Suche löschen...
Sächsische Staatszeitung : 19.03.1922
- Erscheinungsdatum
- 1922-03-19
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480731217-192203197
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480731217-19220319
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480731217-19220319
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1922
- Monat1922-03
- Tag1922-03-19
- Monat1922-03
- Jahr1922
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 19.03.1922
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
ÄMKilv W AWei AMeitmili. Nr. 129. vrauftragt mit der Herausgabe: «egierun-Srat LoengeS tu DreSdeu. 1922. LandtagsverhandlMgen. (Fortsetzung der Sitzung vom 16. März.) Regierungsvertreter Ministerialdirektor Geh. Rat vr. HeSrtch: Meine sehr geehrten Damen und Herren I Der Hr. Abg Sch'ffman» hat vorhin die Frage an die Regierung gerichtet, ob eS zutresse, daß, wenn die WirtschaslSdethilsen nur für einen Teil der Bram ten gezahlt werden, die» ausschließlich dem Reiche zugute komme. Ohne auf die grundsätzliche Frage, ob die WirtschastSbelhUsen in engerem oder weite rem Maße gegeben werden sollen, «Inzugeheu, darf ich doch die Anfrage de» Hrn. Abq. Schiffmann nicht unbeantwortet lasten. Der Sachverhalt ist kurz folgender. Wie Sie misten, haben im vorigen Jahre bereits verfchiedene Ausdesserungen der Bezüge der Beamten pattgefund«». Damals hat da» Reich, infoweit «S sich um die Aufbesterungen am 1 Januar und am 1. August 1S20 gehandelt hat, glatt erklärt, e» werde den Ländern die Mehraufwendungen, die durch die BefoldungSneuregrlung entstehen, ersehen. Bom 1. Oktober 1V21 ab, wo die ganz außerordent lich hohe Gehaltserhöhung elngetreteu ist, hat da» Reich aber ferne Praxi» geändert. E» hat den Ländern und den Gemeinden nicht die glatte Er- stattung der Mehiauswendungen zugesagt, sondern hat erklärt, e» werde ihnen zunächst aus die Mehr aufwendungen Vorschüsse geben; diese Vorschüsse würde» sich aber die Länder und Gemeinden aus die zu erwartenden Mevreingängc an Steurrüber- weifungen anrechnen lassen müße». Die Erklärung, die damals der Hr. Vertreter des Retchsfinanzmiui- sterium am 10. November 1SS1 im Reichstag ab gegeben hat, lautete folgendermaßen: Sollte die Erwartung nicht in Erfüllung gehen, daß der Mehrbedarf der Länder für Vejoldangs- zwecke durch einen dem bisherigen Verhältnis der BeloldungSauSgaben zu den gesamten LandeS- auSgaben entsprechenden Teil der Mehreinnavmen gedeckt wird, so wird das Reich den danach fehlenden Betrag im Falle eines auch bei vor sichtiger und der gemeinfamen Notlage Rechnung tragender Aufstellung des ordentlichen HauhaltS- planS nicht vermeidbaren Defizits auf Grund von Richtlinien, die zwischen dem Reiche und den Länvern vereinbart werden, al» Zuschuß überweisen. ES hat sich also damals anheischig gemacht, den Ländern und Gemeinden die Vorschüsse unter Um ständen in endgültige Zuschüsse umzuwandeln, näm lich dann, wenn diese Vorschüsse in den Mehrüber- wrisungen an Steuern leine Deckung finden, aller dings muc unter gewissen Bedingungen. Ich darf vielleicht, m D. u. H., um da» verständlich zu macken, ein kurzes Beispiel ansühren. Gegenwärtig beträgt unser Besolduntzsäuswand