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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 13.06.1880
- Erscheinungsdatum
- 1880-06-13
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-188006132
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18800613
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18800613
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1880
- Monat1880-06
- Tag1880-06-13
- Monat1880-06
- Jahr1880
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 13.06.1880
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Sechste Leilage zum Leipziger Tageblatt mb Anzeiger. 100. Sonntag den 13. Juni 1880. 74. Jahrgang. Lörngl. Amtsgericht Leipzig. Coumrs - Verjähren. ft Leipzig. 12. Juni. Zum Vermögen deS Kauf manns Friedrich Kotz, in Firma: Friedrich Kotz, hier, PeterSftraße 27, wurde gestern Nachmittag ConcurS eröffnet. Verwalter: Herr Rechtsanwalt Gr über hier. Wahltermin: 1. Ju'i, 11 Uhr Vorm. An- meldungttermm: 1b. Juli. PrüfungStermm: 28. Juli, '/,4 Uhr Nachm. Vermischtes. V o. Prag. 12. Juni. (Special-Telegramm des Leipziger Tageblatts.) In der heute hier abgehaltenen Generalversammlung der Prag-Duxer Eisenbahn wurde den Verwaltungsorganen Decharge erlheilt und beschlossen, den Sitz deS DirectoriumS nach Smichow zu verlegen. — Der Curator, der Direktor mit dem Secretair, sowie die Verwaltungs- räthe aus Dresden reisen nach Brüx zu der Jn- teressenten-Versammlung wegen der AuSbaufrage der Strecke „Klostergrab-Mulde". Chemnitz, 12. Juni. In der Sächsischen Kammgarnspinnerei zu Harthau scheinen sich dre guten und angenehmen Hoffnungen, zu welchen die Mittheilungen der Direction unö des AufsichtS- ralheS schon in der letzten außerordentlichen General- m-rfammlung berechtigten, vollständig zu verwirklichen. Wie wir aus zuverlässiger Quelle erfahren, ergiebt der Abschluß per 1. Mai 1880 für das zurückliegende GesckäftSiahr ein Bruttoergebnis! von mehr als 240,000 .6, so daß, wenn die Nothwendigkeit der Er weiterung deS Etablissements um 7500 Feinspindeln und der daraus folgenden Zurückstellung größerer Mittel nicht Vorlage, die Actiengesellschaft in der Lage wäre, recht gut 15 —20>i Dividende an ihre Actio- uair« verthetlen zu können. Ob der Aussichtsrath noch zu 15 >1 seine Zustimmung giebt oder nur 12 .Xt für das vergangene Jahr zur Vertheilung Vorschlägen wird, rst noch dahingestellt und an sich gleichgültig, so viel ist aber schon jetzt zu übersehen, daß die Er gebnisse des letzten und deS laufenden Geschäftsjahres sehr günstige sind und daß die Mittel der Gesellschaft vollständig auSreichen, um mit dem vorübergehenden Vorschuß der Dresdner Bank an 200,000 .4k die viel- brrathene und vielbesprochene Erweiterung deS Eta blissements um 7500 Feinspindeln zu rechtfertigen. Ter Neubau schreitet schnell vorwärts und ist alle Aussicht vorhanden, daß die neue Spinnerei, welche auf Grund der neuesten Erfahrungen in der Branche angelegt und mit den besten Maschinen auSgestattet wird, noch im November d. I. vollendet wird und in B trieb kommt, s» daß dieselbe in dem jetzt be gonnenen Geschäftsjahre 1880,81 noch volle 5 Monate Mitarbeiten kann. Daß aber die Sächsische Kamm garnspinnerei, wenn sie mit einer Vermehrung von 7500 neuen Feinspindeln arbeitet, ohne daß ihre Regie und ihre allgemeinen Spesen sich im Geringsten er höhen. namhaft nutzbringender werden wird, liegt auf der Hand. Bei dem guten Renomme, welches die Sächsische Kammgarnspinnerei für ihre Garne schon jetzt sich erworben hat, wird sie durch die rationelle Neuanlage unterstützt, dasselbe auch durch beste Garne sich zu erhalten und für ihre Mehrproduktion leichten und lohnenden Absatz zu finden. Nach Allem wird die Sächsische Kammgarnspinnerei zu Harlhau, nach dem sie 1880 in die guten, dividendenbringenden Aktiengesellschaften wieder eingetreten ist und sich zum rechten Moment auf die Höhe der Zeit gestellt hat, in diesem und den folgenden Jahren fortgesetzt eine gute Rente bringen und ihren Concurrenzunterneh- mungen in wenigen Jahren mit einer gleichmäßigen, hohen Dividendenziffer würdig sich zur Seite stellen. —r. Lschatz. 