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Dresdner Journal : 20.11.1911
- Erscheinungsdatum
- 1911-11-20
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-191111202
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-19111120
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-19111120
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Journal
- Jahr1911
- Monat1911-11
- Tag1911-11-20
- Monat1911-11
- Jahr1911
- Titel
- Dresdner Journal : 20.11.1911
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Journal. Dresdner Ml. Nr. 270. TLoniglreh Sächsischer Staatsanzeiger. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat DoengeS in Dresden. Montag, 20. November Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Troße Zwingerstraße 16, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Marl vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktag» nachmittag». — Fernsprecher: Expedition Nr. 1295, Redaktion Rr. 4574. Ankündigungen: Die Zeil« « Schrift de, 6mal gesp.«nlündigung»seite25Pf., die Zeile größere, Schrift od. deren Raum aus 3mal gesp. Textseite im amtl. Teile 60 Pf., unter dem RedaktwnSstnch (Eingesandt) 75 Pf. Prei»ermäßigg. auf Geschäst-anzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Die Martinitirche in Münster geriet gestern nach dem «bendgotteSdienste in Brand. Der Turm stürzte ein. Die Aktien-Malzfabrik Sangerhausen wurde gestern morgen dnrch Feuer eingeäschert. Drei Personen kamen ums Leben, eine größere Anzahl wurde« mehr oder weniger schwer verletzt. * Sine außerordentliche türttsche Mission ist zur Be grüßung des russischen Kaiser- in Falta eingetroffen. * An der südchinesischen Küste scheiterte der Apenrader Dampfer „Ilse" im Taifun. Der Kapitän, 15 Mann der Besatzung und ein japanisches Mädchen ertranken. Japan hat eine Trnppenabteilung in Tschifu am «olf von Petschili gelandet. Amtlicher Teil. Auf Antrag Beteiligter und auf Grund des Abstim mungsergebnisses wird in Gemäßheit von KZ 100 und 1005 der Gewerbeordnung hiermit angeordnet, daß vom 1. März 1912 an sämtliche Gewerbtreibende, welche innerhalb des Bezirk» der Stadt Leipzig und der Amts- Hauptmannschaft Leipzig das Photographeuhaudwerk als stehendes Gewerbe selbständig betreiben, der Photo» graPhen-Zwangsinnung zu Leipzig, mit dem Sitze in Leipzig, anzugehören haben. ivsoss L^isPig, den 17. November 1S11. 8isi Die Kiktigliche Srei-hGGPtimm«schGft. (Behördliche Bekanntmachungen scheinen auch im Inseratenteil. Nichtamtlicher Teil. Bo» Königlichen Hofe. Dresden, 20. November. Bei Ihren König!. Ho heiten dem Prinzen und der Frau Prinzessin Jo hann Georg fand gestern mittag Uhr Familien tafel statt, an der Ihre Königl. Hoheiten die Prinzen und Prinzessinnen des Königl. Hauses teilnahmen Ihre Könial. Hoheiten der Prinz und die Frau Prinzessin Johann Georg werden heute abend 8 Uhr im Deutschen Verein zur Erforschung Palästinas dem Lichtbildervortrage des Hrn Prof. vr. Blancken- horn, Berlin-Halensee, über „Die geologische Geschichte Palästinas insbesondere des Jordantales und des Toten Meeres" in der Königl. Technischen Hochschule beiwohne,». Deutsches Reich. Kaiserlicher Hof. Wildpark, 19. November. Se. Majestät der Kaiser trat heute abend 10 Uhr 55 Min. die Reise nach Baden-Baden und Donaueschingen an. Reichstag. Sitzung vom 18. November 1911. Am Bundesratsüsche Staatssekretär vr. Delbrück und preußischer Minister v. Breitenbach. Einige Petitionen, betreffend die Ausgabe kleiner Aktien in den Konsulargerichtsbezirken und im Schutz gebiete Kiautfchou wurden dem Anträge der Kommission gemäß den Verbündeten Regierungen ohne Diskussion zur Berück sichtigung überwiesen. Hieraus wurde die zweiteBeratung des Gesetzentwurf», betreffend den Ausbau der deutschen Wasserstraßen und die Erhebung von SchifsahrtSabgaben bei Artikel 2 § 8 sortgesetzt. Dieser bestimmt, daß in den Verbänden BefahrungS- abgaben für Güter nach einheitlichen Tarifen in fünf »lassen mit tonnenlilometnschen Einheitssätzen