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Dresdner Journal : 10.05.1868
- Erscheinungsdatum
- 1868-05-10
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-186805102
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-18680510
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- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-18680510
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
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- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Journal
- Jahr1868
- Monat1868-05
- Tag1868-05-10
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- Dresdner Journal : 10.05.1868
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mdeseillttlr s.^Erblä^ Psuicbr^I .; Dresdner dv.N. 91 n« 3^Yb 4b: t»k «.! ckanische »sterreichschc h. Loose v. - DreSdn. - 267 b,; an Zittauer . Eisb. alte Li»». Eise»- B.; verli«- s. Baukact. It G:Lp, mr. Bank- erei-Nctun 149'^ G: Mediugcr >e Dunits- sumpjsLil» nieoerlißu ilche Ehaii F«»«r-Ler 71,3 bz: 60^,0 dz, G. Pkw erie : 3. Serie b » 88tz G i «iW bz.. galiz- G.; do lider Eisen )nor. 5^ 102 G; 101 «; 101^ -! 'ch 88 G. - Ei a:., küodd: k 143K G furt a. M. lbttz b,; Nt 6.24^ tr. 8. 87'^, sterreichsch« Thlr. Äzr. Rbl.: S-Stückc: 3 Thlr. 3 Tblr. tot. 3^ ebt; dH taatSeiscu- lier-Actir» -Act. «70, <vt. ! )>it; Alte neue —. »ai Me- >lS 92'/.., italienische mbardischc Russen v. 462 83^- 8t» 34^! 42 70' /,.. k v'^-lv erlin 8,27; g »2°/,.. Wechsel, gis 39^; w. »07Zß; Illinois l EeutS Petroleum ! 1,100,000 9. Rai, »ertie. »markt: »reise fefi. eriiodert. se ander- 9. «oi. 1-8000 . Pro- 08 Thlr. ast 82; Mai ber. Oc- . Haler i-Augost . Mai »tember- Rübdl 2^ß, sair bdollerad ratz 10. —, ne» »ratt^. Mtlsche . (Pro- >00 Thlr. - Dhlr. ö., fein lr. B. - Nai 1»^ Rübvl Herbst «ol 17-^ lotterte 2966 0 8472 40708 4796« 66304 r 4202 >45452 70057 > 56^5 23909 4 >030 54788 «0030 73530 b«. st. 2) 3) 4) Beilage zu 1«7 des Aöllküülö» Sonntag, den 1v Mai 1868 auf die dringende Nothwendigkeit einer Erweiterung des Landesgefängnisses zu Hubertusburg hinge- dcutet, für den Umbau des sogannten alten Schloßge- bäudcs im Zuchthause zu Waldheim, dessen Auf wand auf 29,000 Thlr. veranschlagt wird, endlich auch zur Anlegung einer Dampfkücheneinrichtung für die vereinigten Landesanstalten zu Hubertusburg, deren Aufwand sich auf 11,000 Thlr., beziehent lich 15,000 Thlr. veranschlagt, Statistik und volkswirth schäft. Leipzig, 8.Mai. (IV. Meß bericht.) Zur diesjäh rigen Pelzwaarenmcsse hatten sich von alten Seiten sehr viel Einkäufer eingestellt, besonders war die Türkei, Rußland und Amerika stark vertreten, sie begann auch ziemlich früh, d r die Hauptposten der Waare rechtzeitig ein trafen. Die deutschen Kürschner kauften besonders viel Bi sam, außerdem etwas Nerze, wovon wenig cingebracht war, Biber, Seehunde, Blaumänner, Schuppen, doch war der Begehr darin nicht so bedeutend als in Bisam; das ist jetzt der Hauptartikel in Deutschland. Die Griechen kauften besonders sehr stark Rothsüchse und vernach lässigten Brandfüchse, da diese im Verhältnis gegen erstere zu theuer für Rußland verkauft wurden; ferner nahmen sie viel Luchse und Katzen, Weißfüchse, wovon wenig hier, und viel Hamsterfuttcr, die stark vertreten waren. Die Franzosen kauften lebhaft gefärbte Per sianer, Steinmarder, Fchwammenfutter und auch etwa- Rücken, Hermelin und besonders Dachse, die bei leb hafter Frage immer knapp sind. Die Amerikaner da gegen