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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 23.05.1886
- Erscheinungsdatum
- 1886-05-23
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-188605231
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18860523
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18860523
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1886
- Monat1886-05
- Tag1886-05-23
- Monat1886-05
- Jahr1886
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 23.05.1886
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Erste Seilagt M Leipziger Tageblatt und Anzeiger. ^!r 143. Sonntag den 23. Mai 1888. 8V. Jahrgang. Ans Oesterreich. * Man wird sich noch de- heftigen Ansturm.« erinnern, der kürzlich in Oesterreich von alle« Slawen, den Polen. Czechen und Slowenen, im Bunde mit den Ultramontanen und dem italienischen Elemente Tirol- gegen den Bestand und da- Wirkeu de- deutschen Schulderem- l^n Wien) versucht worden ist. Dir gesammte nichtdrutsche Presse und die ultra- montanen Organe Oesterreich- brachten fast täglich gegen den deutschen Schulverein die gehässigsten Angriffe und Denuncia- tioaeu, ja sie traten an die Negierung sogar mit der Auf forderung heran, die Auslösung de- Verein-, seiner ,staat-- fcindlichen", vom .Ausland«" unterstühten Tendenzen wegen, zu verbieten. Diese gegen den Fortbestand de- deutschen Schulverein- in Oesterreich gerichtete Agitation schien sich dort nicht allein aus die gegnerische Presse zu beschränken, sondern eS traten selbst Anzeichen hervor, daß einflußreiche Persönlichkeiten sich bestrebten, dem Minister-Präsidenten Grasen Taaffe die an gebliche Gefährlichkeit dcS Verein- vorzustellcn, um so den Leiter der inneren Politik Oesterreich- zur Unterdrückung de» Verein- zu bewegen. Daß solche dem deutschen Schulverein feindliche Einflüsse sich im Ministerium de- Inneren geltend zu machen versuchten, geht schon au- der Thatsache hervor, daß da mals Gras Taasfe sich wirklich veranlaßt fand, an die Statthalter und LandeSpräsikente» der Provinze» ein Rundschreiben zu richte», welche- den Behörden eine möglichst genaue Berichterstattung über die Thätigkcil der deutschen Schulvereine und ihrer Orts gruppen zur Pflicht machte. Gras Taaffe verlangte in jenem Rundschreiben ganz besonder- zu wissen, ob etwa die deutschen Schulvereine ihre Statuten überschreiten und sich an un erlaubten politischen Agitationen betheiligten. — Der Erlaß und der Inhalt diese» Rundschreiben- wurden alsbald bekannt und von der gesammten dcutschseindlichen Presse Oesterreich» aus da- Beifälligste ausgenommen. Diese versicherte sogar, daß jene- Rundschreiben nur als ein Vorläufer der behörd lichen Unterdrückung der deutschen Schulvercine Oesterreich- zu betrachten sei. ja eS fehlte auch wirklich nicht an man cherlei Anzeichen, welche aus eine im Kreise der Negierung gegen den deutschen Schulverein in Bcrathung gezogene hlcpressivmaßregel schließen ließen. Dennoch wurde eine solche nicht erlassen, was also jedenfalls zu beweisen scheint, daß die in dem erwähnten Rundschreiben von den Statthaltern und Lande-prLsidenten eingeforderten, auf die Thäligkcit der Schulvereine bezüglichen Berichte für diese nur günstig ge lautet haben. Seither ist auch von einer in Aussicht stehenden behördlichen Unterdrückung der deutschen Schulvereine Oester reichs nicht weiter die Rede gewesen, aber man würde doch sehr irren, wenn man de-halb glauben wollte, die zahlreichen und einflußreichen Feinde dieser Vereine hätten ihre Agitation für immer ausgegcben. Im Gegenthcil, die in Oesterreich noch immer sehr mächtige uliramonlane Partei hat sich gerade in neuester Zeit entschlossen, den Kamps gegen den deutschen Schulderem abermals auszunehmen. Da diese Partei, wie eS scheint, vom Grasen Taaffe die ihm empfohlene gewaltsame Unterdrückung des Vereins nicht weiter erwarten will, so hat sie zu einem anderen Agitation-mittel gegriffen, um auS ihren Reihen dem deutsche» Schulvereine eine feindliche Organisation gegenüberm- stcllen. Wenigsten» berichten gegenwärtig die österreichischen Blätter, daß, nachdem dem deutschen