11. Juni. Gestern Abend fand hier eine zahlreich besuchte Versammlung des Gewerbe- vererns statt, in welcher die „Jahrmarktsfrage" zur DiScussion gestellt wurde. Nach Vorlesung der vom Rath« zu Chemnitz und Oschatz empfangenen Zuschriften wurde die Debatte eröffnet. Eämmtliche Redner sprachen sich unter Beifall der Versammlung gegen Aufhebung der Jahrmärkte aus. Aus den dafür angeführten Gründen erscheinen folgende wohl mittheilenswerth: 1) die Jahrmärkte sind im Volks leben eingewurzelt, sind Volksfeste; 2) für dre kleine ren, von den größeren Verkehrswegen abgelegenen Ortschaften sind sie auch heute noch eme Nothwendig keil; 9) dem Klcingewerbtreibenden ermöglichen sie, sich auch ohne großes Betrub-capital eine eigene Existenz (Absatzgebiet für seine Maaren) zu gründen und 4) die jetzige wirthschaftliche Lage ist keineswegs geeignet, an den bestehenden Verhältnissen zu rütteln. Der Antrag: die Versammlung möge sich für Be ft be Haltung der Jahrmärkte aussprechen, wurde da her einstimmig angenommen. — Aus derselben Sitzung ist noch erwähnenswerth, daß beschlossen wurde, eine Petition an den Stadtrath zu richten, in welcher derselbe ersucht werde, mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln den bei KönigSschießen einaerrssenen gewerblichen Unfug zu bekämpfen. — «uch einigte sich die Versammlung dahin, auch in diesem Jahre eine Exkursion, und zwar zur Ge werbeausstellung nach Wurzen zu unternehmen. Dieselbe soll Montag, 21. Juni, vorgenommen werden. O-o. Steinkohlenbau-Verern „GotteS Se gen zu Lug au." (Verspätet.) Am 25. Mai fand zu Chemnitz die ordentliche Generalversammlung statt, «i welcher 18 Nctionaire 780 Aktien vertraten. Nach Juftification deS Rechnungsabschlusses und einstim miger Dechargeertheilung bestätigte die Generalver sammlung den mit Herrn Ingenieur Lührig abge schloffenen Kontrakt über Herstellung einer neuen rationellen Kohlenwasch- und -ÄufbereitungS-Anlage. Die Beschaffung einer solchen Anlage war ebenso dringend nöthig, als die durch selbige erzielten Be triebSvereinfachuugen und Ersparnisse höchst dedeu tend sind, und sollen die Kosten durch den der alten Anlage gegenüber erzielten Mehrgewinn in den drei Jahren von 1880 bi» mit 1882 Begleichung finden. Nachdem auS der Mitte der Nctionaire der Wunsch laut geworden war, die »proc. Anleihe de» Vereins in eine ö procentiae zu convertiren — eine Angelegen heit, mit der sich die GesellschaftSorgane eingehend beschäftigen werden — schritt man zur statutarischen Neuwahl der beiden auSscheidenden Mitglieder de» AussichtSraths und wurden die Herren Rentier Otto Stapel in Jena und Herr Fabrikant Emil Schumann in Zwickau an Stelle der Ausgeschiedenen gewählt. Nach der im Anschluß an die Generalversammlung vorgenommenen Neuconstituirung deS AusfichlSralhS ernannte derselbe Herrn Slapel (derselbe hatte schon früher dem Collegium angehört) zum Vorsitzenden und Herrn Rittergutsbesitzer Albert Esche auf Nieder- rabenstein zum stellvertretenden Vorsitzenden. Wir knüpfen hieran die Miltheilung, daß die Betriebsver- hältnisse deS Vereins pro 1878 die Vertheilung einer 2procentigen Dividende für die Stammactien (Divi- denden-Schein Nr 20) und einer 7procentigen für die PrioritätS-Actien (Dwidenden-Schein Nr. 14) er möglichen lassen. Die Dividende kann bereit- vom 15. d. M. ab bei den Zahlung-ftellen des Vereins (für Leipzig die Agentur der Privatbank zu Gotha) emgelöst werden, ebenso läßt sich erfreulicher Welse melden, daß die Hoffnung nicht unberechtigt erscheint, im laufenden Jahre befriedigendere Resultate zu er zielen. X Aus -cm oberen Bogtlauße, 11. Juni. Die industriellen Verhältnisse deS oberen Bogt- landeS find von den Krisen der letzten Jahre leider oft recht fühlbar beeinflußt worden, und außer der Jnstrumentenfabrckation hat vielleicht jeder hier be triebene Industriezweig zeitweilige Stockungen durch gemacht. Jetzt ist eine solche nicht zu verspüren; denn selbst die sonst immer zuerst zum Feiern ge zwungenen Handweber erhalten von OelSnitz, Reuden bach, Glauchau und Meerane, wenn auch wenig lohnende, so doch ausreichende Beschäftigung. Die Gorlnäherei wird nach und nach wohl auch hier heimisch werden, und die Weißsllck^rei wird in den Dörfern von vielen kunstgeübten Frauenhänden aus geübt. Daß die Haupllndustriezwelge, wie Instru menten-, Muschelwaaren- und Stickereifabrrkatlon, nicht schlecht gehen, erkennt man daraus, daß viele Arbeiter über die gewöhnliche Arbeitszeit hinaus be schäftigt sind. Sonach hätte die Aufhebung deS Ver- edelungSverkehrs, die gewiß berechtigte Befürchtungen wach gerufen hatte, eine Verschlechterung der Erwerbs- Verhältnisse für das obere Vogtland nicht herbei geführt. Wer einmal um der wahrhaft großartigen Aussicht willen den Aschberg bet Klingenthal be steigen will, der nehme auch Gelegenheit, eine sehr eigenartige Hausindustrie in dem als armselig be kannten Dorfe Obersachsenberg zu beobachten. Während nämlich die meisten Frauen und Mädchen deS Ortes die seinen Handstickereien auf Batüsttücher ausführcn, finden andere bei einer Art bunter Seidenstickerei, Schlingeret genannt, jetzt vielfach Beschäftigung. Mittelst einer Nadel, die einer Häkelnadel ähnlich ist, werden allerlei bunte Seidenfaden durch einen dichten, tuchähnlichen Wollenstoff gezogen, so daß sich unter den geschickten Händen der Schttngerinnen nach und nach Blumen von den verschiedensten For men und Farben bilden. Die Waare wird für em Eibeiistocker Exporthaus gefertigt und von diesem meist nach Spanien versandt. Die spanischen Bäue rinnen, welche das Bunte sehr lieben, tragen die ge stickte Waare als Umschlagctüchcr. Eine geübte Ar beiterin verdient dabei täglich »0 — 80 Pfennige. Früher, wo der Veredelungsverkehr noch gestaltet war, wurde die Schlingeret auch von böhmischen Frauen und Mädchen getrieben; jetzt aber muffen Liese, wenn sie die alte Beschäftigung nicht aufgeben wollen, nach Sachsen in die Arbeit gehen. Ihren Rahmen lassen sie während der Nacht beim Factor oder bei einer bekannten Familie aus sächsischer Seite und kommen früh wieder, um emsig weiter zu schlin gen. Auf unseren Höhen wohnt ein emsige- und genügsameS Volk, das sich keine Mühe verdrießen läßt, wenn nur ein kleiner Gewinn dabei möglich ist. Es ist deshalb recht sehr zu wünschen, daß der gute Geschäftsgang in der Industrie fortdauern möge; denn unsere Bewohner sind es würdig und bedürftig. «u» Thüringen, 11. Juni. Vor einigen Tagen hat unter dem Voisitz des Direktors der herrschaft lichen Schieferbrüche, B Bischofs in Lehesten, auf dem Falkenstein bei Gräfenthal eine Versammlung von SchreferbruchSbesitzern, in deren Brüchen rohe Schiefertafeln angesertigt werden, stattgefunden, um sich über die verschiedenen Größen der Schiefertafeln zu einigen. Bis jetzt haben näm lich