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Sächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse : 04.08.1926
- Erscheinungsdatum
- 1926-08-04
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480533490-192608040
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480533490-19260804
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480533490-19260804
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse
- Jahr1926
- Monat1926-08
- Tag1926-08-04
- Monat1926-08
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Züchtigkeit nicht übernehm Mittwoch, de« 4. August 1V2S Nr. 419 >7. ppel Inter- llen. sen. -keM ««r «och de« eben sen? sonst Zie- ude« inen 101 Ichis* g»n saft «lt. chie no- iner die Ler iere 120 lller rnat retS land L1L reue sie nde. der lode nd? tbe« rird. 'itzt: lode nun auf llter che« iben nom wie vor« Ge- 1S0 8rk. clin i«n- >,50, Stk- gebraucht, er wolle die Politik oo« Locarno nicht weiterführe«, sonder« sie auch ansgestalten. ien, 0,40 Die französische Negierung bat trotz ihrer finanziellen Schwierigkeiten eine Halbjahrszahlung von 10 Millionen Dol lars zum Ausgleich der französischen Schulden für Kriegsmaterial an Amerika gezahlt. Schaffung einer staatlichen Laoar A. G. in Frankreich Der Gesetzentwurf wegen Einrichtung einer Amortisationslasse und die Umwandlung des Tabakmonopols in eine Aktiengesellschaft, dem der französische Ministerrat seine Zu stimmung gegeben hat, wurde noch am späten Abend den Mitgliedern der Finanzkommission der Kammer überreicht. Das Gesetz enthält neun Artikel und bezieht sich auf die Amor- tistltion der Schuldverschreibungen der Natio nalen Verteidigung und auf die Ausbeutung des Tabakmonopols. allierten Militärkontrollkommission und dem deutschen ReichSkoyrmissar für die Entwaff nung General von Höawels, sind jetzt in vol lem Gange. Wie man hört, ist nunmehr deutscherseits die bestimmte Erklärung abgegeben worden, daß eine nochmalige Aenderung der Stellung dsS General obersten von Seeckt nicht zugestanden werden könne, nachdem die Angelegenheit bereits im Früh jahr 1926 geregelt worden ist. Diese Auf fassung ist gleichzeitig vom Reichswehrmini, sterium und vom Auswä 'igen Amt gebilligt worden. General Walch wird nunmehr über diesen Punkt direkt mit der Dotschafterkon- ferenz in Fühlung treten müssen. Eine Ent scheidung ist jedoch vorläufig noch nicht zu erwarten. Keine deutschen Zugeständnisse! Die Unterhandlungen zwischen der Zweck haben, zwischen Deutschland und Frankreich Abmachungen zu treffen, die es gestatten, für die nächsten Jahrzehnte in allen politischen und wirtschaftlichen Fra gen eine gemeinsame Linie zu verfolgen. Dazu bedarf es aber einer völligen Aus schaltung aller noch bestehenden Streit fragen. Briand hat in dem Gespräch mit dem österreichischen Pressevertreter das Wort Oer Zuschußbedarf des Reiches Nach der vom Reichssinanzminrsterium her- ausgeaebenen Uebersicht über Lie Neichsein- nahmen und -Ausgaben im ersten Vierteljahr des Finanzjahres 1926 sAprü bis Juni) be liefen sich, in Millionen Reichsmark ausge- Lrückt, im ordentlichen Haushalt die Einnah men auf 1324, die Ausgaben auf 1601. Mithin war ein kassenmäßiger Zuschuß von 77 erfor derlich. Dagegen ergibt sich infolge Ler in den Haushalt jetzt eingestellten lleberschüsse aus den Jahren 1925 und 1924 ein etatmäßiger Ueberschuß von 14,8. Im außerordentlichen Hanshalt beliefen sich) die Einnahmen auf 0,6, die Ausgaben auf 116,5. weise sogar mit dem Sowjetbotschafter Ra kowski, der sich auf der Rückreise nach Paris befindet, haben werde. Polens Sündenregister Das Kattowitzer Organ Korfantys, die Polonia, veröffentlicht jetzt die Statistik über die Bombenattentate, die in den letzten drei Jahren in Ostoberschlesien verübt worden sind. Das Blatt kommt Habet auf die stattliche Zahl von 42 Anschlägen. Der größte Teil dieser Anschläge war gegen führende deutsche Unternehmungen gerichtet. Die Polonia weist nach, daß säst alle Attentate nach einem selben Muster begangen wurden und folgert daraus, daß irgendeine Zentrale bestehen müsse, die derartige Verbrechen in Szene setze. Den polnischen Behörden macht Las Blatt den berechtigten Borwurf, Laß sie dieser