erhoben werden sollen. Zu Änderungen de» Tarif« sind übereinstimmende Beschlüsse der «er- waltungsauSschüsse und Strombeiräte mit zwei Drittel Mehrheit erforderlich; eine Erhöhung der vorstehenden Einheitssätze auf das Doppelte oder mehr kann nur durch ReichSgefetz er- folgen. Personenverkehr und Reisegepäck, sowie Flößerei sind abgabenfrei. ' Nach einem Antrag Albrecht (soz.) sollen auch Nahrung«- und Futtermittel stet- in die niedrigste Tariffkasse gehören. Die «bgg. Oeser, Gothein und Günther beantragen, daß cntsprccheud dem Eisenbahnfrachttaris die Güter de« Rohstofftaris«, de« Spezialtarif« 9, sowie der unter diesen herab- gehenden Au«nahmetarife in die niedrigste Tarifklasse auf. omhmen sind. ' . . : Aba. vr. Pfeiffer (Z.): ES war von vornherein klar, daß die Flößerei nicht unter diejenigen Fahrzeuge einzubeziehen ist, die Schiffahrtsabgaben zu leisten haben; denn die Flöße sind zu gleich Ware und Transportmittel. Erfreulicherweise ist von seiten der bayerischen und preußischen Regierung darauf hingewiesen, daß die Flößerei abgabenfrei fein soll. DeS weiteren polemisierte Redner gegen den Abg. Schmid bezüglich dessen Verhalten bei der Wahl in Konstanz und wurde vom Präsidenten zur Sache gerufen. Redner schloß: Vielleicht ist Ministerialdirektor Graß mann so freundlich aufzuklären, wieweit die Flößerei Wirt- schastlich an der ganzen Frage beteiligt ist. (Lebhafter Beifall im Zentrum.) Abg. Haußmann-Württemberg (fortschr. Bp): Die Aus führungen des Vorredner» waren die fassungslosen Äußerungen des tiefsten Unmuts über die Wahlniederlage von Konstanz. (Sehr wahr! link».)" Die Minima der Tarife sind so niedrig ge- seht, daß von keiner Seite eine weitere Herabsetzung verlangt worden ist. Die Kommission hat aber die richtige Lösung ge bracht. Während der Entwurf die Erhöhung allein den Strom beiräten überließ und nur die Garantie einer Zweidrittelmehrheit vorsah, haben wir in der Kommission beschlossen, daß die Gesetz gebung nicht den Schlüssel für die Tarife aus der Hand geben dürfe. Da« ist eine grundlegende Verbesserung des ganzen Gesetzes. Ministerialdirektor Peter«: Selbst wenn man annehmen wollte, daß die Strombeiräte sich gegen eine Erhöhung über daS Duplum aussprechen würden, so würde die Reichsgesetzgebung doch in der Lage sein, darüber hinwegzugehen. In der Praxis wird man die Frage an den Reichstag nicht bringen, ohne ein Votum der Strombeiräte zu haben; anderseits wird der Reichs tag auch etwas nicht beschließen, wenn die Strombeiräte dagegen große Bedenken haben. Bayerischer Ministerialrat vr. Ritter v. Graßmann: Die Frage, ob seinerzeit auf dem Main ein staatlicher Schleppdienst eingerichtet und eine Erleichterung der Flößerei dadurch herbei geführt wird, daß die Gebühren ermäßigt werden, kann ich heute noch nicht bestimmt beantworten. Die bayerische Regierung wird in erster Linie in AfchaffeiUmra Einrübtungen treffen, die der Erleichterung de« Umschlag««, deS Verkauf« und der Veredelung de« Flußholze« dienen und dadurch den Interessen der Flößerei gerecht werden. Abg. vr. Dadid (soz.): Außer dem Artikel S4 der Reichs- Verfassung kommt für das vorliegende Gesetz noch Artikel 4 Ziffer S in Betracht, wonach der Beaufsichtigung seitens des Reiches und seiner Gesetzgebung unterliegen „der Flößerei- und SchiffahrtS- betrieb aus den mehreren Staaten gemeinsamen Wasserstraßen und der Zustand der letzteren, sowie die Fluß- und sonstigen Basserzölle". Die SchifsahrtSabgaben werden schließlich von den Konsumenten getragen. Es ist wirklich ein kühnes Unternehmen, e» so darzustellen, als ob die Abgaben für die Fracht keine Be deutung hätten. Durch die Annahme unseres Antrages können Sie zeigen, ob Ihnen das Wohl des kleinen Bauern so am Herzen liegt, wie Sie immer sagen. Ein weiteres Motiv für unsere Anträge ist das Verlangen, den Kleinschiffcrn zu Hilfe zu kommen; denn sie werden sonst dem Konkurrenzkampf mit den großen Reedereien einfach preisgegeben. Abg. Oeser (fortschr. Vp.) befürwortete