Schulvereinc schon durch den vor 5'/, Jahre» gegründeten czechischen Schulverein «in gefährlicher Gegner entstanden ist, uidcn, der letztere schon in den ersten 5 Jahren mehr als 899,999 fl. verausgabt und hiermit im rein deutschen Sprachgebiete verschiedene czechische Schulen errichtet hat, nunmehr in Nicdervstcrreich noch ei» katholischer Schulvcrcin in- Leben getreten ist, der nach dem deutschen Vorgänger gebildet, mit demselben jedoch sonst, mit Ausnahme der Sprache, nickt- Gemeinsames hat und dem selben namentlich in den Landgemeinden große» Abbruch thu» dürste. Selbstverständlich wird der katholische Schulderem nicht aus Nieder-Oesterreich beschränkt bleiben, sondern sich in Balde über alle deutschen Kronländer auSdehnen. Nur in Böhmen dürfte sein Einzug schwierig sein, da hier nicht nur die Deutschen, sondern auch die Ezcchen dem neuen Verein entgegcnwirkcn würden, sofern derselbe in nationaler Hinsicht nicht czechische Tendenzen verfolgen wollte. Nach den Versicherungen de- ultramontanen Wiener .Vaterland", dcS Grazer .Volksblatt" und der klerikalen Preßorgane Salzburg», Oberösterreichs und Tirols sei auch wirklich die Bildung der katholischen Schnlvereine in erfreulichem Fortschreilen begriffen, ja in Ober- und Niederösterrcich seien bereits achtzehn solcher Vereine .unter bewährter Leitung" ins Leben getreten. Das Wiener .Vaterland" benutzt diese Meldung zu abermalige» hcsligcn Ausfällen gegen den deutschen Schulverein, der als ein „ausschließlich preußisch - lutherisches Agitation-mittel" für da- katholische Oesterreich nur höchst staat-gefährlich und verderblich sein könne. Die Grundlage jeder Schulbildung, meint da- ultramontane Wiener Blatt, müsse wieder der Religionsunterricht werden, und dieser könne in Oesterreich nur der katholische sein. De-halb müsse jeder patriotische Oesterreicher wünschen, daß der verderblichen Thätigkeit de- sogenannten deutschen, aber im Grunde nur jüdisch-lutherischen Schulvcrcin- Einhalt gelhan werde. Die czechische» Blätter sind mit der Gründung dieser katholischen Schulvereinc ganz einverstanden, insofern« sich dieselben, wie die Prager „Politik" bemerkt, aus die deutsche Bevölkerung Oesterreichs außerhalb Böhmen- und Mahren- erstrecken sollen. In den Ländern der böhmischen Krone, versichert da» genannte Ezeckenblatt, sorgen schon die reich dotirten czechische» Schulvereine dafür, daß die „Deutsch- thtinielci der preußischen Schulmeister" nickt in den böh mischen Himmel wachse. Schließlich wird auch noch darau hingewiesen, wie höchst erfreulich der Fortgang deS höheren nationalen Unterricht- in Böhmen sei. Die 1882 errichtete czechische Universität, schreibt da» deutsch eschricbcne Organ Riegcr's, hat in der kurzen Zeit ihre- aoer nizw>icyen oer zogenanure Sprcmbera verhängt und diese llnzeiger" bekannt gegeben ist, l verständigt, da selbstversiändliö sollte am Sonnabend zur Verhandlung kommen. Nachdem aber inzwischen der sogenannte kleine Belagerungszustand über diese Maßregel im heutigen .Reich«- haben sich die Parteien darüber stvcrständlich auch über diese Maßnahmen in Bälde ein Rechenschaftsbericht zu erwarten ist, die Be rathuna über beide Denkschriften zu vereinigen. Sie werden wahrscheinlich am Mittwoch zur Verhandlung kommen. Der Montag und Dienstag werden jedenfalls durch dir Generaldebatte über die Branntweiusteuervorlage in Anspruch genommen werden. Ucber da- schließlich« Schicksal diese- „Prineipalentwurs»" gehen die Ansichten in parlamentarischen Kreisen sehr aus einander. Die Conservativen und die Reich-Partei stehen ihm nicht freundlich gegenüber, und da- Centrum hat eS bisher vermieden, sich dnrck einen seiner Vertreter im Parlament over in der Presse darüber zu äußern. Herr Windthorst liebt eS nach wie vor, im Trüben zu fischen. Indessen werden die Herren vom Centrum, wenn nicht in der Generaldebatte, so dock jedenfalls in der Commission ihre Karten ausdccken müssen. Denn daß die Vorlage an eine Commission gewiesen werden wird, ist selbstverständlich Fürst ViSmarck wird wahr- ckcinlich wie bei der Monopolvorlage auch für diesen Entwurf ^nächst die Vertretung lediglich