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Sächsische Staatszeitung : 20.05.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-05-20
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-193105206
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19310520
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19310520
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1931
- Monat1931-05
- Tag1931-05-20
- Monat1931-05
- Jahr1931
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 20.05.1931
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Sächsische Slaalszeilung Staatsaryeiger für Erscheint Werktag» nachmittag» mit dem Datum de» Erscheinungstage». BezugSprei»: Monatlich 3 RM. Einzelne Nummern 15 Pf. Schriftleitg. u. Geschäftsstelle DreSden-A. 1, Gr. Zwingerstr. 16. Ruf 14574 u. 21295. Postscheck-Konto Dresden 2436 / Stadtgiro 140 / Staatsbank-Konto 674. den Freistaat Sachfen Anzeigenpreise: 32 mm breite, 3 mm hohe Grundzeile oder deren Raum 35 Pf., 66 mm breit im amtlichen Teile 70 Pf., Reklamezeile 1 RM. Ermäßigung auf GeschäftSanzeigen, Familiennachrichten und Stellengesuche. Schluß der Annahme vormittag- 10 Uhr. Zeitweise Nebenblätter: Landtag--Beilage, Ziehungsliste der Staatsschuldenverwaltung, Holzpflanzen-BerkaufSliste der StaatSforstverwaltung. Nr. US Verantwortlich für die Schriftleitung: I. B- vr, Fritz Klauber in Dresden. Dresden, Mittwoch, 20. Mai 1931 die Ratsmitglieder schon vollkommen in Anspruch genommen sind von den diesmal besonder- umfang reichen Arbeiten derTagung, legt die Vermutung nahe, daß die Verzögerung absichtlich erfolgte. ES wäre denkbar, daß der Rat die endgültige Erledigung der deutschen Beschwerden nunmehr auf eine spä tere Tagung festsetzt. Die Mitteilungen der Denk schrift über die von der polnischen Regierung ge troffenen Maßnahmen, insbesondere soweit sie da» Verhältnis zwischen Behörden und Ausständischen- verbänden betreffen, erwecken den Eindruck, daß eS sich wesentlich um Zweckmäßigkeitsmaßnah men für den Augenblick handelt. Besonders gravierend ist die Tatsache, daß die Denkschrift über die eindeutigen Forderungen de» Rats be züglich der „mittelbaren Verantwortlichkeiten" hin weggeht. In dem Bericht der Januartagung deS RatS heißt e» ausdrücklich, es sei notwendig, „daß die polnische Regierung die notwendigen Maß nahmen trifft, um di« besonderen Verbände auf zulösen, welche zwischen den Behörden und der artigen Vereinigungen Ausständischenverbände be stehen können". Statt dessen beschränkt sich die polnische Denkschrift auf die Mitteilung, daß „die polnischen Behörden alle Mittel in Anwendung gebracht hätten, um zur Befriedung der Gemüter beizntragen und die glückliche Entwicklung zu be günstigen, di» nach den aufgeregten Mahlzeiten wieder zur allmählichen Beruhigung der Bevölke rung geführt habe". DaS ganze Kapitel über diesen entscheidenden Punkt ist in der Denkschrist nur eine Schreibmaschinenseite lang. Nach dem Stapellauf der „Deutschland". Kiel, 20. Mai. Bei der gestrigen Feier deS Stapellaufes der „Deutschland" setzte sich während der letzten Worte deS Reichskanzlers da- mächtige Schiff einige Minuten zu früh in Bewegung und glitt in- Wasser. Während da» Schiff noch vom Stapel, lief, sprach der Reich-prSfideut folgende Worte: „Und «uui gleite in dein Element und ziehe Hk»»»- ans da» Meer! Tue dort deine Pflicht und Schuldigkett, fei e», um Zeugnis abzulege« von deutscher Arbeit und deutschem »Sune«, sei e» zu« Schutze de» Vaterlaudes! Halte deine Flagge stet» rein und hoch tu Ehre«! Dau« wirst du deine- Namen- immer würdig sein, den ich dir gebe: du sollst .Deutsch land' heißen." Den Worten de» Reichspräsidenten folgten erneute Jubelrufe. Dann klang da- Deutschland- Lied auf. Die Ehrenkompanie präsentierte. Während die „Deutschland" an den Baukai der Werft bugsiert wurde, verließ der Reichspräsident die Kanzel und nahm den Vorbeimarsch der Ehren kompanie ab. Rach dem Stapellauf fand im Werftkasino ein Äsen statt, an dem der Reichspräsident v. Hinden burg teilnahm. Im Verlaufe des