Amts- und Anzeigeblatt für den Bezirk des Amtsgerichts Eibenstock und dessen Umgebung : 23.04.1908

Amts- Ni! AllWckatt viertelj. 1 M. 25 Pf. einschließl. de« „Jllustr. UnterhaltungSbl." u. der Humor. Beilage .Seifen- blasen" in der Expeditton, bei unseren Boten sowie bei allen Reichspostanstalten. rrlegr.-A-reffr. Awtrdlatt. für den tlkjirk des Amtsgerichts Eibenstock und dessen Umgebung. Verantwortlicher Redakteur, Drucker und Verleger: Emil Hannebohn in Eibenstock. Erscheint wöchentlich drei Mal und zwar Dienstag, Donnerstag u. Sonn- abend. Jnsertionspreis: die kleinspaltige Zeile 12 Pf. Im amtlichen Teile die gespaltene Zeile 30 Pf. Fernsprecher Nr. List. 1S»8 4/ 48 ---55. Jahrgang. —- Donnerstag, den 23. April Oeffentliche Sitznugdes Bezirksansschnsses zn Schwarzenberg findet Donnerstag, den 3V. April 1SV8, von vormittags V,12 Uhr an im Sitzungszimmer des Stadthauses zu Schwarzenberg statt. Königliche AmtShauptmannschast Schwarzenberg, den 15. April 1908. Arbeiterzählung betr. Die Zählung der Fabrikarbeiter hat in diesem Jahre am 1. Mai zu erfolgen. Alle Gewerbetreibenden und Unternehmer hier, denen Zählungsformulare zugestellt worden sind, werden aufgefordert, die Formulare bis zum 5. Mai dieses Jahres vorschristsmätzig ausgcsüllt und reinlich an Ratsstelle — Polizeiregistratur — wieder abzugeben. Bei Ausfüllung der Zählbogen ist folgendes genau zu beachten: Auf jedem Zählbogen ist hinter dem Orte die Straßenbezeichnung und die Hausnum mer der Betriebsstätte anzugeben. Sämtliche Vornamen des Unternehmers sind mit auf zuführen und der Rufname ist zu unterstreichen. Die Verwendung guter Firmenstempel ist erwünscht. Für zwei und mehr verschiedene Gewerbszweige, die auf ein und demselben Grundstück vereinigt sind und die ein und derselben Firma gehören, ist nur ein Zählbogen auszufüllen, dagegen sind Betriebe, die durch Grundstücke getrennt von einander liegen, aber ein und derselben Firma gehören, bei der Zählung auch getrennt aufzunehmen. Als .Jahr der Begründung des Betriebs" ist das der Betriebseröffnung durch den Errichter (nicht etwaigen Nachbesttzer) der Anlage an dem Betriebsorte anzugeben. Ttadtrat Eibenstock, den 15. April 1908. Hesse. L. Nr 1 des II. Nachtrages zur Schankstättenverbotsliste ist zu streichen. Stadtrat Eibenstock, den 21. April 1908. Hefte. M. II. Der Bericht der Wahlrechts-Deputation, erstattet von dem Abg. Kühlmorgen (kons.), ist soeben erschienen. Der Bericht stellt ein umfangreiches Aktenstück von 43 Seiten Großfolio im Druck dar und gibt in chronologischer Reihen folge eine Uebersicht über den Gang der Verhandlungen, aus denen interessant ist, daß gleich jn der ersten Sitzung von verschiedenen Seiten der Antrag gestellt worden ist, den ver traulichen Charakter der Beratungen aufzuhebcn, und daß dieser Antrag im Laufe der ferneren Beratung wiederholt wurde, ohne Erfolg zu haben, bis am 17. März der Antrag Gontard-Leipzig durchging und die Aufhebung der Geheim haltungspflicht der Deputationsmitglieder zur Folge hatte. Weiter ist von Interesse, daß ein Antrag Langhammer-Chem nitz Annahme fand, daß die Zweite Kammer der Stände versammlung von 96 Abgeordneten gebildet werde. Der Paragraph 3 ist in der Fassung der Regierungsvorlage angenommen worden, nach welcher die Abgeordneten wie bisher auf die Dauer von 6 Jahren gewählt und nach Ablauf dieser Frist die gesamte Kammer neugcwählt werden soll. Ein Antrag Bär-Zwickau, die Abgeordneten auf 4 Jahre zu wählen und dann die Kammer vollständig neu zu