Attentatsseuche bisher nicht genügende Aufmerksamkeit geschenkt hat. ilk vres» Oer Derfaffungskampf in Polen beendet Der innerpolitische Kampf in Polen um die Rechte von Regierung und Parlament ist <nt- schieden. Er endete mit einem Sieg der Regie,- rung. Der Sejm hat ihr endgültig alle Korde- rungen bewilligt, die sie an ihr gestellt hat: das Recht der Parlamentsauflösung, der Gesetz- gebung Lurch Verordnungen bei der Vertagung oder Auflösung des Sejm usw. Der Senat hat noch vor wenigen Tagen gegen das vom Sejm bereits verabschiedete Gesetz Einspruch erhoben. Aber der Sejm hat erneut seine Beschlüsse be stätigt. Nie unveränderte Wirtschaftskrise ' Nach der auf Grund von Berichten preußischer Industrie- und Handelskam mern erfolgten Zusammenstellung des Ministeriums für Handel und Gewerbe ist eine durchgreifende Besserung in der Ge- samtlaae der Wirtschaft im Monat Juli nicht cingetreten, doch setzte sich die Besse rung im Bergbau fort und griff auf die Großeifenindustrie über. Auch die Be kleidungsindustrie und das Verkehrs wesen konnten eine Belebung des Geschäf tes feststcllen. Auf anderen Gebieten er weckt die in Aussicht genommene Schaf fung ' von Arbeitsgelegenheiten durch Neichskredite gewisse Hoffnungen. Schahfekretär Mellon kommt nach Paris In Paris wird in den nächsten Tagen die Ankunft des amerikanischen Schatzsekretär Mellon aus Rom erwartet. Mellon werd« sich infolge der Anweisungen Coolidges zuerst mit Poincarö, alsdann aber auch mit der englischen Regierung in Verbindung setzen. Weiter verlautet, daß Mellon sich stark für Ruhland interessiere und in Paris eine inoffi- z:«ll« Zusammenkunft mit einer Persönlichkeit der sowjetrussischen Finanzwelt, möglicher Scheint tägllch mü l Krieg, Sire«, usw. bat Ler Solcher lÄn« Anspruch Zeitung od.Ra^hl>Aeqel^. LKmms L -et unverl. eingesandt. Manuskripten ist RÜLparto bel Zernspr. ausgegeb. werden, Mm. vir eia« Verantwort. Der Magdeburger Mord der Klärung nahe Keine merkbare Besserung -er Wirtschaftslage - Vier Lahre Gefängnis für den -eutfchen Gelehrten Stratil-Sauer Neutschlan- baut das größte Flugboot -er Welt - poincare auf -er Gel-suche; Einsatz -es französischen Tabak- monopols für -en inneren Echul-en-ienst Das neue Mieterschuhgeseh Die Erwartungen, die auf das neue Mieterschutzgesetz gestellt worden sind, ha ben sich nicht erfüllt: in den Grundzügen ist alles beim alten geblieben. Nur wenn durch Teilung einer unbenutzten Wohnung von vier oder mehr Wohnräumen eine räumlich und wirtschaftlich selbständige Woh nung gewonnen wird, oder wenn im Ein- Verständnis mit dem Mieter durch- Teilung einer benutzten Wohnung eine neue herge stellt wird, wobei der Teil, der keine Küche hat, als neue Wohnung gilt, oder wenn unbenutzte oder benutzte gewerbliche Räume zu Wohnungen ausgebaut werden, gilt das Gesetz nicht. Solche neue Wohnungen dür fen nicht beschlagnahmt werden. Sonst ist der Mieterschutz nur gelockert. Insbesondere sind gewerbliche Räume auch künftig nicht beschlagnahmefrei und der Schutz der Unter mieter ist nur zum Teil aus dem Gesetz herausgenommen. Hauptsächlich geht die Aenderung des Gesetzes auf Versagung von Ersatzraum. Wer wegen Belästigung des Vermieters oder der Hausgenossen oder durch Vernach lässigung der gebotenen Sorgfalt beim Ge brauch der Wohnung usw. (8 2, der unver ändert geblieben istl zur Räumung verur teilt wird, kann Sicherung von Ersatzraum überhaupt nicht beanspruchen. Wer wegen unbefugter Ausnahme Dritter räumen mutz, kann nur ausnahmsweise und blotz den (nicht angemessenen) Ersatzraum und auch nur zur Vermeidung von Härten erwarten. Wird das Mietverhältnis über die ganze Wohnung wegen überwiegenden Eigen- bedarfs (8 4) aufgehoben, so ist die Siche rung von Ersatzraum in das Ermessen des Gerichts gestellt. Bei gewerblichen Räumen tritt grundsätz lich keine Sicherung von Ersatzraum ein, höchstens wenn Gefährdung öffentlicher In teressen geltend gemacht werden kann. Neu ist dabei, datz die Klage wegen Eigenbedarf auch auf Teilaufhebung der Mieterwohnung gehen kann, dahin z. B. also, datz ein oder mehrere Räume geräumt werdm. Auch die Klage auf Aufhebung eines Pachtvertrags, also über einen Hausgarten, kann wegen