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Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 4. Wahlper. 1929/30=1/39
- Erscheinungsdatum
- [1930]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Z. 4. 690-1929/30,1/39
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20091718Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20091718Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20091718Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1929-06-06 - 1930-05-20
- Titel
- 37. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1930-05-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 4. Wahlper. 1929/30=1/39 I
- TitelblattTitelblatt I
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- BeilageVerordnung über die Einberufung des Landtages I
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 55
- Protokoll5. Sitzung 81
- Protokoll6. Sitzung 115
- Protokoll7. Sitzung 181
- Protokoll8. Sitzung 237
- Protokoll9. Sitzung 299
- Protokoll10. Sitzung 327
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 397
- Protokoll13. Sitzung 451
- Protokoll14. Sitzung 475
- Protokoll15. Sitzung 483
- Protokoll16. Sitzung 489
- Protokoll17. Sitzung 539
- Protokoll18. Sitzung 557
- Protokoll19. Sitzung 613
- Protokoll20. Sitzung 677
- Protokoll21. Sitzung 731
- Protokoll22. Sitzung 783
- Protokoll23. Sitzung 835
- Protokoll24. Sitzung 887
- Protokoll25. Sitzung 931
- Protokoll26. Sitzung 985
- Protokoll27. Sitzung 1015
- Protokoll28. Sitzung 1065
- Protokoll29. Sitzung 1089
- Protokoll30. Sitzung 1137
- Protokoll31. Sitzung 1151
- Protokoll32. Sitzung 1195
- Protokoll33. Sitzung 1245
- Protokoll34. Sitzung 1297
- Protokoll35. Sitzung 1347
- Protokoll36. Sitzung 1373
- Protokoll37. Sitzung 1419
- Protokoll38. Sitzung 1425
- Protokoll39. Sitzung 1447
- SonstigesTätigkeitsbericht des Landtags 1929/30 1470
- BandBand 4. Wahlper. 1929/30=1/39 I
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Autor
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Verhandlungen des Sächsischen Landtages — 4. Wahlperiode — 37 Sitzung. Dienstag, den 13. Mai 1930. Seite Eingänge Nr. 556-563 14196 Antrag auf Absetzung der Regierungserklärung und auf sofortige Beratung der Anträge auf Auflösung des Landtags (Drucksachen Nr. 432 und 433) 1420^ Renner (L8V.) 1419 V Schreiben des zum Ministerpräsidenten gewählten Präsidenten des Staatsrechnungshofes Schieck über die Annahme der Wahl 14298 Vereidigung des Ministerpräsidenten Schieck 14208 . Regierungserklärung 14206 Schieck, Ministerpräsident 14206 Mitteilung über die Zusammensetzung der Regie- rung: Schieck: Ministerpräsident und Volksbildungs minister ; vr. Hedrich, Ministerialdirektor: Finanz- und Wirtschastsminister; vr. Mannsfeld: Justizminister; eg) Richter: Minister des Innern und Arbeits und Wohlfahrtsminister 14206 . Ausscheidende Minister: vr. Bünger (Ministerpräsident und Volks bildungsminister), vr. Krug v. Nidda und v. Falkenstein (Wirtschaftsminister) und Weber (Finanzminister) 1420 6 Tagesordnung der nächsten Sitzung 14246 Antrag auf Beratung der Anträge auf Auf- , lösung des Landtags als erster Punkt ! der nächsten Tagesordnung .... 1424 6 Renner (L8V.) 14246 Am Ministertische: Ministerpräsident Schieck, Minister vr. Hedrich, vr. Mannsfeld und Richter, Ministerialdirektoren vr. Kittel und vr. Klien und Ministerialrat vr. Graf Vitzthum. Anwesend 95 Abgeordnete. Präsident Weckel eröffnet die Sitzung 11 Uhr 7Min. Präsident: Die Sitzung ist eröffnet. 1. Abonnement Eingänge: ^) l(Nr. 556.) Schreiben des Ministerpräsidenten vom 3. Mai 1930, Nr. 294 8tL I, Strafverfolgungsantrag gegen den Abg. Sindermann betreffend. Beschluß: An den Rechtsausschuß. (Nr. 557.) Anfrage des Abg. Arndt u. Gen. über die Machenschaften des Kohlenmagnaten Petschek/Aussig. (Nr. 558.) Anfrage des Abg. Schladebach u. Gen. über die Vollendung des Baues der Entlastungsstraße sür die Hofer Staatsstraße in Schönau und Siegmar b. Chemnitz. Beschluß zu Nr. 557 und 558: Sind gedruckt und ver teilt; dem Herrn Ministerpräsidenten sind Abschriften zu gestellt worden. (Nr. 559.) Antrag des Abg. Arndt u. Gen. aus Umbau der Schmalspurstrecke Wilkau-Kirchberg in Normalspur. (Nr. 560.) Desgleichen über die Linderung der Not lage der Erwerbslosen in Sachsen. (Nr. 561.) Antrag des Abg. v. Killinger u. Gen. gegen die beabsichtigte Hinausschiebung des zweiten Ausbaues der Lehnmühlentalsperre. Beschluß zu Nr. 559 bis 561: Zur Beratung auf eine Tagesordnung. (Nr. 562.) Schreiben des Ministerpräsidenten vom 8. Mai 1930, Nr.303 8tLI, Strafverfolgungsantrag gegen den Abg. Mildenstrey betreffend Beschluß: An den Rechtsausschuß. (Nr. 563.) Desgleichen vom 8. Mai 1930, ohne Nummer, über die Annahme seiner Wahl als Ministerpräsident. Beschluß: Zu verlesen.^ Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet Herr Abg. Renner ums Wort zur Geschäftsordnung. Er hat es, Abgeordneter Renner (zur Geschäftsordnung): Meine Damen und Herren! Wir sind, soweit es das interparla mentarische Getriebe betrifft, außerordentlich von der großen Sparsamkeit „erschüttert", die man bei der Bildung der neuen Regierung durch die Reduzierung der Minister von 7 aus 4 an den Tag legt. Wir müssen schon sagen, es ist ein sehr starkes Sparprinzip, das man da einleitet, aber wir glauben nicht, daß die Arbeiterschast draußen mit einer wichen Regierungsbildung einverstanden ist (Zuruf rechts: Warum denn nicht?); denn die Reduzie rung der Zahl der Minister von 7 aus 4 (Zurufe rechts: Zur Geschäftsordnung!) bedeutet doch noch ein klein wenig mehr als dis verschärfte Konzentration der Sparsamkeit. (Wiederholte Zurufe rechts: Zur Geschäftsordnung!) Immer nur ruhig, das kommt schon noch! Zur Stellung eines Geschäftsordnungsantrages gehört immer eine Be gründung, das war immer so Mode. Ich sage also, wir glauben nicht, daß die Arbeiter 201
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