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Sächsische Staatszeitung : 03.08.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-08-03
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-192508031
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19250803
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19250803
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1925
- Monat1925-08
- Tag1925-08-03
- Monat1925-08
- Jahr1925
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 03.08.1925
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SächMeSlaatszeümg den Freistaat Sachfen Staatsanzeiger für Erscheint Werktag» nachmittag» mit dem Datum des Erscheinung-tage». Bezug»pr«:iS: Monatlich 3 Mark Einzelne Nummern 15 Pf. Fernsprecher: Geschäst»stelle Nr. 2129b — Schriftleitung Nr. 14574 Postscheckkonto Dresden Nr. 2486. — Stadtgirokonto Dresden Nr. 140. Ankündigungen: Die 32 mru breite Grundzeile oder deren Raum 30 Pf , die 66 mm breite Grundzeile oder deren Raum im amtlichen Teile 60 Pf., unter Ein gesandt 90 Pf. Ermäßigung aus Geschästsanzeigen, Familiennachrichten u. Stellen gesuche. — Schluß der Annahme vormittag» 10 Uhr. Zeitweise Nebenblätter: Landtags-Beilage, VerkausSliste von Holzpflanzen aus den Staatsforstrevier«» Berantwortlich für die Redaktion: I. V.: Oberregierungsrat Han» Block in Dresden Nr. 178 Dresden, Montag, 3. August 1925 MsWMtrMmiHenMtMtWMMN-WsklMk^ Sitzung des Reichstages vom 1. August. Bor Eintritt in die Tag sordnung weist Abg. Aras von Westarp die von den Kommunisten wieder, holt erhobene Beschuldigung zurück, daß Mitglieder der Rechtsparteien sich im Reichstag dem über- triebenen A lko l> o I g e nu ß hingegeben hätten. Tie in der „Roten Fahne" namentlich aufgesührten Abgeordneten der Rechten hätten bereits Strafantrag gegen das Blatt gestellt. - Die zweite Beratung des NeichSbewertungs- gesctzes wird dann fortgesetzt. Abg. Heinrich Schulz (Soz.) verlangt größere steuerliche Schonung der freien Be rufe. Der Redner beantragt, diese Entscheidung einem Sachverständigen . Beirat beim Reichsministermm des Innern zu überlassen. Ein Rrgierungsvertreter hält die Ausnahme de? sozialdemokraiischen Antrags in das Gesetz fstr unzweckmäßig. Abg. vr Korsch (Komm ) bezeichnet die Ber- sassungsmäßigke t des vorliegenden Gesetzentwurfs als höchst zweifelhaft. Abg. Gereke (Dnat.) stimmt dem Grund- gedanken des Antrags Schulz zu, wünscht aber eine andere Fassung. Er beantragr, der Finanzminister möge die Entscheidung über den Begriff de- Ge- Werbebetriebes bei Angehörigen von Kunst und Wssenschaft treffen „nach Anhörung von Sachver ständigen, die der Reichswirtschaftsrat vorschlägt". Bei den Bewertungsvorschriften für das Ge- samtvermögen führt Abg. Bülow (Soz.) aus. den großen Landwirten sei auch hier wieder die Möglichkeit zu Steuermogeleien in großem Umfange gegeben. Abg. vr. Korsch (Komm.) wendet sich mit ahn- liehen Gründen gegen die Vorlage. In dein Abschnitt, der das Verfahren regelt, ist die Einsetzung von Grundwertauss chüssen bei den Finanzämtern vorgeschrieben die den Ein- heitswert der land- und forstwirschastlichen Be- triebe bestimmen sollen. Abg. Putz (Komm.) beantragt, in diese Aus schüsse auch Vertreter der Arbeitnehmer, schäft und kleinere nicht buchftthrende Land- wirte zu setzen. Abg. vr. Herz (Soz.) beantragt eine Ergänzung des 8 83. In diesem Paragraphen wird bestimmt, daß der Reichssinantmmisler nur mit Zustimmung des Reichsrats die Bestimmungen treffen darf, zu denen er durch das Gesetz ermächtigt wird. Die Sozialdemokraten beantragen, daß daneben auch die Zustimmung eines Reichstagsaus- schusses erforderlich sein soll, Abg. Seifert (Völk.) schließt sich dem Antlag der Sozialdemokraten an. Damit schließt die Aussprache. Angenommen wird der Antrag vr. Gereke (Dnat.). wonach der Reichsfinanzminister beider Entscheidung darüber, ob der Betrieb eine- Künstlers als „Gewerbebetrieb" im steuerlichen Sinne zu betrachten ist, einen vom Reichs- Wirtschaftsrat zu iv äh len den