im Verhältnis zu den Ge amtau^gaben des Staates rund 40 Proz., natürlich rund gerechnet Wen« wir einmal die WirtschastSbeihilfen, auch ganz runde Ziffern genommen, mit 100 Mill. M. veranschlagen, die Mehreinnahmen, die wir an Steuern zu er- warten haben, mit 200 Mill. M-, so würde sich LaS Land Sachsen 40 Proz. von diesen 200 Millionen Mehrüberweisungen auf die 100 Mill M. Mehr ausgaben anrechnen lassen muffen, mit anderen Worten 80 Mill M. Diese 80 Mill. M. müßte sich Sachsen also auf den Vorschuß von 100 Mill. M. anrechnen lassen, wenn ihm ein solcher für die WirtschastSbeihilfen gegeben werden würde. Für diese erhöhten Wrrtschaf.Sbcihilfcn bleiben also noch zu decken 20 Mill M. Diese 80 Mill. M. würde alsdann das Reich als Zuschuß au» seiner Tasche geben, aber nur dann, wenn ersten» der Haushalt ordnungsgemäß ausgestellt ist, und wenll er zweitens noch ein Defizit ausweist. Auch diese Bedingung rst für Sachsen, ich kann wohl sagen, leider, krjüllt. Die Folgerung daraus ist, daß, wenn Sie diese Wirtschastsbeihilsen den Beamten nur zu einem Teil bewilligen würden, letzten Endes daS Reich die Vorteile davon haben würde; denn wenn wir z. B. annehmen, es würde die dadurch einlretende Ersparnis an de» Wirrschaftsbeihilfen 2 Mill. M. betragen, so würde daS Reich an Zuschuß nicht 20 Millionen, sondern nur 18 Mill. M. zu zihlen haben Gestatten Sie mir, daß ich ganz kurz noch ein mal eingey« aus d.e RnhestandSbezugssrage. Es ist von verschiedenen Rednern hier von Angitffen ge. sprochen wordtN, die die Regierung wegen dec Au», -ahlung der Ruhestandsbezüge zu erdulden habe. DaS rst dmchaus richtig. Ich glaube, die Herren Redner, die von solchen Angriffen gesprochen Haden, haben in erster Linie im Auge den Artikel, der vor weurgrn Tagen au» der Feder eines pensionierten oberen Beamten im „Dresdner Anzeiger" erschienen ist. Ich bedauere diesen Artikel, denn der Artikel war jedeniallS durch Sachkenntnis io keiner Weise getrübt. Wer jo wenig Verständnis von den un» grheucren Schwierigkeiten, die dies« Materie in sich birgt, Hal, soll da« Artikel-Schreiben lieber sei» lassen. Wir haben heute im „Dresdner Anzeiger" einen Gegenartrkrl — ich stehe nicht an, zu er kläre», daß er aus der Feder de« Finanzministeriums stammt — vervffeotiicht. Wie liegen die Dmge? Einig« der Herren vor- reduer, so die Herren Abgeordneten Börner und Schnirch, habe» sehr zutreffend betont, daß die Schwierigkeiten hier tatsäch ich am ShUem liegen. Wran Ere sich darüber orteutie>en wolle», brauche» St« nur «iamal di« g«strtg« Nummer d«r „Dretdaer Bolkezertung" auf der erste» Serie zu lesen, wo die KompUjierlhrit der Maier»« s«hr auschaultch dar- gepeilt ist. Ich darf «re n»r darauf verweise», daß allein im Vorjahr« Neurrgtluageu von B«- amitudezüge» staitg«,u»d«a hab«» am 1. Januar, am 1. April, am 1 August, am 1. Oktober »ud nuu alücklich zweimal U» Jauuar 1»»». All« dies« Nkareg«t»ug«n bedinge» «tu« vollständig« Umrech nung au«r Bezüge »ud, da dies« Neuregelungen sich «ach auf dm Peustouäre erstrecke», dedrnge» sie auch eine vollständige Umrechnung falle» Pension«- s仫 Wer einmal «inen Einblick in die Kompltztert- heit dieser Materie nehmen will, den bitte