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Dresdner neueste Nachrichten : 21.05.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-05-21
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id490223001-193005213
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id490223001-19300521
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-490223001-19300521
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner neueste Nachrichten
- Jahr1930
- Monat1930-05
- Tag1930-05-21
- Monat1930-05
- Jahr1930
- Titel
- Dresdner neueste Nachrichten : 21.05.1930
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Zxkzdiær Neuefte Nachrichten w.«-»«»««Æ"R.M«Æ Bezug-presse Zg.g·g.:;szsgs»-Js«»qg»:zsg Yes arm-n ame ——- ' , im Anschlul an redaktionellen Text 20 su- dkeit kostet 2 Itzt-ifW unabhängige Tageszcnung Yasekzgchegpåsi.ölzzgelifeßixznaæg dmfzjtnzostjgdglgzszg Rat-EITHER Mag-IN NR Für Akacoöläflsksbw REFUND-»Peng geskngägedühkx Kreuzdandsendungem Inland wßdchengich mo JUN - - nan nun en a a nnd plänen kann eine Gen-öde auf-iI sbeknotumen tradqu mit Handels. und Industrie-Zeitung YLR.REMZSMUMMUIOR.-pf., Økssssezdmzlsxspß Redanr-, Verlag und MIIMWU Dresden-se Sekdiucudflni « zeknknfx im- den Ort-verkeh- Cammelunsnmek 24601. tut den Feindener 14191,20021,27981—22983 - Telenk.: Ueuefle Dresden i wandern Dresden 2060 Nlchmklangw Entschde vom Indem »den Mk MMMMU IMV GUMMM - Im Rat dshmf Mit- Betkiedsstdkung oder Streits baden unsre Bestehen keinen Anspruch auf Rachliefekunq oder Gesinnung des entsprechenden Cntgelti ruf- NR 112 de Mittwoch, A. Mai 1930 Zö. Jahrgang Auflåiunu des fåtijslfmen Landtags unvermeidlich Kabiueii Ramfav Macdouald in großen Gchwierigieiien - Jieues Arbeiisbefchaffungsprogmmm der Reichskegierung ~Graf Zeppeiin« zum Atlaniiefiug gestariei Der Unsinn siegt « Zur Stunde, da diese Zeilen in die Hände unsrer Leser gelangen, hat sich das Schicksal des Landtags entschieden. Zwar soll man auf dem Gebiete der Politik niemals prophezeien, und in Sachsen, dem Lande der unbegrenzten parlamentarischen Möglich keiten, läßt sich das politische Wetter mit voller Be stimmtheit nicht einmal für Stunden voraussagen. Noch gestern und oorgestern zirkulierten allerlei teilweise mit großer Bestimmtheit austretende Ge rüchte, daß eine Auslösung doch noch in letzter Stunde vermieden werden könnte. Diese Gerüchte waren leider viel zu optimistisch und, wie die Dinge ietzt, eine Stunde vor’ Beginn der Landtagssitzung, liegen, ist mit der Annahme des sozialdemokratischen Auflösungss antrageg in der heutigen Landtagssitzung mit abso luter Sicherheit zu rechnen. Den Gerüchten der letzten Tage entsprach aber doch ein richtiger Tatsachenkern. Mit den Nationalsozialisten allerdings, die bekanntlich zu nächst sür Schieck als Ministerprüsidenten stimmten, sich aber dann wieder anders besonnen hatten, war eine Einigung keinesfalls mehr zu erreichen. Jene bürgerlichen Parteien, die nach der Wahl dieses Land tages im vergangenen Jahre die Nationalsogialisten « als sichere Bundesgenossen eines reinen Bürgerblocks in die politische Rechnung einstellen zu können glaub ten, mußten, als es zu spät war, einsehen, daß sie sich grimmig getäuscht hatten. Troddem machte der demokratische Abgeordnete Dr. Dehne, dessen Bemühungen es nach wachen langen Verhandlungen gelungen war, die Bildung eines politisch neutralen Beamtenkabinetts doch noch zu ermöglichen, gestern und vorgestern einen letzten Versuch, ob nicht doch noch ein Weg gesunden werdenktsnnte,die dringend notwendige-Ve raiung des Etats stir 1980 zu