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Sächsische Staatszeitung : 01.08.1923
- Erscheinungsdatum
- 1923-08-01
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-192308017
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19230801
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19230801
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1923
- Monat1923-08
- Tag1923-08-01
- Monat1923-08
- Jahr1923
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 01.08.1923
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Sächsisch eSlaalszeilung den Zreiftaat Sachsen Staatsanzeiger für Mittwoch, 1. August 1923 Nr.M Zeitwris« Nebenblätter: Landtag»'Beilage, Ziehungslisten der Verwaltung der Staatsschulden und der Landeskulturrentenbank, Jahresbericht und Rechnungsabschluß der Landes-BrandversicherungSanstalt, Verlaufsliste von Holzpflanzen ans den StaatSforstrevierra. verantwortlich für die Redaktion: I. OS la, Edel in Dresden. Ankündigungen: Die 82 mm breite Grundzeile oder deren Raum im Ankündigung»- teile 5000M., di« 66 mm breit« Grundzeile oder deren Raum im amtlichen Teile 10000 M., unter Eingesandt 20000 M. Ermäßigung auf Familien- u. GeschäftSanzeigen. Schluß der Annahme vormittag» 10 Uhr. Erscheint Werktag» nachmittag» mit dem Datum de» ErschetnungStageS. B«zug»prei»: Monatlich 50000 Mark. Einzelne Nummern 2000 Mark. Fernsprecher: Geschäft»stelle Nr. 21295 — Schristleitung Nr. 14574. Postscheckkonto Dresden Nr. 2486. Was erfordert die Stunde? Der sozialdemokratische Reichstags» abgeordnete vr. Paul Hertz, der zu» meist die wirtschaftliche« Probleme für feine Fraktion im Reichstage behände». Ubrrseudet uns zu der Frage: „WaS muß geschehen?- eine» Artikel. Wir geben daran» die nachstehenden Ausführnnge« wieder: Unsere jetzige Lage ist das Ergebnis jener ungeheuren Finanzzerrüttung, die entstanden ist durch den außenpolitischen Druck und die innerpolitische Unzulänglichkeit. Unsere schweb.-nde Schuld vermehrt sich um 2 B llionen täglich. Unsere Steuereinnahmen decken nur 2 bis 3 Proz. unserer Ausgaben. Beschlossene Steuern werden entwertet und verspätet ent richtet. Tas Reich trägt die gesamten Lasten aus der Inflation. So lange dieser Zustand andauert, ist der Verfall der Währung, der Beifall der Wirtschaft, das Anwachsen der Not und die Verschärfung der innrrpolitischen Zu stände nicht aufzuhalten. Wir müssen deshalb den Versuch unternehmen, die Finanzverhältnisse des Reiches zu bessern. Wie ist dieses Ziel zu erreichen? Bisher sagte man, deß die Besitzsteuern in Deutschland b S zur Unerträglichkeit angespannt seien und weitere Lasten nicht ertragen werden könnten. Das war falsch und das ist fälscht Die In- slation hat olle Besttzstcurrtt unterhöhlt und unwrkam gemacht. Jetzt gilt es, sie wertbeständig -u machen, die volle Last der Geldentwertung den Steuerpflichtigen aufzuer- legen, das Reich vor der Entwertung der Steuern zu schützen. Da dieser Umbau des Steuersystems ober Zeit erfordert, mehr Zeit, als uns gegen- wärtig die steigenden Flutm lassen, so müssen Notmaßnahmen getroffen werden, die sofort wirken und uns damit dre Zeit schaffen, die wir zur endgültigen Sanierung der Reichsfinanzen ge- brauchen. Von diesen Gedanlcnzängen ausgehend, wollen die finanzpolitischen Forderungen der Sozialdemo kratie durch Zu chläge die bereits bestehenden Steuern und die Reichseinnahmen in kürzester Frist so erhöhen, daß auf die Arbeit der Notenpresse ganz oder im größten Umfange ver ztchtet werden kann. ES soll keineswegs vk» kannt werden, daß solche mechanschen-Zuschläge Ungerechtigkeiten mit sich bringen. Für die jenigen, deren Einkommen nicht gleichen Schritt mit der Geldentwertung hält, wird di; Entrich tung dieser Steuern in kurzer Frist wahrscheinlich manchmal eine Härte bedeuten. Soll man aber deshalb aus diese Maßnahmen überhaupt ver zichten? Sicherlich wird das von jenen Gruppen, Vie bisher jede wirksame Besteuerung des Besitzes xu verhindern wußten, auch diesmal wieder ver sucht werden. Demgegenüber sei nur auf zwei Tatsachen hingewiesen. Ohne drakonische Maßnahmen gibt es überhaupt keine Rettung. Dann wird der Verfall der Wirt- schäft und der Verfall Deutschlands unaufhaltbar. Keine Besteuerung ist so ungerecht und zerstörend als die JnflationSsteuer. Auch der mechanischste Maßstab bei Vervielfachung der Einkommensteuer und Zwangsanleihe usw. ist ein Ideal an Gerechtigkeit gegenüber der Be steuerung durch die Notenpresse. Die Sozialdemokratie will aber nicht nur finanzpolitische Maßnahmen. Sie stellen zwar das Kernstück der Maßnahmen dar, von denen eine Entspannung der Lage zu erwarten wäre. Cie müssen aber unterstützt werden durch andere Maß nahmen. die das Problem von der Währungsfeite her ansossen. Neben der Finan'zerrüttung hat nich's so sehr zum Währungsverfall beigetragen, wie die Geschenlpolitit der Neichsbank. Tie Kreditpolitik der ReichSbank hat zu der un geheuerlichsten Bereicherung der Sachweribefitzer und Spelu'anten geführt. Neben diesen beidrn Maßnahmen aber «st er- sorderlich die Buigabe einer wertbeständigen Reichsauleihe. Sie ist jetzt endlich für die nächsten Tage zu erwarten. Aber wenn sie nicht gesichert wird durch die Sachwerte der Wirtschaft oder da» Gold der Reichsbank, oder auä, pro» visortsch auf eine andere Weise, ist nicht damit zu rechnen, daß sie die großen Beträge bringt, die neben den neuen Steuereinnahmen zur Deckung ver ReichSausgaben notwendig sind. Hand in Hand damit aber muß auch eine neue Stützungsaktion gehen. ReichSregierung und Reichsbank haben es ja leider soweit gebracht, daß das vertrauen zu wirk amen Eingriffen aus dem Devisenmarkt sehr gering geworden ist. Deswegen, und weil das Problem von allen Seiten her angepackt werden muß, muß man auf die reichen Teviscnbrstände der Wirtschaft zurückgreisen und sie für Stützung!- zweck; d:r Mark verwenden. Tie Absichten der ReichSregerung haben nicht den Eindruck erweckt, daß durch sie die große befreiende Tat eingeleitet wird, die wir zur Rettung in letzter Stunde gebrauchen. Das ist, von ollem anderen abgesehen, der schwerste Mangel der Regierungserklärung. Solange bei den Jnslationisten der Wirtschaft der Eindruck bleibt, es werden wiederum nur halbe Maß nahmen getroffen, dle Inflation geht weiter, (kl.) Drr Bund Sächsischer Staats- beamten veiöffsntlicht «ine Mitteilung unter dec Überschrift: „Die Sächsischen Beamten aus Halden Sold gesetzt", di: nicht unwidersprochen bleiben darf. Zunächst Wira bemängelt, daß die Sächsische Regierung den Beamten leine Kohlenkredite gegeben hat. Dagegen ist zu sagen, daß die Eächsis.le Regierung sogleich, als bekannt würbe, daß die R ichsbeamtsn Kohlenkredite erhielten, bei der Reichsregierung beantragt hat, auch für die Sächsische Beamtenschast Vorschüsse zur Ver- sügung zu stellen. DaS ist nicht geschehen. ZinS- lo e Voischüsje hätte die Sächsische Regierung nicht geben können, da auch das Reich dem Lande solche Summen nicht zinslos zur Ver- sügunz stellt; die Übernahme der Zinsen aus den Staat aber kann bei der jetzigen Finanzlage nicht verant- wortet werden. Da die Sächsische Regierung die Summen sür Kohlenkredite nicht cusbringe n konnte, hat sie sich entschlossen, den StaaiSbramten am 1. August auch die Sep temberb ezüge mit au»- zuzahlen. Es ist unverständlich, wi der Bund Sächsischer Staatsbeamten auSder Verordnung in der Säch- fischen Staatszeitung vom 24. Juli dieses Jahres folgern zu müssen glaubt, daß die Beamten nur die Hälfte ihrer Bezüge erhalten würden. Bekanntlich sind in den vergangenen beiden Wochen von der ReichSregierung mit den Be- an tengewerkschaften Giundsütze über die Mert» bestündigkeit der Gehälter vereinbart worden, die auch eine Änderung in der Zahlung»- weise mit sich gebracht haben. Danach sollen die im Lause eines MonatS bewilligten Er höhungen jeweils nur sür den halben Monat zur Zahlung angew escn werden, während bei MonatS- gehallSeiipfängern am MonotSersten da» Gehalt nach dem Stande des letzten Tage» ter vcr- gongencn MonatS und bei Vierteljahrsempfängern am Vierteljahrsersten dos Geholt sür drei Mo- nate nach dem Stande des letzten Tcge» des vergangenen Kalcndervierteljahie» gezahlt werden soll. Da zunächst nicht zu übersehen war, ob daS Reich Sachsen sür den 1. August mit Rücksicht auf die verfügte September- Vorauszahlung nach den Grundsätzen sür Vierteljahrszahlung behandeln würde, konnten die Zahlungen sür August und September zunächst nur nach dem Stande von 237 Proz. AuSgleichSzuschlag be willigt werden, darüber hinaus hat die sächsisch« Regierung bereit» sür die Zeit vom 1. bi» 15. August die Zahlung de» Unterschieds- betrag» von 237 auf 574 Pro,. AuSgleichSzu- schlag angewiesen, sooaß, wie au«d,ücklich hervor- gehoben sei, die sächsischen Staatsbeamten insaweit an» 1. August bereit» Bezüge erhalte« habe«, die ändert sich ihre Haltung nicht. Deshalb ist der Grundsatz der sozialdemokratische« Fordernden: »eine halbe« Maßnahme«, sondern ganz«! »eine Maßnahme« sür die Zukmtft, sondern erst Raß» nähme« für de« unmittelbare« Aug««blickk Rück sichtslose Bekämpfung der Fina»zzerrütt«»r, der Inflation, der Geschenkpolitik der ReichSbank, Dragung der bisher durch die Inflation ent standene» Lasten durch den Besitz! G LebeuSmittelkaiaftrophe an der Ruhr? «öl«, 81. Zu«. Wie die ^Kölnische Zeitung" aus dem Ruhr gebiet meldet, schreitet die Ledensmittel- knapphett im ganze« Gebiete fort. Die Wocheumärttr machen eine« geradezu trost losen Eindruck, da zahlreiche Handelsartikel und Erze«g«itt< überhaupt nicht mehr er scheinen. An den wenigen verkanfsstStte« drängen sich die Käufer in langer Sette. drn Vikrieljahrsempfängern unter den Reichs- beamten noch nicht zur Verfügung stehen. Rach- dem aber weiter vom Reiche die BesoldungSzu- schüsje unter Zugrundelegung von Monatszahluug zur Verfügung gestellt worden sind, hat die sächsische Regierung bereits die erforder lichen Schritte in die Wege geleitet, den sächsischen Staatsbeamten den Unterschieksbetrag von 237 aus 574 Proz. Aulgl-ichezuschlag auch für die zweite August-Hälfte unbeschadet der noch für August zu erwartenden weiteren Erhöhungs- zahlung auf die erste August-Hälfte unverzüglich nachzahlen zu lassen. Daraus ist ohne weiteres ersichtlich, daß die Sächsische Negierung alles ge tan hat, um der Beamtenschaft in weitestem Maße entgegenzukommen. Sie will jedensalls, soviel an ihr liegt, dasür sorgen, daß die sächsischen Beamten nicht un- günstiger als die Reichebeamten gestellt werten. Im übrigen muß darauf hingewiesen werden, daß schon die bloße Vorauszahlung der Sep» temberbezüge den Widerspruch der sächsischen Ge- metnden hervorgerufen hat, die sich nicht in der Lag« sehen, ihren Beamten in gle cher Weise Vorauszahlungen zu testen. Darüber, ob die einvierteljährliche Gehaltszahlung am 1. Oktober 1»2Z all- gemet« eingeführt werden kann nnd welche Folge rungen daraus für di« Behördenangestellte», für dle übrigens vorläusig bereits die vierzehntägige Vorauszahlung eingeführt ist, und die Staats- arbeiter jnzuziehe« sind, wird das Gejamt- ministerium demnächst Beschloß sasse«. * Beschleunigte Behandlung gewerkschaft licher Schlichtungsgesuche. Berl >n, 1. August. In den tm ReichkarbeitSministerium auS- gearbeiteten Richtlinien über die Möglichkeit der Erhaltung der Kaufkrajt des Arbeitseinkommen» hat, wie Ler Amtliche Preußische Pressedienst mUleilt, der Minister sür Handel und Gew.rb; den DemobilmachungSkommijsar ersucht, die SchlichtungSauSschüjs« aus dir große Ver antwortung aufmerksam zu machen, die an gesichts der gegenwärtigen wirtschastlichen und sozialen Lage auf ollen ruht. Sie müßten alles daransetzen, dem Ersuchen der Gewerkschaft»« mit größtmöglicher Beschleunigung stattzugeben. Es gehe unter keinen Umständen an, daß die SchlichtungrauSschüsse die Anträge der Arbeitnehmerverbände in Gesamt streitigleiten zunächst in der Abschrift den Antragsgegnern zur Äußerung zu gehen ließen. Aus Antrag drr verbände sei sofort di« Gegenpaitei unter Benutzung aller technischen Hilfsmittel a«s den nächst- mögltchen