ich drtageud, sich die Mühe zu nehme» und in« Finanzministe rium zu kommen. Wir werden ihm daun die Unt-r- lagen im einzelnen vorlegen, und er wird sich davon überzeugen können, daß hier tatsächlich die Schwierig keiten am System liegen (Abg RammelSderg: Sehr richtig!), am guten Willen der betreffenden Beamten jedenfalls nicht. Bitte trauen Sie den Beamten des Finanzministerium« doch so viel soziale« Empfinden zu, daß auch sie die bittere Not der Ruheständler voll und ganz erkennen und daß sie mit allen Mitteln bestrebt sind, durch rasche Umrechnung der RuhegehaltSsätze Abhilfe zu fchaffen. Man kaun aber der Sache auch nicht ohne weitere« dadurch beikommen, daß man mehr Beamt« oder Hilfskräfte «instellt. Hier können überhaupt nur Hilfskräfte angenommen werden, die wirklich schon eine tiefere Kenntnis von der Materie haben. (Sehr richtig!) Ich kann nicht anstehen, zu erNären, daß eS sich hier tatsächlich geradezu um eine Wissenschaft han delt und vaß wir nur vorgebildete Kräfte dazu brauchen können Dazu Hilfsbeamte, die nicht von Anfang an die Entwicklung der ganzen Materie verfolgt haben, erst in diese einzuführen uud all zulernen, haben wir weder die Kräfte noch die Zeit zur Verfügung, überdies müssen wir d-ranf Bedacht nehmen, daß wir den Bramtenapparat nicht fort gesetzt noch mehr vermehren. Jedenfalls haben Sie vorhin bereits aus dem Munde de» Hrn. Fiaanz- ministerS gehört, daß wir jetzt glücklich so weit sind, daß wir hoffen, vom 1. April d. I. ab die vollen Be züge den meisten Ruheständlern auSzahlrn zu können. Abg. vr. Lehfert iDem.): Ich wende mich zur Frage der Ruheständler, Witwen und Waisen. Ich kann dem Hin. Ver treter des Finanzministeriums nur zustimmen, daß eine unendliche schwere, durch tatsächlich un- durchdachte Vorschriften ungeheuer erschwerte Ar beit zu leisten ist, daß wir auf diesem Wege nicht mehr weiterkommcn, sondern nur eine grund legende Änderung zum Ziele führen könnte. Ich darf von den Ruheständlern ja nicht sprechen, obne zugleich aus die große Not auch derer hin- zuweiscn, die jetzt unter falscher Einstufung leiden. <Sehr richtig!) Tas Reich verlangt, daß alle diese Ruheständler nach der EingangSgruppe bezahlt wer- dcn.Cs ist eine schweröstlngercchtigkeit gegen diealten Beamten. Tie Bestimmung des alten Besoldungs gesetzes, daß das Gesetz so zu gelten hat, a!s ob die Beamten noch im Amte wären, ist nach meiner Auffassung so anszulegen, daß eben der Prozent satz von Beamten, der am 1. April in einer höheren Stufe gewesen wäre, auch bei den Pensionssätzen entsprechend berücksichtigt wird. <Abg. CjauS: Sehr richtig!) Ich finde in dem bisher geübtes "Verfahren vor allen Dingen folgenden Fehler drin. Es ist eine falsche Arbeitsverteilung, indem man die Berechnung und die Personalfeststellung nicht so reinlich voneinander trennt, daß das eine vom Ressort, das andere von der kassenstellc ge- macht wird. Auf diese Weise zwingt man dazu, die Persönalanlagen immer wieder aufs neue in daS Rechnungswert herüberzunehmen. Tann ein zweites: das Verfahren erscheint mir des halb umständlich, weil eS gewisse Zerfällungen, die gar keine große Bedeutung haben, immer und immer wieder fordert, und wenn man fragt warum, so