Sachver ständigen-Aus schuß anhören soll. Im übrigen w rd die Aus, chußfasjung der Vorlage nach Ablehnung der Änderungs- anträge angenommen. Hierauf folgt die zweite Beratung des «csetzcniwurfS zur Änderung der Verkehrs steuern. Vizepräsident Graes teilt die neu en Be- fchlüsie des Ältestenrats m t, die auf eine weitere Beschränkung der Redezeit bei verschiedenen Vorlagen hinauslaufen. Von den Kommunisten werden diese Mitteilungen mit lär- wenden Protest rufen ausgenommen. Abg. Hölle!» (Komm.) erklärt, ander Beratung über diese Änderung der Redezeit hätten die Üommnnistennicht teilgenomme n. Staats sekretär Vr. Popitz habe den Regierungsparteien diese Vorschläge schriftlich gemacht aber d i e Kommunisten nicht informiert. (Lärm und Ruse b. d. Kommunisten: „r'ie Regierung schreibt die Redezeit vor!" — „Schöne Eunuchen- gesellschaft!" — Vizepräsideni Graes erteilt Ord- nungsruse.) Den kommunistischen Mitgliedern de? Ältestenrats ist d e Einladung zur Sitzung des Ältestenrats so verspätet zugestellt worden, daß ste der Sitzung nicht beiwohnen konnten. Wir protestieren gegen dieses Verfahren. (Schlußrufr rechts. — Gegenrufe d. Kommunisten: „Ruhe da drüben!") Ter Redner verlangt, daß über die Redezeit bei den weiteren Gesetzen noch einmal in Sezenwart der Kommunisten verhandelt wird. Sonst würden die Kommunisten Konsequenzen ziehen, die den Fortgang der «rbeit nicht fördern »ürden. Bei der Abstimmung über den Vorschlag der Kommunisten über die Redezeit noch einmal zu verhandeln, stimmen dagegen außer den bürgerlichen Parteien auch die sozial- demokratischen Abgeordneten Müller, Franken, vr. Hilferding und vr. Ad. Braun. De Ablehnung ihres Vorschlages wird von den Kommunisten mit lärmenden Beschimpfungen der Mehrheit, besonders der dre> Sozial- demokraten, beantwortet. Wegen des Ausdruck: t Berlin, 2. August. In einer Unterredung, die Reichsaugen minister vr. Stresemann d:m Bellmer Bei- treter der „Bieslauer Neuesten Nachrichten" über die Optanten frage gewährte, führte der Minister zunächst über die Rechtslage das Fol gende a:s: „Während deutscherseits seit J>hren der Standpunkt vertreten worden ist, daß die beiderseitigen Optanten zwar das Recht, nicht aber die Pflicht haben, ihren Wohnsitz in den Staat zu verlegen, für den sie optiert haben, ist pol nischerseits geltend gemacht worden, daß kie Optanten zur Abwanderung verpflichtet sind. Bei den sogenannten Wiener Ver handlungen über die Staatsangehörigkeit?- nnd Opiionsfragen im August v. I. Hal diese Meinungsverschiedenheit eine große Rolle gespielt. Sie ist aber bedauerlicherweise durch den Schieds spruch des Präsidenten Kaeckenbeeck zu un - gunsten Deutschlands entschieden wor den. Im Verlause der weiteren Verhandlungen war es der deutschen Delegation also nur mög lich, für eine Einschränkung d-s Kreises der Optanten und für möglichst günstige Abwande rungsbedingungen einzutreten. Das Ergebnis ist fesigelegt in dem schon genannten Wiener Ab kommen vom 30. August 1924, das in zwischen bei un? und in Polen Gesetz ge worden ist. Rach diesem Abkommen ist ein OPUnt zur Abwanderung nur dann verpflichtet, wenn er von der deutschen oder Pol nischen Regierung eine schriftliche Abwanderungsaufforderung erhal ten hat. Es lag also auch nach dem Zustandekommen de: Wiener Abkommens im Belieben eines jeden S:aa:es, ob er die Optanten zur Abwanderung zwingen wollte oder nicht. Die polnische Regie rung hat nun bereits Anfang dieses Jahres von ihrem Recht Gebrauch gemacht und diejenigen Personen, die sür Deutschland optiert hatten, die Abwanderungiauiforderung zugestell». Daraufhin hat sich selbstverständlich auch die deuische Regie rung zu dein gleichen Schrilt entschließen müssen. In den von ihr versandten Abwanderungsaufforde- rungen ist jedoch ausdrücklich vermerkt, daß das Deutsche Reich von dem Rrcht, die Abwanderung zu verlangen, nur deshalb Ge brauch gemacht, weil polnischerseits die Ab wanderung erzwungen wird. Es müssen dem nach diejenigen Personen, die gültig optiert haben und