Herr v Eckotz Übertassen; man Slt e» mindesten- für sehr unwahrscheinlich, daß der Reichs kanzler bereit- am Montag nach Berlin zurücklehrt. Wenn Zürst BiSmarck nicht einen längeren Urlaub in Aussicht ge nommen hätte, wäre wohl auch nickt die Mittheilung in der „Nordd. Allg. Zeitung" erfolgt, daß dem Kanzler keine Briese nach FriedrichSruh nachgcsandt werden. Ein kleine- Vorspiel' zur Debatte über die ReckenschastS- bcrichte Hallen wir heute bereits bei der Besprechung der Interpellation wegen de- sogenannten Streik-Erlasse- de» Minister- v. Pulikamer. Trotz aller Anfeindungen, welche der preußische Minister de- Innern erfahren, mußten doch auch alle gegnerischen Parteien immer anerkennen, daß Herr v. Puttkamer immer loyal sich ans da- Strengste an die Ge setze gehalten hat Heute halte — von den beiden Rednern der Srcialdemokraton, den Abgg. Hascnclcver und Meister zunächst abzuschen — Herr I)r Baniberger nicht gerade seinen guten Tag. Er wußte eigentlich sachlich gar nicht- gegen den Erlaß zu sagen, als daß er dem Mißverständniß auSgesetzt sein könne — wovor wohl schwerlich irgend ein Gesetz, eine Verfügung oder ein Erlaß sicherznstellen ist Herr v. Puttkamer bestritt ausdrücklich, die Coal-lionSsreiheit bedrohen zu wollen. Aber im Gefühl seiner Vcranlwortlich- keit als Mitglied der Regierung und gerade als Ches der Polizei hält er eS für seine Pflicht, vorbeugend zu wirken. Es fand sich Niemand und konnte sich auch Niemand finden, der diesem Argument entgegenzutreten vermochte. Selbst Herr Windthorst mußte zugeben, daß der Erlaß vom 11. April gesetzlich durchaus gerechtfertigt sei. Der Inter pellant Hasenclever spielte eine ziemlich klägliche Nolle, seine Tüchtigkeit zeigte er darin. daß er sich einen OrdnungSzurus zuzog. Und sei» Genosse Meister wußte außer allgemeinen Redensarten schlcchlhin nicht- vorzubringcn. So verlies denn die Interpellation kläglich im Sande. Wir sind über, err v. Pultkainer hat »och recht viel Actenmateriai zur and, um über den Widerspruch zwischen Wort und Töat, wie er bei den svc>aldemokratischen Abgeordneten obwaltet, über die methotischc Dcrsübrung und Aufreizung der Arbeiter, besonder? in Brrsin interessante Ausschlüsse zu geben. Der Herr Minister ha' sic aas für Mittwoch ausgespart und man darls .Hesonder^ gespannt sein über die Erläuterungen, welche zu den RcchcuschaftSberlchtea vom BundeSrathStisch au» erfolgen werden. 81-6. Berlin, 21. Mai. Die Zustimmung der National- liberalen zu der westsälischen Kreis- und Provinzial- ordnung hat den deulschsreisinntgen Rednern wieder Anlaß gegeben, jene» in heftiger Weise Mangel an liberaler Gesinnung vorzuwerfcn. Daß tu diesen Gesetzen keineswegs alle berechtigten liberalen Forderungen und Wünsche erfüllt sind, ist von national- liberaler Seite stet« zugegeben worden, besondere Begeisterung für diese Gesetze haben wir nirgends bemerkt. Aber ebensowenig kann eS auch selbst von „entschieden liberaler" Seite bestritten werden, daß dadurch immerhin ein sehr erheblicher Fortschritt gegen die bisherigen überlebte» und unhaltbaren Zustände gcsch-hen ist. Ein sachverständiger und unparteiischer Gewährsmann, wie der Abg. Berger, dessen liberale Gesinnung nicht anzuzweisel» ist, hat dies überzeugend dargelcgt und ist zu dem Ergebniß gekommen, den Vorlagen zuzustimmen. ES wieder holt sich hier wieder die alte Erscheinung, die von jeher nationalliberale und fortschrittliche Politik und Taktik unterschieden hat. Die erster« ist immer dahin gegangen, einen Gewinn darum nicht zurückzuweisen, weil »och weilergehende Wünsche keine Befriedigung sandeu. soudero mit dem Erreichbaren sich vorläufig zu begnügen, wenn eS Werth habe und eine Reform darftellte, die Fortschritt-Partei dagegen ging stets von dem Grundsatz aus-. Alle- oder nicht-; sic hoi die werth- vollste» Reformen zn> ückgen-tese», wenn »ich, dabei in jeden, einzelnen Punct dar. fortschrittlich Programm vollständig zur Erfüllung kam. Sic ist i» Folge dessen zu jener vollkommen negativen prineipien- reitendcn Haltung und zu jener absolut unsrnchtboren impotenten Politik gekommen, welche die ganze Geschichle der