hört man meist die Antwort, um der Oberrechnungskammer willen. -Ja, wenn eine Behörde der anderen lediglich Arbeit verursacht, dann, meine ich, erfüllt sie ihren Be- ruf nicht. Weiter daS dritte. Es ist in den Unterlagen viel zuviel überflüssiges und Un nötiges enthalten für den, der sachlich mit den Fragen vertraut ist, und endlich ist ja vielleicht auch die Frage der Hilfsmittel noch nicht ganz zweckmäßig beantwortet. Ich meine also, eine andere Arbeitsteilung würde zum Ziele führen. Tie Personalangaben stehen in dem Momente, wo ein Beamter in den Ruhestand tritt, fest. Werden durch gesetzliche Bestim- mungen diese Grundlagen verändert, dann werden sie auch dort zu verändern sein. Tie Berechnung hat mit diesen Pcrsonalverände- rungen nichts zu tun. Es müßten vereinigt wer den die Feststellung, die Berechnung, die Buchung und die Anweisung zur Zahlung in einem Akte, dann wäre eine Vereinfachung möglich. Ich sehe also eine Vereinfachung darin, daß inan alle diese Unterlagen, soweit sie der Berechnung und Fest stellung dienen, in einem einzigen Konto zu- sammenfaßt. Ich habe den zuständigen Stellen Vorschläge gemacht. Welches Verfahren nun ein- gcschlagen werden muß, soll durch die Praxis er wiesen werden. Vergleicht man ganz oberfläch lich das bisherige Verfahren mit dem von mir vorgcschlagencn, so w»ro man «ine ungeheure Er sparnis an Zeit und Kraft seststellen. Nach den Schlußworten der Abgg. Ram- mel-berg und vr. Dehne wirdderMinder- heitSant.og der bürgerlichen Parteien mit 4b gegen 42 Stimmen angenommen. (Bravo.l recht».) Damit entfällt der Antrag Schneller- Grube. Außerdem wird der Antrag de« Hau-haltau-schuste- unter Nr. 614 mit der beschloßenen Abänderung e nstimvng an genommen, so daß also alle Beamte die Winschaft«beihilfe erhalten. Nächster Punkh der Tageiordnung: Zweite Beratung über Kap. 10 des Nechev- kchafwbericht» auf tue Nechnungsjahre 1918 und 1919, Brauntohleuwerk zu Leip» nitz betreffend, ferner über Kap. 1V des ordentlichen Staatshaushaltsplan» auf die Rechnungsjahre 1921 und 1922, Braun- kohlenwerk betreffend, sowie über eine hier zu vorliegende Eingabe und über Tit. 10 der außerordentlichen Staatshaushaltsplans auf da- Rechnungsjahr 1921 sowie über Tit. 4 des außerordentlichen StaatShauShaltSplanS auf da» Rechnungsjahr 1922, Kapitalbedarf der Braunkohlenwerke betreffend. (Münd licher Bericht des HauShaltauSschusseS v, Drucksache Nr. 604) Berichterstatter Abg. Vr. Cck«rdt (Dtschaat.): Tie staatlichen Braunkohlenwerke umfassen daS Werk Hirschselde nördlich Zcktau, die Werke Olbersdorf und Hartau südlich Zittau, Leipnitz und Beucha-BrandiS in der Nähe von Grimma, und daS im Ausschluß besindliche Werk Böhlen südlich von Leipzig. Von ihnen hat das mit dem westlichen Kraft- werk verbundene Hirschfelder Werk durch mannig- faches Mißgeschick, daS eS betroffen hat, bis jetzt am meisten von sich reden gemacht. Jetzt kann man jedoch hoffen, daß das Werk eine befriedi gende Entwicklung nehmen wird. Tie Förderung könnte wesentlich höher sein, wenn das Kraft werk die vorgefehene Kohlenmenge abnehme» könnte. Es ist aber noch nicht so weit. Ein Mehrabsatz an Fremde scheitert an den Eisen- bahnverhältnissen, ungenügender