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Sächsische Staatszeitung : 25.03.1929
- Erscheinungsdatum
- 1929-03-25
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480731217-192903258
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480731217-19290325
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-480731217-19290325
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- Zeitungen
- Saxonica
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- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1929
- Monat1929-03
- Tag1929-03-25
- Monat1929-03
- Jahr1929
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 25.03.1929
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Beauftragt mit der Herausgabe ReglerungSrat Brauße in Dresden. Angebot freudig annahm; und so ist die Debewa ent standen. Das Kapital der Debewa bes eht aus 1 M.ll. M., die natürlich nicht reicht, dahinter steht also Leihkapital, die Firma Kaiser L Söhne in Amsterdam mit 990000 M., die Textilose ^»tsellaxpzr Textil,ndusttie mit 4000 M., Rudolf Behrens in Hamburg mit 2000 M., Robert Otto Karl in Hamburg mit 2000 M. und Karl Emil Koester in Hamburg ebenfalls mit 2000M. Hinter dem ganzen Klüngel steht aber der berühmte Michaelkonzern, der unendliches Geld gibt. Der Deutsche Beamtenbund muß so freundlich sein, weil man ihm das Leben seiner zeit gerettet hat, seinen Namen für dieses Warenhaus, das ihm gar nicht gehört, herzugeben. Man hat ihm zwar eine Anzahl Aktien überwiesen, für die er erne Dividende bekommt, die sehr gering sein wird, und außerdem gibt man ihm gnädigst Proz. Umsatz- Provision; und gerade die Debewa, dieses Warenhaus deutscher Beamten, mit dem die Beamten an sich gar nichts zu tun haben, gehört zu den Organisationen, d,e die Abzahlung am meisten begünstigen. Da ich einmal von den Beamten spreche, so mochte ich doch nicht schließen, ohne auch hier noch für die Beamten ein Wort einzulegen. Als ich im November hier in Dresden in einer öffentlichen Versammlung über Mittelstandsfragen sprach, da war auch einer der Herren Kollegen aus diesem Hause zugegen, der nicht meiner Partei angehört, und der prägte dort, vielleicht in der Erregung, den Satz: Die Beamten sind der größte Feind des Mittelstandes. Diesem Satz möchte ich hier entgegentreten und möchte klarstellen, daß die Beamten durchaus nicht die größten Feinde des Mittel standes sind, denn dann könnte man ebenso sagen, die Albeiter in den Konsumvereinen sind die größten Feinde des Mittelstandes. Es gibt zahlreiche Beamte, die diesen Unfug der Debewa, die Beamtenwirtschafts- und Ein kaufsgenossenschaften bekämpfen. Selbst der Deutsche Lehrerverein erklärte: Die Verflechtung des Deutschen Beamtenbundes mit wirtschaftlichen Einrichtungen ist zu lösen. Die preußischen Polizeibeamten, der Schrader- verband, der also links gerichtet ist, erklären: Der Deutsche Beamtenbund hat sich von der Beteiligung an Wirt schaftseinrichtungen sernzuhalten und keine Aussichts rechte auszuüben. Ick) könnte Ihnen noch mit einer ganzen Reihe derartiger Erklärungen von Beamten dienen. Ich will aber schließen mit einer Entschließung, die der deutschnationale Beamtenausschuß am 20. Januar dieses Jahres gefaßt hat: Die deutschnationalen Beamten lehnen es ab, ihre Lebensbedürfnisse aus Konsumvereinen und Waren häusern zu beziehen und rufen