist, das hat der Herr Minister auch nicht zu befinden, schließlich wir auch nicht allein. Der Herr Minister wird sich natürlich unter dem Staatswohl etwas ganz anderes vor stellen als wir, auch die Liberalen stellen sich darunter etwas ganz anderes vor als der Herr Minister. Das ist eben ein ganz relativer Begriff. (Abgeordneter vr. Roth: Sehr richtig!) Die Mehrheit der Staatsbürger soll sich wirtschaftlich und politisch möglichst wohl befinden; danach müssen die Gesetze eingerichtet werden, danach muß unserer Meinung nach auch regiert werden. Allen Staatsbürgern wird man es nie recht machen können; das glaubt auch die Sozialdemokratie nicht fertigbringen zu können. Doch, wie schon gesagt, die Sozialdemokratie kann der Entwicklung ruhig entgegensehen. Ich bin davon überzeugt, daß nicht nur die politische Entwicklung bei der Gestaltung der Wahlrechte in Deutschland uns in die Hand arbeitet, sondern auch andere Dinge uns das Wasser auf die Mühlen treiben; ganz besonders die Haltung der Regierung und der ihr so verwandten konservativen Partei wird uns wider ihren Willen Nutzen bringen. Damit komme ich zu einigen Ausführungen des Herrn Abgeordneten Schmidt. Er sagt, der Besuch der Tribünen bewiese schon, daß im Volke kein Interesse an dieser Frage vorhanden wäre. Meine Herren! Wenn es darum zu tun wäre, Herrn Schmidt eines anderen zu belehren, so wäre das Wahi hastig nicht schwer gewesen. Aber solche Kunststücke machen wir nicht, wie sie z.B. bei der agrarischen Woche ge macht worden sind. Wenn wir eS getan hätten, so hatte Herr Schmidt wieder gesagt, das ist so sicher wie das Amen in (0) der Kirche: Das ist bestellte Arbeit, womöglich sind die da oben gar bezahlt. Mit einem Herrn wie dem Herrn Abgeord neten Schmidt über solche Dinge zu streiten, ist schließlich überflüssig. Er vertritt den alten konservativen Standpunkt, dem man nicht durch Belehrungen, auch nicht durch die Erfahrungen dieses Krieges beikommen kann. Da hilft nichts weiter als das Ausheben solcher Herren aus den betreffenden Wahlkreisen. Herr Schmidt hat uns gesagt, daß die Konservativen für das gleiche Wahlrecht im Reichstage seien, nicht aber hier. Seit wann sind Sie im Reichstage für daS gleiche Wahlrecht? Jedenfalls, seitdem Sie es nicht abändern können. In dem Augen blicke aber, wo sich nochmals die Möglichkeit ergäbe, das Reichstagswahlrecht abzuändern in Ihrem Sinne, würden Sie es lieber heute als morgen tun. (Sehr richtig! links.) Soll ich die Aussprüche der konservativen Führer nach dieser Richtung hin vortragen? Das hieße altes Bekanntes wiederholen. Ich unterlasse es deshalb. Die konservative Frakrion hat sich durch ihren Redner ganz besonders da gegen gewendet, daß der Unterschied zwischen Stadt und Landkreisen ausgehoben wird. Das können wir verstehen, ich glaube, es wird im ganzen Hause verstanden werden, das liegt im konservativen Interesse. Durch diese Be- ßimmungen des Wahlgesetzes soll eine große konservative Vertretung aesichert werden, die dieser kleinen Partei gar nicht gebührt. Der Herr Abgeordnete Schmidt hat gemeint, die Lehren des Krieges seien an uns vvrübergegangen. Wir hätten nicht begriffen, daß die monarchische Verfassung es ge wesen sei, die in unserer Landesverteidigung so Außer ordentliches geleistet hätte. Da scheint der Herr Kollege Schmidt sehr auf dem Holzwege zu sein. Ter monarchischen Verfassung, dem Einflüsse der Monarchie in Deutschland verdanken wir wohl den Krieg. Wir kommen aber mit ihrer Hilfe leider nicht damit zum Ende. (Sehr gut! links.) über die Ausführungen des Herrn Abgeordneten vr Niet hammer war ich zum Teil erfreut. Ich freue mich darüber, daß in der liberalen Partei eine Wandlung in dieser Be ziehung vor sich gegangen ist. Man kann auch Herrn Or. Niet hammer recht geben, wenn er sagt, daß ein Wahlrecht etwas geschichtlich Gewordenes sein muß. Das wäre es aber nicht nur nach unserer, sondern auch nach der An schauung der nationalliberalen Fraktion, wie wir von Herrn vr. Niethammer gehört haben, wenn nach den Er fahrungen und Opfern dieses Krieges da- allgemeine,
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