Essens hielt der ReichSwehrmiuister vr. Surttus spricht zur Abrüstungsfrage. G enf, 20. Mai. In der heutigen Sitzung des Völkerbundsrates begründete der deutsche Außenminister vr. Cur- tiu» den deutschen Vorschlag zurOffen- legung der Rüstungen mit folgenden Aus führungen: Ich kann mich auf wenige Bemerkun gen zur Begründung des deutschen Vorschlage beschränken. Nachdem der Rat im Januar dieses Jahres beschlossen hat, die Regierungen der an der Konferenz beteiligten Staaten zur Mitteilung des Standes ihrer Rüstungen aufzufordern, hat sich der deutschen Regierung die Überzeugung auf- Der Bericht des Völterbundstommiffars über die Danziger Zwischenfälle. Genf, 19. Mat. Dieser Tage ist den Mitgliedern deS völker- bundSrates der Bericht deS Oberkommissars sür Danzig, Graf Gravina, über den gegenwärtigen Stand der Beziehungen zwischen Polen und Danzig zugegangen. Der Oberkommtssar geht davon aus, daß die Spannung zwischen der Danziger Be völkerung und den Polen in den letzten Monaten stark zugenommen habe. Er macht dafür nicht nur da» Anwachsen der nationalistischen Bewegung und die wirtschaftliche Depression verantwortlich, sondern auch daS Verhalten Polens. ES sei der polnischen Politik nicht gelungen, sich in genügendem Maße die Unterstützung derjenigen Teile der Öffentlichkeit im Gebiete der Freien Stadt zu sichern, die entschieden für eine wirksame wirt schaftliche Zusammenarbeit zwischen Danzig und Polen eingetreten seien. Der Oberkommissar macht geltend, daß unter den gegenwärtigen Umständen für ihn keine Ver anlassung vorliege, einen Schritt gemäß der Entschließung de- Völkerbundsrate- vom 22. Juni 1921 zu unternehmen. Die Entschließung er mächtigt bekanntlich den Oberkommissar de- Völker bünde», zum Zwecke der Verteidigung Danzig» oder der „Aufrechterhaltung der Ordnung" eventuell sogar polnische Truppen heranzuziehen. Genf, 2«. Rai. Der «ölkerbundsrat hat in geheimer Sitzung de« britische» Außenminister Henberson die Übernahme deS Vorsitze- ans der Abrüstung-, konferrnz angeboten. Henderson hat sich »nr Übernahme de- Vorsitze» bereit erklärt, über de» Ort der «onserenz ist noch keine Entschei dung getroffen worden. Es gilt aber »ach wie vor al- ziemlich sicher, daß die Konferenz in Gens stattfinde» wird. Die endgültige Veschluß- fassnng wird in de« nächsten Lagen erfolge«. lichen Fragebogens für die Angabe deS Rü stungsstandes unbedingt erforderlich ist, weil sonst die Antworten der einz^nen Staaten ihrem Charakter und ihrer Ausdehnung nach so stark voneinander abweichen werden, daß ein sachgemäßer überblick über den gesamten Stand der Rüstungen nicht zu gewinnen wäre. Nach der Meinung der deutschen Regierung müssen alle wesentlichen Rüstungsfaktoren darin enthalten sein, wenn der Zweck des RatsbeschlusseS vom Januar dieses Jahres erreicht werden soll. ES entspricht dies der grundsätzlichen Haltung, die der deutsche Ver treter von jeher in den Beratungen der Vor bereitenden Abrüstungskommission eingenommen hat. Die Konferenz muß, einerlei, wie sie sich bei ihren Beratungen zu dem strittigen AbkommenS- entwurf stellt, jedenfalls bei ihrem Zusammen tritt ein völlig umfassender und genaues Bild des vorhandenen RüstungSstandeS haben. Ich kann e» mir nicht vorstellen, wie sie sich' ein sachgemäßes Urteil über die notwendige Herabsetzung de» Kriegsmaterials der einzelnen Staaten bilden kann, wenn sie über die vorhandenen Bestände, sei e- die im Dienst befindlichen, sei eS die lagernden, keine Angaben besitzt, ebensowenig wie ich glaube, daß die Wehrkraft, die in den Mannschaftsbeständen der einzelnen Armeen verkörpert ist, fachgemäß geschätzt werden kann, ohne Berücksichtigung der au-gebildeten Reserven. Die englische Regierung ist auf Grund ähnlicher Erwägungen, wie sie die deutsche Regierung angestellt hat, auch ihrerseits dazu gelangt, ein einheitliche- Schema für die Angaben der einzelnen Staaten einzurichten. Leider entspricht die- jedoch nach meiner Auf fassung nicht den Erfordernissen der vollständigen Offenlegung der Rüstungen, weil es so wichtige