Fortschritt-Partei seit Jahrzehnte» kennzeichnet und für unser Vaterland geradezu ver- hä ig»ißnoll geworden wäre, wenn nicht diese Partei zum Glück immer so schwach an Zahl gewesen wäre, daß sie sich ohne Schaden für da- Gemeinwohl de» LuzuS ihrer stet- und unter allen Um- ständen verneinende» Abstimmung gestatten konnte. ES stände io Deutschland noch viel trauriger um die liberale Sache, wenn alle ihre Vertreter dem unsruchlbaren verneinenden Radikalismus der Fortschritt-Partei huldigten, mit dem nun einmal reale paclischc Politik niemals zu treiben ist. Da- hat Niemand besser eingesehen, als vor seiner „Bekehrung" der Abg. Rickerl, der jetzt auch in An- griffen gegen die Nalionalliberalen sich nicht genug thu» kauu. 81-6. In uliramonlaneu Kreisen ist man in offenbarer Angst, die Publicalion deS neuen Kirchengesetzes möchte am Ende gar nicht erfolgen oder von der Gewährung weilcrer Zugeständnisse seitens der Lurie oder gar von der Unterstützung der Regierung durch da- Leatrui» aus andern politischer, Gebieten abhängig gemachi werden. Klerikale Blätter Wersen alle Tage die besorgte und ärger liche Frage aus, warum da- Gesetz immer noch nicht publ,cirl sei, befinden sich folgende in wetlerea Kreise» bekannte Männer: Geh. LommerzienralhBaarezu Bochum. Riitergui-bel.velow-SalaSka, Fürst! bergrath LeuIchner-LtSlebeu, Geh. Lommerztenrath von Mevisscn- Köln, RittergutSbes. von Raih-LanerSsort ». a. e Mitglied« und Handwerker. Ziemlich — .. sind die Mitglieder an- dem Stand der kleineren Gewerbetreibenden > daß die Behauptung bezl Nobiliag'S nicht voll erwiesen wurde zahlreich anwenden. In der Form war auch nicht» BeleidigendeS zu finden. Ob dal Uriheil der Jenaer Facultät wirklich den Lha- rakier de- Niederschmetternden hat. kann unerörtert bleiben, dir Form geht aber nicht über die Grenzen einer erlaubten Meinungs äußerung. Die Behauptungen betreffs der Königsmörder haben sich wenigsten- bezüglich HSdel'S als wahr herauSgestelll. Der Nachdruck fällt nur aus Königs,»örder: eS kann daher nicht in Betracht kommen, Neues Theater. Leipzig, 22. Mai. Gestern Abend .Die Hage' , n neueinsiudirt stolzen" von Ifsland llber unser« Bühne. Für da« Stück hatten sich bekanntlich sowohl Goethe, wie Schiller lebhaft interessirt. Schiller, der kein Freund der Ifsland'schen Dichtweise war, erklärte doch, e- rege sich in den .Hagestolzen" die wahre Poesie und ihr Licht dringe an mehreren Stellen glücklich durch; Goethe aber hat ein Nach spiel zu den „Hagestolzen" gedichtet, welche- mit den beiden Die Revision de« Nebenkläger-Stöcker rügte zunächst formell» Verstöße, die bei der Verhandlung über da- vom Vertreter Stöckcr's aegeu den Bml-richier E. gerichtete AblehnungSgesuch vorgekomme» sei» solle». Sodann belchwerie sich Stöcker darüber, daß sein t> Bezug aus die Mistbeet-Aeußerung gestellter Strafantrag abgelehnt worden ist. Er habe zwar nur die vier Stellen in den Flugblätter» angestrichen, aber Gegenstand der Anklage seien die ganzen Druck- schrisien gewesen, und deshalb hätte auch der PassuS vom Mistbeet mit zur Aburtbellung gezog-n werden müssen. Außerdem bestritt er die Anwendbarkeit de- 8 193 und rügte Verletzung de- Beleidigungs- Paragraphen. Herr ReichSonwali Drepllu sührtc im Wesentlichen Folgendes auS: Tie Revision wird seiten» der Oberre,chSa»wallschaft nicht letzten Acten de-Stücke- att cine Erinnerungsfeier in Weimar I »"treten. Bei der Prüsung de- AblehnungSgesn-bes ,st kein Verstoß gegeben wurde. Diese beiden letzten Act. nennt Goelbe eine- > bangen, denn der «ml-, .chler S. hat an ,der B-raihnng darüber der schönsten Erzeugnisse Ifsland'S und sagt in dein Epilog: ES ist ei« zierlich Malerstück, da- dreist Zur nieberländ'jchen Schule sich gesellt, Wo Elnsall ländlicher Natur gefällt, Wo kleiner Züge lebensvolle Klarheit Die höchste Kunst verbirg! in milder Wahrheit. Solch der nicht, wir bebaitplet wird, iheilgenonimeii. Der Amtsrichter S. ge hört nicht, wie der Nebenkläger behauptet, der Fortschrittspartei, sondern der nationalliberale» Partei an, er hat ausdrücklich erklärch nicht besangen zu sein, und durste daher auch, wie e» geschehen