die Tafeln, trotzdem die Bezeichnung der Sorten und Nummern überall eine gleiche ist, doch in dem einen Bruch eine andere Größe als in dem anderen Bruch. Diesem Uebelstande, der das Schiefertafelgeschäft wesentlich schädigt, soll nun abgeholfen und die Han delskammern in Sonneberg und Saalfeld veranlaßt werden, ein Gutachten hinsichtlich der Maße, die am verkäuflichsten sind, abzugeben. — Ein recht erfreu liches Bild giebt der Geschäftsbericht der Aktien gesellschaft für Wasserversorgung in Gotha, wo die Wasserbenutzung wiederum bedeutend gestiegen ist. DaS Bauwerk hat sich bewährt und ist der Wasserzufluß aus den Quellen ein sehr reichlicher. Der Reingewinn beträgt 50^118 >i, wovon 45,000 — 5 Proc. als Dividende vertheilt und der Rest auf das Bauconto abgeschrieben worden ist. 11 Eisenach, 12. Juni. Im Eisenacher Oberlande mehren sich die berechtigten Klagen über die zu hohen Frachtsätze auf der Feldabahn. Die Hoffnungen bei Anlage derselben auf bessere Berweuhung der Erzeugnisse de» Oberlandes haben sich bis letzt nicht erfüllt. Neben Basaltsteinen werden hauptsächlich Bau- und Nutzhölzer, namentlich Eiche und Buche, die als Bahnschwellen, Schiffsbauhölzer rc. nach aus wärts Verwendung finden, versendet. Die Preise dieser Hölzer waren von jeher im Vergleich mit anderen Gegenden sehr mäßigund dieS lag Haupt sächlich in dem schwierigen Transporte nach der Eisenbahn. — Nach Anlage der Feldabahn sieht man aber nach wie vor fast tagtäglich die Holländer SchlffS- bauhölzer und Eisenbahnschwellen neben der ge nannten Eisenbahn per Achse nach dem Bahnhof Salzungen fahren, denn die Eisenbahnfracht ifi den Holzhändlern zu »Heuer- sie bekommen diese Hölzer billiger durch die Frachtsuhrleute nach Salzungen ge fahren, als sie die Feldabahn befördert. Aus der Oberförsterei LengSfeld sind allein in diesem Jahre 500 Kubikmeter eichene Nutzhölzer im Gewicht von S bis 10,000 Centner abgegeben worden, die alle durch Spannfuhrwerk nach dem Bahnhof Salzungen gefahren »erden. Wenn trotzdem die Betriebsunter nehmer Krau» L Lo. im letzten Monate nach Abzug der Betried-kosten 800 Reinertrag erzielt haben, so spricht diese Einnahme für die Frequenz der Bahn; e» könnte aber deshalb um so mehr dem Bedürfnisse der Bewohner deS Oberlandes durch Herabsetzung der Frachtsätze auf der Feldabahn Rechnung getragen werden, als damit durch vermehrte Frachtverladungen dieser Ausfall hinlänglich gedeckt würde. k. Berlin, 12. Juni. Von der internationa len Ausstellung in Sydney (Australien), deren Förderung i« Interesse der deutschen Aussteller sich bekanntlich die Reichsregierung warm annahm, ge langen nach und nach die von den Mitgliedern deS Preisgericht» gefällten Unheile über die Gegenstände der einzelnen Gruppen zur Kenntniß der Interessen ten. Wir verzeichnen heute die Zurrkennung de» ersten Preises an die Rheingauer Schaum weinfabrik (Söhnlein L Co.) Schierftein für den von diesem Etablissement ausgestellten Schloß Johannisberger Schaumwein „Rheingold" des bekannten TaufweinS für die auf deutschen Werf ten erbauten deutschen Kriegsschiffe. Wir regiftriren diese Würdigung eines deutschen Erzeugnisse» im Wettkampf mit den renommirteftcn Produkten des Aus landes mit Befriedigung. Berlin, 10. Juni (M. Z.) In der heute hier unter Vorsitz deS Herrn Gehennraths Pape ftattge- fundenen Eisenbahnconferenz der königl. Eisenbahndirection mit Vertretern der wirthschaftlichen Körperschaften des Bahn- bereicks wurden die bekannten Vorschläge zur Ab änderung des Elsenbahnlarifschema» bezw. Einfüh rung einer zweiten Stückgutclasse eingehend diScutirt. An der Konferenz nahmen die Vertreter von 25 