Amts- und Anzeigeblatt für den Bezirk des Amtsgerichts Eibenstock und dessen Umgebung : 05.02.1910

Amts- M AuzchMt für den Syirk des Amtsgerichts Eibenstock und dessen Umgebung Verantwortlicher Redakteur, Drucker und Verleger: Emil Hannebohn in Eibenstock. WldVUUtMHUk »iertelj. 1 M. 50 Pf. einschließl. de» „Jllustr. UnterhaltungSbl." a. der Humor. Beilage .Seifen blasen" in der Expedition, bei unseren Boten sowie bei allen Retchrpostailstutten. Trlrgr.-Adresse: Amtsblatt. Erscheint täglich abends mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage für den fol genden Tag. JnsertionSp retS: die kleinspaltige Zeile 12 Pf. Im amtlichen Teile die gespalten« Zeile 30 Pf. Fernsprecher Nr. ?l» L»1« """ 57. Jahrgang. — Sonnabend, den 5. Februar Im Handels-Register ist heute auf Blatt 247 -- für den Stadtbezirk — das Aus scheiden des Kaufmanns 6sr1 Ssorx Vkuldttsr in KivenstoL aus der Firma Blast»! L daselbst eingetragen worden. Eibenstock, den 2. Februar 1910. Königliches Amtsgericht. Nachstehende Bekanntmachung wird hiermit in Erinnerung gebracht. Ttadtrat Eibenstock, den 3. Februar 1910. Hefte. M. BebauungSzeugniffe. Von dem Königlichen Ministerium des Innern ist nach einer mit dem Königlichen Ministerium der Justiz getroffenen Vereinbarung wegen der Ausstellung sogenannter Be- banung-zeugnifte, die den Grundbuchämtern als Unterlage zur Eintragung der Brand katasternummern in das Grundbuch dienen sollen, folgendes Verfahren angeordnet worden: Bei Rendanten haben die Bauwerber, wenn sie Realkredit in Anspruch nehmen oder bei Stellung des Antrags auf Verlautbarung der Brandkatasternummer ihres Gebäudes im Grundbuche Weiterungen vermeiden wollen, nicht nur in dem Lageplane, der nach 8 l49 Absatz 1 des allgemeinen Baugesetzes der Bauanzeige deizufügen ist, das Flurstück, auf dem der Bau errichtet werden soll, genau zu bezeichnen, sondern auch den Lageplan selbst tunlichst von einem verpflichteten Feldmesser auf amtlicher Grundlage Herstellen zu lassen, dann aber ssfort bei Einreichung des Baugesuchs die Einleitung des oorgeschriebenen Verfahrens bei der Baupolizeibehörde zu beantragen und sich zur Tragung der entstehenden besonderen Kosten zu verpflichten. Ist ein solcher Antrag gestellt, so hat sich die Baupolizeibehörde, nachdem das Gebäude vollendet und zur Katastration angemeldet worden ist, zunächst mit der Königlichen Brand versicherungsinspektion und einem verpflichteten Feldmesser und zwar, wenn der Lageplan selbst von einem solchen hergestellt ist, mit diesem, andernfalls mit einem von der Baupoli zeibehörde nach ihrem Ermessen zu bestimmenden, ins Vernehmen zu setzen und von der ge nannten Inspektion die Brandkatasternummer, die dos Gebäude erhalten hat, angeben und von dem Geometer ein Zeugnis ausstellen zu lassen, in dem der Feldmesser zu bezeugen hat, daß der genehmigte Bau tatsächlich auf dem Flurstücke errichtet worden ist, das in dem mit dem Baugesuche eingereichten Lageplane als Ort der Errichtung bezeichnet gewesen ist, sowie daß das Zeugnis unter Benutzung amtlicher Unterlagen und auf Grund persönlich ausgeführter örtlicher Messung ausgestellt worden ist. Erst nach Erfüllung dieser Voraussetzungen kann das erbetene Bebauungszeugnis er teilt werden. Bei schor» katastrierte» Gebäuden hingegen wird dem Eigentümer ein Bebauungs zeugnis auf seinen Antrag dann ausgestellt werden, wenn er einen, von einem verpflichteten Feldmesser angefertigten Lageplan und ein Zeugnis des Feldmessers, wie es bei Neubauten vorgeschrieben ist, bet der Baupolizeibehörde eingereicht haben wird. Ttadtrat Eibenstock, den 18. Februar 1909. — Hefte. M. General - Versammlung der Krankenkasse für das Handwerk zu Eibenstock (eingeschriebene freie Hilfskaffe) Sonnaöend, dm 12. Aevruar 1910, avends S Mr in Lrvtaolmvlck«!-'» Konditorei. 1) Richtigsprechung der 1908er Rechnung. 2) Neuwahl der ausscheidenden Vorstands- und Ausschußmitglieder. 