deren Optionserkläruug auch nicht wirksam angesochten worden ist, innerhalb be stimmter Fristen abwandern, und zwar: 1. am 1. August 1925 diejenigen Personen, die kein Grundeigentum besitzen; 2. am 1. November d. I. diejenigen Personen, deren Grundbesitz im Rayon einer Festung oder der 10 lcm breiten Grenzzone gelegen ist; 3. am 1. Juli 1926 alle anderen Pe>sonen mit Grundbesitz." Auf d:e Frage nach der Zahl der zum 1. August zur Abwanderung gezwungenen deutschen Optanten erwiderte der Minister: „Rah den Schätzungen der deutschen Behör den werden von der Abwanderunzspflicht zum .August etwa 20000 deutsche Optanten, n Polen betroffen. Von diesen ist bereits I eine Anzahl abgewandert, ohne die zwangsweise I Abschiebung abzuwarten. Die deutsche Re-I „Hausknecht" erteilt Vizepräsident Graef mehrere Ordnungsrufe. Als dann Abg. vr. Hertz (Soz.) zur Verkehrs- steuer reden will, übertönt ihn der Lärm der Kommunisten. Vizepräsident Graef droht wiederholt für den Fall der Fortsetzung des Lärms die Anwendung der schärfsten GeschäftSmaßnahmen an. Der Lärm steigert sich noch. Darauf weist Vizepräsident Graef den Abg. i gierung hat auch nach dem Zu st an be kommen des Wiener Abkommens nichts unversucht gelassen, um in Verband lungen mit der polnischen Regierung den Kreis der abwanderungspflichtigen Optanten einzuschränken. Die Verband- lungen sind so gut wie ergebnislos ge blieben, und da Polen bereits die Abwanderung seiner Optanten aus Deutschland organisiert hat, veischiedrn: Eijenbahnzttge mit polnischen Op tanten Deuischlano bereits verlassen haben und Polen auch die Wohnungen der deutschen Op tanten beschlagnahmt hat, so muß leider mit aller Bestimmtheit damit gerechnet werden, daß Polen alle noch dort befindlichen deutschen Optanten zwangsweise abschiebt, die bis zum 1. August nicht abgewandert sind Unter diesen Unständen", fuhr der Minister mit Nachdruck fort, „steht sich die deutsche Regierung leider in die absolute Notwendigkeit versetzt, auch ihrerseits die polnischen Op tanten in Deutschland, tercn Zahl etwa 8600 beträgt, »ach dem 1. August auszu weisen. Auch ihre Wohnungen werden zum Zwecke der Unterbringung der aus Polen zurücktehrenden Deutschen in Anspruch genommen wer en. Wenn in Sen litzten Ligen noch die deutsche Regierung den Versuch gemacht hat, die zwangsweise Abschiebung zu vermeiden und die polnijche Regierung Hot sondieren lassen, ob sie bereit sei, über eine Aussetzung der Abschiebung zu verhandeln — ein Versuch, der völlig ergebnislos vrtlansen ist —, so ersehen Sie daraus, daß unserseits alles getan worden ist, um einen vernünftigen Ausgleich hcrbei- zuführen." Nun wird von politischer Seite, z. B. im „Messager Polonais" in Warschau behauptet, die deuische Regierung ve halte sich bei der Orga- nisierung des Abtiansportes der deut- schen Optanten aus Polen völlig passiv, um hierdurch Skandale zu provozieren. „Diese Behauptung entbehrt jeder Grundlage. Die deutsche Regieiung hat zwar in diplomatischen Verhandlungen im Interesse der deutschen Optanten bis zum letzten Augenblick alles versucht, um Polen zur Zurücknahme des Ausweisungsbefehls zu ver- anlassen, gleichzeitig aber in klarer Erkenntnis des polnischen Geisteszustandes bereits seit Mo- naten die Vorbereitungen für die Ab- Wanderung der deutschen Optanten aus Polen getroffen. So haben im Inter ests der Optanten die deutschen Konsulate, be- sonders in den abgetretenen Gebieten, schon seit langem ihr Personal verstärkt, um ihnen zur Seite stehen <u können. Aber auch diese Personalver stärkung hat für die letzten Wochen nicht genügt. Es ist nötig geworden, in Bromberg und Dirschau neue Abwander unsstellen zu schaffen, um die Abwanderung der Optanten zu organisieren. Tausenden von Optanten ist durch die deutschen Konsulate Auskunft und Rat erteilt worden. Ebenso wurden ihnen die erforderlichen Abwanderungspapiere ausgestellt und in einzelnen Fällen finanzielle Unterstützungen gewährt. Wäre die Darllellung des polnischen Blatte» richtig, Vann wäre es ja