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Dresdner Journal : 26.11.1909
- Erscheinungsdatum
- 1909-11-26
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-190911260
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-19091126
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-19091126
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Journal
- Jahr1909
- Monat1909-11
- Tag1909-11-26
- Monat1909-11
- Jahr1909
- Titel
- Dresdner Journal : 26.11.1909
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>11^* Dresdner Journal Nr. 275 1909 Amtlicher Teil. Ukr, in äie Oe- gensuo ' lk. V.) Finanzministerium (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Inseratenteile. Nichtamtlicher Teil M. 1V1V werden solle. Wenn man die »aßen vr Kromarz vr. PergeU« hierüber gegeneinander halte, werde 9 62 632 33 58 65 479 571 »2201 55 70 938 127 28 29 4V4042 773 813 1 8 32 71 7 239 74 59 70 79 3 401 23 l184 221 9 942 85 32 51 90 >0 92 922 zusammen- dem Kaiser 88 VS 577 59 62 69 S 890 94 24 93 609 8 83 400 5 66 83 > 36 901 3 52 718 Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Waisenvater Böhme in Chemnitz bei seinem Über tritte in den Ruhestand das Albrechtskreuz zu verleihen. zu führen haben. Dresden, den 20. November 1909. Mit Genehmigung Sr. Majestät des Königs hat das Finanzministerium beschlossen, daß die Vermessungsinspek toren in Zukunft den Amtsnamen „Vermessungsamtmann" Mnlgli^ Läehfiseher Staatsanzeiger. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- nnd Mittelbehörden. geströmte Publikum bereitete Sr. Majestät lebhafte Ovationen. Au» dem RetchShanShaltSetat für Deutsches Reich. Bom Kaiserlichen Hofe. (W.T.B.) Neudeck, 25. November. Se. Majestät der Kaiser begab Sich heute nachmittag in Begleitung des Fürsten Henckel v. Donnersmarck von Schloß Neudeck nach dem Bahnhofe Radzionkau. Nach herzlicher Verabschiedung von dem Fürsten fuhr der Kaiser gegen 3 Uhr mit Sonderzug nach Pleß. » Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hoftat DoengeSin Dresden. <r Freitag 26. November Pleß, 25. November. Der Kaiserliche Sonderzug Lief um 45 Uhr hier ein. Zum Empfang waren auf dem Bahnhof anwesend der Fürst von Pleß, ferner der Landrot des Kreises Pleß und der Bürgermeister. Auf dem Wege zum Schloß bildeten die Feuerwehr mit brennenden Fackeln sowie die Krieger- und Turnvereine und die Schulen Spalier. Das zahlreich <- 1056 190 ». . 32 671837 M. (4- 95 920 M). Die Substanz des Reichs- invalidenfonds wird im Rechnungsjahr 1910 bei Berück- (4- 414 478 M), die einmaligen 3 957 996 Vom Königlichen Hofe. Dresden, 26. November. Ihre König!. Hoheiten der Prinz und die Frau Prinzessin Johann Georg besuchten heute nachmittag 3 Uhr in Begleitung der Hofdame Frl. v. Schönberg-Rothschönberg und des per- sönlichen Adjutanten Hauptmann v. Elterlein die von der Dresdner Gesellschaft für neuere Philologie im Königl. Schauspielhause veranstaltete französische Theater- aufführung „L'Avare" von Moliere. Abends 8 Uhr werden Ihre Königlichen Hoheiten dem im hiesigen Verein für Erdkunde stattfindenden Vorträge des Hrn. Leo Frobenius über „eine deutsche inner-afrikanische Forschungsreise" in der Technischen Hochschule beiwohnen. Vezugsprei»: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße SO, sowie durch die deutschen Postanstalten S Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: verklag« nachmittag«. — Fernsprecher: Expedition Nr. 1SSS, Redaktion Nr. 4574. 