verhielten sich ziemlich znwartend und kauften bis fttzt nur mäßig gefärbte Persianer; ihre beiden Hauptartikel aber, Feh und Landiltisse, fast noch nicht. Für Rußland wurden viel Landfüchse, Baummarder, Schuppen, Bären und virg. Iltisse gekauft. Mit Land- waaren ging es, außer mit Landfüchsen und Baum mardern, bis jetzt ziemlich schleppend und von Steinmar dern wurde nur ein Theil zu 130 Thlr., Iltisse nur von deutschen Kürschnern mit 80 Thlr. bezahtt; sehr gefragt waren Dachse und weißer Kanin, dagegen sehr flau Katzen in allen Farben. Dir russischen Transporte sind ringetrvffen und das Geschäft darin fängt erst jetzt an zu beginnen. Von Hermelin wurde bereits, was angrkvmmrn, zu hohen Preisen rasch für England und Frankreich gewonnen. rathen worden sei. Wie er jedoch gehört, solle die Kam mer bei der Abstimmung nicht beschlußfähig gewesen sein und für den Fall, daß dies sciten des Präsidiums bestätigt werde, beantrage er, daß der gedachte Bericht auf eine andere Tagesordnung gesetzt und über den Drputativnsantrag anderweiter Beschluß gefaßt werde. Er werde hierzu durch die Wichtigkeit vcraulaßt, welche der fragliche Gesetzentwurf habe. Er habe zu bean tragen beabsichtigt, daß die Kammer unter Ablehnung des Drputationsantrags den gedachten Gesetzentwurf vn dloo annehme. Präsident Haberkorn entgegnet dem Vorredner, daß er gestern bei Schluß der Sitzung den fraglichen Bericht als ersten Gegenstand der Tagesordnung an- aekündigt habe. Was die beschlußfähige Zahl anlange, so sei kurz vor der Abstimmung die Anwesenheit von 54 Kammermitgliedem, mithin der beschlußfähigen Zahl constatirt worden. Es sei jedoch möglich, daß bei der Abstimmmung ein Mitglied wieder abwesend gewesen sei und mit Rücksicht hierauf halte er cs für zulässig und empfehle der Kammer, die Debatte über den frag lichen Gegenstand noch einmal zu gestatten. Nachdem die Kammer dies einstimmig genehmigt nimmt Abg. Schreck das Wort: Die erste Deputa tion sei namentlich mit Rücksicht auf den nahe bevor stehenden Landtagsschluß zu der Ansicht gelangt, dem Beschluße der Ersten Kammer, die Regierung um Zu rückziehung des vorliegenden Gesetzentwurfs zu ersuchen, beizutreten. Er wolle dahin gestellt sein lassen, ob bei dem Beschlusse in der jenseitigen Kammer nicht auch politische Motive maßgebend gewesen, er denke aber, daß ein Gesetz von nur 19 Paragraphen wohl noch hätte berathen werden können. Selbst wenn die Be- rathung mit Schwierigkeiten verbunden wäre, so sei doch die Lage der Sache von der Art, daß, nachdem die Regierung »ich zur Vorlegung des Gesetzes ent schlossen, die Kammer auf die Bcrathung eingehen müsse, wolle sie sich nicht dem Vorwurfe aussetzcn, daß sie in einer dem Geiste der Zeit entsprechenden Ange legenheit weniger liberal sei als die Negierung. Be reits auf dem vorigen Landtage sei die Nothwendigkeit des Erlasses eines Gesetzes über die Entziehung staats bürgerlicher Rechte anerkannt worden und weist Redner hierauf nach, wie die jetzt bei uns in dieser Beziehung bestehenden Einrichtungen einer Aenderung dringend bedürfen. So eristirc bei uns noch eine Freisprechung sk instsnlia, welche nach dem cinmüthigen Ausspruche des Juristentags in Wien mit den Grundsätzen des Strafrechts- und der Strafproceßordnung sich nicht vereinigen lasse. Ferner bestehe bei uns die eigen- thümliche Einrichtung, daß, während sonst über Jnju- riensachen die richterlichen Behörden zu entscheiden hätten, die Frage wegen Entziehung