ist, an der Urtheilsfindung theilnehmen. Tie polnische Gegnerschaft allein kann kein Ablehnungsgrund sein, saust hätten die Mensche» überhaupt kein Recht Daß S einen dem Hosprrdiger Stöcker gegen- Solch ein reizende- Idyllenlcben liegt aber dem Geschmack übergebenden Cantnbalen gefördert hat, g-nntt „ich, zur Ablehnung er Gegenwart etwa» fern; die Ausnahme war ein. srennd- d" Ablehnung t^S Antrag,-betressa der Muibeel-Angelegenheit ift dies-' i«" "V 'krV d.ese Jfsland.ade. Em Lustspiel m dem altmodischen Eostum j anderer ,rägi Enischeibung, nämlich daß ,,,>, dieser mach, immer den Eindruck cuier literarhistorischen Ausgrabung, angeblichen Beleidigung das Gericht nrch d m ErössnungSbeschluffe Auch giert ja die Biilmeneinrichlung nicht das Ganze, wenn- ^ — - gleich den beiden letzten Acten »och ein erläuternder Act voran-geht. Reinhold. von seiner Schwester, seinem Diener, welche schnöde Wuchergeschäfte treiben, betrogen, flüchtet zu seinem Pachter aus? Land, wo die naive, schlichte Margarethe rasch sein Herz gewinnt. DaS ist der einfache Inhalt de» Schauspiel»; kan» dasselbe in nnserer Zeit der Sensalion-- dramatik noch Eindruck machen? Und doch habe» die Scene» in den letzte» Aclcn einen wahrhaft idyllischen Reiz, der auch gestern nicht verloren ging; die Margarethe aber ifl eine Nolle, welche früher von hervorragenden Darstellerinnen bc- verzngt wurde. Gestern spielte sic Frl. Flösse! ganz artig und mit hübscher Wirkung, allerdings mit einem leisen Beigeschmack deS Drolligen und Possierlichen, der einigerniaßen den pocti sich gar nicht zu besassen hatte. DaS R ichsgcricht hat wiederholt ß in enlschieden, daß in einer Druck ch. ist bericht denk srbstständlge Be« leidignngSacte iegnigr» werben könne»; incriniiniri waren aber nur jene vier Punrle. WaS die Rüge a»S 8 >93 betrifft, so kan» vo» einer strafbaren Beleidigung-Handlung nur da die Rede sein, wo die Handlung selbst eine rechtswidrige war. Rechtswidrig ist sie aber dann nicht, wenn nach 8 193 berechtigte Interessen wahrgenomme» werden. Wenn der Richter annahin, daß derjenige Wähler, der von dem Candidaien der Gegenpartei Derartige- behauptet, an sich in der W hrnehmung berechtigter Interesse» sei, so kann dort» kein ReihlSierlhum gesunden werden. Da dem Wähler der Schutz de- 8 >03 zugebilligl wird, well ethische, politisch«, rechtliche und sociale Momente ihn zu einer solchen Aeußerung veranlaßt haben können, so ist daS Gelctz nicht verletzt. Ob der Angeklagte innerhalb der durch da- Gesetz gezogenen Schranken vo» di-ser Eelanbiiiß Gebrauch gemachi Hai, da- unterlag der Prüfung dcS TkalrichlerS. Wenn der Richter ohne RechtSirrlhnm zu der m sie neck keine eigene lheologtschc Faculkdt besitz», schon im ^ ^,uie j^r „öihig, in einen» hochossiciölen Artikel diese Besorgnisse dem nächsten Jahre 2099 Hörer zähle» dürfte. Au derselben wurden Heuer a» der juristischen Facultät 919 Hörer, darunter 2 anßeroldenUiche, au der medicinischen 756 Hörer, worunlcr 5 außerordentliche, und an der philosophischen Facultät 22l Hörer, worunter l2 außerordentliche, nebst 57 Pharmaccuten inscribirt. Die- macht zusammen 1999 Hörer. Dazu kommen daun noch gegen 2l9 Theologen, die jedoch vorläufig noch der deutschen Universität angehörcn, weil die bisher gemein same theologische Facultät im Verbände der deutschen Uni versität belassen wurde, ,wa- aber hoffentlich nicht «lehr lange dauern dürste." Wie man also sieht, hat in Oesterreich neuesten- der UltramontaniSmuS mit dem Ezcchcnthum sich verbündet, um der Wirksamkeit deS deutsch-österreichischen SchulvcreinS ent» gegenzuarbciten. Hoffentlich wird aber auch diese- Bündniß nicht im Stande fein, die festaegliederte nationale Organisation de- deutsch-vsterreichischen Schulverein» zu erschüttern. Zur parlamentarischen Lage. ** Berlin, 2l Mai. DerRcchenschaftSberichtüber den Erlgß vom 1 l. Mai wegen der vorherigen Nachsuchung der Erlaubiffß zur Abhaltung von Versammlungen in Berlin Ni" .. . . zu zerstreuen. DaS Gesetz wird nächster Tage publicirt werden. Die Lurte und Herr Windthorst würden wahrscheinlich vorsichtiger oad minder vertrauensvoll sein. 81-6. Die coaservative Fraktion de- Abgeordneten hauses Hai heute ihre» Anlraa aus Gewährung eine» größeren Maße- von Freiheit und Selbstständigkeit und reichlicherer Mittel zur Befriedigung der kirchlichen Bedürfnisse an die evangelische Kirche eingebracht. Antragsteller ist der Abg. von Hammerstei» Unterzeichnet sind 4b Namen, also noch nicht die Hilsie der konser vativen Fractiou. 