die übrige deutsche Beamtenschaft auf, ebenso zu handeln. (Zuruf b. d. Soz.: Das glauben Sie doch selber nicht!) Ich habe geglaubt, unserer Beamtenschaft diese Ehren rettung schuldig zu sein gegenüber gewissen Angriffen, die gegen die Beamten gerichtet werden, ganz gewiß aus einem Gefühl einer gewissen Erregung heraus, aber einer Erregung, die doch der kalten Überlegung, Über zeugung nicht mehr standhalten kann. Deshalb werden wir es uns angelegen sein lassen, in dem Ausschuß, dem der Antrag Helbig-Tittmann überwiesen wird, mitzu arbeiten. Landtagsverhandlungen. (Fortsetzung der 11S. Sitzung von Donnerstag, den 21. Marz 1929.) Abg. Fritzsche (Dnat. — Fortsetzung): Nun hat sich Herr Abg. Müller dagegen gewendet, daß die Konsumvereine keine Steuern bezahlen, und damit hat er durchaus recht, die Konsumvereine be zahlen Steuern. Aber der Herr Abg. Müller hätte hinzusetzen müssen, sie sind bei den Steuern bevorzugt, und vor allen Dingen, sie wollen keine Steuern be zahlen. Die Konsumvereine suchen, sich von den Steuern zu drücken. (Zuruf b. d. Soz.: Das gibt es bei Ihnen wohl nicht?) Wir haben hier gehört: die Umsatzsteuer ist eine ungerechte Steuer für die Konsumvereine, und ich habe hier eine Abschrift eines Briefes, den im Jahre 1927 die Verwaltung des Konsumvereins Vorwärts an die Mieter ihrer zahlreichen Wohngrundstttcke gerichtet hat, die nicht Mitglieder des Konsumverein Vorwärts waren. Dort wird gejammert — das habe ich schon einmal vor einigen Monaten angeführt — über einen ganz geringen Ertrag dieses kapitalkräftigen Hausbssitzes, und dann wird hinzugefügt, wenn alle unsere Mieter dem Konsumverein beitreten, sind wir von der Körper schaftssteuer befreit, deshalb ersuchen wir Sie, treten sie dem Konsumverein bei, damit der Konsumverein die Körperschaftssteuer erspart. Wenn Sie (z. d. Soz.) wieder einmal von der Steuerdrückebergerei der bürgerlichen Kreise reden, dann denken Sie anch freundlichst an den Ihnen so nahestehenden Konsumverein Vorwärts! Nun geht der nationalsozialistische Antrag dahin, die Konsnmvereine denselben Steuerbelastungen zu unter werfen, die auch andere Einzelunternehmer bezahlen müssen, und wir unterstützen das durchaus. Wir er- kennen an, daß vielleicht die Erklärung, die die Negierung hier abgegeben hat, nicht anders lauten konnte, als sie tatsächlich lautete, »veil der heutige gesetzliche Zustand in Sachsen so ist, daß die Konsumvereine von der Gewerbesteuer befreit sind. Wir halten aber diesen Zustand nicht für steuerlich gerecht, und wir hoffen in unserem Herzen, daß die Regierung, die diese Erklärung abgeben mußte, in ihres Herzens stillem Kämmerlein mit unS übereinstimmt (Znruf b. d. Soz.: DaS tut sie sowieso!), daß es gerecht und wünschenswert ist, wenn die KonsumvereinezurBesteuerungherangezogen werden! Nun zu dem anderen Gebiete, dem der Warenhäuser. Ich verliere nicht aus dem Gedächtnis, daß am Jo hannistage des Jahres 1922, als irregeleitete Menschen ein Verbrechen an dem Reichsminister Walther Rathenau begingen, die ganze deutsche Arbeiterschaft ausstammte von einer Grenze bis zur anderen an der Bahre eines Mannes, der Ausbeuter war als Großunternehmer, der Großkapitalist war. Und wenn man diesen Zu sammenhängen nachgeht, da sindet man allerdings, daß zwischen dem Rathenauschen Großkapitalismus und dem kapitalfeindlichen