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Sächsische Staatszeitung : 20.12.1923
- Erscheinungsdatum
- 1923-12-20
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-192312201
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19231220
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19231220
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1923
- Monat1923-12
- Tag1923-12-20
- Monat1923-12
- Jahr1923
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 20.12.1923
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Dresden, Donnerstag, 20. Dezember Nr. 294 1923 Die gt' erzielt wird. gegen das am allgemeinen Bauernbund zegie sich am Mittwoch "-".^lem mich in Andrang zu der Vollsitzung des Landtages. nomm,«, sich mit der Gründung der rheinisch, westfälischen Notenbank einverstanden j» erkläre», wen« bestimmte Bedingungen erfüll» werde», die in de» letzten Lage« mit Vertreter» rheinische» Banke» erörtert wurde». Rach in diese» Verhandlungen ge»o»ne»t» Ein- nimmt die Reichsregienmg an, daß über do» ihr gestellte» Bedingung«, eine Einigung der de« druck diese de« mit ftändignug der R e i ch S e i s e n b a h n rate* u»d beschlösse», i« Vorverha»dluuge« de» Li» der» eiuzutrete». Latz Kabinett hat ferner in Aussicht 1. „Das Verbot der Aufstellung kommunistischer Wahlvorschläge wurde dadurch veranlaßt, daß die sächsische Regierung gegen die national- sozialistische Partei Maßnahmen ergriffen hatte, die auf ein Verbot der Ausstellung von Wahlvorschlägen Hinausliesen." 2. „Nachdem die sächsische Regierung erklärt hat, daß sie der Ausstellung von national-sozia- listischen Wahlvorschlägen kein Hindernis in von dieser Partei gestellte Landwirtschaft-Minister der Regierungsvorlage seine Unterschrift gegeben hat. Am Schlug seine- Berichtes erklärte der Abg. Graf Pestal ozza (Bahr. Vp), daß seine Partei aus einer eventuellen Ablehnung die äußerste Konsequenz ziehen und die Auflösung des Land- tage- verlangen werde, damit da- Volk selbst entscheiden können. Im Namen der sozialdemokratischen Fraktion gab Abg. Dimm folgende Erklärung ab: „Die sozialdemokratische Fraktion verkeimt nicht, daß der Zusammenbruch unserer Wirt» sch«st finanziell, und «iitfchafllich, Maßnah. men eingreifendster Art erheischt, n« ba» Schlimmste do» dem Volte abznwende». Sie ist dadon üderzengt, daß e» eine der dardring lichsten «»sgabe» ist, dnrch «eretnfachnng werde. — Zur veratu«, de» AutragS Dittman« wird der Ausschuß am Sounabeud nach einmal zusammentreten. , „Bei der Beratung im RechtSauSschuß de« Reichstag» über die Eingriffe des Generals Müller in daS Gemeindewahlrecht in Sachsen hat, nach Zeitungsmeldungen, das Reichswehrministerium erklärt: den Weg legen wolle, ist die unmittelbare Veranlassung für das Verbot weggesallen." Der sächsische Jn«e««i«ister Liedmann hat in einem Schreiben vom 20. Dezember den ReichS- Wehrminister vr. Geßler darauf aufmerksam gemacht, daß, falls dies« Meldungen den Dat- fachen entsprechen, die Erklärungen, die da» Reichiwehrmmisterium de« Rechtsansschuß des Reichstags abgegeben hat, auf ltzn Wahrheit beruhen. Die sächsische Regierung habe niemals daran gedacht, bei den bevorstehende« Gemeindewahle« irgendwelche Maßnahmen gegen die national sozialistische Partei zn ergreifen. Da sie nie mals ein verbot der Wahlvorschläge der natio nal-sozialistischen Partei erwöge» habe, war sie anch niemals in der Lage, zu erkläre», daß st« d«r Aufstellu«g do» »atio»al-sozialistische» Wahl- Vorschlägen kein Hindernis in den Weg legen »olle. Wer das Gegenteil brhanpiet, sage die Unwahrheit. München, 19. Dezember. Die Gerüchte, daß es im Laufe des Mittwoch abend zu Demonstrationen der Hitler-Anhänger kommen werde, sind von den Behörden mit der Bewachung aller öfienllichen Gebäude durch Lan despolizei beantwortet