8l«6. Der »StaalSanzeiger" verösfenillcht heute die urne» Ernennungen zum BolkSwirthschastlrath. Die Kürper- schast besteht an- 75 Mitglieder» und wird skr eine fünsjihrige Sitzungsperiode ernannt. Der VolktwirchschastSraih war seit ' und Tag nicht einberufra; seine letzte Leistung bestand, wenn wir un- recht erinnern, tu dem ablehnende» Votum gegen die Tabak- Monopolvorlage. Seitdem sind die wichtigsten Gesetzentwürfe auS- gearbeiiet und vorgelegt worden, ohne daß der BolkSwirihschasi-rath um sein Gutachten angegangen Word« wäre. Man mochte daher wohl der Meinung sei», er würde überhaupt nicht mehr i> Thätigkeit gesetzt werden. Ja gewissem St»« war ja a»ch der Staailralh an seine Stelle getreten. Wan wkd auch bezweisela dürfen, yb ^1« Erneuern»- de- Bo>I»irthschast-r mehr als eine lich zu neuem Dust becinlräcbligle, der um diese Erscheinung sckweben I kommt, daß eS dem Manne ernstlich darum zu thu» soll. Freilich hielt sie sich dabei von aller gekünstelten Naivetät, war. den Hosprediger Stöcker «IS einen Mann zu schildern, der nach Von aller dramalischen Ealontirolerei scr»; waS sie gab. war I seiner Uebcrieugung «IS Mitglied des Reichstages dem Wähle des von unversälschler Naturwüchsigkeil; aber ein wenig höheren ! B iterlandcS nicht g dient haben würde, so ist daS eine thallächliche Stil verlange» eiinel-te Scene»'doch, besonders der Monolog, I A-'sist-'llmig I» de» Feststellungen bezüglich der KönigSmördcr, der in welchem'Margarethe über die wicklige Frage deS Gute- A-na" Facn'iä, und der «eußerung de» Kronprinzen ist auch kein «ÜL»- - - Den Reinhold führte Herr Baxmann wacker durch; D" R.ch.cr sagt eben, dl. Umstände seien .so. gab ei» Etiaraklerhild dcS tüchtigen Manne», der sich auS unwürdigen Verhältnisse», die >h»> Geist und Herz lähmten, zu einer befreienden Tbat cmporarbeitet. Der Malerialist Wachtel de» Herrn Bischer halte gute Ma-ke und da» einem Eßküiisllcr und Feinschmecker entsprechende Wesen: eS war daS echte Gegenbild zu Re»,hold. der selbstgenügsame Hagestolz, I bracht halt», der sich seine Existenz so behaglich eingerichtet hat, daß er sie' niit keiner anderen vertauschen möchte. Die süßlich heuchlerische Mademoiselle Reinhold, eine Vorläuferin einer durch ihre» Wucher berüchliglen Dame, wurde von Frl. Trnhn mit sehr scharfen charakteristische» Striche» gezeichnet; Herr Müller zeigte als Valentin, daß er anch außerhalb der Posse ein ver wendbarer Darsteller ist. Herr Rohland (Friedrich Beck) und Therese (Frl. Salb ach) waren mit ihre» beite» Kindern (tcn kleinen Riibh'S) ein idyllische- Ehepaar. Eigentlich bilden sic nur da- eindrnckSsähige Publicum, welche- die wcscn, baß der Angeklagle wohl diese Behauptung habe ausstelle» können und daß man ihm nicht de» Vorwurf machen könne, « habe dem Stöcker nur Eins versetzen wollen. Dem Anträge dcS ReichSanwtllS entsprechend, verwars dal Reichsgericht die Revision Slöcker's und legte ihm dl» Kost» aus. Die Guinde waren dieselben, welche brr RcichSanlvall borg». Entscheid»»^» des Ucichsgerichts. (Abdruck ohne Angabe der Quelle wird gerichtlich verfolgt.) Da- RcichSgesetz vom S. Juni 1834 — da» sog. Spreng st ossgesetz — hat in neuerer Zelt dem R-S. zu mehrfach» Interpretationen, namentlich de- K. 9 de- Gesetze) Anlaß gegcbe». Auch da- Uklheil de- III. Ctrassenal» de- R.