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Sächsische Staatszeitung : 16.05.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-05-16
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-193105166
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19310516
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19310516
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1931
- Monat1931-05
- Tag1931-05-16
- Monat1931-05
- Jahr1931
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 16.05.1931
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nä Tie gestrige Beratung der vier Außenminister über die Gestaltung des weiteren Programms der gegen wärtigen Tagungen war langwierig und mühsam. Obwohl von beteiligter Seite strenges Still schweigen bewahrt wird, hat man den Eindruck, daß in dem wichtigsten Punkt des Programms, nämlich der deutsch-österreichischen Zollsrage, eine Einigung wenigstens über die weitere formelle Behandlung er zielt worden ist. Es scheint, daß der Schwerpunkt der Angelegenheit in den Völkerbundsrat verlegt werden soll, wo lediglich die juristische Seite der Frage zur Debatte steht. Dem deutschen Außenminister sei es ent gegen den seit Tagen hinter den Kulissen spielen den Manövern gelungen, bereits für Montag die Behandlung in öffentlicher Aussprache im Rat herbeizufahren. Man hat am Schluß des ersten Verhandlungstages den Eindruck, daß die seit Monaten angekündigte politische Generaloffensive gegen das deutsch-österreichische Projekt sich nicht oder jedenfalls nicht in der erwarteten Stärke wird entwickeln können, sondern daß vielmehr die Diskussion in ruhige Bahnen einlenken und mit der Überweisung der Angelegenheit zur juristischen Begutachtung an den Haager Gerichtshof enden wird. Das Kontrollkomitce für die öster- reichischeWiederaufbauanleihe des Jahres 1922 ist gestern zusammengetreten. Es hat sich mit der Frage beschäftigt, ob das deutsch - österreichische Zollunionsprojekt auf die als Garantie für die Wiederaufbauanleihe dienen den Zolleinnahmen einen Einfluß haben wird. Das Komitee hat sich für die Behandlung dieser Frage für zuständig erklärt, jedoch festgestellt, daß es in dieser Frage erst Stellung nehmen kann, wenn ein konkreter Zollunionsplan vorliegt. wiederholt Artikel veröffentlicht, die im Anschluß an eine Kritisierung der Vornahme von kirchlichen Neubauten die katholische Kirche und ihre Ein richtungen in äußerst verletzender Form beschimpften. Alle Artikel waren gedeckt durch den Namen deS ReichstagSabgeordnetcn Buchmann, der die be treffenden Nummern verantwortlich gezeichnet hat und dessen Strafverfolgung nunmehr nach Auf hebung der Immunität möglich geworden war. DaS Gericht verurteilte Buchmann wegen zehn Vergehen gegen die Religion, be gangen durch eine Druckschrift, zu einer Gesamtstrafe von vier Monaten Ge fängnis; der Verurteilte hat auch di« Kosten deS Verfahrens zu tragen. Neumarkt eine Kundgebung. Schon zu Beginn der Versammlung herrschte unter den Teilnehmern starke Erregung. Aus der Menge herau» siel schließlich ein Schuß, offenbar jedoch auS einer Schreckschußpistole. Als eine Person wegen Be schimpfung eines Polizeibeamten festgenommen werden sollte, nahm die Menge gegen die Genf, 16. Mai. Unter unvermindert starkem Andrang des Publikums wurden die Beratungen deS Europa- Ausschusses heute vormittag mit der Erörterung der wirtschaftlichen Fragen fortgesetzt. Briand als Vorsitzender des Ausschusses begrüßte insbesondere