Wagengestellung und den Betriebsverhältnisscn der eingleisigen Strecke Zittau-Görlitz. Tiefe Absatzjchwierig- keilen sind um so bedauerlicher, als die Abraum arbeiten dem Abbau außerordentlich voraus geeilt sind und für drei Jahre Kohle freigelegt wurde. Tas Werk hatte, un» der Arbeitslosig keit zu steuern, eine große Anzahl Arbeitsloser angelegt und damit die Abraumarbeiten außer ordentlich gefördert. Bei d r Arbciterzahl von rund 1900 Mann sind etwa 300 Mann zuviel auf dem Werke; der Betriebsrat sieht ein, daß deren Turchhaltung eine ungebührliche Belastung des Werkes bedeutet, möchte anderseits aber auch der Entlassung nicht zustimmen. Ter Aus- schuß war der Ansicht, daß auch ein staatliches Werk keine Pcniiousanstalt sein könne, und daß es dem pflichtgemäßen Ermessen der Leitung überlassen bleiben müsst, unter möglichster Schonung das Notwendige durchzusühren. Tie Kohlenpreisc waren an sich außerordentlich günstige. Tie Höhe der Preise führte während der im Sommer 1920 eingetretcnen Flaue zu Absatzschwierigkeiten. Es mußte deshalb im Gegensatz zu den übrigen Kohlenrevieren ein Preisabschlag cintrcten, der auch später beibe halten wurde. Es muß das Bestreben des Werkes sein, die bisher in Zittau und Umgebung vorherrschende böhmischeBraunkohlezu verdrängen. Tie Brikcttsabrik arbeitete anstandslos. Tie dringend notwendige Jnncnentstaubung ist im Bau und wird hoffentlich in Kürze fertiggestellt sein. Bekannt ist die im August v. I? cinge- tretene Explosion, die einen Schaden von rund 1 Mill. M. verursachte. Tie Vergasungsanlage ist noch nicht in Betrieb gekommen. Angesichts des Umstandes, daß die Hirschfelder Kohle wie kaum eine andere für die Vergasung geeignet ist, muß unbedingt mit allen Mitteln erstrebt werden, die Vergasung brauchbar zu gestalten. Ein recht wenig kisrculichcs Kapitel bildeten die Personolverhäitnisse auf dem Werke. Es hatte zunächst den Anichcin, als cb der örtlichen Leitung nicht genügend Spielraum gelassen und die Arbeit durch den Jnstanzcnzug etwas er schwert würde. Toch mag dies dahingestellt bleiben, da sich der Ausschuß den nötigen Ein- blick nur schwer verschaffen konnte. Schlimmer stand es um das Verhältnis zwischen Tirckrion und Betriebsrat. Es ist aber zu hoffen, daß durch eine Aussprache im Beisein eines engeren Ausschusses des Landtages manche Streitpunkte geklärt worden sind und das Zusammenarbeiten künftighin besser sein wird. Für die Unter bringung von Angestellten und Arbeitern wurden im Rechnungsjahre 1920 25 Beamten- und Ar beiterwohnungen sowie ein Ledigenheim erbaut, außerdem wurden 8 Arbciterwohnungen in früheren Gutsgebäuden geschaffen. Tie Berg- mann-Heimstätlen-Gesellschast errichtete außer dem 28 Albeiterwohnungen. Tic Kolonie, meist Einfamilienwohnhäujcr, mit ihren Gärtchen macht einen sauberen Eindruck. Während Hirsch felde im Jahre 1918 einen Verlust von 254000M. und im Rechnungsjahre 1919 20 einen solchen von 195000 M. erbrachte, schloß das Rechnungs jahr 1920 mit einem Gewinn von 1283000 M. ab. Allerdings müssen die Abschreibungen als außergewöhnlich niedrig bezeichnet werden. Bei dieser Aussprache trat die Bcjürchtung zutage, daß der Verrechnungspreis für die dem Kraft