der bürgerlichen Ehrenrechte in die Hände der Verwaltungsbehörden ge legt sei. Es bestehe zwar die Einrichtung, daß die Gemeindevertrcter mitgehört würden, wenn aber deren Beschluß nicht gefalle, so habe die Verwaltungsbehörde das Recht, einen solchen Beschluß aufzuheben. Das dies rationell sei und mit den Grundsätzen der Wissen schaft in Einklang stehe, werde wohl Niemand behaup ten. Weiter wolle er noch hervorheben, daß hei uns in der Frage wegen Entziehung der bürgerlichen Ehren rechte der christliche Staat unversöhnlich sei, da diese Rechte auf immer entzogen würden. Man könne ihm hier einhalten, daß ja das Staatsoberhaupt das Recht habe, im Wege der Gnade die bürgerlichen Ehrenrechte wieder zu verleihen. Diesen Ausweg halte er jedoch theils für ungenügend, theils auch insofern für bedenk lich, als lediglich Verwaltungsbehörden die Gesuche um Wiedcrverleihung der Ehrenrechte zu begutachten hätten. Aus'diescn und vielen andern Gründen sei die Emanirung des Gesetzes dringend geboten, und er beantrage daher: „die Kammer wolle beschließen: unter Ablehnung des Vor schlags der ersten Deputation den vorliegenden Gesetzentwurf so dloo anzunehmen." (Dieser Antrag wird ausreichend unterstützt.) Eine Debatte findet nicht statt und erhält Abg. v. Erle gern an Stelle des abwesenden Abg. v. Könneritz als Referent das Schlußwort: Die Deputation sei nach reiflicher Erwägung der Gründe zu ihrem Vor schläge gelangt, ohne zu verkennen, daß das Gesetz einem Bedürfnisse abhclfe. Was die von dem Vorredner er wähnte Freisprechung vor der Instanz anlange, so sei bei den noch schwebenden Verhandlungen über den Ge setzentwurf, Abänderungen der Strafproceßordnung be treffend, Gelegenheit gegeben, diesen Hauptpunkt zu be seitigen. Abgesehen von diesem Punkte seien nach dem Berichte der Ersten Kammer über viele Bestimmungen des Gesetzentwurfs die Ansichten der jenseitigen De putation weit auseinander gegangen, so daß sich die dies seitige Deputation für eine knblac - Annahme keines wegs entschieden haben würde. Er wolle z. B. hier nur erwähnen, daß gegen die Bestimmung, daß bei Zuchthausstrafe eine Entziehung der bürgerlichen Ehren rechte nur auf Zeit stattfinden solle, sehr wesentliche Bedenken erhoben werden könnten. Bei den in der Ersten Kammer sehr weit auseinander gehenden An sichten sei als gewiß vorauszusetzcn, daß ein unbeding ter Beitritt zu den diesseitigen Beschlüssen nicht zu er warten sei, es würde sich also das Verciniguugsverfahren nothwendig machen und zu einer Verabschiedung des Gesetzes vor Schluß des Landtags nicht zu gelangen sein. Er empfehle daher, den Schrcck'schen Antrag ab zulehnen und auf den Vorschlag der Deputation zu rückzukommen. Referent fügt in formeller Beziehung noch die Bemerkung bei, daß, wenn die Kammer den Deputationsantrag nicht annehme, der Gegenstand an die Deputation werde zurückgcwiesen werden müssen, da der jetzige Deputationsbericht dem königl. Decrete gegenüber nur rin Vorbericht sei, wenn schon ihn die Deputation nicht als solchen begründet habe. Nach nner tatsächlichen Berichtigung des Abg. Schreck und einer Erwiderung des Referenten tritt die Kammer dem oben beim ersten Gegenstände der Tagesordnung mitgetheiltenDrputationsvorschlage gegen 7 Stimmen bei und erledigt sich hierdurch die Abstim mung über den Schreck'schen Antrag. vermischtes. * In Berlin hat am 7. Mai eine furchtbare Gas explosion stattgefunden. In einem Laden des Hauses Kurstrabe 18^19 