Eigenbedarfs künftig erhoben werden. Auf Räumung wegen Mietzinsrückstand kann ent gegen der bisherigen Vorschrift in 8 3 schon dann geklagt werden, wenn der Miet zins länger als zwei Wochen nach Fälligkeit im Rückstand gelassen worden ist und eine Monatsrate übersteigt. Binnen zwei Wo chen nach Klagerhebung, spätestens am Schlüsse der mündlichen Verhandlung, auf die das Urteil ergeht, kann aber der Mieter durch Zahlung das Räumungsurteil abwen den. Bleibt also ein Mieter, der den Miet zins monatlich zahlt, den Iulimietzins schul dig, so kann er vom 15. August an verklagt werden und kann nur noch bis Ende August zahlen, es sei denn, datz die letzte mündlich« Verhandlung schon vorher ansteht. In allen Fällen der 88 2 bis 4 bleibt es bei dem Zeitpunkt, für den das Mietver hältnis bez. auf Antrag des Vermieters auf zuheben ist. In den Fällen 2 und 3 kam, es auf Antrag des Vermieters sofort auf gehoben werden. Aber auch bei gewerb lichen Räumen kann das Gericht auf eine Räumungsfrist zukommen. Um Zwangsräumungen möglichst zu ver- meiden, bestimmt 8 10 Absatz 2, datz von dem Eingang einer Klage auf Aufhebung Der französische Außenminister hat damit angedeutet, daß sich aus der Locarnopolitik gemeinsame Interessen ergeben, die Deutschland und Frankreich dazu zwingen, unter sich reinen Tisch zu machen und innerhalb des Völkerbundes ein fried liches Nebeneinanderlcben beider Länder trotz der von außen her drohenden Gefah ren zu gewährleisten. Wie wir hören, liegt für die Genfer Septembertagung tatsächlich ein Angebot Briands an Dr. Stresemann vor, in ge sonderte dcntsch-frauzösische Besprechungen einzutreten. Da Poincare sich nicht in die Außenpolitik Briands einznmischen ge denkt, so ist das Angebot Briands, das bereits im Mai gemacht worden war, trotz des Regierungswechsels in Frankreich un verändert aufrecht erhalten worden. Im Zusammenhang mit der bevor stehenden Rückkehr des Neichsaußen- ministers nach Berlin, durch die eine neue Phase diplomatischer Vorverhandlungen für die Genfer Scptembertaaung des Völkerbundes eingeleitet werden wird, haben die gestern von uns veröffentlichten Ausführungen des französischen Außen ministers Briand gegenüber dem Korre spondenten der „Wiener Neuen Freien Presse" über die politische Annäherung zwischen Deutschland und Frankreich in den diplomatischen Kreisen Deutsch lands größte Beachtung gefunden. Da die Genfer Tagung den Staatsmännern der Locarnomächte Gelegenheit bieten wird, sich auch über die allgemeinen politischen Probleme zu unterhalten, war von vorn herein eine Aussprache zwischen Briand und den leitenden Staatsmännern des deutschen Reichskabinetts zu erwarten. Auf Grund der Mitteilungen bestinfor mierter Stellen ist jedoch beabsichtigt, im Anschluß an die Erledigung der Völker bundsfragen in Genf eine SeOWMVA ÄMWMNr abzuhaltcn, der für die weitere Entwick lung der deutsch-französischen Beziehun gen, insbesondere aber für die Lösung des Rheinlandproblems entscheidende Be deutung beizumessen märe. Eine solche Sonderkonferenz dürfte nach unseren Informationen den praktischen Eine deutsche Anleihe für Frankreich? Gegenwärtig kursieren in maßgebenden Pariser Finanzkreisen Gerüchte, wonach Deutschland Poincare ernsthaft in Aussicht gestellt habe, der französischen Regierung Kredite für die Stabilisierung des Fran ken zu geben. Aus London wird gemeldet: Falls Poincare Auslandskredite zur Stabilisierung des Franks brauchen sollte, so werde er in Holland, der Schweiz und in Skandinavien Anleihen aufnehmen und die französische Regierung so von jedem amerikanischen Druck unabhängig machen. Briands großer plan für Genf Verhandlungsangebot an Or. Stresemann er«ba«j, Reklamen dl« 4 gespaltene Zeil« -U> schwienaen Satzarten werden mlt ZOX nahm« v«rm. 11 llhr. Für das Erscheinen tzo, stwie für telephonische Aufträge wird Ind sofort del Erscheinen der Anzeige fSMa. Zahlung gültige Zeilenpreis ln Anre-i nung jaylung, Mage od. Konkurs b. Auftraggebers. Sächsische DoWW » WginiM mü Loschwitzer Anzeiger L2A für Mche vee-da, Md leine Doeork. """" «r-tt «nN>M di« amtlichen Bekanntmachungen de» Rate» ,u Dresden für die Stadtteile
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