worden. Aus Grund be stimmter Anhaltspunkte befürchtete man vor allem eine Demonstration in der Vorstellung der StaalS- oper, wo „Tosca" gegeben wird. Die Gerüchte erhielten auch Nahrung durch eine Meldung über ein geplante« Attentat auf den General- staatskommissar v. Kahr. Im Zusammen hang damit wurde ein stellungsloser Schauspieler in Haft genommen, der sich durch Äußerungen verdächtig gemacht hat. Die politische Erregung gcsetz, Vormittag im Ausschuß zur Überraschung auch der gestimmt hat, obgleich der Die Rotv«rord»«»g her Reichoregier««» z»r Regel«»g ber Arbeitszeit soll, wie verlaute^ gr«»dsätzlich die Achtst»»be»-Ar« beitSzeit beibehatte» und lediglich eine Reihe vo» Ausnahme» boriehe», bei d«,en, ans dem Wege tariflicher vereinbar«»- »der gesetz licher A»»rd»»»g, eine längere Arbeitszeit zn- gelnssen wir». Eine länger« Arb«itSz«it soll vor allem zngelassen werbe» für bi, Grwerbezweige, »ei br»«» regelmäßig Arb^tSbereitschaft t» größere« Umfaage »oriiegt. Di, verlä»»«»»» »er Arbeitszeit t»»» r»tweber bunh Daris« »ertrag »der, nach Anhörung der Arbeitgeber und Arbeitnehmer, dnrch de» Rrichsarbrits« tnng de» Amterwesen» bi« SsaatSberwal. tnng de» jetzige» Verhältnissen an- znpasse». Hüll« sich bir Sta«t»«gi,rnn» nn» die Mehrheit de» Lanbtagetz de» im 158 Abgeordneten waren beinahe vollständig zur Stelle; darunter auch der am Dienstag aus der Schutzhaft entlassene Teutschnationale vr. Roth. Tie Sitzung begann mit einer Rede des Mi- nisterpräsidente n Knilling über die Pfalz, die einen Protest gegen die Anschläge der Separa- tisten enthielt, Maßnahmen Bayern» gegen die maieri- elle Not der pfälzischen Bevölkerung versprach und zum Schluß eine scharfe Ablehnung jeder irgendwie gearteten rheinstaatlichen Bildung brachte. Hierauf nahm Abg. vr. Roth in eigener Sache Stellung zu der über ihn verhängten Schutzhaft, wobei er den ganzen Hergang seiner Erlebnisse erzählte, die zum Teil eine schwere Belastung der bayerischen Justizbehörden darstellen. In seiner Schilderung kam vr. Roth auch auf seine Begegnung mit den am 9. November als Geiseln abgeführten Münchener Stadträten zu sprechen, unter denen sich auch der Bürgermeister und Landtagsabgeordnete Schmidt befand. Roth behauptete wiederholt, seinen Kol legen Schmidt überhaupt nicht gesehen zu haben, worauf ihm Schmidt in Feststellungen, die das ganze Haus in Atem hielten, die glatte Unwahr heit seiner Schilderung entgegenhielt. „Auge in Auge sind wir uns im Bürg erb räukeller gegenübergestanden und Sie haben keine Hand gerührt. Ihr Verhalten ist nicht nur unkollegial ge- wesen, es war schandbar." Hierauf begaun die Beratung über das ErmachtigungS- Btlreibung bo« Wahlen zulässig." «bg. Schücking (Dem.) b,z«ich«,te di« sächsische verordn«»« als schwere« Eiugriff drrMilitirbehörde i» da»versassn«g»- l,be». Dieser Si«grisf müsse al» p,rfa fungS- wibrig öffentlich -«brandmarkt wrrdrn. ES s«i nngrh««erlich, «ahlvorschläg, »nrück- zuwris««. «bg. Schiffer (Dem.) rrh»b vk- dn,kn, gegen die sofortige v,rat«»g deS An träge» Dittman», da di, ««htSlage vo» d,» Mitglieder» de» «»SschnsseS erst nachgeprüft werde» müsse. Bei der «dpi mm»» g w»rde der «»trag Radbrnch-Rosenfeld, die verfassn»g»widrißkeit der Ber»rd»»ngde»sächsisch,«Militär- befehlShaber» fest»,stellen, mit 1b Stimmen angenommen. Segen de» «»trag stimmte »iemaad, sogar die Dentsch- nationale» wagte» da» nicht, sie enthielt«» sich der «bstim»»»g. A»f Befrage» de» «bg. Rosenfeld teilte Staatssekretär vr. Zweigert «N, baß die ver»rb»»»g über die A»w«»dn»g detz Sch»tztz»fi,-setze, a»f die Schitzhaft- MM»»«»en i» de» nächste» Lag«, erschei»«» wirtschaftliche« >»d soziale« Gebiet verlangt. I« Lanfe der ««»spräche wnrd, vo« verschie dene« Seite» lebhafte Kritik «» de» win- schasttiche» Maß»ah«e» de» Se»,ralkom«iss«riai» geübt. Wie