befindet »ich ein Licht- und Srifrnae- schäft von Erb«-, welches seit einigen Tagen geschlossen war und behufs gerichtlicher Verwaltung wieder er öffnet werden sollte. Zn diesem Zwecke begab sich der Kaufmann Thieme Vormittags um H10 Uhr in den fast ganz dunkeln Laden, rief aber sofort seinem Be gleitern zu, sie möchten kein Schwcfelholz anzünden, weil ein auffallender Geruch nach Gas in dem Raume verbreitet war. In demselben Augenblicke cxplodirte aber schon das Gas mit solcher Heftigkeit, daß nicht nur die Decke des Ladens mit der ganzen 10 zölligen Balkenlage gesprengt, sondern auch der gewölbte Keller durchbrochen wurde. Die Ursache dieser Explosion war folgende. In der Etage über dem Laden befindet sich das Weißwaarcngeschäst von Goldschmidt und Badt, in welchem man gleichfalls den Gasgeruch gespürt und einige Gasarbciter hatte kommen lassen, welche die Gasleitung einer genauen Prüfung mit einem brennen den Lichte unterzogen. Hierbei explodirte das GaS und cs verbreitete sich die Explosion durch die Röhren- leitung bis in den Laden des Erbes. Die Explosion fand nur nach zwei Seilen genügenden Widerstand: rechts in der Mauer des Hauses Kurstraße 20, und nach unten in dem gewöhnlichen Fußboden. Stach allen übrigen Richtungen war ihre Wirkung fast gleich hef tig: Stach oben durchbrach sie die Decke des Ladens und warf im ersten Stock den Lehrling Pincus in diago naler Richtung von seinem Pulte am Fenster in die Ecke des Zimmers, wo — nach ärztlichem Gutachten— sein Tod augenblicklich erfolgt ist. Der Lehrling Meyer, wie er glaubt, in demselben Zimmer, gicbt an, daß er, als er einen Feucrstrom und heraufbrechcnde Balken gesehen und denKnall gehört, sichsofort nach dem Fenster hindurch gearbeitet habe und herabgesprungen sei. Ucbcr den Ver bleib der Gasarbeiter weiß man nur, daß einige Personen aus demPublicum dieselben, nachdem sie mit derDccke in dcn Laden herabgestürzt waren, von dem Schutte herabzogen und hinwegtrugcn. In dem Nebenzimmer des Gold- schmidt'schcn Locales befand sich der Commis Langham mer, welcher, als er den Knall hörte und den Fcuer- strom sah, ohnmächtig wurde und auf die Strotze ge tragen wurde. Die Wirkung der Explosion nach links ist enorm. Die fünfzöllige Mauer zwischen dem Laden Erbes und dem Schuhmacherladen zerstiebte so, daß nur noch wenige Steine von ihr gefunden wurden; dagegen wurde eine zweite, ebenfalls fünfzöllige Mauer, welche zwischen dem Schuhmacherladcn und einem da nebenliegenden andern sich befand, durch die Explosion senkrecht von oben bis unten gespalten, wie eine Flü- gelthür aufgeklappt und in stehender Richtung bis in den Hintergrund des Ladens geschoben. Von der nach dieser Seite hin wirkenden Kraft der Explosion wurde der Kaufmann Thieme getroffen. Er muß sich zwi schen dem Ladentische und der Wand befunden haben, denn man fand ihn mit dem Kopf in einer Fenster scheibe des Schaufensters im Schuhmacherladen stecken. Er wurde schwer verletzt von dort auf die Straße ge zogen, nach der gegenüberliegenden Apotheke gebracht, deren Provisor sewst nicht unerheblich durch Glas- spitter getroffen war, und nachdem sein Kopf dort mit Bleiwaffer übergossen worden, in einer Droschke nach Hause befördert. Mit Thieme zusammen befand sich im Augenblicke der Explosion Fräulein Erbe im Laden, und aus dem Orte, an der ihre Leiche ge funden wurde, muß angenommen werden, daß sie sich gerade im Mittelpunkte des Ladens aufgehalten hat. Wahrscheinlich ist sie also von dem Ungeheuern Druck sofort gctödtct und darauf durch die herun- terstürzcnde Ladendecke verschüttet worden. Der Druck der Explosion vorn nach der Straße vernichtete die Scheiben aller geschlossenen Fenster der gegenüber liegenden Häuser, und warf unter Andern einen Mann und einen Hund in den Keller eines Neubaues. Auf fallend ist, daß alle Ladenthüren, welche offen standen, ganze Scheiben behalten haben, während alle Schau fenster zertrümmert wurden. In dem Schaufenster des Antiquars Lederer wurden die Bücher sowohl in den Laden, als auch auf die Straße geschleudert, woraus folgt, daß eine Rückwirkung des Schlages erfolgt sein mutz. Was die Wirkung der Explosion nach hinten betrifft, so durchbrach der Luftdruck mehrere Wände aus Fachwerk und fuhr darauf nicht nur aus einem Fen ster auf einen kleinen Hof, sondern auch durch einen Gang, wo er eine Thür mitnahm und durch dieselbe den wahrscheinlich auf dem Hofe mit einem Eimer da vorstehenden Tapeziererlchrling tödtete. Die Menge des Gases, welches bei einer so bedeutenden Explosion ausströmen mußte, läßt sich, wenn man die Größe des Ladens auf etwa 3000 Kubikfuß schätzt, zur Zeit der Explosion auf 3M Kubikfuß Gas in dcm Laden an- nchmcn. Von den mit Petroleum gefüllten 45 Fla schen, die sich im Laden in einem Schranke mit Rich tern und Seife befanden, waren nur wenige von der Hitze ganz zersprungen; in einer Anzahl Flaschen, von denen nur die Hälfte abgesprungen, fand man nach dem Brande noch ziemliche Quantitäten Petroleum. (l-Vrino »xrieol«) erforderliche Veranstaltung getroffen und ,u Deckung deS dadurch entstehenden Aufwande-, rmschlicb- lich d«S Kaufpreise- für ein hierzu erworbene- gceiguetes Grundstück, nachträglich die Summe vo» 40,000 Thlr. mit jährlich 20,000 Thlr. unter Pas. 28 der Abth. 0 der Aus gabe iu da- Budget der laufenden Finanzperiode eingestellt werde. all 2. Daß auch bei dcm Landesgefängniß zu Hubrrtusburg infolge deS wachsenden Zugangs eine Erweiterung dringend nvthwcndig geworden, erkennt die Deputation auf den Grund der aus dem vorhan denen Personalbestände sich ergebenden Verhältnisse an. Allein cs liege doch zur Zeit weder über den Umfang der beabsichtigten Erweiterung ein Plan vor, noch sei der voraussichtlich erwachsende Aufwand auch nur an nähernd zur Ziffer zu bringen gewesen. Sic habe daher bei der Nähe des bevorstehenden Landtagsschlusses hier Anstand genommen, der Kammer einen Vorschlag zur Beschlußfassung zu unterbreiten, hierzu auch die Zu stimmung der Staatsregierung erlangt. »ck 3. Der beabsichtigte Umbau des alten Schloß- arbäudes im Zuchthause zu Waldheim erscheine als Ge bot eines dringenden Bedürfnisses auslänglich gerecht fertigt. Man habe sich zwar für die Ausführung dieses Umbaues und für Verwilligung des hierunter erwach senden Aufwands zu erklären, schlage aber mit Hin blick auf die Dimensionen, welche die dcm Budget fol genden Nachpostulate annähmen, im erklärten Einver ständnisse der Staatsregierung der Kammer vor: den Umbau des sogenannten alten Schloßgebäudes im Zucht hause zu Waldheim zu genehmigen und den auf 29,000 Thlr. veranschlagten Aufwand zu bewilligen, letztern aber nur nach Höhe von 15,000 Thlr. mit je 7500 Thlr. in das Budget der lausenden zweijährigen Finanzperiode unter Pos. 28 nach träglich einstellen zu lasten, den Rest dagegen der künftigen Finnnzveriode zuzuweisen. ml 4) empfiehlt die Deputation: zu genehmigen, daß eine Dampsküchen- und Dampfwaschein richtung für die vereinigten Landesanstalten zu Hubertusburg in einem zweckmäßig herzustellenden neuen Gebäude angelegt werde, den hierzu erforderlichen Aufwand zu bewilligen und solchen mit je 7500 Thlr. unter Pos. 28 der Ausgabe in das Budget der laufenden zweijährigen Finanzperiode einstellen zu lasten. Abg. Seiler spricht zwei Wünsche der Staats- regierung gegenüber aus. Zunächst ersucht er dieselbe, bet der der nächsten Ständeversammlung voraussichtlich zu machenden Vorlage wegen einer Erweiterung der Straf- und Versorgungsanstaltcn dahin Vorsorge zu treffen, daß für Vergehen nicht entehrender Natur eine besondere Anstalt eingerichtet werde, und die wegen derartiger Verbrechen zu erleidende Strafe nicht mehr in Gemeinschaft mit den übrigen Verbrechern in Hu- bertusburg verbüßt werden müffe. Weiter möge die Staatsrcglernng nicht unterlassen, bei dieser Vorlage die für die Heilzwecke so vortrefflich gelegene Heil anstalt auf dem Sonnenstein möglichst zu berücksichtigen, damit deren Gebäude so erweitert werden könnten, daß dieselbe mit den übrigen Heilanstalten mit Erfolg con- currircn könne. Für die Lehrzwecke würde eine kleinere Anstalt in der Nähe Leipzigs genügen. Abg. ve. Hertel: Er wolle, um möglichen Zwei feln zu begegnen, bemerken, daß durch die vorliegen den Bewilligungen ein Aufwand von jährlich 35,000 Thlr. mehr auf dem Budget erwachsen würde. Diese Vermehrung würde aber insofern keine Aenderung in den Ansätzen des Budgets bei den Steuern und Ab gaben rc. nothwendig machen, als der Mehraufwand durch einen erhöhten Zuschuß aus dem mobilen Staats- vermögen gedeckt werden solle. Eine weitere Debatte findet nicht statt und tritt die Kammer sämmtlichen D eputationsanträgen einstimmig bei. Dritter Gegenstand der Tagesordnung ist der Bericht der zweiten Deputation über das aller höchste Decret vom 15. November 1866, den Rechen schaftsbericht, Abtheilung 0, Departement des Innern, auf die Finanzperiode 1861, 1862 und 1863 betreffend. (Referent: Abg. Müller-Chemnitz.) Der Rechenschaftsber.cht weist neben einer Ersparniß von 960 Thlr. 7 Ngr. 1 Pf., welche im Wesentlichen bei Pos. 22 s für die Normalaichungscommission erzielt worden ist, einen Mehrbedarf von 153,942 Thlr., mit hin einen wirklichen Mehraufwand von 152,981 Thlr. 22 Ngr. 9 Pf. nach. Derselbe ist durch die Un zulänglichkeit der in den einzelnen Positionen enthal tenen Dispositionsquanta, durch den Aufwand für Her beiziehung von Hilfsarbeitern, theils endlich durch ein- getretcnc Steigerung der Lebensmittel und Futterpreise, sowie durch den Aufwand bei den Unterstützungsmaß- regeln wegen der Baumwollenkrisis herbciaefühct wor den. Nach Durchgehung der einzelnen Positionen ist die Deputation zu der Ansicht gelangt, daß Aus stellungen nach keiner Richtung zu erheben seien, und sie schlägt daher der Kammer vor:' „bei den über Abtheilung v des Ausgabebudgets aus die Fi nanzperiode 1861,03 m dem Rechenschaftsberichte Setze 42 flg. gebotenen Nachweisungen Beruhigung zu fasten." Nach einigen erläuternden Bemerkungen des geh. Regierungsraths v. Zahn fragt Abg. Barth an, wie es komme, daß die Kosten für einen Sträfling in Zwickau erheblich geringer seien, als für einen Cor- rectionär in Hohenstein. Geh. Rcgierungsrath v. Zahn erwidert hierauf, daß die Arbeitsverhältnissc in der Correctionsanstalt zu Hohenstein nach andern Grundsätzen als in Zwickau rcgulirt seien und daß übrigens damals erstere Anstalt noch im