Elemente wie die eben erwähnten unberücksichtigt läßt. Ich glaube daher, daß der deutsche Vorschlag der bessere ist und würde e» sehr begrüßen, wenn der Rat ihm den Vorzug geben würde. Reich-marine gedacht, die in früheren Jahren den Ramen „Deutschland" getragen haben. Der Minister Groener fuhr fort: Ei« arbeitsames, tapfere», bi» auf» letzte au»- geplünderte» Volk kämpft ei«en übermenschliche« heroische» Kamps um seine Ehre, seine Freiheit und seine« wirtschaftliche« Wiederaufstieg. Diese ju«ge „Deutschland", die jetzt auf dem Meere schwimmt, bedeutet für die Deutsche« aller Parteien, aller Richtung«» und Fraftione«: „Kämpft diese« Kampf um Deutschla«dS Zukunft!^ Nicht etwa Mit Ka«o«e«, über die wir nicht verfügen, wohl «ber mit aller Kraft de» Geiste» und de» Charakter»." Der Name „Deutschland" trägt in sich die höchsten Soldalentugenden: Gehorsam, Verant- wortungSfreude, Tapferkeit und Kameradschaft. Mein heißer Wunsch, aber auch mein fester Glaube ist, daß diese Soldatentugenden stet- an Bord de» neuen Schiffes herrschen werden. Wenn nun daS Schiff über kurz oder lang hinausfährt, so sagt sein Name den Deutschen im Auslands, unseren Pionieren in fremden Ländern: „Wir denken an euch, wir richten unS auf an euerer Arbeit und ihr sollt von diesem Schiff und diesem Namen neue Stärke gewinnen für eure Arbeit zum Wohle pnsereS Heimatlandes." So sehe ich in dem Ramen „Deutschland" eine unendlich vielseitige Tradition und Verpflichtung für die Gegenwart und die Zukunft. Der Reichswehrminister schloß mit einem drei fachen Hurra auf den Reichspräsidenten. Reich-Präsident v. Hindenburg erwiderte: „Losse» Sie un» in Ei»igkeit zusamme<halte». über de» Partrie» steht da» Vaterland, da» dürfe» wir nie vergesse» l" Nach Beendigung de- Imbisses im Kasino der Deutschen Werke verließ der Reichspräsident v. Hindenburg die Werft, um sich an Bord deS Kreuzers „Königsberg" zu begeben, wo er für die Dauer seine- Kieler Aufenthalts Wohnung ge nommen hat. Wiederum wurden dem Reichs- Präsidenten auf der Fahrt von der Spalier bil denden Schuljugend und einer begeisterten Menge lebhafte Ovationen dargebracht. Nach kurzer Ruhe stattete der Reich-Präsident dem Chef der Marine station der Ostsee, Vizeadmiral Hansen, in der neuen Seeburg einen Besuch ab, um anschließend an der Eröffnung eine- WohltätigkeitSfesteS de» KreiSkriegerverbande» Kiel teilzunehmen. Der Oldenburgische Landlag zum 10. Inn! einberufe«. . Oldenburg, 20. Mai. Wie die Pressestelle de- Staat-ministerium- . mitteilt, wird der Landtag zum 10. Juni ein- berüfen. Henderson Präsident der Abrüstungskonferenz Ole polnische Note in der Minderheiten frage. Genf, 20. Mai. Die Note der polnischen Regierung zur ober schlesischen Minderheitenfrage ist gestern nachmittag vom VölkerbundSsekretariat auch der Presse über geben werden. Die Verzögerung der Über gabe hat hier besonder» deshalb sehr be fremdend gewirkt, weil der Völkerbund-rat im Januar ausdrücklich die Erwartung au-gesprochen h«t, daß die polnisch« Regierung rechtzeitig vor der Maitagung die notwendigen Aufklärungen über die Erfüllung der Polen im Januar erteilten Auflagen geben würde. Die übergab« der Rote an die Ratsmächte nach bereit» erfolgter Eröff nung der Tagung und in einem Augenblick, wo Oie Reichssteuereinnahmen im April 1931. Berlin, 20. Mai. Die Einnahmen de» Reiche- im Monat April 1931, dem ersten Monat des neuen Rechnungsjahre-, betragen au» den Besitz- und Verkehrssteuern 579,8 Mill. RM-, auS den Zöllen und Verbrauchsabgaben 233,9 Mill. RM., mithin zusammen 813,7 Mill. RM. Bei den Besitz- und BerkehrSsteuern wurde daS Aufkommen an veranlagter Einkommensteuer, an Körperschaftsteuer und an Umsatzsteuer wesentlich durch die im April 1931 zu leistenden Vorauszahlungen be einflußt; bei den Zöllen durch die vierteljährlichen Zollagerabrechnungen. Da» Aufkommen au- den vorgenannten Abgabezweigen im April ist de-halb nicht ohne weitere» vergleichbar mit dem des Vormonat», dem März 1931, in dem derartige Zahlungen nicht zu leisten waren. Im übrigen weicht