werk zugcsührte Kohle ein zu geringer sei, so daß dieses auf Kosten de- KohlenwcikS bevorzugt werde. Ter Ausschuß war der Ansicht, daß der Preis so gestellt werden müsse, wie ihn ein Groß abnehmer dem Syndikat zahle. Bon den beiden südlich von Zittau liegenden Werken Hartau und Olbersdorf bringt daS erstere, Tagebau, ungünstige Abschlüsse. Es ist nicht» weiter darüber zu berichten. Da» ständig mit Verlust arbeitende Olbcr»dorfer Werk lTief- dauwerk) hingegen hat mit großen Schwierig keiten zu kämpfen, und die Verwaltung hat sich deshalb entschlossen, den tieferen sogenannten Gernraniaschacht einzupellen. Da« Werk hat so sehr unter Wasserandrang zu leiden, daß ei» Drittel der Förderung allein zu dessen Be wältigung gebraucht wirb. Die ausfallende Förderung kann von dem verbleibenden Schacht und dem Hartauer Werke bequem gedeckt wertn n. Trotzdem hat die Ankündigung einen Sturm in Zittau und auf dem Werke selbst erreg». In Zittau fühlt man sich dadurch benachteiligt, daß die kurze und bequeme Abfuhr nunmehr weg fällt. Dauernd aber einen Verlustbetrieb auf recht zu erhalten, kann dem Staate unmöglich zugemutet werden. Der größte Teil der Beleg- fchaft konnte auf den Nachbarschichten Unter kommen finden, es blieben nur etwa 60 Mann übrig, deren Unterbringung auf dem Werk Hirschfelds zugesagt wurde. Uber das außerordentlich günstig arbeitende kleinere Werk Leipnitz und das sehr kleine Bcuchaer Werk ist nichts Besonderes zu be richten. Wesentlich größer ist natürlich daS Jnterejje an dein im Ausschluß befindlichen Böhlener Werk. Ter Ausschluß ist bisher befriedigend vorgeschritten, es sind bisher 1 Million cdm Ab raum gefördert worden, und man ist im Begriff, die zwecke Abraumsohle einzuschnciden, die bis an die Oberfläche reichen soll. Tie Berwaltuog hofft, in ein bis zwei Vierteljahren d e Kohle anzuschnciden, was aber noch nicht schon den Beginn des Kohlenabbaues bedeuten würde. Ein ausgedehntes Gleisnetz ist vorhanden, die Tagcs- anlage im Entstehen begriffen. Die Wasserzu- flüssc sind bisher sehr gering gewesen, werden allerdings später auch nicht ausbleiben. Die Verwaltung beobachtet sorgsam die Grundwasser- verhältmsse in weitestem Umkreis, um Klarheit zu haben, ob Wasserentziehungen durch das Werk verschuldet werden. In diesem Zusammenhänge sei des nördlich an das Werl angrenzenden Hardt waldes gedacht, dessen Erhaltung den Leipzigern natürlich sehr am Herzen liegt. Wenn nun auch Teile in abjehbarer Zeit in den Abbau einbe zogen werden müssen, so besteht doch in den nächsten 50 Jahren leine Wahrscheinlichkeit, daß der nördliche Teil, der durch die Eisenbahn Gosch witz—Zwenkau vom südlichen getrennt wird, an- gegriffen werden muß. Inzwischen dürfte auf dem wieder mit Abraum versüllten südlichen Teil ein neuer Wald heranwachjen. Hierbei muß allerdings darauf hingewiejen werden, daß dem Walde möglicherweise schon vorher ein vorzeitige» Ende durch die natürlichen Verhältnisse bereitet zu werden droht, denn schon jetzt ist festzustellen, daß ein Zuwachs in dein Walobestand nicht mehr stattfindet. Bei der Besichtigung, die der bereits erwähnte Ausschuß vornahm, war der Vertrag mit einer Äbraumfirma bemängelt worden; aber gerade