die „Münchener Post" mitteilt, ist die Bayreuther sozialdemokratische „Fränkische BolkStribüne" vom 14. Dezember wegen einer Notiz, die eine Erklärung de» Rechtbeistands des Generals Lndendorff enthält, beschlag- »ah«t worden. La«se der letzte« Fahre gestellt«, «»trägen der sozialdemokratische« Fraktion «icht absichtlich verschlösse« so wäre der Übergang oh«e allzu große Härte» planmäßig vorb,reitet Word»» und die bayerische StaatSregiernng wäre «icht ge- «ötigt, um ei« Ermächtig««gSgesetz «achz«s»che«, da» Vollmacht«, enthält, die weit über die i» de« ander«, Länder« ein- geräumte« Vollmacht,« hi«a«sgehe». Herr v. Knilling stlbst hat noch in s,iu,r Red« vo« 7. Drzembrr ausdrücklich erklärt, daß eine vertrau,«skmidgtbung vo» sozialdemo kratisch,, Seite nur geeigurt wäre, ihn an d,r Richtigkeit der politische» Grundsätze irre werden zu lass«,, zu deueu er sich in sei««» Gewiss«, verpflichtet fühlt, «uch die bi»- herige finauz- nud wirtschaftspolitische Dätigkeit de» »aviurn» »uillmg ichliegt d»r Emra»mu»g solch weitgehender Vollmachten a«S. Der Finanzministtr war nicht imstande, ein klares Programm der Maßnahme» vorz»legen, die unverzüglich auf Grund des Ermächtigungsgesetzes dnrchgeführt werden müßten. Wir haben nicht die geringste Gewähr dafür, daß Mißgriff, zum Schad«, drs volkrs ausg,schaltet werden, die ei» solch weitgreifendeS Ermächtigungsgesetz in sich birgt. Wir lkhue« deshalb das Ermächtigungsgesetz ad. Dagegen erwarten wir, daß dem Landtag unverzüglich die längst fälligen Gesetzeutwürfe auf steuerlichem Gebiet und zur Vereinfachung und Verbilligung der Staatsverwaltung vor gelegt werden. Auch wir schrecken vor einer Landtagsanflöjnng »icht znrück, die Neuwahlen aber müssen selbstverständlich unter vollster Freiheit durchgesührt werden können." An der Abstimmung über da» Ermächtigungs gesetz nahmen 14S Abgeordnete teil; davon sprachen sich bl für, 54 gegen daS Gesetz ans- Damit war der Regierungsentwurf abgelehnt. Hierauf gab der Frakiionsführer der Bayeri. scheu Volkspartei, Geheimrat Held, eine Erklärung ab, in der die Ablehnung bedauert und der An- trag seiner Partei auf Auflösung de> Landtags angelündigt wurde. Gleichzeitig crllärte Held, daß nach dieser Abstimmung die Fraktion des Bauernbundes für seine Partei alsaus der Koalition ausgeschieden gilt. Tie Sitzung wurde darauf auf Donnerstag vertagt. Die Situation ist außerordentlich verwickelt, nach- dem nunmehr die Regierung Knilling nach dem Ausscheiden deS Bauernbundes keine qualifizierte Mehrheit hinter sich hat. Tie Gründung der rheinischen Notenbank. Beratungen des Reichslabinett». Berlin, 20. Dezember Da» ReichStabinett erklärte sich i» seiner gestrig,» Sitzung mit gewiss«, AbS « de - rnngbvorschlägen brS FünfzehnerauSschnsjes dr» Reichstages i» brr zweit,« Steuer» »otverorb«»«g einverstanden, währ,»d ein« ««zahl w,iterrr Brschlüssr »«d A«regu»ge» b,S A«ssch»ssrS keine Zustimmung sand,«. Ei»g,h«,d wurde die Frage der verselb- Aahr wird nachgeprüft! Müache«, 1b. Dezember. Der Laudtag «ahm ein«» A»trag F»«ke (Bayer, vp.) a«, der allgemei« eine «mgehe«be Tie Arbeitszeitvcrordnuug vor dem Fünszehnerausschuß. Berli«, 20. Dezember. Im Fü»sjeh«rrausschuß des Reichs tags wvrde gestern die A r b e i t s z e i t Ver ordnung berat«,, die, «ach den A»ssüh,»«ge« deS Reichsarbriisminifters, k,i»e definitive Regelung der Arbeitszeit bringen soll, sondrrn nur eme vorlänsige Maßnahme darstellt. Ein Antrag, der angenomme» «urde, legt ber Regierung nahe, eine abweichende Regelung brr Arbeitszeit durch di« GewerdeaufsichtSbeamt,» nur zuzulass«, „im Jnteress« «iuer volks wirtschaftlich »otweudigtu Steigerung »udv,rbiIligu»gderGütrr«rzrng»»g", statt „a»S allgrmeiu wirtschaftlich«» Grüub«»". Aufr«htrrhalteu bl«ibt bi« ve- sti»mu,g ber