wählen, wurde abgelehnt. Der Bericht geht dann ausführlich auf die weiteren Verhandlungen ein, kommt aber trotz allen statistischen Materials zu keinem besonders tröstlichen Resul tat, denn auf Seite 43 heißt es wörtlich: „Nachdem auch noch von dem Abg. Ulrich erklärt worden war, daß auch er nur für ein auf einem einheitlichen System beruhendes Wahl recht zu haben sei, stellte der Vorsitzende Präsident Mehnert fest, daß die Beratungen nur dann zu einem gedeihlichen Ziele führen können, wenn man darauf Bedacht nehme, auf einen Kompromiß zuzukommen, für den in der Kammer eine Zweidrittelmehrheit gesichert wäre. Die Regierung verlange unbedingt eine Reserve. Nach der Aussprache sei eine Mehr heit für die Gewährung einer solchen nicht zu haben. Die Deputation sei demnach insoweit am Schluffe der Beratungen angelangt. Es müßten daher zur Ermöglichung der Fortsetzung der Beratungen und der Erreichung eines Zieles weitere Wege gesucht und gefunden werden." Die Deputations arbeiten sind also insoweit vollkommen unfruchtbar gewesen. ES bleibt nun noch abzuwarten, ob die in der Zwischenzeit geführten Verhandlungen des Ausschusses der beiden großen Fraktionen irgendwelche greifbare Resultate ergeben haben. Tagesgeschichte. — Deutschland. Zur Feier des Osterfestes war die Hoheruollern, nach einem Telegramm aus Korfu, ebenso wie ihre Boote, bis in die Mastspitzen mit frischem Grün ge schmückt. Mit dem Kaiserpaar nahmen die Kronprin zessin von Griechenland und ihre Kinder am Feste der Mann schaften teil. — Zu der bevorstehenden Umgestaltung des Strafrechts erfahren die „Berl. N. N." folgendes: So wohl das formelle Strafrecht, die Strafprozeßordnung, als auch das materielle Strafrecht sind in den letzten Monaten einer Neu bearbeitung in den beteiligten Ressorts unterworfen und eine erste Lesung aller Abänderungsvorschläge hat bereits stattge funden. ES dürfte daher eine Vorlage zur Abänderung der Straf prozeßordnung bereits im kommenden Herbst dem Reichstag zugehen. Hingegen wird die Neugestaltung des materiellen Rechtes erheblich längere Zeit in Anspruch nehmen. Der Entwurf zur Strafprozeßordnung wird unter anderem eine Beschränkung der Vereidigung bei geringeren Straffällen bringen. Auch über den Ausschluß der Oeffentlichkeit bei Beleidigungsprozesten werden weitergehende Bestimmungen enthalten sein. Ferner wird auch die Frage der jugendlichen Verbrecher eine besondere Regelung erfahren. — Politischer Zusammenschluß indu strieller und gewerblicher Arbeitgeber. Seit einiger Zeit wird ver Plan besprochen, eine politische Ver einigung von industriellen und gewerblichen Arbeitgebern ins Leben zu rufen mit dem nächstliegenden Zwecke, durch ent sprechende Einwirkung auf die Wahlen eine wirkungsvollere Vertretung der industriellen und gewerblichen Interessen in den gesetzgebenden Körperschaften herbeizuführen. Zu diesem Plane schreibt eine mit industriellen Kreisen Fühlung unter haltende Korrespondenz: „Wir sind von zuständiger Stelle ermächtigt worden, hier festzustellen, daß zwischen dem Träger des die neue politische Vereinigung der Arbeitgeber betreffen den Gedankens und dem stellvertretenden Vorsitzenden des Zentralverbandes deutscher Industrieller zwar vorläufige Be sprechungen stattgefunden haben, in denen, wie nicht anders zu erwarten war, jener Gedanke sympathisch ausgenommen wurde. Diese Besprechungen sind jedoch unverbindlich für den Zentralverband deutscher Industrieller geführt worden, dessen Organe noch keinen Anlaß und keine Gelegenheit