3) Anträge. Eibenstock, 4. Februar 1910. Der Vorstand. Rich. Tamm. Montag, den 7. Februar 1S1V, vormittags 10 Uhr soll zu Weitersglashütte ei« großer Poste« Tafelglas an den Meistbietenden gegen sofortige Barzahlung versteigert werden. Bieterversammlung in der .Restauration zu Weitersglashütte". Eibenstock, den 4. Februar 1910. Der Gerichtsvollzieher des Königlichen Amtsgerichts. Das Plurallvahlrecht in Sachsen. Angesichts der unmittelbar bevorstehenden Veröffentlichung der Regierungsvorlage über die preußische Wahlrechtsreform gewinnt folgendes, von dem Königl. sächsischen Statistischen ÜandeSamt ausgearbeitetes Wahlergebnis ein vermehrtes In teresse: ES ergibt sich, daß unter 634735 überhaupt abgegebe nen gültigen Stimmzetteln 46,v. H. auf die Kandidaten der nichtsozialdemokratischen Parteien und 53,» v H. auf die sozialdemokratischen lauteten. Durch das Mehrstimm recht ist eine Verschiebung dieses Verhältnisses eingetreten mit der Wirkung, daß 61,«, v. H. der gültigen Stimmen auf erstere, 38,«« v. H. auf letztere trafen. Doch ist dies durch aus nicht etwa so zu erklären, als ob die Mehrstimmen wider Erwarten nur in geringem Grade sozialdemokratischen Wählern zugestanden hätten. ES ergibt sich vielmehr die vielleicht gerade im entgegengesetzten Sinne überraschende Tatsache, daß von den Zweistimmenwählern weit über die Hälfte, nämlich 54,» v. H., und von den Dreistimmen' Wählern über ein Viertel, genauer 26,«« v. H. sozialdemo kratisch gewählt haben. Unter den Vierstimmenwählern betrugen die sozialdemokratischen 8,,« o. H., bei einer Höchst ziffer von 18,ss v. H. im vierten Wahlkreise der Stadt Chemnitz. Im ganzen brachte das Mehrstimmenrechr den bürgerlichen Parteien einen Zuwachs von 487440, den So zialdemokraten einen solchen von 151126 Stimmen. Ein Einfluß der MehrstimmenrechteS auf die Wahlbeteiligung ist ganz offenkundig, und zwar in der Richtung, daß der unter dem Gesetz von 1896 regelmäßig beobachtete große Unter schied zwischen der Wahlbeteiligung der Wähler mit größerem und derjenige mit geringerem Snmmengewicht — also nach den damaligen Verhältnissen der 1. und 2. Abteilung einer seits, der 3. Abteilung andererseits — nahezu vollständig geschwunden ist. Im ganzen stellte sich die Beteiligungs ziffer bet den Hauptwahlen für die Einstimmigen auf 82, für die Zweistimmigen auf 80, die Dreistimmigen auf 84, die Vierstimmigen auf 87 v. H. Die GesamtbeteiligungS- ziffer von 82,« v. H. steht der bei den Reichstagswahlen von 1903 erzielten (83 v. H ) ungefähr gleich. Von der 773176 benagenden Gesamtzahl der Wahlberechtigten machten die 341396 sozialdemokratischen Wähler 44,, v. H. auS. Sehr interessant ist eine Berechnung, welche die „Leipz. Zig." im Anschluß hieran über die Frage anstellt, welches Ergebnis die Wahlen bei gleicher Stimmenzahl der Wähler unter Anwendung deS Reichstagswahlrechts gehabt haben würden. E» ergibt sich daraus, daß nach dem ReichStagS- wahlrecht bet den Hauptwahlen 6 Konservative und 53 So zialdemokraten mit absoluter Stimmenmehrheit gewählt worden sein und 32 Sozialdemokraten mit Kandidaten der bürgerlichen Parteien in engere Wahl gekommen sein würden. Es würden dann weiter noch auS den Stichwahlen 15 So zialdemokraten hervorgegangen, im ganzen also 68 Anhänger dieser Partei gewählt worden sein. Nach dem sächsischen Mehrstimmrecht aber sind zusammen 66 bürgerliche und nur 25 sozialdemokratische Abgeordnete gewählt worden. Tagesgeschichte. Tentschland. — Der Reichskanzler für das Auswärt ige Amt. Die Vereinigung rheinisch-Westfälischer Vertrauens- männer des Alldeutschen Verbandes teilte dem Kanzler schrift lich eine Resolution mit, wonach in den Kreisen der Alldeut schen das Vertrauen zum Auswärtigen Amte geschwunden ist, und der Reichskanzler gefragt wird, wie lange er noch das po litisch wie wirtschaftlich gleich schädliche Gebühren des Auswär tigen Amts mit seiner Verantwortung decken wolle. Der Kanzler übersandte dieses Schreiben der Hauptleitung des Alldeutschen Verbandes in Mamz mit dem Bemerken: Es ist unverant wortlich, daß von Gliedern einer Organisation, die, wie der Alldeutsche Verband, nach ihren Satzungen nn nationalen Sinne