Kor porationen und Vereinen Theil. Die seitens der königl. Eisenbahndirection auf ministerielle Veran lassung der Versammlung vorgelegte Frage, ob die selbe dem von der ReichS-Tarifcommisfion vorgeschla genen neuen Tarisschema zustimmen könne, wurde bei der Abstimmung einstimmig in verneinen dem Sinne beantwortet. Der hierauf zur Abstim mung gestellte Antrag des Herrn 1»r. Rentzsck, der eine bedingungsweise (unter Annahme des bekannten Antrages der sächsischen Staatsbahnen) Zustimmung zu der obigen Vorlage der Tarifcommisfion enthielt, wurde mit 21 gegen 4 Stimmen gleichfalls abge lehnt und eS gelangte schließlich mit demselben Stimmenverhältniß der folgende, von der Handels kammer Halle gestellte und von den Vertretern der Korporationen zu Berlin, BrcSlau, Stettin u A. m. unterstützte Antrag zur Annahme: „Bei der Unge wißheit über die Gestaltung der neuen Frachtsätze ist aus die Einführung einer zweiten ermäßigten Clück- gutclasse, so wünschenswerlh dieselbe auch ist, zur Zeit zu verzichten, wenn sie nicht ohne anderweitige Frachlerhöhungen eiseubahnseüig gewährt werden kann." *— Die amtlich publicirte Uebersicht der in den deutschen Münzstätten bis Ende Mai 1880 ftattgehablen Ausprägungen von Reichs-Gold - und Srlbermünzen ergiebt folgende Zahlen. Im Monat Mai sind geprägt worden (in Berlin, Stutt gart, Karlsruhe, Hamburg) 1,977,000 Kronen, hier von aus Privalrechnung 1,375,000; «92 Zwei-Mark stücke und 289,400 Ein-Markstücke. Nach Abzug der eingezogenen Stücke bleiben inSgcsammt 1,267.899,800 Doppelkronen, 428.462,200 Kronen, 27,8«7,95o halbe Kronen, 71,650,880 Fünf-Markstücke, 101,024,928 Zwei-Markstücke,152,208,846ElN-Markstücke, 71,485,744 Fünfzig - Pfennigstücke, 90,717,458 Zwanzig-Pfennig stücke. In Gold ist mithin ausgeprägt 1,724,269,450 Mark, in Silber 427,088,356 -u- Saal-Eisenbahn. In Ergänzung unserer Mittheilungen in Nr. 188 bemerken wir noch Fol gendes: Der nach Abzug der Betriebskosten sowie des Betrages für die Verzinsung und JcchreS-Amortifa- tion der Prioritätsanleihe verbleibende Reinertrag der Saalbahn, welcher im Jahre 187« erst «2,112 betrug, ist inzwischen im Jahre 1877 aus 71,266 im Jahre 1878 auf 109,874 im Jahre 1878 aus 150,518 ./I gestiegen, und da mit der emgetretenen Hebung deS Verkehrs im Allgemeinen eine stetige weitere Steigerung dieser Reineinnahme zu gewärti gen ist, so erscheint eine PriorstätSanleihe der Saal bahn al» so sicher fundm, daß eine staatliche Zins garantie nicht mehr erforderlich ist. Dre Beseitigung der staatlichen ZurSgaranlie muß aber nicht nur den garantirenden Staaten erwünscht sein, sondern sie lletzt ganz wesentlich im Interesse der Aktio när! e, »eck 1. dre ZurSgaranlie die Ansammlung eines zetzt erst 214,482.03 ^k betragenden Garantte- fonbs von 500,000 bedingt, 2. laut des Garantie- Vertrags die Reineinnahme selbst nach Erfüllung des GarantiesondS den Aclionalren nur zur Hälfte zu fließen soll, 3. durch gedachten Vertrag eine einpro- centtge statt der gewöhnlichen h a l bprocentigen Jahresamortisation auferlegt worden ist. Die durch die ZinSgarantie-Bedingungen sich ergebende Hinaus schiebung und Verkürzung de» Dividendengenusses verstößt gegen das Interesse der Stamm prioritäten umsomehr als diesen eine ZinSnach- zahlung nicht zu Theck wird. Es darf angenom men werden, daß die PrioritätSanleihe, von welcher 300,000 unbegeben und bis zum Schluß de» JahreS 1880 über 100,000 ^ ge tilgt sind, unter Reduktion deS Betrages auf nur 9,000,000 zu angemessenen Bedingungen als eine ungarantirte, jährlich mck '/, Proc. zu tilgende und Mit 4 Procent zu verzinsende beschafft »ird, wobei die