feinen Antrag zu § 8. Sollten Sie ihn ablehnen, dann wird e» notwendig sein, einen Zusatz dahin zu machen, daß Futtermittel auf alle Fälle in die niedrigste Tarifklasse kommen. Für die Kleinschiffahrt haben wir unS in der Kommission vergeblich bemüht, bessere Bedingungen zu erreichen. ... Abg. Ltolle (soz.): Unser Antrag, die Futterinittel in die niedrigste Tarifklasse zu setzen, soll gerade der kleine» Landwirt- schast zugute kommen. Das Zentrum und die Rechte haben hier Gelegenheit zu zeigen, ob sie wirklich die Interessen der kleinen Landwirtschaft vertreten. (Beifall bei den Sozial demokraten.) Abg. Ha«»««««-Hannover (nl.) befürwortete einen An trag, der Aller die gleichen Vorteile einzuränmen wie der Weser. Ministerialdirektor Peter«: Diesem Anträge können die Ver bündeten Regierungen zustimmen, nicht aber dem Anträge Albrecht. Die Begünstigung der Nahrungsmittel ist schon d.-s- l-alb nicht annehmbar, weil auf dem Rhei» sehr wertvolle Nahrungrmtttel gefahren werden. Aber auch zu einer Detarifie- rnng deS Getreide» liegt keine Veranlassung vor. Was den Antrag Äothein-Oeser wegen der erstmaligen Verteilung der Güter in die Tarifklassen betrifft, so enthält er — rerzeihen Sie das Wort — eine oontrackietio in »ckjevto. Es ist unmöglich, durch ein Reich-Gesetz eine Anlehnung an eine Bestimmung zu beschließen, die für einen einzelnen Bundesstaat besteht. (Beifall.) Inzwischen ist von dem Abg. Oeser ein Amendernent zu dem Anträge Albrecht, wonach die Abgaben freiheit nur ein- trew» soll, wenn ß« Eigentümer selbst da« Schiff führt, ein- gegangen. Abg. Günther-Sachsen (fortschr. Bp.): Auch für Getreide ist die Elbe da- Haupteinsallstor für Sachsen. E- ist , n« dethalb nicht gleichgültig, zu welchen Tarifsätzen Getreide eingesührt wird. E» ist aber gerade die Absicht in Preußen, d ß da« Deutsch« Reich durch die Befahrung-abgnben die Ge treideeinfuhr verteuert. Auch die Futtermittel müssen in der billigsten Tarifklasse gefahren »verdxn, um e< auch in dem König- reich Sachsen dem kleinen Landmann zu ermöglichen, die Pro duktionskosten der Viehzucht herabzudrücken. Abg. Gottzem (fortschr. Bp ): Bei unserem Antrag handelt e» sich nicht um die Entwicklung der Tarife, sondern um deren erstmalige Festsetzung. Ohne unseren Antrag hat die Bureau- kratie völlige Freiheit, die drflntalige Tarisklässeneinteilung selbst zu machen, ohne Mitwirkung der Strömbeirate, also der Inter- essenten. Gerade durch die Zweidrittelmehrheit, die für eine Ab. ändernng notwendig ist, wird den - Strombeiräten eine ver. nünftige Tarifeinteilung erschwert. L» ist gesagt worden, die Regierungen hätten sich bereit« über eine solche Klasseneinteilung verständigt. Warum wird sie uns dann nicht in der Kommission vorgelegt? Ich kann den Herren, die ein Interesse an einer ver nünftigen Gestaltung dieser Tarife haben, nur raten, unseren Antrag anzunehmen. Abg. vr. David (soz ): Kolonialwaren müssen auch unter den Begriff „Nahrungsmittel" fallen. Die kleinen Schiffer haben nicht nur keinen Nutzen von der Verbesserung der Wasserstraßen, sie werden vielmehr direkt geschädigt. Damit schloß die Debatte. In einer persönlichen Bemerkung wie» Abg. Schmid-Konstanz die Angriffe des Abg. vr. Pseifser zurück. Die Anträge Oeser, Albrecht und Günther wurden gegen die Linke und die Rationalliberalen abgelehnt, der Antrag Hausmann-Hannover wurde angenommen. Bei § 10 beantragte Abg. Strombeck (Z.) die Bestimmung, wonach dre von den Verbänden beschlossenen Tarife erst nach Ablauf von sechs Monaten seit der Verkündung i» »rast treten sollen, zu streichen. Der Antrag wurde angenommen. Zu § 11, der den Beginn der Abgabenerhebung regelt, wurde ein Antrag des Abg. Hausmann (nl.) angenommen, wo nach für den Weserverband der Abgobenbeginn dahin ab geändert wird, daß zunächst die Erhöhung des Mittel kleinwassers auf der Aller und Weser mindestens zur Halste er- reicht sein muß. Der Rest des Artikels 2 passierte ohne Debatte. Die Beratung über den von den Freisinnigen