dieser Vertrag hat es der Verwaltung er möglicht, schnell die Arbeiten zu beginnen und einen Teil in einer billigeren Zeit auszuführen. Bemängelt wurde auch die Höhe der Kosten für den Umbau der Schäferei m Arbeiterwohnungen, fowie für den Bau der Arbeiterwohnungen über haupt. Ehe die Abrechnungen nicht vorliegen, lann keine Klarheit geschaffen werden; die An gelegenheit wurde deshalb für den Rechenschafts bericht zu Kap. 12, der erst später erledigt werden kann, zurückgestellt. Tie Arbeiten werden haupt sächlich durch Erwerbslose aus Leipzig ausgeführt, die zufriedenstellend gearbeitet haben. Leider hat das Reich eS abgrlehnt, die Arbeiten als Nvtstandsarbeitcn anzusehen und dazu Beihilfen aus der produktiven Erwerbslosenfürsorgc zu ge währen. Auch hier bestehen gewisse Streitpunkte zwischen der Verwaltung und dem Betriebsrat, die aber hoffentlich gütlich geschlichtet werden können. Einen breiten Raum in den Verhandlungen deS Ausschusses mit dem Betriebsrat und im Ausschuß selbst nahm aber die Eingabe des Betriebsrats an den Landtag vom 14. Dezember 1921 ein, in der eine Beschaffungsbeihilse von 2000 M. erbeten und noch andere Forderungen gestellt wurden. Sowohl der Minister als auch das Gesamt ministerium haben das Gesuch abgelehnt. Auch der Ausschuß stand aus dem Standpunkt, daß eS nicht Sache des einzelnen Arbeitgebers, auch nicht des Staates als solchen sei, Härten deS Tarifs für sich auszuglcichen, das würde auch gar nicht einmal zum Vorteil des TarisgedankenS ausschlagen, denn durch Sonderverhandlungen der Betriebsräte würde der Tarif selbst ja voll ständig entwertet werden. Wenn nun die Mehr heit des Ausschusses auch gewillt war, die Böh lener Belegschaft auf die Organisation zu ver weisen, so richtete sie anderseits an die Regie rung den Wunsch, auf der Ardeitgeberseite für die Bewilligung einer Lohnerhöhung cinzutreten. Ta die Regierung sich hierzu bereit erklärte, konnte die Mehrheit des Ausschusses die Eingabe für erledigt erklären und bittet den Landtag um Zustimmung. Hierzu liegen zwei Minderhcitsanträge Ellrodt- Granz lKom.) und Tennhardt (Unabh.) vor, um deren Ablehnung ich im Auftrag des Ausschusses zkl bitten habe. Zum Antrag Ellrodt-Granz habe ich nichts hinzuzufügen. Er lautet: die Regierung zu ersuchen: in Anbetracht und in Anerkennung der be sonders mißlichen Umstände, unter denen die Belegschaft des Braunkohienwerke« Böhlen sei» dessen Erschließung zu leiden hatte, ihr den erbetenen AuSgleichszujchlag von 2000 M. pro Beschäftigten zu gewähren. Dagegen muß ich aus den Antrag Tennhardt noch lurz eingehen. Er hat folgenden Wertlaut: die Regierung wird beauftragt: den Arbeitern beim Kohlenaufschlußwerk i» Böhlen bei Leipzig bis zum Eintritt de» Kohlenförderung und der damit verbundene» restlosen Erfüllung des BergarbeilertarfS den für solch0 Erdarb«it«n sonst geltenden Tws- bauarbeiterlohn rückwirkend vom 1. Januar 1922 zu zahlen. Hr. Kollege Dennhardt steh» aus dem Stand punkt, daß die Arbeit in Böhten gewissermaßen zusällig, da sie vom Vergw«rksuntern«hmer selbst auSgejuhrt werde, nach dem Bergarbettertanf bezahlt »»erde Der aan»en Nr« der Arbeit nach
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite