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Sächsische Staatszeitung : 16.04.1924
- Erscheinungsdatum
- 1924-04-16
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-192404164
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19240416
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19240416
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1924
- Monat1924-04
- Tag1924-04-16
- Monat1924-04
- Jahr1924
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 16.04.1924
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SächsischeSlaalszeilung den Zreiftaat Sachfen Staatsan^eiger für Dresden, Mittwoch, 16. April 1924 Nr. 9tt ErscheinlWcrklag- nachmittags mit dem Datum des ErschcinnngStage-. Bezugspreis: Monatlich 3 Mark. Einzelne Nummern 15 Pf. Fernsprecher: Geschäftsstelle Nr. 21295 — Cchriftlcitung Nr. 14571. Postscheckkonto Dresden Nr. 2486. — Etadtgirolonto Dresden Nr. 110. Zeitwtije Nebenblätter: Landlags-Beilage, Ziehungslisten der Verwaltung der Staatsschulden und der Laiideskulturrentenbank, Jahresbericht und Rechnungsabschluß der Landes.Brandoersicherungsanstalt, Berkaufsliste von Holzpflanzen auf den Staal-forstreoieren. Verantwortlich für die Redaktion: Hauptschriftleiter Bernhard Jolle- in Dresden. Anliindigungen: Die 32 mm breite Grundzeile oder deren Raum 30 Pf, die 66 mm breite Grund',eile oder deren Raum im amtlichen Teile 60 Pf., unter Ein gesandt 90 Pf. Ermögignng auf Geschäslsanzeigen, Familiennachrichten u. Stellen- gesuche. — (schlug der Annahme vormittag- 10 Uhr. Mciulandkommission und Reichswehr. Paris, 1',. April. Nach elner HavaSmeldung aus Koblenz Hal die Rhei nlandko mmission bestimmt, das, die bereit? früher vorgesehenen Strafen für das Vergehen der militärischen Vorderes- - tung auf jeden Bewohner der be setzten Gebiete Anwcndnng finden sollen, der an einer theoretischen oder praktischen Übung teilnehmc, selbst wenn sie im nichtbesetzten Ge biete stattsinde, oder der irgend einer Organi sation angehört, die sich die Truppeuausbildung oder Vorbereitung zur Aufgabe gemacht Hal. Außerdem soll jeder Bewohner der be setzten Gebiete, der in die Reichswehr ei «getreten sei oder in Zukunft eintreten »Verde, und zwar sich, wenn sein Eintritt auf längere Zeit erfolge, damit als ans dem be setzten Gebiete ausgeschlossen gelten und nicht ohne Ermächtigung der Nh:inlcmdlvmmlsj on dahin znrüctkehrcn dürfen. Tie Bürgermeister werden verantwortlich gemacht, das- der Eintritt in die Reichswehr in jedem Fall: von den Ge- meindeu den alliierten Behörden nnaezeigt wird. Poincare zieht Nutzt« a«ö dem erwachenden Nationalismnö in Deutschland. Paris, 15. April. Au' einem Festmahl der demokratischen und der sozialistisch-republikanischen Partei hielt Poin- cars eine Rede, in der er sich zunächst mit den Fragen der inneren Politik beschäftigte. Er erklärte, es sei dringend notwendig, die Kon trolle zu ändern und ein wenig mehr Ein heitlichkeit zwischen der Regierungs autorität und den heutigen parlamen tarischen Gewohnheiten herzustellen. Ter wesentlichste Teil seiner Rede galt Deutschland. Ter französische Minislrrpräjideut wider sprach zunächst der in deutschen Plätter» und auch von einem Teile der französischen Presse verbrritcten Auffassung, daß die Be richte auf eine Verurteilung der srauzösifchen Ruhrpolitik hinaus- laufen. Liewären im Gegenteil eine glänzende Rechtfertigung dieser Politik. Tas Sachverständigengutachten setzt die Rückgabe der wirtschaftlichen und fiskalischen Einheit an Deutschland voraus. Mit der Forderung auf eine» Austausch unserer Pfänder gegen allgemeine Pfänder kann man an uns nicht auf Grund einer prinzipiellen Erklärung und einer mit den Lippen geflüsterten Zustimmung