die zu der heutigen Sitzung erschienenen euro päischen Nichtmitglieder deS Völkerbundes, nämlich die Vertreter von Sowjetrußland, der Türkei und Island, sowie die Vertreter der gestern eingela denen Freien Stadt Danzig und sprach die Zu versicht aus, daß alle hier vertretenen Staaten aufrichtig und loyal Zusammenarbeiten werden, unr eine bessere Zukunft Europas zu schaffen. Briand eröffnete sodann die allgemeine Aussprache über die Wirtschaftsfragen. Als erster Redner ergriff Reichsaußenminister vr. EurtiuS daS Wort. vr. Curtius begrüßte den Beschluß deS Ausschusses, zunächst eine allge meine Aussprache über die Wirtschafts krise zu veranstalten. Er erklärte, es werde immer wieder notwendig sein, sich über die Haupt ursachen der Krise, insbesondere in ihren europäi schen Erscheinungsformen, klar zu werden, charak terisierte sodann die Hauptursachen dieser über Europa hinaus sich fühlbar machenden Krise, ins besondere die Überproduktion an Lebens mitteln und Rohstoffen,"den Rllrkgang der Konsumkraft, die Steigerung der Kauf kraft des Goldes und die Störung der Kapital- und Geldmärkte sowie vor allem den Zerfall Europas in eine Unzahl von kleinen Wirtschaftsgebieten. Gerade auS dieser Erwägung heraus sei der Antrag der deutschen Negierung hervorgegangen, hier einmal die gegenwärtige Lage Europas, wie sie durch die bestehenden Zollverhältnisse und durch den Mißerfolg der bisherigen Arbeiten auf diesem Gebiete entstanden ist, zu prüfen. vr. EurtiuS legte die unerfreulichen Zoll- verhSltniff« in Europa an Hand beweiskräftige« Tatsachenmaterials dar und ging sodann ausführlich auf den geringen Erfolg der bisherigen, unter denAuspizien de» Völkerbünde» veranstalteten AirtschaftSkonferenze« ein. Er betonte, daß gerade in der Frage des internationalen Güteraustausche» und hauptsächlich bei Zolls ragen die mehr seitigen vrrhandlnnge« immer wieder gescheitert sind. Deshalb sei e» notwendig, daß «nter den heutigen Verhältnissen die «.ethode deS Aufbaues von unten her durch regio» nale Verständigung, durch zweiseitige Ver handlungen beginne. Diese zweite Methode, die natürlich von vornherein die Tendenz zur Verallgemeinerung in sich tragen müsse, führe zweifellos zu Zollunionen." Der Gedanke regionaler Verständigung und der Plan der Zollunionen hab« in de« letzten Jahr en wachsende Bedeutung erlangt. vr. EurtiuS verwies auf die Bemühungen Estlands und Lettlands, Jugoslawiens und Ru- Polizei Stellung. ES wurde auf die Be amten mit Fahnen, Transparenten und Musik instrumenten eingeschlagen, sodaß die Polizei vom Gummiknüppel und vom Seitengewehr Gebrauch machen mußte. Die Versammlung wurde aufgelöst und die Teilnehmer in die Seitenstraßen abgedrängt. Hierbei kam eS abermals zu Zusammenstößen mit der Polizei. Ein Polizist wurde schwer verletzt und mußte dem Krankeirhause zugeführt werden- Auch Zivilisten, die mit der Veranstal tung nicht- zu tun hatten, wurden angegriffen und geschlagen. 15 Personen wurden festgenommen und dem Polizeipräsidium zugesührt. Gerüchte um Gnow-en. London, 16. Mai. Wie der „Daily Expreß* erfährt, ist es un wahrscheinlich, daß Snowden infolge der ernsten Natur seiner Krankheit in der Lage sein wird, sein Amt alS Schatzkanzler weiter zu versehen. Im Gegensatz zur Meldung der „Daily Ex preß" spricht der Parlamentarische Korrespondent de- „New- Cronicle" lediglich davon, daß Snow den nach einiger Zeit der Ruhe in seinem Hause in Downing-Street auf mehrere Wochen einen Kurort