3378 allg.Berf^R. 8151 wie der Impfschein, bei den verschiedensten staatsbürgerlichen Be tätigungen verlangt. DaS sozialpolitische Programm der kommenden Netchstagsscssion. Uber das sozialpolitische Programm der kommenden Session schreibt die „Soziale Praxis" in ihrer neuesten Nummer: „Die Absicht, dem Reichstag sofort beim Zusammentritt oder doch kurz nachher die Reichsversicherungsordnung vorzulegen, hat sich als unausführbar erwiesen, da bei der ersten Lesung des vor läufigen Entwurfs in den Bundesratsausschüssen zahlreiche, zum Teil sehr einschneidende Änderungen beschlossen worden sind, in folge deren manche Teile des Entwurfs umgearbeitet werden müssen Da nun ferner nicht ausgeschlossen ist, daß auch in der zweiten Lesung noch weitere Änderungen vorgenommen werden, so verzögert sich die Fertigstellung des endgültigen Entwurfs im Bundesrat und seine Einbringung im Reichstag wahrscheinlich um zwei bis drei Monate. Dies macht noch vor den Weihnachtsferien die Beschlußnahme über ein Notgesetz erforder lich, wodurch der seinerzeit im Zolltarif von 1902 auf den 1. Januar 1910 festgesetzte Termin der Einführung der Witwen- und Waisenversicherung hinausgeschoben wird. Im übrigen hält die Reichsregierung durchaus an der Erwartung fest, den Ent wurf der RBO. in dieser Session und zwar noch vor Ostern dem Reichstag vorzulegen. Was da» Arbeitskammergesetz betrifft, so wird es unter teilweiser Berücksichtigung der Kommissionsbeschlüsse des Reichstags abermals eingebracht; doch halten die ver bündeten Regierungen an ihrem Widerstand gegen die Wählbarkeit der Beamten von Berufsvereinen fest und setzen damit den Wert der Einrichtung für die meisten Arbeiterorganisationen, aber auch für sehr viele Reichstags- abgeordete und Sozialpolitiker herab. Auch die Novelle zur Gewerbeordnung soll nicht in der Versenkung verschwinden; zwar wird sie nicht wieder in der Fassung vorgelegt, in der sie vor nahezu zwei Jahren an den Reichstag kam, sondern eS sollen nur diejenigen Teile »ingebracht werden, über die sich zwischen Re- gierung und Reichstagsmehrheit in der Kommission em grundsätz liches Einverständnis trotz mancher Differenzen im einzelnen heraus gestellt hat. Zu diesen Gebieten gehört aber die Regelung der Heimarbeit freilich unter Ausschluß der Lohnämter; doch sollen andere Formen für die Möglichkeit einer Verständigung über die Löhne vorgeschlagen werden. Nach manchen Anzeichen zu schließen, weht überhaupt an amtlichen Stellen ein günstiger Wind für Arbeitstarifverträge, durch deren Ausbreitung und Kräftigung man hofft, mancher sonst erforderlichen Maßnahmen gewerbepolizei licher Reglementierung überhoben zu werden." Aus Schwerin. (W.T.B.) , Schwerin, 25. November. Die Blättermeldung, die Großherzogin Alexandra von Mecklenburg-Schwerin sehe im nächsten Frühjahre einem freudigen Ereignisse entgegen, wird offiziell bestätigt. (Wiederholt.) Überfüllung im bayerischen Justizvienste. München, 24. November. Die Überfüllung im bayerischen Justizdienste ist so groß, daß, nach einer Er klärung des Justizministers v. Miltner, für 50 Rcchter- stellen 600 Bewerber vorhanden sind. In allen, den Juristen sonst vorbehaltenen Zweigen des Staatsdienstes müssen deshalb die mit der Note 3 aus dem Staats examen Hervorgegangenen bis auf weiteres und rück wirkend ausgeschlossen werden. Bei der Zulassung zur Staatsanwaltschaft wird noch schärfer verfahren. Es ist auch eine Bewegung im Fluß, die den Zugang zur Anwaltschaft durch eure Bedarfsnorm beschränken will. („Nat.