hrrantretcu, son dern erst nach der Ausführung der Gut achten durch Dentjchland, wie lie Sach verständigen ausdrücklich vorschreiben. Ns kann selbstverständlich nicht die Rede da von sei», daß wir unseren Truck lockern,ohne dieMittel zu bewahren, die ihn im gegebenen Fall sicher und rasch wiederher st eilen. Tas Gut achten sieh» sogar voraus, daß politische Sanktionen, die dazu bestimmt find, die Verwirklichung des Planes z» gt- währleisten, als wünschenswert angesehen werden können. Die Sachverständigen erklären sehr richtig, dass sie für diese Sanktionen nicht zu- ständig sind und es von den verbündeten Re- gierungen abhänge, ihre Natur zu bestimme» und ihre Wirksamkeit zu sichern. Wir werden also mit unseren Verbündeten über diese Frage verhandeln und da dievon u » S geschaf fenen Körperschaften noch in nnsercnHänden ind, wird eine Verständigung und die Wahr nehmung unserer Interessen uns leichter falle» al» 1922. Ta eine dieser Körperschaften, nämlich die Eisenbahn.egie, außerdem eine wichtige Sicherung darstellt und im gewissen Geiste Sicherung-Pakte ersetzt, die man uns 1919 ver- sprachen hatte, werden wir mit unseren Freunde« gleichfall- diese Hauptfrage erörtern. die wir angesichts des W ie der» rwa - chens des deutschen Imperialismus nicht vkrnachlSsjigen dürfe«. Tie Verherr lichung Ludendorffs, die dem Prinz - regenten da »gebrachten Lvattonen, die schroffe Abstreilung und das offizielle Lüge» hinsichtlich der Schulo am Kriege nutz die Verhinderung der interalliierten Kontrollmission an der Ausführung ihrer Lbliegenheiten sowie schließlich die ge- hei meVer Mehrung der militärischen Formationen und die Rebanch »ver bände, dos alles find Symptome, die die Wachsamkeit zu einer ständigen Pflicht machen. Fe mehr wir den Frieden lieben, um so mehr entschlossen sind wir, nicht zu dulden, daß er ge- stört oder bedroht wird. Dieser Wille ist glück licherweise bei unseren Alliierten ebenso stark wie bei uns. Frank eich für seine» Teil wird loyal nach diesem Eimecnctzmen der Alliierten streben in dem Bewußtsein, jo gleichzeitig feiner eigenen Sache wie der seiner Freunde und der des Menschengeschlechts zu dienen. Tic neuen Mi cum vertrüge. Berlin, 1V April. llber den Inhalt der neuen Mieumvcr- träge erfährt der „ S o z. P a r l a m e n t s d i e n st" folgendes: Ter Vertrag hat eine Gültigkeitsdauer von zwei Monaleu. Anfangs drängte die Micum ans eine Venragsdaner bis zur endgültigen Re gelung des Reparationsproblems. Tas Gesamt- licfersoll ist in dem neuen Vertrage auf 1,8 Millionen Tonnen monatlich festgesetzt. Tavon dürsten auf das Ruhrgebiet ungefähr 1,7 Miln- onen Tonnen entfalle», währe,d der Rest von den Bcrgbaugcbiecen bei Aasten und Köln auf- zubriugen ist. Eine Bezahlung der Kohlen erfolgt nicht, obwcP di: Zcchenvcrtretcr alle Anstrengungen hierzu gemacht haben. Als V.r- tragsinha'l wurde cwßcldcm sestoclc^, das-, falls die Sachverständigengutachten zu einer allgemeinen Regelung de- RcpacatiourproblemS fahre» und Tculschland die zur F nanzierung der Sack ! eie- rungen in Vorschlag gebrachte Anteile erhält, die Kohlenlieferungen ab 15. April nachträglich ans dieser Anleihe gedeckt werden sollen. Tie Zechenvertre'er hosten, daß diese einmütige Empfehlung die ttleditf-higkeil der Werle hebt und infolgedessen der n<-ue Vertrag r bcrsta ven werden kann. Tie laufende Kohlenstcuer, die bisher 8 Franke» für die Tonne betrug, ist auf 1/,0 Goldmark festgesetzt worden. Tiefer Modus wurde gewählr, »m die Höhe der lausende» üohlensteuer den Kurrschwaukungen dos Franken z» rutziehtn. Tcc Au» fuhr zoll, der bisher auf 4 Prozent gefte gen weiden konnte, ist in dem neuen Vertrag auf 2 Proz. sest- gesctzt worden. Tie Wohle