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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 09.05.1852
- Erscheinungsdatum
- 1852-05-09
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-185205094
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18520509
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18520509
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1852
- Monat1852-05
- Tag1852-05-09
- Monat1852-05
- Jahr1852
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 09.05.1852
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Tageblatt UN- Anzeiger ^ ISO. Sonntag de« 9. Mai. 1852. Bekanntmachung. Mehrer« Hundert Abraumhaufen sollen auf dem diesjährigen Gehau des Connewitz" Reviers in der Probstei bei der weißen Brücke meistbietend verkauft werden. Kauflustige haben sich hierzu Montag- den 17 Mai b. I., früh » Uhr, am genannten Orte einzufinden. Leipzig den 8 Mai 1852. D-S Raths der Stadt Leipzig Lekonomie-Deputation. Landtag. Erste Kammer. (44. öffentliche Sitzung am 7. Mai.) Tagesordnung: Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das allerhöchste Decret, die bei Mobilmachung der königlich sächsischen Truppen zu gewährenden EquipirungSb ei Hilfen und Feldzulage« betreffend. Die zweite Kammer hat in diese« Betreff dm Beschluß gefaßt: „NR DomiN »tt der ers^r» KanuNer tzia Staatsreglerung zu er suchen, dieselbe wolle gestatten, daß von der Berathung des vorgr- ls-DM Gesetzentwurfs mr Zeit noch abgesehen werde, die Verabschie dung der vorliegende« Angelegenheit vielmehr bis dahin Vorbehalte« bleibe, wo seiten des Deutschen Bundes über die Militairpsticht der einzelnen Bundesstaaten definitive Feststellung erfolgen würde," und die diesseitige Deputation schlägt vor, diesem Beschlüsse beizutreten, was auch geschieht. Diesem folgte ein Bericht der vierten Deputation über eine Petition aus Niederlungwitz, die Organisation der Unter gerichte und die Cavillereigerechtsame betreffend. Die zweite Kam mer hat hinsichtlich dieser Petition beschlossen: „dieselbe im ersten Puncte in Folge einer von der Staatsregierung ertheilten Zusage auf sich beruhen zu lassen, sie aber an die StaatSregierung abzu- geben, im Uebrigen aber die Eingabe theils für erledigt zu erklären, theils zu fernerweiter Erwägung und geeigneter Berücksichtigung an die StaatSregierung gelangen zu lassen," und die diesseitige Depu tation schlHt vor, diesem Beschlüsse beizutreten. Geschieht. Rach Erledigung dieses Gegenstandes berichtete Herr Graf v. Einsiedel-Wolken bürg RamenS der vierten Deputation über eine Petition Friedrich Bennewitz in Glaubitz und Genosse», die Eröffnung der Riesaer Elbbrücke für den allgemeinen Verkehr betreffend. Die Petenten bitten: „die Ständeversamm lung wolle sich bei der Staatsregierung dahin verwenden, daß wegen Eröffnung der Riesaer Elbbrücke für den allgemeinen Ver kehr anderweite Erörterungen angestellt und unter den eingetretenen günstigem Verhältnissen da- für dm öffentlichen Verkehr so hoch wichtige Unternehmen im allgemeinen Interesse noch zur Ausführung gebracht werde." Als die eingetretmen günstigem Verhältnisse be zeichnen die Petenten: „die Uebernahme der Chemnitz-Riesaer Eisen bahn von Seiten des Staats und die seit vorigem Jahre in An griff genommene und im gegenwärtigen fortzusetzende Reparatur der Riejaer Elbbrück,." Die Eiftnbahncompagnie hat die gewünschte Herstellung ab gelehnt ; das Ministerium deS Innern konnte sich nicht veranlaßt finden, derselben »u dem jedenfalls vorher nöthigen Umbau der Brücke zu diesem Zwecke eine angemessene Beihülfe zuzusichem und sieht die Deputation hierdurch die vorliegende Petition für erledigt an und kann daher der Kammer nur Vorschlägen, „dieselbe auf sich beruhen zu lassen, sie jedoch, als an die Ständeversammlung im allgemeinen gerichtet, annoch an die zweite Kammer abzugeben." Hierauf referirte Herr v. Metzsch über eine Petition Hempels und Genossen zu Radeberg, die Anpflanzung von Hochwald an den Grenzen betreffend. Der Beschluß der zweiten Kammer: „tzäe Petition an die StaatSregierung abzugeben," wird hierauf einstimmig genehmigt. Zweite Kammer. (67. öffentliche Sitzung am 7. Mai.) Erster Gegenstand der Tagesordnung ist die Wahl der Mit glieder zur Besetzung des GtaatsgerichtShofeS. Nach Vorschrift der Verfassung-Urkunde hat die zweite Kammer ihrerseits drei Mitglieder und zwei Stellvertreter zu ernennen. Zu Mitgliedern des Staatsgerichtshofs wurden gewählt: Herr Advocat S chäffer auf Krakau, in Dresden, vormaliges Mitglied der zweiten Kammer; 2) Herr Kreisdirector a. D. vr. Merbach in Dresden, und 3) Herr Geh. Rath Or. Held in Dresden. Rücksichtlich der Stellvertreter siel die Wahl auf: 1) Herrn Advocat l)r. Mothes in Leipzig, und 2) Herrn Bürgermeister emer. Hü bl er in Dresden. Hiernächst nun folgte die Berathuna de- Bericht- der ersten Deputation über den Entwurf eines Gesetze- wegen der Ent schädigung der früherhin zur Ausübung derJagd auf fremdem Grund und Boden Berechtigten. Der vorliegende Entwurf, heißt es in dem Deputationsberichte, entspricht in den meisten Beziehungen vollkommen den von der zweiten Kammer hierüber gefaßten Beschlüssen, und die dafür an- aegebenen allgemeinen Motiven sind, nach dem Dafürhalten der Deputation, so treffend, erörtern die Fragm, um welche es hierbei sich handelt, so genau, klar und bündig, weisen die Rochwendkgkeit einer Sühne de- im Drange der Zeitverhältnisse durch die Gesetz gebung verfügt« Eingriffs in da- Eigenthum durch die Gesammtheit, also den Staat selbst, aus den Forderungen der Gerechtigkeit so überzeugend nach und rechtfertigen eben damit dm in §. 1 deS Entwurfs ausgesprochenen Grundsatz so vollständig, daß die Mehr heit der Deputation sich außer Stand steht, demselben noch irgmd etwas beizufügm, wenn sie nicht Wiederholungen sich will zu Schulden kommen lassen und daher auf die Erklärung sich be schränken muß, daß sie denselben ohne alle Ausnahme beitritt. In der heutig« Sitzung wurde erst die Generalberathvnq ge schlossen; wir können diese aber wegm Mangel an Raum hier nicht geben. Die Specialberathung erfolgt morgen.
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