Convertirungskosten, soweit die F,nd» der Saal bahn in ihren eigenen PrioritätSobligationen ange legt sind, gespart werden können, im klebrigen aber dieselben unter Benutzung der durch die geringere Amortisation zu erzielenden Ersparniß von 18,ovo und eventuell der durch eine ZmSreduction auf 4 Proc. sich ergebenden Ersparniß von jährlich 15,000 ^ auf eine Reihe von Jahren zu verrheilen find. Durch die Beseitigung der ZmSgarantie wird der GarantiesondS von 214,482.03 ./k wieder flüssig und »st derselbe ausreichend, um den bereits 187.594.96 Mark betragenden Erneuerungsfonds auf eine Höhe zu »bringen, daß zunächst eine weitere Dotirung de» letzteren unterbleiben kann. Auf diesem Wege würde es erreichbar sein, von dem etwa auf 180—170,000 zu schätzenden Reinertrag deS JahreS 1880 schon mindesten- 2 Proc. — vielleicht noch Bruchtheile höher — unter die Stamm priontätSactionaire, deren Aussichten bei Aufrechterhaltung deS Zinsgarantie- Vertrages sehr dürftig bleiben, als Dnndende zur Vertheilung zu bringen und die Höhe dieser Dividende stetig wachsen lassen zu können. v Dortmunder Union. Für da» am 30. Juni «. ablaufende Geschäftsjahr wird wahr scheinlich eine Dividende zur Vertheilung gelangen, doch ist die Höhe derselben vor Ausnahme der Inventuren nicht Wohl festzustellen. Eämmtliche Werke der Union sind pro 1860 niil Aufträgen ver sehen, die zum großen Theil zu außerordentlich günstigen Preisen abgeschloffen sind, und die Hoch- öfen, Blech- und Walzwerke haben voll und ange strengt zu arbeiten, um die vorliegenden Ordre» rechtzeitig zu effectuiren. Mit dem 1. Juli e. laufen alle Verträge ab, die noch zu vorjälniaen niedrigen Preisen stipulirt sind, und man ist daher berechtigt, anzunebmen, daß die Union von da an sehr befriedigende Ueberschüffe liefern wird, und »war umsomehr, al» daS Unternehmen gut verwaltet wird und die finan ziellen Verhältnisse der Union vollständig con- solidirt sind. * Dortmund, 11 Juni. Die heute hier stattgehabte Versammlung von bergbaulichen Interessenten hat der „Westfälischen Zeitung" zufolge beschlossen, die zur Reduktion der Kohlenförderung »m vorigen Jahre vereinbarte Convention auch auf das Jahr 1881 auszudehnen. *— Oberschlestsche Eisenbahn. Die Ein lösung der am 1. Juli 1880 fälligen, sowie der früher fällig gewesenen, aber noch nickt verfallenen ZinS- coupons findet vom 1 bis 91. Juli hier bei der „All gemeinen Deutschen Credil-A.statt" statt (vergleich« Inserat) *— lieber die im November v. I. ergangene Entscheidung des Ober-Bundesgerichtes der Vereinigten Staaten in Washington, welche da» BundeSgesetz von 1870 zum Schutze von Handels marken für verfassungswidrig erklärte, theilt das „Handels-Arckio" Folgendes mit: Auch vor Erlaß des Gesetzes hatte der Inhaber einer Handelsmarke unter dem amerikanischen Common Law ein Recht auf Schadenersatz, falls er deren langjährigen Ge brauch und Anerkennung der Marke im Handel, wie deren auf die besonderen Vorzüge des betreffenden Artikels sich gründenden positiven Werth zu erweisen vermochte. Dagegen ermöglichte das Gesetz einem Jeden, eine Handelsmarke im Patentamte als sein Eigenthum eintragen zu lassen, und beschützte diese» Eigenthum durch besondere Rechtsmittel und Strafen. Die Entscheidung des Bundesgerichts stützt sich namentlich darauf, daß die Verfassung der Vereinigten Staaten den Kongreß nur ermächtige, Schriftstellern und Erfindern das ausschließliche EigenthumSrecht aus ihre Werke und Erfindungen im Wege der Gesetz gebung zu sichern, daß eine Handelsmarke aber weder als eine Erfindung im Sinne der Patcntgesetze, noch als ein Geiftesproduct im Sinne von Gesetzen gegen Nachdruck