ge habt haben, sich mit dem in Rede stehenden Plane zu be schäftigen. Das soll erst in einer Sitzung des Direktoriums des Zentralverbandes deutscher Industrieller geschehen, die zu Beginn des nächsten Monats stattfinden wird." — Jn dem Prozeß gegen die Berliner Wahl rechtsdemonstranten wurden die „Genossen" Paschke und Wermut zu je 6 Monaten Gefängnis verurteilt, die übrigen Angeklagten zu 1 bis 4 Monaten; drei Angeklagte wurden wegen Uebertretung zu 30, 50 bezw. 100 Mk. Geld strafe verurteilt. Zwei wurden sreigesprochen. Dem Berliner Polizeipräsidium wurde die Publikationsbefugnis zugesprochcn. — Aus vielen Teilen des Reiches werden größere Schneefälle gemeldet. — Berlin, 18. April. Ueber die Abreise des Staatssekretärs des Reichskolonialamtes Dernburg nach Südwestafrika verlautet, daß sie am 15. Mai beginnt und etwa nach vier Monaten beendet sein wird. Man rechnet damit, daß er in» September wieder hier eintreffen wird. Da ihm dort drei Eisenbahnen nach dem Innern zur Verfügung stehen, so wird ihm eine nähere Betrachtung des Schutzgebietes in seinen verschiedenen Teilen viel leichter und schneller möglich sein, wie dies iu Ostafrika der Fall war. In der Begleitung des Staatssekretärs werden sich nur amt liche Personen befinden. Sonstige Personen, wie Industrielle oder Vertreter von Zeitungen sind gänzlich ausgeschloffen. — München, 22. April. Das bayerische Kultusmini sterium hat die von den bayerischen Feuerbestattungsvereinen beantragte Zulassung der Feuerbestattung im König reich Bayern erneut abgelehnt. — Gold in Deutsch-Neuguinea. Wie ein Kabelgramm aus Sydney meldet, wird dem Sydney Mor- ning Herold aus Herbertshöhe geschrieben Der von einer Forschungsreise in Deutsch-Guinea zurückgekehrte Gouverneur habe am Herkulesflusse ein von l8 enpuschen Goldsuchern aus Papua erfolgreich bearbeitetes Goldfeld gefunden und den Leuten nach Entrichtung der Schürfgebühr das Verbleiben gestaltet. Man habe längst vermutet, daß ein Teil der Pa- puaner Goldausfuhr aus dem deutschen Gebietsanteil stamme. — Oesterreich-Ungarn. Im Kampfe um die Gerichtssprache in Böhmen ist nun auch das Kreis gericht Brüx dem Standpunkte des Egerer Kreisgerichts durch eine Entscheidung beigetrelen. Eine tschechische Eingabe eines Prager Rechtsanwaltes an das Bezirksgericht in Kaden wurde von letzterem mit dem Hinweise auf dir deutsche Amtssprache bei diesem Gerichte abgewiesett. Die gegen diese Entscheidung an daS KreiSgericht in Brüx erhobene Beschwerde wurde von diesem mit dem Bedeuten abgelehnt, daß im Brüxer KreiS- gerichtSsprengel allein die deutsche Sprache landesüblich sei. Damit hat sich auch dieses KreiSgericht «m für allemal auf den Standpunkt gestellt, daß die von den Deutschen ange fochtenen Stremayerschen Sprachenverordnungen, die in ganz Böhmen die doppelsprachige Amtsführung vorsehen, als un gültig anzusehen seien. — Die österreichisch-ungarischen Diffe renzen inHeereSfragen beginnen in großer Schärfe wieder aufzuleben. Die Wiener „Neue Freie Presse' meldet: Wie in hiesigen unterrichteten Kreisen versichert wird, hält Freiherr von Aehrenthal an den Zusicherungen, die er in der österreichischen Delegation erteilt hat, unbedingt fest und ist sich der möglichen Konsequenzen seines Mißerfolges vollkom men bewußt. Er vertritt den Standpunkt, daß die Dele gationssession im Mai abzuhalten, die Erhöhung der Offi ziersgagen nötig und diese Frage nicht als politische zu betrachten sei, und daß sie daher nicht mit nationalen Zuge ständnissen in militärischen