Sozialismus eine außerordentlich innige Verbindung besteht. Beide erstreben die Mecha- nisierung der Wirtschaft, und Rathenau hat ja im Jahre 1912 ein Buch über diese Mechanisierung der Wirtschaft geschrieben, in dem er das Prinzip der Billigkeit voranstellt und gar nicht den Gedanken er- örtert, daß nicht das Prinzip der Billigkeit die Hauptsache sei, sondern das Prinzip der Existenz möglichkeit für einen jeden Deutschen in Deutschland. Herr Abg. Tittmann hat darauf hingewicsen, daß un lauterer Wettbewerb und ähnliche Dinge mit zu den Eigenheiten der Warenhäuser gehören. Er hat darin durchaus recht, aber ich muß ihm in einem wider sprechen, wenn er nämlich glaubt, daß gesetzgeberische Maßnahmen gerade den wirksamsten unlauteren Wett- icwerb der Warenhäuser ausscheiden könnten. Wir haben unter Drucksache Nr. 1186 eine kurze An frage an die Regierung wegen einer Zeitungsnotiz gerichtet, die, das kann ich sagen, in der Fachzeitung »Der Konfektionär" stand und dahin lautete, daß das Warenhaus Tietz in Dresden etwa um den 20. März eröffnet würde und den Eröffnungsfeierlichkeiten Ver treter der Sächsischen Staatsregierung, der Städtischen Behörden und der Handels- und Gewerbekammcr bei wohnen werden. (Abg. Ferkel: Das ist aber schrecklich!) Ich weiß nicht, was uns die Regierung auf diese Anfrage antworten wird, aber es ist mir ungefähr so, als ob die Regierung erklären müßte, eine solche Einladung ist bei uns überhaupt nicht cingegangen. Da haben Sie einen Fall, wo die Namen von Regierung, von Behörden, von Handels- und Gewerbekammern — ich glaube nicht, daß die Gewerbekammer hingehen wird — für eine unwahre Reklame des Warenhauses Vorspann leisten müssen. Mir siel im November vorigen Jahres ganz zufällig im „Berliner Tageblatt" eine Anzeige der Warenhäuser Wertheim und Tietz in die Hände, wo Fleisch ange- priesen wurde. Das Fleisch war ungeheuer billig im Vergleich zu den Ladenpreisen, und ich habe festgestellt, daß die Preise für Schöpsen- und Kalbfleisch gerade den Preisen für das Schlachtgewicht aus dem Schlacht hofe entsprachen, während Rind- und Schweinefleisch 10 Pf. teurer als der Schlachtgewichtspreis waren, d. h., daß daS Warenhaus die weniger begehrten Fleisch sorten mit Verlust zum Einkaufspreis verkaufte. Es deckte bei den vielbegehrten Fleischsorten gerade noch die Unkosten, und dieses System des anschetnend billigen Angebote- aebört mit zum unlauteren Wett- Abg. Aßmann (Wirtsch.): Im Namen der Reichs partei des Deutschen Mittelstandes habe ich folgende Erklärung abzugeben: Ter Antrag der Nationalsozialistischen Arbeiter partei entspricht einer alten Forderung der Reichs» Partei des Deutschen Mittelstandes, (Zuruf b. d. Soz.: Sie sind ja noch gar nicht so altl) die in der Öffentlichkeit durchaus bekannt ist. Wir sind allerdings der Meinung, daß der Erfüllung dieser Forderungen nicht durch die Hcrvorkehrung rasse politischer Gründe gedient ist, sondern daß sie nur durch verständnisvolle Bewertung der wirtschaftlichen Auswirkung auf den selbständigen Mittelstand zu er reichen ist. Nach dieser Richtung hat sich die Reichs partei des Deutschen Mittelstandes jederzeit dafür eingesetzt, im Landtag wie im Reichstag, Verständnis und den Willen zu einem Schutz des gewerblichen Mittelstandes gegen die Warenhaus- und Konsum vereinsgefahr zu erreichen. Es ist uns ganz