bleibt wir bisher von diesem Ausfuhrzoll befreit. Wesent lich ist die Ermäßigung für die Eisen- und Hüttenindustrie. Im übrigen besagt der Vertrag, daß Beschlagnahmungen von privaten Transportmitteln, wie Loko motiven, stöhnen usw, die bisher immer noch er folgten, unterbleiben iollen und die bis jetzt beschlagnahmte» Transportmittel zu» rückgegeben werden. Tie Freigabe der Regiezechen hat die Micum abgelehnt. Sie soll erst daun erfolgen, wenn eine allgemeine Nr mrikM - WW'tz sioMkl. Ein Baifferekord dcr japanischen Tcvisc. Tie Aujsassuntt des amerikanischen Senats. Washington, IS. April. Ter Lenat besprach gcstern die Einwan de rnu gsgesetz g e b« ng und besonders die bereits gemeldete Mitteilung des japa nischen Botschafters an Hughes, in der erklärt wird, die geplante Einschränkung der japanischen Einwanderung erschüttere das Bertranen Japans. LenatorLodge bezeichnet diese Mitteilung als nn gehörig und sagte die Regelung der Einwandernng fei ein grundlegendes Rccht der amerikanischen Nation. Senator Borah und andere Senatoren beider Parteien schlossen sich dieser «uffaffung an. Die Blätter verurteilen das Vorgehen des Repräsentantenhauses und des Senats und bezeichnen es als ebenso un nötig wie beleidigend für das japanische Volk. Tie Haltung des Senats hat gestern vormiltag beträchtliche Verkäufe japanischer Staalspapiere znr Folge gehabt. Die japanische Devise wurde mit 41,10 notiert, was einen Baisserekord darstcllt. * Kabinettsrat in Tokio. Ltarle Erregung dcr öffentlichen Meinung. Tokio, 16. April Tas Kabinett ist znfamm,»getreten und hat die Frage der «enen Gia- fchränkungen.diedieVereinigtenStaaten von Rorvamerika der Einwanderung japanischer Landarbeiter anferlegt hat, g prüft. Tie öffentliche Meinung ist durch ven Beschluß des amerikanifchrn Kongresse» sehr erregt. Tie japanischen Zeltnnge« äußer« ihren Unwille« über di» Sprach», vi» grwisf» Amerikaner führte«, nnv ford»r» Vas amrrikanlsche Volk o»f, sich üv,r vt« En»st vrr Lag» Reche» - fchast odzul«gkn. T»r Minift»r v»s Außrr«« Var»« Matsui »rklürt», daß di» A«w»»v««g »es Q»atr»shftem» durch Amerika »»v »es s». g»«aunt»« Gratlemanahkamme»» durch Japan die wirksamste Kontrolle der Auswande rung darstrl.'en würde. Er sprach die Hoifnung ans, daß Amerika nichts unterukhmen werde, was die srtundschaf,licht Gesinnung brr Japantr gegcnüber dcn Vereinigt«n Staate» zn fchwäch»» geeignet wäre. G Nbbernsnnfl bcs japanischen Botschafters? London, 16. April. Tie „Times" bcrichlcn aus Washington, daß die Aktion des amerikanischen Senats einen wichtigen und bedauerlichen Ein fluß auf die Verletzungen zwischen ven Vereinigten Staaten und Japan baden müsie. Die Ursache für die ziemlich brutale Betz and lung einer delikaten Frage sei zweifellos das Schreiben, das vor kurzem von dem japanischen Botschafter an Staatsjckrelar Hughes gerichiet wurde, in dem dieser von den ernsten Folgen szracb, die durch die Annahme der str.ngcn Ausschließnugsbestim- murigcn entstehen würden. In Kaftzing on werde viel von dcr Möglichkeit einer Ab berufung des japanischen Botschafters gesprochen. Telegramme an» Tokio besagen, der Botschafter habe das Schreiben ans eigener Initiative verfaßt und wenn es sich so ver halte, so sei es mcbr als wadrcheinlich, daß die japanische Regierung ihn nicht mehr als geeignet für seinen Poste» be rächten werde. Reuter berichtet ans Tokio, »s werde ia Japan vkdanert, daß die Wrnduug „Ernste Folgeu", die rou d»m japauifchen Vvljchaftergebraucht worden ist, i> Washington nicht »erstaudrn wordru s»i. Ter Bot schafter habe darunter »erstaudcu, daß »ine moralische Rückwirkung bei drm japa nische« Bvlke gegenüber Amerika »nt- ftehen würde, die »on der Regierung würde kontrolliert werde» «üsfen. Ta» «,»terv»r»an gidt ein» Anßernng des japanischen BUtw» „Ishii Shimpa" wlkder, in der »s heißt, das am»rikanische Repräfentautk»»;««» tad« alle Forderung»« internatianaler Höflich- krit und Moral anß»r acht gelasse». Regelung durch Vereinbarungen von megiermig z» Regierung erfolgt ist. Stellt man den neuen Micumvertrag zu den Leistungen, die in den vergangenen Monaten auf Grund der alten Verträge gemacht werden mußten, in Vergleich', dann ist festzustellen, daß die Unternehmer wieder einmal ihre Erklärungen über die Micum lasten nicht innegehalten haben. Wochenlang schon ließen sie verkünden, daß die Ver längerung der Micumverträge undenk bar ist. Jetzt stellt sich aber herau-, daß die alten Lasten restlos bestehen bleiben und die Kohlenlieferungen mengenmäßig noch gesteigert werden. Zn den vergangenen Monaten mußten 27 Proz. der Absatzförderung an die Besatzungsmächte ab- geliefert werden. Auf Grund der letzten Mo- narsförderung waren das ungefähr 1,5 Millionen Tonnen, während jetzt 18 Millionen Tonnen monatlich abzuliesern sind. Tie Schwer industrie sollte sich auf Grund dieser Tatsachen in Zukunft ebenfalls nicht niehr wundern, wenn man auch in weitesten Kreisen der deutschen Bevölkerung ihren fort gesetzten Erklärungen über dieses oder jenes Problem keinen Glauben mehr schenkt. Nachdem sie schon früher den Grundsatz anfstellten, ein guter Kaufmann unterschreibt nicht, was er nicht erfüllen kann, jetzt aber erneut sich für die Ver längerung der Micumverträge ausgesprochen haben, muß alle Welt annebmen, daß die Industrie auch in der Tat diese Verträge erfüllen kann. - „Tie Teudenzlüqe." Tortmund, 1V April. In einer Havas-Note wird der Bericht der Bergarbeiter-Organisationen über die Besprechungen mit der Micum de in ent irrt. Haoas erklärt die Angabe der Berg- arbeilerverlreter, die Aicumverireler hörten dir Bergarbeiterlöhne als durchaus zureichend erkl rt, als Tendenz lüge mit deurlich durchschauendem Zweck. Temzrgenüber bezeichnen de Vertreter dcr Bergarbeiter das Havas - Dementi als beispiellose Unverfrorenheit und Kallen ihren Bericht aufrecht. G Ptrläuqernttq Les ZoUermäftigEUffv- abkommens. Düsseldorf, 15. April. Ter Zw e ckv erband der Metallindustrie der Ende Februar für 17 Untergrnpxcn der metallbearbeitenden Industrie vorläufig ein Zoll- ermäßigungsabkommen mit der Micum undderRheinlandtommission adgescblosfen l>a:te, hat dieses Abkommen heule nackmnrag bis zum 15. Juni unter den gleichen Bedingungen verlängert. Begnadigung der Tüffeldorser Schupolcute. Köln, 15. April. Wie die „Köln. Volksztg." erfährt, sollen die wegen der Düsseldorfer Vorfälle am 30. Dezember V.I. vom französischen Kriegsgericht zu Gefängnis verurteilten Schutzpolizeibeam ten begnadigt und noch vor Astern entlasten werden. Die Begnadigung der Schntzpelizeioinzierr werde wohlwollend erwogen. Tic Kricgsschnldsragc. Berlin, 16. April. Tas soeben erschienene Apriltzest der von der ZentralstellefürErforschungdcrKriegs- ursachen herausgegebene» Monatsschrift „Dio Kriegsschnldfrage" arbeitet nachdrücklich wctier an der Klarstellung der Auffassungen über die Kriegsschuldsrage im Ausland. Hervorragende Sach verständige Amerikas, Frankreichs, Rußlands uuv Serbien- zeige» in ihren Aufsätzen, welche An- näherung-wcne durch die internationale Zusammen arbeit der Kriegsschuldensragenforscher heule be- rcils geschaffen sind. General DobroroSki gibt in seinem Aussatz neue wertvolle Aufschlüsse über den russischen Mobilmachungsplan. FrcderickBanSman zeigt in seiner Würdigung der Rede des amerikanischen Senator- Owen, welche Bedeutung dieser offiziösen amerikanische»
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