Demobilwachnngsberord- uuug, wouach vo« achtstündige» Arbeitstag adgewiche» werbe» la»», we»» Arbeiir» i« öffenlliche» I»teress« »»»«rzüglich vorge»»««e» werde» «üsse». Das verfassungswidrige Wahl verbot. Entscheidung deS Rechtsausschusses des Reichstages. Berlin, 2«. Dezember. «uf «»trag de» «bg. Dittman« beschSs tigte sich d«r « echt» auSsch « ß beSR «ich »- tag,» gkfter« mit b,r Bkrorduung b,» säch fisch,« M ilit»rbefehl»habrr», dnrch wrlchr die Bestellung von »ahlvorschlägen der verbotenen Parteien sür die sächsische« Se- meindewahlen uutersagt wnrde. Bei Ve- gin« der vrrat««g wurde feftgestellt, daß dir Verordnung zurückgezoge« fei. Drotzdem verlangte Abg Radbrnch, daß der «uslchuß sich mit jl«er Verordnung beschäftige, um die verfassungSwidrigkrit festznstellr«. Die Verordnung verstoße offenbar gegen die i« der Verfassung garantierte Wahlsreiheit. ES müsse sestgestellt werde«, wie der R , ich »tag und wie die ReichSregterung darüber denken. D,r Vorsitzende S p a h n erwiderte, daß, nach der Zurückziehung der Verordnung, die Sache doch erledigt wäre. «bg. Rosen feld widersprach dieser «»sfasjung und er achtete e» für notwendig, daß der Reichstag die verfassungSwidrigleit der sächsischen Verordnung a« »spreche, um den Militär befehlshaber in seine Schranken zu wette«. DaS sei um so notwendiger, als uoch heute de, Beschluß de» RechtSauSschusses, das SchntzhaftgesH vo« 1»1» a«f die Schützet- gefangene« anzuwenden, «icht auSgesührt sei, und täglich neue und gruudlos, Verhaftungen vorgenomme» werde» zu deren eingehender Be sprechung eine besondere Sitzung de» Rechts- audschusseS erforderlich fei. Die «bgg. Rad- bruch «ndRoseuseld beantragten, daß der RechisauSschuß feststelle: „Die Verfügung de» sächsische» RtlttSrbefehlshaberS widerspricht der Reichsverfassung". Ter Vertreter deS Reichsministeriums deS Innern, Staatssekretär vr Zweigert, erklärte, daß der die Wahlfreiheit garantierende Artikel 125 der «richSverfassnng nicht zu den Bestimmungen gehöre, die, aus Grund des Artikel» 48 der Reichsverfassung, außer Kraft gesetzt werd«, könnten. Daraus äußerte vr. Fischer (Dem.), daß die Erkläruug der Regierung klipp und Nar ausspreche, was in den sozialdemokratischen An- trägen verlangt werde, nud eS eiuer Beschluß fassung nicht mehr bedürfe. Abg. Dittman» widersprach dem. Sogar unter dem Sozialisten gesetz, durch daS sozialdemokratische Organisationen verboten waren, seien neue Organisationen zur Betreibung von Wahle» znlässig gewese«. Das müsse auch jetzt möglich sein. Abg. Dittmann beantragt, deshalb: „vom Lage der Ausschreibung der Wahle» bi» zu ihr,r Beendig«»« ist auch für die verbotenen Par- leir« «nd Organisationen di« Der Nh ili -er bayerischen KaitrnnBoalitian Ablehnung des bayerischen Er»ächtigu«gsgeseyes. — Bor der Auflösung des bayerischen Landtags. Ztitweile Nebenblätter: Landtags-Beilage, Ziehungslisten der Verwaltung der Staatsschuld«» und der LandeSkulturrentenbank, Jahresbericht und Rechnungsabschluß der Landes-Brandversicherungsaustalt. Bertaufsltste vo» Holzpflanz«» aus de» Staatssorstrevie«». verantwortlich für die Redaktion: Hauptschnftleiter Bernhard Jolle» tu Dresden. SächfischeStaalszeilung Staatsan^eiger für den Zreistaat Sachsen Erscheint Werktag» nachmittags mit dem Datum des Erschetuungstage». Bezugspreis: Monatlich 5 Mark. Einzelne Nummern 2V Pfennig, tzernsprech«. Geschäftsstelle Nr. 212S5 — Echriftlettung Nr. 14574. Postscheckkonto Dresden Nr. 2486. — Stadtgirokonto Dresden Nr. 140. Ankündigungen: Di« 32 mw breit» Grundzeile oder deren Rackm 30 Pf., di« 66 mm breite Grundzeile oder deren Raum im amtliche» Teile 60 Pf., unter Ein gesandt SO Pf. — Ermäßigung auf Familien- und GeschLft-aazeigeu. — Schluß der Annahme vormittag- 10 Uhr.
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