aufsuchen dürste. Jedenfalls steh« außer Frage, daß er dann seine Arbeiten im Schatzamt und im Unterhaus wieder ausnehmen werd» Zusammenstöße in Breslau. Bre-lau, 16. Mai. Gestern abend veranstaltete die Revolutio- re GewerkschaftSopposition auf dem mänienS. Auch auf dem Gebiete der früheren Donau-Monarchie sei immer wieder davon die Rede gewesen, und nicht die Einflußlosesten ar beiteten seit Alhr und Tag an dem großen Plan, zwischen Deutschland und Frankreich eine Zoll union mit der Tendenz weiterer ArrSdehnung zu schaffen, vr. CnrtiuS erklärte sich bei dieser Ge legenheit bereit, mit jedem Lande, sei es groß oder klein, gleichfalls in einen Ge dankenaustausch über die Möglichkeit der Einführung einer Zollunion ein- zutreten und machte dabei keinen Unterschied in der Richtung, ob Verhandlungen zu zweien oder von vornherein Verhandlungen einer regio nalen Gruppe in Betracht kommen würden. Er sprach schließlich die dringende Bitte aus, diese Aufforderung ernst zu prüfen. Er betonte außerdem, daß er bereit wäre, an allen Vorschlägen und Anregungen mitzuarbeiten, die zur Wiedergesundung Deutschlands und Europas beizntragen geeignet wären. Rede -es -euischen Reichsaußenministers im Genser Europa,Ausschuß. Brauns-Kommission wieder an der Arbeit. Berlin, 16. Mai. Wie daS Nachrichtenbüro deS VDZ. meldet, ist gestern die vom früheren ReichSarbeitSminister Brauns geführte Sachverständigenkommission für die Ausarbeitung von Maßnahmen gegen die Erwerbslosigkeit zu einem bi- zum Dien-tag kommender Woche dauernden Sitzungs abschnitte zusammengetreten. Das Arbeit-Programm umfaßt weitere Teilftagen aus dem Arbeitslosen- Problem. Besonder- will man sich mit der Zu sammenlegung der Wohlfahrt-erwerbs losen- und Krisenfürsorge beschäftigen, ferner die Eingliederung oder Ausschal tung der Saisonarbeiter aus der gene rellen Regelung erörtern und die Stellung der verheirateten erwerbstätigen Frauen in der Arbeitslosenversicherung prüfen. Nach Informationen aus unterrichteten Kreisen ist eS der Kommission bisher unmöglich, einen Termin für den Abschluß ihrer Arbeiten bekanntzugeben. Dies ist deshalb von Bedeutung, weil die Reichs regierung den Wunsch hat, eventuell erforderlich werdende neue Notverordnungen noch vor der geplanten Englandreise des Reichskanzlers zu erlassen. Bor einer Einigung zwischen Reichs« lanzler und Bayrischer Bottspartei. München, 16. Mai. Die Verhandlungen mit Reichskanzler Brüning über die Möglichkeit einer Einigung über da- SteuexvereinheitlichungSgesetz, die von dem Vorsitzenden der ReichStag-fraktion der Bayrischen Volk-Partei, Prälat Leicht, in den letzten Tagen geführt wurden, sollen, wie die „Münchner Neuesten Nachrichten" hören, heute durch den Parteivorsitzenden, Abg. Schäffer, zu einem gewissen Abschluß gebracht werden. Von einer Beteiligung der bayrischen Staatsregierung, die die Klage beim Staatsgerichtshof eingebracht hat, verlautet vorerst nichts. Iahresiagung -es Deutschen Auslands- instituts. Stuttgart, 16. Mai. Der wirtschaftliche Beirat des Deutschen Aus landsinstituts trat gestern unter dem Vorsitz von Geheimrat Kastl vom Reichsverband der Deut schen Industrie zusammen. Unter den Anwesen den waren Vertreter fast aller europäischen und zahlreicher überseeischer Auslandsdeutschtums- gebiete sowie von Reichsbehörden, Länderbehördey, konfessionellen, wirtschaftlichen, kulturellen und Deutschtums-Organisationen Deutschlands und Österreichs. Der Vorsitzende betonte