Entstehen begriffen gewesen sei. Zu berück sichtigen sei hierbei auch, daß Zwickau eine Straf anstalt, Hohenstein dagegen eine Correctionsan- stalt sei. Weitere Debatte findet nicht statt, und tritt die Kammer einstimmig dcm Deputationsantragc bei. Letzter Gegenstand der Tagesordnung ist der münd liche anderweitc Bericht derselben Deputation (Referent Abg. Seiler) über die Verwendung des Stell vertretungsfonds. Die Kammer bleibt nach Vor schlag ihrer Deputation, welche hofft, daß das Ver- cinigungsverfahren »u einem gedeihlichen Resultate noch führen werde, einstimmig bei ihren früher» Beschlüs sen stehen. Hierauf ergreift Abg. Schreck das Wort: Als er die Tagesordnung für heute gelesen, sei der Bericht der ersten Deputation über den Gesetzentwurf, dir Ent ziehung staat-bürgerlicher Rechte infolge der Verübung von Verbrechen betreffend, al- vierter Gegenstand auf dieselbe gesetzt gewesen. Er habe gehofft, zur verathung dieses Gegenstände-, obgleich er gestern zum Zvllpar- lament in Berlin gewesen, noch rechtzeitig hier zu sein, um einen von dem Drputation-votum abweichenden Anttag stellen zu können. Die-sei aber dadurch ver eitelt worden, daß dieser Gegenstand heute zuerst be- ständische Genehmigung gefordert. ock 1) Die Staatsregrerung beantragt die ständische Genehmigung dazu: daß bei der Irrenanstalt zu Kolditz die zu Unterbrinqunq von 50 bis 70 Irren in einer Landwirlhschaft (Meierei, rsrm« »Ifriool«) erforderliche Veranstaltung getroffen und zu Deckung des dadurch entstehenden Aufwandes, einschließ lich des Kaufpreises für ein geeignetes Grundstück, nachträg lich die Summe von 40,000 Thlr. in das Budget der lau fenden Finanzperiode eingestellt werde. Die Deputation erkennt an, daß eine Erweiterung der Irrenanstalten dringend nothwendig sei, und daß das von der Staatsregierung in Versuch genommene Project von der Zweckmäßigkeit empfohlen werde. Die bereits jetzt vorhandene, mit dem Wachsen des Zugangs mehr und dringlicher hervortretende räumliche Unzu länglichkeit unsrer Irrenanstalten ist notorisch. Die Jrrenversorganstalt für Männer zu Kolditz sei bereits so dicht belegt, daß die Zahl des jetzigen Bestandes das von der Anstaltsdirection al- zulässig bezeichnete Maximum erreicht und der bisher vorausgesetzte Zu wachs ansehnlich überschritten werde. Die Zweckmäßigkeitsfragc werde durch die gutacht- achtlichen Aussprüche des Landesmcdicinalcollcgiums jedem Zweifel entrückt. Die genannte Medicinalbe- hörde nehme keinen Anstand, im Principe ihr Einvcr- ständniß mit den Ideen Gricsinger's auszusprechcn, wonach die öffentlichen Anstalten für Geisteskranke be züglich ihrer Lage, Einrichtung und Organisation sich nicht wie bi-her nach der Heilbarkeit und Unheilbarkeit der Kranken, als vielmehr nach der präsumtiven Dauer ihres Aufenthalts in einer Anstalt richten sollten, und sie theile in den wesentlichsten Punkten die Ansich ten de- benannten Autor- über die Beschaffung der nur für einen transitorischen Aufenthalt der Kranken bestimmten Asyle. Das Princip der agricolen Eolo- nien, in Verbindung und in nicht zu großer Entfer nung von den bereit- vorhandenen geschloffenen An stalten sei um so mehr zu empfehlen, als die Bcschäf- tiguna mit F«ld, und Gartenbau schon jetzt in den ge schloffenen Laude-irrenanstalten von den dazu geeigneten Irren in ausgiebiger Weise grübt werde. Die Depu tation erkenne in den günstigen Erfolgen, welche mit Anwendung der in Rede stehenden Behandlungsmethode