Termin zur Verhandlung zu laden. Die Gewerkschafte« bei« Reichskanzler. Berlrn, 31, Juli. Tie Vertreter der Spitzrnorganisa- ttonen der Arbeiter, Angestellten und Beamten aberreichten gestern nachmittag oem Reichs kanzler ihr Programm, da» sich im wesent- lichen mit den Forderungen des Deutschen GewerkschastSbunde» deckt, aber darüber hinousgehend die sofortige Erhebung einer Gold- marlsteuer auf alle landwirtjchastlichen, komme,» ziellen und industriellen Betriebe sowie eine werl beständige Vermögenssteuer verlangt und diese Steuern zur Fundierung der Goldanleihe be nutzen will. Einleitend wies der Reichskanzler aus die bisherigen Maßnahmen der Re chsreg erung, insbesondere das Gesetz über die Anpassung der Steuern an die Geldentwertung, sowie die Dollar anleihe hin. In der Aussprache kam nach dem „Vorwärts* ehr deutlich zum Ausdruck, daß die Gewerk- chaften das Vertrauen zur Regierung rerloren haben. Der erste ihrer Sprecher, der Vorsitzende des Allgemeinen Gewerkschasisbundes Letpart gab seinem Gefühl offen Ausdruck. Er jagte, es müsse darauf hingewüsen werden, daß die Gewerkschaften wiederholt Vor- schlüge gemacht hätten, daß immer wieder ge sagt worden sei, diese Forderungen würden ge prüft und berücksichtigt. Zuletzt sei dann doch nichts geschehen. Besonders charakteristisch für di: Haltung der Regierung sei beim Beginn der seinerzeitigen Stützungsaktion ihre positiv: ElNärunz fewesen, tag es gelingen werde, den Dcllar auf 20 000 M. zu halten. In dieser Beziehung habe die Reichs egierung die Aktion gegen die Löhne unter- nommen. N chts sei geschehen gegen die Steuerdesraudation. und was geschehen sei, sei banebengehauen. Ein weiteres Mitglied der Leitung oes Allgemeinen Deutschen Gewerk- schastsblindes Knoll entwickelte dann im einzelnen die Vorschläge d?r Gewerkschaften, denen sich in allen wesentlichen Punkten auch die Vertreter drr christlichen Gewerk schaften durch ihren Sprecher Baldrusch anschlossen, obwohl sie schon vorher ein eigenes Memorandum an die Reichsregierung gesandt hatten. Reichsbankpräsident Havenstein verteidigte die Diskontpolitik der Reichsbanl. Er stellte Maßnahmen gegen solche Unterneh merin Aussich', Vie Sredi!« ausnehmen, obwohl sie sich die ersorverlichen Mittel durch Verlaus von Waren oder Devi en beschaffen könnten. Er erklärte, daß die Reichsbank mit wertbeständigen Krediten nicht sührend austreten lönne, solange n cht die gesamte übrige Wirt chast auf feste Rech- nung eingestellt sei. Minister Becker verteidigte seine Devisenpolitik, während Staatssekretär Zapf die einzelnen Steuergesetzentwürfe erläuterte, die von den Gewerkschaftsvertretern kritisiert wu den. Reichslanzler Cuno versprach eine weitere Prü fung der Gewerk,chafisforderungen und stellte an heim, weitere Vorschläge der Reichskanz ei einzureichen. bin Ausruf der deutschen Land wirtschaft. Berlin, 1. August. Der Reichsaus chuß der deutschen Land- Wirtschaft ertäßt einen Aufruf, in dem es heißt: Aus de« Felder« harrt «i«e gitte Körner» ernte der Berg««g. Was schon gedroschr« ist u«d zum verkauf kommen la««, muß unverzüg lich der städtischen vevöllrruug zu- geführt werden. W» es der Reifegrad der Kartoffeln gestattet, müsse», sie den «erbrauchen, umgehend u«d möglichst reichlich geliefert wrrdeu. Was i« de« »räftr« der deutschen Laudwirtschaft steht, muß jetzt geschehen. Wer i« dieser Zeit der Not im Reiche ««»lagt, schädigt die Gesamt heit des Volkes uud damit am schwersten sei«,« eigene» Berufsstand. * Am Dienstag morgen begann in der Re chs- kanzlei eine Besprechung desKanzlerS mit den Vertretern der Landwirtschaft über die Ernährungslage. Die Besprechungen sind noch nicht zum Abschluß gekommen. Trotz der zu- nehmenden Schwierigkeiten in der Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln, insbesonvere mit Kartoffeln und Fetten, glaubt der Ernäh rungsminister Luther, vaß die Kartoffelknappheii baid überwunden wird. Er hofft, daß die Land Tie MlW kr BtmttUeWttr.
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