-G. vom 15. Ocloba v I. in der Strass,che wider den Kausmana H. zu P. behandeK diese Materie. DaS Landgericht hotte deir'MngeNagte» nach dret- sacher Richtung hin au« 8 9 obigen Gesetze- verurthclll, well er ». vorsätzlich seit Januar l885 die polizeilich genehmigte DynamÜ- nledcrlage der Bergwerk-Verwaltung von Gruson zu Berggießhübel zur Busbcwahrnng ihm cigcmhümlich gehöriger 175 Kilogr.Dhnamil benutz^ /»-r »1«^. rer« ^ ^ d) von diesem Sprengstoff in der Zeit vom 19. Januar bi« 27. Apr» Ein .Ztomer -Lrotkß vor dem Ntllimerililt. I E viermal Quaniiiäien von 25-50 Kilogr. von Berggießhübel cm, ^ c- / s / > ohne polizeiliche Eilaubniß verkauft und vertrieben hat, o. Haupkhandliinq, in die sie nicht weiter eingreffcn, mit seinen Empfindungen begleitet. Rudolf von Gottschall. sie Bedeutung hat'untz od die Körperschaft berufen werden wir», llnter vra Mitgliedern * Leipzig, 21. Mai. Der Bcleidigung-proceß, den der Hos Prediger Stöcker gegen den Biichdruckeccibesitzer und Redacleur Emil Bominert in Siegen angestrengt hatte, kam heute in der Revisionsinstanz vor dem IV. Strafsenate de- Reichsgerichte- zur Verhandlung, da der als Nebenkläger ausgetretene Hosprediger gegen da- srrilpiechende Uriheil der Straskammer Beschwerde eingelegt hatte. Der Sachverhalt der Anklage war ln Kurzem folgender: Im Oktober 1884 vor der ReichStagSwahl und ii» November vor der Stichwahl wurde im Kreise Siegen >e ein Flugblatt »er breitet, aus welchem Herr Bonimert als Drucker lind Verleger be zeichnet war. DaS erste Flugblatt enthielt eiue Empfehlung de« liberalen Candidaten Fabrikant Schmidt und beschäsligte sich dann mit der Person Stöcker'S, de« „christlich-socialen" Candidaten. Bon diesem wurde gesagt, e« sei ihm mehrfach uachge» lesen, daß er in einer für seinen Stand erst recht traurigen Weise Von der Wahrheit abgewichen lei. In dem zweiten Flugblatte, welche« für die Stichwahl ebeusallS Herrn Schmidt empfahl, wurde von Herrn Stöcker gesagt, er Hab« die antisemitische Bewegung in« Leben gerusen, die vom Kronprinzen eine Schmach für Deutschland aenannl sei Ein Mann, von dem unser Kronprinz so denke, den düese man nicht wählen. Weiter wurde gesagt, daß die sromme theologische , Facultät der Universität Jena ein niederschmetternde« Gericht über I keiner Weise für die Beobachiung der vorgeschriebeneu polizel- Slöcker abgehalien habe, und baß der von Stöcker gegründeten > christlich socialen Partei auch die KönigSniörder Hödel und Nobiling angehört haben, und daß besonder- Elfterer sich noch am Tage vor seinem Attentate in einer Stöckcr'schen Versammlung erbaut habe. Stöcker strich aus den Flugblättern diese vier Punkte an und stellte wegen derselben Sirasanlrag. Der SiaatSanwall erhob öffent liche Anklage, und Stöcker schloß sich dem Bersahren als Nebenkläger an. Während der Verhandlung beantragte bei Vertreter Stöcker'«, die Anklage aus folgende Stelle de- zweiten FlugblnlteS auSzndchnen: „Stöcker hat in Berlin den deutschen Protcstantenverein öffentlich rin Mistbeet genannt; ist da- die christliche Liebe und Dnldsamkeli eine- Pastor»? Für einen solchen Mann sollte Niemand stimmen." Der Gerichtshof lehnte aber diesen Antrag ab, hauptsächlich deshalb, weil die dreimonatige Anlrog)- frift nicht innegkhallen sei. Die stattgehable Bewei-auinahme Halle ein derartige« Ergebniß. daß da« Gericht zu einer Freisprechung de« "err, vommert kam. Ja dem Urtheile wurde ln der Hauplsache olaende« auSgesührt: Der Angeklagte will zwar von der Berbrettung der Flugblätter nicht» gewußt haben, übernimmt aber die Beranttvorllichkcit für die- selben. Er hält die Anlage für unbegründet und beruft sich aus den ß. 193. Die vo» ihm behaupteten Thailachen seien i» vielen eiluoaea und theologischen Fachzcllschrislen vorgebrachi und Slöck-r b« fle nie widerlegt. Eine Absicht der Beleidigung, so s gi da- Urtheil, geht weder au» der Form, noch au» den Umständen hervor. Der Angeklagie gehört dem Wahlkreise Sieg« ,, und war al- Wähler berechtig», die Persönlichkeit Sticker'- öffentlich zur Sprache za bringen und anzulühr««, waS ihm denselben al- Kandidaten ungeeignet erscheinen lasse. Auch in der Verbreitung der Thalsachev durch ei» Flugblatt kann nicht« Ungehörige- gesunden werden. Durch die Umstände ist der gute Blande de- Angeklagle» von der Wahrheit der behaupteten Thai- lache» gerrchiserttat gewesen. Der Angeklagle Hai behauptet, Stöcker sei von der Wahrheit abqcwichea; objektiver konnte er sich gar nicht an-brückea. An- dem Worlsian erzielst sich nicht einmal, ob el» »tsseuniehe- oder fahrlässige« »der nur