un verständlich, daß keine Sicherungsmaßnahmen in der gewerblichen Gesetzgebung getroffen werden, um dem gewerblichen Mittelstand die Existenzgrundlage zu erhalten. Das neue Warenhaus Tietz in Dresden hat nicht nur einer großen Anzahl mitlelständischer Geschäfte die gewerbliche Niederlassung weggekauft, sondern wird auch noch eine große Anzahl leistungs fähiger Spezialgeschäfte vernichten. Dabei weist das Warenhaus Tietz in seiner Reklame daraus hin, daß eS fernen Warenbedarf in großen eigenen Fabriken und bei großen ausländischen Firmen in England und Frankreich deckt. Die Warenhausentwicklung schädigt dabei nicht nur den gewerblichen Mittelstand, sondern auch die deutsche Industrie und den deutschen Groß handel. Die Reichspartei des Deutschen Mittelstandes hat daher einen Jnitiativ-Gesetzentwurf eingebracht, der enw, Warenhaussteuer, eine Ausverkaufssteuer und Filialsteuer vorsieht. Wir glauben, daß nur damit für den Mittelstand wirklich praktische Arbeit geleistet wird. Wir beschränken uns heute aus diese Erklärung und werden ber der Begründung unseres Gesetzentwürfe» ausführlich auf die ganze Frage hier im Plenum emgehen. (Bravo! b. d. Wirtsch.) den Warenhäusern in England, Amerika und Frankreich ein Abkommen getroffen hat, wonach sich in jedem dieser Länder Etnkaufszentralen der internationalen Warenhäuser befinden, die gerade das kaufen sollen, was in diesen Ländern zu Haufe ist. Da meine ich, in diesem System liegt eine ungeheure Gefahr in erster Linie für den deutschen Arbeiter, denn heute regelt die Preise, zu denen das Warenhaus einkauft, nicht Angebot und Nachfrage, sondern die werden ge regelt durch das Diktat des allmächtigen Warenhaus konzerns. Wir haben heute bereits Industrien, die nur für Warenhäuser liefern, und da ist die Kalkulation nicht die: was darf ich verdienen, sondern die: was muß ich nicht zusetzen, um bestehen zu können, und wie weit kann ich meine Arbeiter im Lohn drücken, um den An sprüchen der Warenhäuser zu genügen. Aber ich will noch Hinweisen auf eine besondere Art der unlauteren Reklame der Warenhäuser, und das ist das System der Kreditgabe. Diese Kreditgabe ist in sofern außerordentlich schädlich, als die Leute dadurch zu unnützen Ausgaben verleitet werden. Das Dresdner Warenhans, von dem ich schon sprach, hat vor 1V» Jahren an mich zweimal und wahrscheinlich an viele andere Leute Briefe geschickt und mir freundlichst mitgeteilt im ersten Brief, daß es mir einen Kredit von 300 M. cin- geräumt hätte, und im zweiten Brief war ich sogar kreditfähig geworden für 500 M. Ich habe die Zettel dahin geworfen, wohin sie gehören, nämlich in den Papierkorb. Aber indem die Warenhäuser diesen Kredit geben, schädigen sie unsere Verbraucherschaft dadurch, daß sie die Leute zu unnützen Ausgaben verleiten. Am 31. Januar d. I. brannte in Berlin in der Chausseestraße das Tietzsche Warenharis ab. Ich habe daraufhin eine Anfrage an die Regierung gerichtet, eine kurze Anfrage mit schriftlichem Bescheid, und ge beten, man möge doch die Fcuerschutzbehörden an weisen, die Warenhäuser in Sachsen auf ihre Feuer- sicherheit zu untersuchen. Ich habe heute, nach fünf Wochen, noch keine Antwort darauf bekommen. Wenn die Regierung meiner Bitte nicht hätte entsprechen wollen, so hätte sie mir nur zu schreiben brauchen: Nein, das tun wir nicht. Sie hat aber nicht