einleitend die Wichtigkeit deS zur Verhandlung stehenden Problems einer gesunden AuSwende- rungspolitik für Gegenwart und Zu kunft des gesamten deutschen Volkes. Diese- Problem wurde dann in einem Referat von Generalkonsul vr. Wanner behandelt. Vas Programm -es englischen Besuches Brünings und Surlius'. London, 16. Mai. Bei ihrem bevorstehenden Besuch in London werden, wie Reuter zu berichten weiß, am 5. Juni Reichskanzler Brüning und Reichsaußenminister Curtiu- vom König im Buckingham-Palast emp fangen werden. Noch am Abend desselben Tages findet ihnen zu Ehren ein Bankett im Foreign Office statt, und am folgenden Tage, da- ist Sonnabend, den 6. Juni, begeben sie sich im Kraftwagen nach Chequeurs, wo sie zum Frühstück eintreffen werden. Der Reichskanzler und der Reichsaußenminister verlassen ChequeurS wieder am Sonntagnachmittag. Am Montag gibt die eng lisch-deutsche Vereinigung den deutschen Staats männern ein Frühstück. Am Nachmittag findet ein Tee und Empfang im Institut für Auswärtige Angelegenheiten statt, und am Abend gibt der deutsche Botschafter ein offizielles Bankett auf der deutschen Botschaft, zu dem die Mitglieder der britischen Regierung, die.Führer der Oppositions parteien und die höchsten Beamten deS Foreign Office geladen sind. An daS Bankett schließt sich ein großer Empfang an. DienStag, den 9. fahren der Reichskanzler und der Reichsaußenminister über Southampton nach Deutschland zurück. Sin Kommunist wegen Vergehens gegen -ie Religion vernrtetlt. München, 16. Mai Da- Münchner kommunistische Blatt „Die Nene Zeitung" hat in den Jahren 1928/29 *) Nach dem Erlaß des Reichsministers der Finanzen vom 12. Mai 1920 — Iv 2387 — lautet der Haftungsvermerk des Reich- wie folgt: „Nach - 59 de< LandeSstruergesetzeS vom 30 März 1920 — RGBl. E. 402 ff. — haftet da- Deutsche Reich dem Staate — der Gemeinde — den Ge- meindeverbänden... — für diese Anleihen und die Zahlung der jährlichen ZtnS- und TilgungS- beträge" 8 59 de» Lande-steuergesetze- ist gleich lautend mit Z 60 deS FinanzauSgleich-gefetzeS. Erlaß de- Reichsminister» der Finanzen vom 12. Mai 1920 - k v 2387 — in allen Einzel- heilen und unter weltgeheudem ^n«g,gknkom»iln gegenüber den Ländern und Gemeinden (Gemeind«, verbänden) geregelt worden. Das „Gesetz über die Erstattung von Kriegswohtfahrtsausgaben^ an die Lander und Gemeinden. Von Dipl -Kfm. Oberinspektor Knrl Angermann, Berlin. Bereit- im Mai 1930 hatte die ReichSregierung den Reichsrat ersucht, der Einbringung de- „Ent wurf- eine» Gesetze- zur endgültigen Regelung der ErstattungSpslicht des Reich- für die von den Ländern und Gemeinden (Semeindeverbänden) auf dem Gebiete der Krieg-wohlfahrtspflege geleisteten Au-gaben (8 60 deS FinanzauSgleichsgesctzeS — Fassung der Bekanntmachung vom 27. April 1926, Reichsgesetzbl. I S. 203 —)" an den Reichs t a g zuzustimmen. Der Reichs rat hat diesem Ersuchen entsprochen, nur den Titel kürzer gefaßt. Im Reichstag der IV. Wahlperiode ist eS zu einer Verabschiedung des Gesetzentwurfs nicht mehr gekommen.. Erst d^r jetzige Reichstag hat dem Entwürfe (am 3. Februar 1931) zugestimmt; er ist als „Gesetz über die Erstattung von K riegSwohlsahrtSauS- gaben (§ 60 des FinanzauSgleichsgesetzeS — Fassung der Bekanntmachung vom 27. April 1926, ReichSgesetzbl. I S 203 —) vom 12 Februar 1931* in Nr. 4 deS Reich-gesetzblatt-, Teil I, S. 15 ff. veröffentlicht. I. Im allgemeine«. Zweck deS Gesetzes ist, die Erstattung»- anfprüche der Länder und