anderwärts gemacht worden, eine maßgebende Empfeh lung und könne in dem von der Staat-regierung be absichtigten Versuche nur den Vorschritt zu einer bal digen umfänalichern und gedeihlichen Reorganisation de- Jrrenwesens bewillkommnen. Sie schlägt daher der Kammer vor: die von der S'aatsvaitmng beaMraate Genehmi-ung dabiu zu ertheilr», daß bei der Irrenanstalt »u Kalbitz die ,a Ua- "itninaunq van 50 brS 70 Irre, i» «»er Lonbwirib<rbaO Fau-tagsverhan-lungen Zweite S»««er. Abendsitzung vom 8.Mai. Beginn der Sitzung Nachmittags 5 Uhr in Gegen wart des Staatsministers v. Fabrice, sowie der Re- gierungscommissare Geh. Rath Körner, Genrralstaats- anwalt ve. Schwarze, der geheimen RegicnmgSräthe v. Zahn, Schmalz und Eppendorf, ach. Me- dicinalrath Vr. Reinhard, geh. Finanzrath R o ch und geh. Kricgsrath Mann. Auf der Registtande befinden sich unter Anderm: 1) eine Anschlußpetition Gerold's in Pegau und Genoffen an die Petition deS Stadtraths zu Großen hain rc., Erhöhung der Servissätzc betreffend, und 2) ein Dank- und Bittschreibcn der Stadt Penig, die Berücksichtigung bei der Eisenbahnlinie Chemnitz-Leip zig betreffend. Erster Gegenstand der Tagesordnung ist der Be richt der ersten Deputatton über das königl. Decret Nr. 105, den Entwurf eines Gesetzes, die Entziehung staatsbürgerlicher Rechte infolge der Verübung von Verbrechen betreffend. (Re ferent: Abg. v. Könneritz.) Unter Bezugnahme auf die hierüber in der Ersten Kammer gefaßten Beschlüsse bemerkt die Deputation, daß sie zwar nicht allenthalben den Gründen, welche die Minorität der jenseitigen ersten Deputation zu dem gestellten und von der Ersten Kammer angenommenen präjudiciellen Anträge bewogen habe, beizutreten vermöge, daß sie aber doch einem Theile derselben ihre Zustimmung nicht habe versagen und sich namentlich der Ueberzeugung nicht habe ent ziehen können, daß eine Verabschiedung dieses Gesetzes unter allen Umständen nicht und nm so weniger zu ermög lichen sein werde, als bei den sehr schwierigen und zweifelhaften Fragen, welche hier einschlügen, unzweifel haft die Ansichten der Deputationsmitglieder sowohl wie der Kammermügluder sehr weit ausemandergehen wür den. Unter diesen Umständen, sowie in Betracht, daß noch eine nicht unbedeutende Anzahl wichtiger Gesetz vorlagen ihrer Erledigung harre, und es daher einer Anspannung aller Kräfte bedürfen werde, wenn der Landtag bis zu der festgesetzten Zeit seinem Ende zu- zeführt werden solle, habe sich die Deputation, so sehr ie gewünscht hätte, daß dieser in Verfolg eines An- rages der Zweiten Kammer von der Staatsregierung vorgclcgte Entwurf zur Verabschiedung gelangt wäre, nicht entschließen können, in die voraussichtlich vergeb liche Specialberathung einzutreten, empfehle vielmehr einstimmig dee Kammer: bewandter Sachlage nach dem Beschlusse der Ersten Kammer: „die Staatsregierung zu ersuchen, den vorliegenden Gesetz entwurf wieder zurückzuziehen und denselben nach Befinden der nächsten Ständeversammlung znr Berathung vorzu- legen", beizutreten. Die Kammer tritt ohne Debatte dem Deputations antrage einstimmig bei. Zweiter Gegenstand der Tagesordnung ist der Be richt der zweiten Deputation, das allerhöchste Decret Nr. 123, Pos. 28 des Ausgabebudgets betreffend. (Referent: Abg. Müller-Chemnitz.) In dem vor liegenden Decrete werden: 1) zur Erweiterung der Irrenanstalt zu Kolditz die Summe von 40,OM Thlr. postulirt,
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