auch unmöglich gewesen, daß von den zum I.Auguü vert iebenen deutschen Optanten bereits eine große Zahl Polen veilasten Hai. Diese Optanten befinden sich zum größten keil zurzeit in dem Durchgangslager in Schneide- mühl, das für den vorübergehenden Aufenthalt dei Tausende von Optanten ebenfalls erst jetzt Jadasch (Komm.) aus dem Saale »mV unter bricht um »42 Uhr die Sitzung auf 10 Minute». Bei Wiedereröffnung der Sitzung stellt Vize- Präsident Graef fest, daß der Abg. Jadasch vorher durch die Weigerung, den Saal zu veilassen, seinen Ausschluß aus drei Sitzungstage herbei- gejührt habe. Von den Kommunisten w id diese Mitteilung mit lärmenden Kundgebungen beantwortet. Ter Vizepräsident stellt dann fest, daß Abg Iadasch sich noch im Saale befindet und infolgedessen wieder eingerichtet woiden ist. Es ist also alle nur mögliche vorbereitet worden, um den Aus gewiesenen ihr Los zu erleichtern. Wie wenig wohl aber Polen bei dieser den Forderungen der Menschlichkeit Hohn sprechenden Ausweisung:- politik ist, zeigen eben diese Trndenzmel-ungen Ich kann nur auf das nachdrücklichste betonen, daß die deutsche Regierung alles getan hat, um in der Frage der Optanten zu einer den Grundsätzen friedlichen Zu sammenlebens zwischen den Völkern und der Humanität entsprechenden Lösung zu kommen. Wenn nun trotz unserer bis an die Grenze dei Möglichen gegangenen Be mühungen die Welt das traurige Schauspiel mitten alterlichec Austreibung Tausender von Familiel- von Heim und Herd erleben muß, so liegt die Schuld daran wahrhaftig nicht bei uns!" Die Fürsorge für die vertriebenen Optanten. Berlr n, 2. August. Las Reichsarbeitsministerium und die Reichsai beit sverwa li ung haben bereits vor Monaten mit dem Re ichsin nenmini ste rium und mit den zuständigen Ministerien der Länder, denen die allgemeine Fürsorge für dis Optanten obliegt,Vorbereitungen getroffen,um deutschen Optanten, die aus Polen vertriebe» werden, so schnell wie möglich Arbeits stellen zu beschaffen. Es sind erhebliche Mittel der produktiven Erwsrbslo senfürsorge zum Bau von Landar be i i er wo hnungen für Optanten bereilgestellt, um die Unterbringung verdrängter Landa,britersamilien m der Land wirtschaft zu ermöglichen. Den Arbeitsnach weis äm lern har das Reich besondere Mitiel zur Verfügung gestellt, um in ih.en Bezirken die Optanten in Arbeitsstellen zu verm'tielu. In Schneidemühl ist schon im Ap il dieser Jahres unter besonders fachkundiger Leitung eine eigens Optanten - Vermittlungsstelle eingerichtet worden. Bis Ende Juli hat d^ese Vermittlungs- stelle einschließlich der Familienangehörigen bereits 4000 Personen Arbeit verschafft. Zurzeit werden die ledigen Optanten noch am Tage ihres Eintreffens we'teigeleitet. Die Verheirateten müss n mit Rücksicht auf die Schwierigkeit der Wohnungsbeschaffung gegenwärtig meist zwei Wochen im Lager veibteiben, bis ihnen Aibeit veimittelt werden kann. In letzter Zeit it das Personal der Vermittlungsstelle erheblich verstärkt, so da) sie auch dem gegenwärtigen staken An- diang genügt. Der Präsident der R.ichsarbeiis- verwaltunz hat sich heute persönlich zur Arbeits- vermittlungstelle Schneidemühl begeben. Die Verwaltung des Schneidemühl.r Durch- gangslagers teilt mit, daß weitere 1000 Flüchtlinge eingetroffen sind. Man rechnet noch mit wetteren großen Transporten. Deutscher seits ist man über den Umfang der weitere» Aus "eisungen völlig im unklaren, va die polnische Regierung kein Material über d.n Umfang der Ausweisungen veröffentlicht hat. Biele der Flüch linge gehen auch über die Grenze nach Oipreußen und werden erst später durch da» hiesige Durchgangslager weiter auf die östlichen Provinzen Preußens verteilt. — Wie von der Optantenübernahmsstelle mitgeteilt wird, wird Innenminister Severing in den eisten Vret Tagen der nächste» Woche in Schneidemühl eln- lreffen, um sich persönlich von der Durchführung der Maßnahmen zu über eugen. Außenminister Di. Stresemann über die Optantenfrage.
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