zu betrachten sei. Indem diese Entschei dung das Markenschutzgesetz annullirt, bebt sie den RechlSbestand aller Eintragungen unter demselben auf, ebne jedoch die durch Verträge gesicherte Ge währung deS Schutzes der Handelsmarken von Aus ländern in Frage zu stellen. Aus dem Gebiete des Handels und der Gewerbe hatte daS Gesetz indessen ein so wesentliches Bedürfnis) befriedigt und sich in so hohem Grade als zweckentsprechend erwiesen, daß die baldige Beseitigung aller Rechtsfolgen lener Ent scheidung durch sachgemäße Gesetzgebung in Aussicht gestellt ist. ä. «US Böhmen, 11. Juni. Die Aufhebung deS Veredelungsvcrkehrs zwischen Böhmen und Sachsen hat im nordwestlichen Theile unseres Landes sehr viele Arbeitskräfte frei gemacht, und bisher ist eS nicht gelungen, dieselben anderwärts zu beschäftigen. Da aber die armen Familien, die ja auch früher bei der Gorlnäherei, Spitzenklöppelei und Handschub- nähcrei oft kaum 1 fl. pro Woche verdienten, letzt nicht einmal diesen geringen Verdienst haben können, so nehmen die Bettler allerorten überhand, und besonders sieht man viele bettelnde Kinder die Land straßen durchziehen. Das ist gewiß eine betrübende Thatsache; denn die Kinderbettelei ist meist der Anfang zum Vagabondenleben und endigt gewiß selten gut. Auch die Massenauswanderung nach Amerika, die in den letzten Wochen fast epidemisch austrat, hängt damit zufammen. Doch können natürlich nur solche Familien au-wandern, die noch so viel besitzen, um die Ueberfahrt und die ersten Unterhaltungskosten drüben in der neuen Welt bezahlen zu können, während gerade die ärmsten Leute im Lande bleiben und die Communcassen stark in Anspruch nehmen. Man kann es einer Regierung, wie z. B. der sächsi schen, nicht verdenken, daß sie zunächst für ihre Arbeiter sorgt, ausländische Arbeiter aber sauen läßt, um so mehr, da ja die österreichische Regierung in Fragen ganz untergeordneter Natur, wie z. B. in Sachen deS Grenzbahnhoses der projectirten Bahn linie „Klingcnthal-GraSlitz", so wenig Entgegenkommen zeigt; icdoch kann man es dann den betreffenden Kommunen Böhmens auch nicht übel nehmen, wenn sie von der österreichischen Regierung Abhülfe dieses UeberflusseS an Arbeitskräften und der damit zu sammenhängenden socialen Noth verlangen. BiSher hat die Regierung in Wien noch keine Geneigtheit gezeigt, eine Labakfabrrk zu errichten oder den sich neu etablirenden Industriellen eine Erleichterung zu gewähren: aber auf die Dauer kann fie sich gewiß nicht gleichgültig gegen das Uebel verhalten. * Pest, II. Juni. Das Unterhaus hat den Gesetz entwurf betreffend den Ankauf der Eisenbahnlinie Agram-Karlstadt angenommen. ' Parts, 11. Juni. In dem Proceß zwischen dem Credit foncier und Soubeyran ist heute vom Gerichtshof dahin erkannt worden, daß die For derung deS Crödit foncier auf Verstärkung des Unter pfandes. ebenso aber auch die ReconventionSklage Soubeyran'S auf Zurückgabe deS Unterpfandes zu- rückzuwersen sei. Da» Prmcip einer Entschädigung von I« Millionen wird aufrecht erhalten, der Werth der Titre» wird aber für ausreichend erachtet, könne übrigen- auch erst nach Beendigung der Liquidation bestimmt abgeschätzt werden. Die Kosten sind beiden Parteien zu gleichen Theilen zur Last gelegt. * Petersburg, 12. Juni. Die Zolleinnahmen Rußlands blS zum 28. Mai 1880 betrugen 24,748,460 Rubel oder 1,051,480 Rubel mehr als in dem gleichen Zeitraum 1878 und 4,887,214 Rubel mehr als in derselben Periode 1878. Leipziger Lörse am 12. Juni. Nachdem schon die gestrigen Berliner Schluß- «otirungen wenigstens für dieienigen Papiere, welch«
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