irrthümftch«- Abweichen von her Wnhriheii behauptet werden wollt,. Die behauptete «enherun, he- Kronprinz« ist, wenn auch nicht dem Worllante, so t»ch de« Sin», nach al« seggestallt z« erachten gewesen. Der Angefloglc konllle mit Recht diese Aenßernng ans Stöcker 25 März lü85 bei dem vorerwähnten Vertrieb im Bezirk der Siadt B-rggicßhübel im Besitz von 5»Kttogr. Dynamit betroffen worden iß, ohne hierzu polizeiliche Erlaubuiß Nachweisen zu können. Erwiesener maßen Hst Angeklagter, welcher in der Stadt P. einea von der dortigen Polizeibehörde genehmigten Handel mit Sprengstoffen betrelich die fragliche, 175 Kilogramm Dynamit verkaussweise der Grusou'sche» Vergwerksvcrwallung angeboten und überliesert. Die letztere hat de» Ankaus abgelehni. die Maare dem Angeklagten zur Verfügung gestellt aber ans dessen Ansuchen aus Lager genommen, auch mit Miss« desselben die Lagerung dieser 175 Kilogramm unter ihre» eigen« landeSpolizeilich genrhmigien Beständen dem zuständigen BergamI a» Polizeibehörde varschrist-mäßig angezeigi. Die vom Angeklagte» eingelegte Revision Hai da« Reichsgericht verworie». ES sagt: von de» verschiedenen Modalitäten de« 8 > deS Gesetze« vom 9. Juni 1884 steht vorliegenden Fall- zu n) allein der strafbare „Besitz" der 175 Kilogramm Dynamit ln Berg- gießbübel I, Frag«. Nur eine zweifache Alternative ist hierbei möglich: entweder wird vorausgesetzt, daß sowohl der juristische Besitz, wie die faktische Detentiou au den in Berggießhübel lagernden Dynamit-Bestände» der Grnson'sche» Bergwerks» Verwaltung zuftaad — dann hastete strasrechtlich Angeklagter i» lichen Controlen bezüglich de» Gru?on'schen Dynamitlagers; oder Angeklagter blieb der juristische Besitzer der 175 Kilo gramm, »nb die BergwerkSveiWallung üble nur sür ihn dir Detenlio» auS: auch dann hastete zunächst die letztere al- bewußte Inhaberin de- DpnamilS sür die Einholung der er- sorderlich.n polizeilichen Genehmigung, und war diese, wie hier ge schehen, ordnungsgemäß eingrholi, so war damit auch der Besitz stand in Berg gie ßhübel inSgesammt landespolizeilich auiorisirt. WaS letzteren Fall« die Bergwerksvcrwallung gelhan, halte sie zu gleich sür sich und in Bcrlreiung des Angeklagten geih.in. Von polizeilichem und criminellem Interesse war allein die Thatsachh daß sich in den Lagerräumen der Bergwerksvcrwallung in Berg- gießhübcl 175 Kilogramm dem Angeklagten gehörige» Dynamit« besanden. Diese Thalsache war dem landeSpolizeilich zu ständigen Bergamt (8b der königlich sächsischen AnSsührung-- Berordnung vom 8. August 1834) voischrisiSmäßig angezeigi und damit waren die fraglichen 175 Kilogramm ln die polizeilich eontrolirte» Bestände de« unter Beranttvorllichkeit der BergwcrkS- verwallung stehenden, behördlich aulorisirten Lager« übergegange». Welchen Sinn und Zweck daneben noch eine vom Angeklagte» bei der tzlmtshaupl Mannschaft in P. sür sich persönlich einziiholende Erlaubniß sür Lagerung in Berggießhübel gehabt Hab« könnte, bleibt unerfindlich. Weder halte »S sür die sragliche AmtS- haiiplmannschafl irgend ein Interesse, zu ersahreu, daß und welch« Rechtsansprüche dem Angeklagten aus die fraglichen DynamiibestSadt beiwohnten, noch auch besaß die gedachte Behörde dle erforderlich» Zuständigseil i» die dem Bergamt polizeilich unlerstclllea Verhält nisse der Girßhübeler BergwerkSverwaliuna einzugreisen. Wäre dem ober auch nicht so, so ersvrdert da« Gesetz doch immer nur, daß ein concrete- sactischeS Detentivut-Berhälluiß »» Sprengstoffen überhaupt von einer hierfür zuständigen Be hörde polizeilich genehmigt wird. Ist diese Genehmigung einmal »rsolgi, dann deckt sie ebenso den Detentor, wie den etwa hinter ihm stehende» juristischen Be sitzer. Anderenfalls würde man zu einer Vervleisäitlgung der Anzeigen, beziehungsweise Genehmigungen, und »« einer Unklarheit der bibördlichen Zuständigkeiten gelangen, welche mindestens t» prakiiichen Ert'olg die polizeilichen Eonirolen Nicht verschäcscu, son dern verwirren würde. Dem RechlSbedürsniß ist dadurch znr Tcniige vorgesehen, baß die a-.i-drücklich ans rin bestimmtes persö»-(
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