-Ztg.") gerechnet werden darf. Der Etat für das preußische Militärkontingent weift i« ordentlichen Etat an Einnahmen nach: 8845463 M. (— 1267 459 M). Eine Petition um Ergänzung des PersonenftandS- gesetze». Beim BundeSrat und Reichstag ist, wie der „Magd. Ztg." geschrieben wird, eine Petition um eine Er gänzung deS Personenstandsgesetzes eingereicht worden, die dahingeht, daß die Verlobten die Bescheinigung eines approbierten Arztes beizubringen haben, aus der hervorgeht, daß sie eine ärztliche Beratung im Hinblick auf die beabsichtigte Eheschließung in Anspruch genommen haben. Es soll auf diese Weife erreicht werden, daß diejenigen, die beabsichtigen, sich zu verheiraten, aufgeklärt werden über ihren Gesundheitszustand, ohne daß in. übrigen ihrer freien Entschließung Gewalt angetan werden soll. Die Petition geht von dem Ge- mnken au«, es müsse dem Volke zum Bewußtsein gebracht werden, >aß für die Ehe Gesundheit der Gatten ein wesentliches Erfordernis ist. Durch die vorgeschlagene gesetzliche Regelung würden vielfach chwächliche und kranke Personen von der Eheschließung zurück- gehalten werden. Auf diese Weise würde der jährliche Bevölke- ungszuwach« von jetzt 800 000 Seelen zwar zurückgehen, aber nur zum Segen der Allgemeinheit, denn schon nach einer Reihe von Jahren würde der GeiundheitSzustand ein besserer verden. Hieraus leitet die Petition auch eine Förderung es allgemeinen Wohlstand« her, well weniger Geldmittel und träfte sowohl des einzelnen al« auch der Gemeinden durch die Fürsorge für Kranke und Schwache verbraucht würden. Den möglichen Einwand eine« unberechtigten Eingriff« in di« persön- tchen Rechte de« einzelnen weist die Petition mit dem Hinwei« zurück, daß da« Recht der Eheschließung keine«weg« angetastet werden soll. Im übrige« würden auch sonst schon ärztlich« Atteste, Ankündigungen: Die Zelle kl. Schrift de, 6mal gespalt. Ankündigung-seite 2b Pf., die Zeile größere, Schrift od. deren Raum auf 3mal gesp. Textseite im amtl. Teile 60 Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 7b Pf. PreiSermäßigg. auf GeschäftSanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Der Etat deS Reichsmilitärgerichts sieht fort dauernde Ausgaben in Höhe von 580 438 M. (— 13422 M), sowie einmalige, und zwar als letzte Rate für den Neubau eines Dienstgebäudes für das Reichsmilitärgericht in Höhe von 630 790 M. (— 219 210 M.) vor. Der Etat deS allgemeinen Pensionsfonds er fordert bei einer Einnahme von 10 776 M. eine Ausgabe von 107 341014 M. (4- 2 526 492 M.). (4- 1811482 M.) für Rechnung der Bundesstaaten mit Ausschluß von Bayern, 495334 M. (— 1 147 288 M. für Rechnung aller Bundesstaaten; im außerordentlichen Etat 3 503 656 M. (— 314 757 M.). Die fortdauernden Ausgaben des ordentlichen Etats betragen 554 501311 M. (4- 10 716 807 M ), die einmaligen Ausgaben 57585960 M. (— 32 466 096 M.); im außerordentlichen Etat werden 19 949100 M. (-14 311100 M.) verlangt. Aus den Zu- und Abgängen in den Etatsstärken sei folgendes hervorgehoben Zur Schaffung eines geschulten und geübten Stammpersonals für Luftschiffe neuer Art soll der Etat für die 3. (Versuchs-) Kompanie des Luftschifferbataillons um 1 Oberleutnant 1 Bizefeldwebel und 12 Unteroffiziere einschließlich Steuerleute erhöht, sowie die Zahl der kommandierten Gefreiten und Gemeinen von 75 auf 132 Mann erhöht werden. Durch die Bildung eines Veterinäroffizierkorps am 1. April 1910 kommt die Umgestaltung der Militär- tierärztlichen Laufbahn zum Abschluß, 538 Veterinär beamte werden abgesetzt und an deren Stelle 562 Veterinäroffiziere angefordert. Zur Fortführung der Änderungen in der Organisation des Heeres werden neu gebildet 1 Kavalleriebrigadestab und 1 Kavallerie regiment mit niedrigem Etat. Dem Etat ist eine Denk schrift, betreffend die anderweite Regelung der