geschrieben, und ich habe geglaubt, daß man mir vielleicht als Ostergeschenk die Antwort Vorbehalten hätte: Jawohl, wir haben alle Warenhäuser in Sachsen auf die Feuer sicherheit prüfen lassen, wir haben dafür gesorgt, daß die Erfrischungsräume und die Räume, in denen die Kinder abgegeben werden, in das Erdgeschoß verlegt werden mit unmittelbar feuersicherem Ausgang, wir haben dafür gesorgt, daß die Rolltreppen, die im Falle der Gefahr nur Schaden anrichten können, beseitigt werden, wir haben dafür gesorgt, daß die Durchbrüche durch große vierstöckige Häuser weggeschafst werden, weil das Feuer sich in einem solchen kuppelartigen Bau mit einem Male über das ganze Gebäude aus breitet. Ich habe eben von der besonderen Unlauterkeit der Kreditgabe gesprochen, und da gibt es in Deutschland eine Organisation, die in dieser Beziehung ganz be sonders arbeitet, das ist das Deutsche Beamtenwarenhaus, das sich kurz Debewa nennt. Es hat kürzlich ein Prozeß irgendeiner Einzelhandelsorganisation gegen die Debewa stattgefunden, und das Gericht hat der Debewa das Recht der Führung ihrer Firma abgesprochen. Diese Debewa ist hervorgegangen aus einer Organi sation des Deutschen Beamtenbundes, nämlich der Gedeba, und diese war nach Einführung der festen Währung hoffnungslos pleite. Da kam ein lieblicher und liebens würdiger Mann in Firma Koester A. G. tn Ham burg und sagte: Wir werden euch sanieren. Es ver- stand sich ganz von selbst, daß der Vorstand dieses Be amtenbundes. der m orökter Verlegenheit laß. da» bewerb, kann aber meines Erachtens durch Gesetzes paragraphen nicht erfaßt werden, sonvern dem muß durch Aufklärung aller Art entgegengetreten werden. Ich rechne zum unlauteren Wettbewerb auch die schreienden Annoncen, die wir heute in unserer Tages- presse zu lesen gewohnt sind und die von den Waren häusern ausgehen. Ich rechne dazu auch alle die Umbauten, die man vornimmt, Rolltreppen und ähnliche Dinge. Wie weit unser deutsches Volk auf diesem Wege kommt, zeigt uns die Stadt Dresden. Gehen Sie durch die Prager Straße! Wo früher der ehrenwerte, solide deutsche Kaufmann hauste, zieht heute der Jude ein, und wo über ein Dutzend deutsche Geschäftsleute ihren Laden hatten, auf der Schloßstraße und ans der Großen Brüdergasse, da setzt sich ebenfalls der Jude hin. Wir haben tn Dresden ein Beispiel in dem Warenhaus des Zentrums am Altmarkt, das sich ebenfalls ganz beson ders empfiehlt und bei dem ich auf einen besonderen Trick des unlauteren Wettbewerbs noch zukommen will. (Abg, Ferkel: Das ist aber kein Jude!) Nein, er ist kein Jude, aber es gibt auch weiße Juden, Herr Ferkel, und die sind noch schlimmer. (Abg. Ferkel: Der gehört Ihrer Partei an!) Ich wundere mich eigentlich, daß die Herren Sozial demokraten mich bei dieser Erörterung nicht ganz zu stimmend anhören. Ich will nämlich daS eine erörtern, hinter all den Warenhäusern, die unter den verschiedensten Namen in allen größeren Städten bestehen und auch in die Kleinstädte übergreifcn, stecken zwei große Konzerne. Da steckt der Konzern von Tietz, und da steckt Her Kon zern von Karstadt dahinter. Diese beiden Konzerne haben Einkaufseinrichtungen für alle ihre Warenhäuser, und man ist so weit gegangen, daß man auch mit 8MMU M AWa AMMg Nr. 238. zu Nr. 71 des Hauptblattes. 1929.
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