Fragen zu verquicken sei. — Rußland. Jn Jalta ist der ehemalige russische Botschafter in Berlin Graf Paul Schuwalow ge storben; er hat ein Alter von 78 Jahren erreicht. Ein tüchtiger Soldat und ein hervorragender Diplomat, der auch persönlich in Berlin große Wertschätzung genoß, ist mit ihm dahingegangen. Graf Paul Schuwalow bekleidete den Ber liner Botschafterposten etwa 10 Jahre lang bis Anfang 1895, hat aber auch nach seinem Weggange herzliche Beziehungen zur Berliner Hofgesellschaft unterhalten. — Italien. Die Pforte hatte der italienischen Bot schaft in einer Note vom 13. d. Mts. mitgeteilt, daß sie die Neuerrichtung vvn italienischen Postan- st alten in der Türkei nicht gestatten werde. Jn der Note heißt es weiter, daß die Pforte bestimmte Befehle erteilt habe, die Eröffnung italienischer Postämter zu ver hindern. Inzwischen ist die italienische Botschaft benach richtigt worden, daß diese Befehle dahin gehen, neueröffnete italienische Postanstalten durch Truppenabtcilungen bewachen zu lassen, um den Zutritt des Publikums mit Gewalt zu verhindern. Hierzu bemerkt, wie der Draht aus Rom meldet, eine Note der Agenzia Stefani: „Die italienische Regierung ist gegenüber dieser schweren und ungerechtfertigten Provo kation entschlossen, ihr Ansehen und ihre Rechte energisch zu wahren und hat Befehl gegeben, daß drei Flotten- divisionen in die türkischen Gewässer ab gehen und sich für jede Eventualität bereit halten sollen. Das Ziel, das sich die italienische Regierung bei ihrer Zwangs maßregel steckt, ist klar und genau umschrieben. Schutz der italienischen Rechte in ganz bestimmten Fragen. Vollkommen phantastisch sind die Gerüchte, welche die Nachricht von der Mobilisierung des Geschwaders entstehen ließ, daß nämlich Italien daran denke, sich irgend einer türkischen Provinz zu bemächtigen. Die Politik Italiens ist keine Politik der Abenteuer, sondern eine Politik der Notwehr. Dieser Charakter sichert ihr die Sympathie aller Mächte." — Der Konflikt hat bereits seine, beide Teile befriedigende Lösung gefunden, indem der Botschafter der Türkei in Rom dem Minister des Auswärtigen im Namen des Sultans erklärte, der Eröffnung von Postämtern nur in den fünf angegebenen Städten, in denen bereits Postämter der anderen Mächte sich befinden, stünde nichts im Wege. Von erworbenen Sonder rechten könne keine Rede sein. Der Sultan hege zum König von Italien das Gefühl aufrichtiger Freundschaft. Der ita lienische Minister erklärte sich von dieser Mitteilung befriedigt, bemerkte jedoch, daß, wenn die Freundschaft zwischen beiden Souveränen fortdauern solle, die Organe der türkischen Re gierung den italienischen Untertanen nicht länger Knüppel zwischen die Beine werfen dürften. — Eine weitere Note besagt, daß die italienische Flottendiviston Befehl erhalten hat, in Suda Halt zu machen, und daß die Beamten, welche mit der Organisation der neuen italienischen Postämter in tür kischen Städten betraut worden sind, bereits nach ihren Amts- orten abgereist sind. — England. Wie das „Echo de Paris" aus London meldet, wird König Eduard im kommenden Frühjahr eine Begegnung mit dem Zaren Nikolaus haben; wenigstens spricht man davon in politischen Kreisen Londons mit großer Ueberzeugung. — Amerika. Die Bundesregierung hat aus La Gu- eyra private Nachrichten erhalten, nach denen in ganz Vene zuela die P e ft herrscht. Die Hospitäler sind voll von sterbenden Patienten, die mit Wunden bedeckt sind. Man weiß nicht, ob eS sich um einen AuSbruch von Beulenpest