Gemeinde» (Bemeindeverbände) gegen das Äeich auf Grund deS § 60 deS FmanzauSgleichSgesetzeS end gültig zu umgrenzen. La die Erstattung dir VS« den Ländern al- BeschaffungSbechitsr». Mr Beamte und Lehrer geleisteten Zahlungen bereit- abgewickelt ist (Nr. 5 deS Abs. 1 deS 8 60), blieb nur noch die Frage der Erstattung der von den Ländern und Gemeinden (Temeindeverbänden) geleisteten Ausgaben für Familien »nter- stützungen und sonstige Ausgaben auf dem Ge biete der Kriegswohlfahrt-Pflege, soweit sie als Lelhilfefähig anerkannt worden sind, offen (sie betreffen die Nummern 2 bi- 4 des Abs. I de» 8 60). a) Mit Rücksicht darauf, daß das Reich in 8 59 des LandeSsteuergesetzcs vom 30. März 1920 (also vor der Inflation) weitgehende, über den Rahmen der damaligen Verordnungen hinaus» gehende finanzielle Verpflichtungen übernommen hatte') wurden in Abs. 3 und 4 deS betreffenden Paragraphen Bestimmungen ausgenommen, die - dem Reiche ermöglichten, seine Verpflichtungen auch dadurch zu erfüllen, daß eS die Länder und Gemeinden (Gemeindeverbänve) ermäch tigte, für Rechnung de- Reichs Anleihen bjs zur Höhe ihrer Ansprüche aufzunehmen, derm ZinS- und fonstige Anleihebedingungen der Zu stimmung deS Reichsministers der Finanzen be durften. Da das Reich zu jener Zeit sowohl aü» außen- wie innenpolitischen Gründen ein über mäßiges Anschwellen seiner schwebenden Schuld vermeiden mußte, bildete die Ausnahme solcher Anleihen bald den Regelfall. Das Genehmi - gungs- und Erstattung-verfahren rst durch den in der Fußnote 1 erwähnten Die Inflationszeit hat, wie in vieler anderer Hinsicht, so auch hier jede ordnungsmäßige Abwicklung der Verpflichtungen unmöglich gemacht. Zwar hat da- Reich in weitem Umfange feine Verpflichtungen durch Rückzahlung de- An- leihekapital» in Papiermark abgedeckt, aber die Länder und Gemeinden (Gemeiudeverbände) haben sich nicht in allen Fällen zur Abgabe einer vor behaltlosen Abfindung-erklärung bereitfinden lasten, zum Teil deswegen, weil sie mit den er statteten Beträgen ihr« Gläubiger nicht befrirdiatn konnten. Die- ist der Grund, weshalb ein großer Teil der Fälle damals nicht abschließend geregelt werden konnte. Die Aufwertung-gesehgebung schuf für die Erstattungsfrage eine neue Grundlage. Durch den Erlaß de» Reich-Minister- der Finanzen vom 13. März 1926 ist die Auswertung der KriegS- wohlfahrtSau-gabe-Anleihen nach Maßgabe der Be stimmungen deS Gesetze« über die Ablösung öffent licher Anleihen vom 16.Juli1925, RGBl.IE 137, grundsätzlich anerkannt worden. Voraussetzung war jcdoch dabei, daß die betreffenden Gemeinden Dresden, Sonnaben-, 16. Mai Nr. 112 19S1 Staatsaryeiger für -en Zreistaat Sachsen Erscheint Werktag» nachmittag- mit dem Datum de- ErscheinungStage». Bezug-prei-: Monatlich 3 RM. Einzelne Nummern 15 Pf. Schriftleitg. u. Geschäft-stelle Dre-den-A. 1, Gr. Zwingerstr. 16. Ruf 14 574 u. 21295. Postscheck-Konto Dre-den 2486 / Stadtgirg 140 / Staatsbank-Konto 674. Anzeigenpreise: 32 mm breite, 3 mm hohe Grundzeile o?er deren Äaüin 35^s., 66 mm breit im amtlichen Teile 70 Pf., Reklamezeile 1 RM. Ermäßigung auf Geschäftsanzeigen, Familiennachrichten und Stellengesuche. Schluß der Annahme vormittags 10 Uhr. Zeitweise Nebenblätter: Landtags-Beilage, Ziehungsliste der StaatSfchuldenverwaltung, Holzpflanzen - BerkaufSliste der StaatSsorstverwaltung. Verantwortlich für die Schriftleitung: I. B. vr, Fritz Klauber in Dresden. - -
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