ein gebrachten Artikel 2» sowie über Artikel 3 und 7 wurde von der Tagesordnung abgesetzt, nachdem Abg Gothein angedroht hatte, im Falle des Widerspruchs die Beschlußfähigkeit des Hauses anzuzweifeln. Artikel 4 enthält die Strafbestimmungen für die Hinter ziehung von Abgaben. Der Artikel wurde angenommen, ebenso Artikel 5 (Außerkraftsetzung anderweiter landeSrechtlicker Vor schritten) und Artikel 6 (Künftige Verträge, betreffend die Rhein schiffahrtsakte). Bis auf die zurückgestellten Teile war damit die zweite Lesung des Gesetzes erledigt. Ä folgt« die zweite Beratung des Entwurfs betreffend die Änderung der 8Z 114» flgd. der Gewerbeordnung, durch die für bestimmte Gewerbe durch den Bundesrat die Ein führung von Lohnbüchern oder Arbeitszetteln vorgeschrieben werden kann. In der Diskussion erklärte Abz. Ltadthagen (soz.): Alle diese Änderungen sind ohne irgendwelche materielle Bedeutung für die Gewerbeordnung. In der Kommission ist alles unter den Tisch gefallen, was von un- serer Seite beantragt worden ist. So ist aus der ganzen Sozial reform ein absolutes Nichts geworden. § 114» wurde nach den Kommissionsbeschlnssen angenommen. In § 114b hat die Kommission die Bestimmung aus genommen, daß nach Anordnung des Bundesrats die Lohnbücher in der Betriebsstätte verbleiben dürfen, wenn die Arbeitgeber glaubhaft mach:», daß die Wahrung von Fabrikationsgeheimnissen diese Maßnahme erheische. Ten beteiligten Arbeitern sei Gelegen heit zu geben, sich vor Erlaß dieser Bestimmung zu äußern. Ein Antrag der Sozialdemokraten auf Streichung dieses Zu satzes wurde abgelehnt. Ohne Debatte wurden die §§ I14o, cl und e angenommen, desgleichen § 120, der das FortbildungSschnlwesen regelt, in der Fassung der Kommission. z 120b sieht die Möglichkeit vor, aus sanitären Rücksichten die Dauer der täglichen Arbeitszeit und der zu gewährende« Pausen durch Polizeiverordnung zu regeln. Abg. Schmidt (soz.): Wir hätten die grundsätzliche Festlegung des MaximalarbeitStagrS gewünscht. Jedenfalls wünschen wir, daß gegen eine übermäßige Dauer der täglichen Arbeitszeit ein- geschritten werden kann, wenn die Fortbildung oder da-Familien leben oder die Sicherheit des Betriebes gesährdet ist. Abg. Fleischer (Z.): Wenn man sich mit dem Anträge der Sozialdemokraten auch befreunden kann, so ist doch keine Aussicht auf seine Annahme vorhanden. Nach weiterer Debatte, an der sich die Abbg. Everling (nl ), Mvlkenbnhr (so,.), Pieper (Z.), Stadthagen und Vebel (soz.) beteiligten, wurde 8 120 b unverändert angenommen, des gleichen der Rest der Vorlage. DaS Gesetz tritt am i. April 1012 m Krast DaS Haus vertagte sich sodann aus Montag, den 27. November nachmittags 2 Ubr: Kolvnialbahnen, HauSarbeit-zesetz, Aushebung des Hilsskasse ngesetzeS. Schluß nach « Uhr. Die Lage de» deutsche»» «rdeitsmartte». Zu diesem Gegenstand schreibt die von Richard Calwer herausgegebene „Arbeitsmarttkorrespondenz-: Die Gestaltung deS Arbeitsmarktes im Monat Oktober war nicht so günstig, wie es nach dem bisherigen Verlaufe des An dranges im lausenden Jahre zu erwarten war DaS Angebot ist für den Monat Oktober in ungemein hohem Grade gestiegen. Bei den an den „Arbeitsmarkt" berichtenden Nachweisen stellte sich die Zahl der Arbeitsuchenden im Oktober 1910 auf 1682S7, im Oktober deS laufenden Jahre» aber auf ISO»«». Das ist ein Mehr von 22 «95 Arbeitsuchenden oder von IS,5 Proz. Die Steigerung dc« Angebots ist in der Hauptsache auf den in diesem Herbste besonders starken Zuzug vom platte« Lande nach den Städten zurückzufübren. Nicht nur die Ernte- arbeiten wuttwn frühzeitiger al» in frührren Jahren beendet, sondern auch andere Umstände trugen dazu bei, daß der Zuzug sich verstärkt«. Zahlreich« Familien aus dem Lande müssen sich infolge der Wirkungen der widrigen WitterungSverhältnissc stark einschränken. Es wird nicht allein an fremden Arbeitskräfte» so viel wie möglich gespart, e» müssen auch jüngere Familien-
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