wirken will, gegen eine Reichsbehörde so unwürdige und beweislose Anschuldigungen geschleudert werden. Ich lehne es ab, diese Entschließung entgegenzunehmen. — DaS Schiedsabkommen zwischen Deutsch land und Großbritannien vom 12. Juli 1904 ist, wie der „Reichsanz." veröffentlicht, durch Notenaustausch um weitere 5 Jahre, also bis 19!4, verlängert worden. — Ein Handelsabkommen zwischen Deutsch land und Nordamerika ist erzielt und dem Reichs tage eine Vorlage darüber unterbreitet worden. Da daS bestehende Provisorium am Montag der neuen Woche ab läuft, so darf auch der Reichstag keine Zeit verlieren. Nach den jüngsten Kundgebungen aus Washington war ja ein Entgegenkommen der Unionsregierung zu erwarten. Freilich ist dies nicht ohne Gegenzugeständnisse deutscherseits zum Ereignis geworden. Cs ist bei der Wichtigkeit unserer Han delsbeziehungen zu Amerika gewiß zu begrüßen, daß zwischen den beiderseitigen Regierungen eine Verständigung erreicht ist. Nun werden noch die Parlamente ein Wort in der An gelegenheit mitsprechen. Volles Lob wird dem Abkommen weder hüben noch drüben zuteil werden, denn es beruht seiner Natur nach auf Kompromissen. Halten sich Vorteile und Zugeständnisse einigermaßen die Wage, dann wird man zufrieden sein müssen. — Die preußische Wahlrechtsvorlage geht dem Landtage am Sonnabend im Manuskript zu. Lam »Voss. Ztg." fanden über sie bereits am vergangenen Donnerstag Besprechungen won Parteiführern im Reichskanzlerpalais statt. Oesterreich-Ungar«. — Wien, 3. Februar. Der Minister de» Aeu- ßern begibt sich, wie die „Politische Korrespondenz" mitteilt, am 21. Februar nach Berlin, um den Besuch des Reichs kanzlers von Bethmann-Hollweg zu erwidern. Der Aufenthalt des Freiherrn von Aehrenthal wird drei Tage dauern. — Prag, 3. Februar. Eine Volksversammlung der deutschen Landtagsabgeordneten beschloß heute, die Einsetzung der Budgetkommission vor Erledigung des nationalen Ausgleichs mit Obstruktion zu beantworten. Trotzdem hat der Oberstlandmarschall die Wahl der Butget- kommission als ersten Punkt auf die morgige Tagesordnung gesetzt. Der ehemalige Ministerpräsident Graf Franz Thun Hal eine neuerliche Vermittelungsaktion eingeleitet. Rußland. — Besuch des Erzherzogs Franz Ferdi nand in Petersburg. Die Meldungen von einem bevorstehenden Besuch deS österreichischen Thronfolger», des Erzherzogs Franz Ferdinand in Petersburg bestätigen sich. Franlreich — Sechs neue Panzerriesen, die Frankreich bis zum Jahre 1912 bauen will, sollen einen Raumgehalt von ;e 23500 Tonnen besitzen. England. — Englische Flottenbauten. Der oberste Marinerat ist gestern zusammengetreten. Der Marineminister hat ihn einberufen angesichts der jüngsten Erneuerung seiner Zusammensetzung; auch sollen endgültige Entscheidungen noch vor Zusammentritt des Parlaments erfolgen. Die Sitzung dauerte 1'/, Stunden. Es wurde beschlossen, in Uebrreinstimmung mit den bisherigen Beschlüssen am aufgestellten Marineprogramm festzuhalten, welches u. a. den Bau von sechs Panzerschiffen von je 23500 Tonnen bis zum Jahre 1912 vorsieht; zwei von ihnen sollen bereits in diesem Jahre in Angriff genommen werden. — Krieg zwischen den Schiffahrtsgesell schaften? Aus London meldet der „Matin": Zwischen englischen und deutschen Schiffahrtsgesellschaften ist ein Krieg ausgebrochen wegen der Transporttarife von Waren aus europäischen Häfen, speziell aus Belgien und England, so wie nach Südamerika. Die deutschen Gesellschaften haben so starke Tarifherabsetzungen verfügt, daß die vier großen englischen Gesellschaften, welche bisher im Wettkampfe mit den deutschen standen, völlig unterboten worden sind. Be sonders betroffen ist die Union Castle Linie, welche den Kampf heraufbeschworen hatte, indem sie den deutschen Ge sellschaften scharfen Wettbewerb nach den Häfen des Orients machte. «marika. — Der amerikanische F l e i s ch b o y k o t t gescheitert. Der Fleischboykott ist auf der ganzen Li nie gescheitert, die alten Preise sind wieder in Kraft getreten. Die Hauptleidtragenden sind die kleinen Händler.