da» Aprtlaufkommen nicht wesentlich von dem Märzaufkommen ab bi» auf die Einnahmen au» der Tabaksteuer, die infolge der Um stellung der Tabaksteuergesetzgebung mit 46,3 Mill RM. im April 1931 28 Mill. RM. weniger er brachte als im März 1931 (74,3). Im April 1930 betrug die Gesamteinnahme an Reichssteuern 983,4 Mill. RM. Im April 1931 sind sonach 169,7 Mill. RM. weniger aufgekommen als im gleichen Monat des Vorjahres, davon aus den Besitz- und BerkehrSsteuern 188,6 Mill. RM. weniger, aus den Zöllen und Verbrauchsabgaben dagegen 18,9 Mill. RM. mehr. Diese Unterschiede beruhen zum Teil aus Än derungen der Gesetzgebung, zum Teil aus der allgemeinen wirtschaftlichen Lage. Insbesondere ist in dem Aufkommen des Vorjahres eine ein malige Zahlung aus dem Vermögen der Bank für deutsche Jndustrieobligationen von 70 Mill. RM. enthalten, die in dem Aufkommen des MonätS April 1931 fehlt. Neufassung der Steuergesetze. Änderung der Vewertnngsvorschrifte«. Berlin, 20. Mai. Der Reichsrat hielt gestern eine Vollsitzung ab, in der einige Steuerverordnungen erledigt wurden, die sämtlich auf Vorschriften der Not verordnung vom Dezember beruhen. Zunächst handelt es sich um neue Fassungen der Reichs- abgabenordnung. des Reich-bewertungD- gesetzes und des Bermögensteuergesetze». Materielle Änderungen enthält die Neufassung nicht, da es sich lediglich darum handelt, den klaren Wortlaut ber verschiedene« Gesetze bi« in den letzten Jahren durch zahlreiche Novellen und Verordnungen geändert worden sind, neu bekannt zumachen. Gegen die Stimmen Bayern- stimmte der ReichSrat der Neufassung zu. Tie Ablehnung Bayerns wurde damit begründet, daß die Rechtsgrundlagen der neuen Fassung vor dem Staatsgerichtshof angefochten seien und der AuSgang dieses Verfahren» abgewartet werden müsse. Ebenso stimmte der ReichSrat einer Neu fassung deS Kapitalverkehrssteuer- gesetzes zu. AlS wichtigste Vorlage wurden dann die Durchführungsbestimmungen zum Reichs bewertungsgesetz und zum Vermögen steuergesetz für die Einheitsbewertung und Bermögensteuerveranlagung nach dem Stande vom 1. Januar 1931 verabschiedet. Während sich der Entwurf sonst im wesentlichen an die Durchführungsbestimmungen von 1928 an lehnt, sind die Bestimmungen über die Grund stücke und Betriebsgrundstücke grundlegend geändert worden. Die bisherige Bewertungsmethode nach einem Hundertsatz des Wehrbeitragswertes wird zu gunsten einer Neuregelung erlassen, die eine mehr individuelle Bewertung gewähr leisten soll. Al» Bewertungsmaßstab dient künftig grundsätzlich die JahreSrohmiet c. ES ist vorgesehen, daß die Höhe de- Vielfachen der JahreSrohmiete, mit dem die Grundstücke zu bewerten sind, auS den tatsächlich getätigten Grundstück-Ver käufen der letzten Zeit abgeleitet wird. — Zuge stimmt wurde ferner einer Verordnung über die Steuerbefreiung gemeinnütziger Woh- nung»unternehmen, die eine Anpassung an die Vorschriften der neuen Gemeinnützigkeitsver ordnung bringt, ferner einer Verordnung über Gemeinnützigkeit und Mildtätigkeit bet der KapitalverkehrSsteuer, die die Voraus setzungen festlegt, unter denen eine Gesellschaft al- gemeinnützig oder mildtätig anzusehen ist, und endlich einer SteuerauSschußordnung, wo nach künftig bei jedem Finanzamt nur noch ein Steuerau-schuß mit besonderen Abteilungen für Grundbesitz und Gewerbe gebildet werden soll. Tagung des Rotzal Institute of Public Health in Frankfurt a. M. Frankfurt a. M., 20. Mai. In der Aula der Frankfurter Universität sand gestern die feierliche Eröffnung der Tagung des Royal Institute of Public Health statt, daS mit allen Nationen zusammen den Krieg gegen Krank heit und Seuche führen will. Seit 19 Jahren ist die» die erste Ligung deS Institutes, die auf deutschem Boden stattsindet. Prof. Sir William R. Smith ist eS zu verdanken, daß gerade Frank furt in seiner Eigenschaft al- Wirkungsstätte Paul Ehrlich» zum Tagung»ort gewählt wurde. Nach dem Prof. vr. Fischer-Wasel- in einer kurzes Be grüßungsansprache seine Freud« über de« Besuch
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