Nations- und Pferdegeldgebühr, und eine zweite Denkschrift über die (ftrichtung weiterer Reitschulen für neu ernannte Kavallerieoffiziere beigegeben. Die letztere dient zur Begründung der im Etat geforderten ersten Rate zum Neubau einer Kaserne für eine Offizierreitschule in Soltau. — Im außerordentlichen Etat werden u. a. für den Ausbau der Landesbefestigungen 16 949 100 M. (— 9811100 M.) angefordert. Der Etat für das sächsische Militärkontingent weist an Einnahmen im ordentlichen Etat 393 050 M. (-(- 3700 M.) nach. Die fortdauernden Ausgaben be tragen 51 292 840 M. (-f- 1577 614 M.). Nach dem Vorgänge Preußens werden 3 Belerinäroffizierstellen mehr gefordert und der Pferdeetat sämtlicher Batterien der Feldartillerie um je 1 Reitpferd zum 1. Oktober 1910 erhöht. Zum Abschluß der Änderungen in der Organisation des Heeres werden neu gebildet 1 Kavallerie brigadestab und 1 Kavallerieregiment. Die einmaligen Ausgaben betragen 6 044 912 M. (— 3589557 M). Zum Neubau von Magazingebäuden in Chemnitz werden als 2. Rate (1. Baurate) 150 000 M., infolge Hinzutritts neuer Formationen zur Beschaffung des Be darfs an Bekleidungs- und Ausrüstungsstücken rc. 493 804 M., zum Neubau eines Winter- und eines Sommerstalls auf dem Remontedepot Obersohland 112 000 M., als 1. Rate (für de» Entwurf) zur Er weiterung der Heiz- und Beleuchtungsanlagen beim Kadettenkorps zu Dresden 3500 M. (Vorbehalten 276 500 M.), zu Beschaffungen für Zwecke der Feld- arsillerie 1400000 M. (4- 376 200 M.), zu Ergänzungen für Feldartilleriezwecke 800 000 M., zur Beschaffung von Handwaffen für die 1910 neu zu errichtenden Truppen 73 000 M. gefordert. Ein außerordentlicher Etat ist nicht vorhanden. Der Etat für das württembergische Kontingent weist 701000 M. (— 1210 900 M.) Einnahmen nach. Die fortdauernden Ausgaben betragen 25 826 970 M. Die Ausgaben deS Reichsinvalidenfonds belaufen sich auf 33 671 237 M. (— 1 554 930 M); sie werden gedeckt durch ^ie Zinseneinnahme von 1 Mill. M. und einem Kapitalzuschuß von 920 M). Die Substanz des 8" Ausland. Aus dem österreichische« Abgeordnetenhause. (W. T. B.) Wien, 25. November. Abgeordnetenhaus. Nach dem der Abgeordnete Seliger den sozialdemokratischen Dringlichkeitsamrag auf Einsetzung eine» Ausschusses zur Regelung der Nationalitätenfrage begründet hatte, führte der Ministerpräsident Frhr. v. Bienerth au», die Hauptschwierigkeiten bei der Lösung des Nationalitäten- Problems in Österreich lägen in der Verschiedenheit der Minoritäten in den einzelnen Ländern, Bezirken und Gemeinden. Ob die Einführung der nationalen Kreis- einteilung in Mähren auch auf andere Verhältnisse er folgreich anwendbar fei, fei eine Frage, die noch der Lö ung bedürfe. Die Regierung werde sicherlich jede» Er olg in dieser Richtung wärmsten» begrüßen und unter stützen. Gegen Kramarz polemisierend, wie» der Minister präsident neuerlich auf» entschiedenste den Vorwurf anti- slawischer und antitschechischer Gesinnung zurück und erklärte, er sei fest überzeugt, daß di« Größe und Stärke Österreichs von dem einträchtigen men wirke» aller Teile abhänge. Der verwatzrte sich sichtigung de» für diese» Jahr erforderlichen Kapital- Zuschusses bereits derart vermindert sein, daß auf eine Zinseneinnahme von mehr al» rund 100000 M. nicht Bom diplomatischen Korps. Dresden, 25. November. Se. Exzellenz der Staats minister der auswärtigen Angelegenheiten Graf Vitzthum V. Eckstädt empfing heute den Besuch des neuernannten Königl. Großbritannischen Ministerresidenten Mr. A. E. Orant Duff. W»W»W»W«»M»W»<»W»MWMWWl^M
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