ermöglichen und die Entscheidung über die Auslösung oder die Bildung der Großen Koalition aus den Herbst zu verschieben. Um diesen Zweck zu erreichen. mußte eine Verständigung zwischen der Deutschen Volkspartei und den Sozialdemokraten erzielt werden. Dieser letzte Verständigungsversuch sch eiterte gestern nachmittag an dem Widerstande sowohl der Deutschen Volkspartei wie auch der Sozialdemokraten- Die Abgeordneten beider Parteien erkennen zwar die Unsinnigkeit der neuen Landtagswahl an, aber das gegenseitige Mißtrauen ist so groß, daß eine Zu sammenarbeit zur Vermeidung des Unsinnigen nicht möglich ist. ’ So wird heute mittag in der Land tagssitzung der Unsinn über alle ver nünftigen Erwägungen siegen. Der Land tag wird sich auflösen, obwohl eine absolut arbeits sähige Regierung besteht und obwohl Neuwahlen die parlamentarische Lage nicht klären, sondern nur noch mehr kompbizieren kiinnen. Diese Neuwahlen finden wahrscheinlich S o n n ta a d e n 22· J u n i statt. Das niederdrückendste Symptom an dieser Entwicklung ist die Tatsache, daß keine der großen Parteien von diesen Reuwahlen etwas erwartet und d a sz sie tr o tz d e m nicht die innere Kraft aufbrachten, sie zuoerm e i d e n. Zufrieden mit der Auflösung glauben nur die Nationalsozialiften sein zu können, die diese Auslösung zur Befriedigung ihres parteis politischen Egoismus bewußt betrieben und leider an gesichts der Uneinigkeit der übrigen Fraltionen ihr Ziel auch erreichten. Von ihren Wahlveriprechungen haben die Nationaliozialtften keine einzige einldien kdnneni sie baden auch als sogenannte R tunngdpartei lediglich Ugitationgnvlttikgetsiehen gie haben den Parla mentarismus stets bekämpft, sind dann doch ind Parla ment gegangen und haben dort den Fraktionismud, den sie sonst nicht genug anklagen konnten. auf den Höhepunkt getrieben, indem sie ohne Rücksicht aus die dringend notwendige Verabschiedung des Staatshausi halts für 1980 die Auslösung erzwangen, weil der Ministerpräsident aus sachlichen Grün-den die-Be setzung des Arbeitsministeriums mit einem Manne ihrer Parteifarbe ablehnte. Dieser von jedem Ver antwortungögesühl sreie Radikalismus kann der säch sischen Wirtschaft und den 4 Millionen, die von dieser Wirtschaft leben« teuer zu stehen kommen. Øächsifcher Land-Sag sp. Sitzung vom 20. Mai Auf der Tagesordnun der heutigen Landtags sitzung steht als einziger Punkt die zweite Beratung der Auflösungsanträge. Die Tribünen sind überfällt Das Hang ist- foweit sich übersehen läßt, vollzäblig versammelt. Die Sitzung beginnt fünf Minuten nach 18 Uhr. Zunächst erhält das Wort v Abg. Hartzfch (Soz.), der nach der ersten Beratung Am Mittwoch vom Präsidenten alg Berichterstatter für die zweite Beratung bestimmt worden war. Hart-ich beantragt zum Schluß, den Landtag aufzulösen. v Abg. Lieb-name iSon gibt dann eine Erklärung CH- Die schon ganz aus den Wabika mps wbgeitimmt ist und in der es beißt, die Regierung Bünaer sei eine Regierung des Bür ertuntd unter Führung des Verbandes Sächsischer Fndustrieller gewesen. Der von ihr vorgelegie Etat sei ein Bungeretad Für die Besite-enden habe diese Regierung durcb Steuer stUUdUUgen eine ossene Hand aebabt. .Ltebmann ver liest dann die Forderun en, welche die Sozialdemo kraten in sozialpolitiscgen Fragen ausstellt. Die Regierunüi Schieck sei ebenfalls eine Bürgerregierung Unter F brun der Deutsch-n Volkspartei Die kkaUkkgste Rose hätten die Nationalsozias listen gespielt. (Abg. v. Killinaer lNatsohP Du bist wobl verrückt?) Liebmann ruft-de Arbeiterjchast zum sKaino « gegen· das »sozial leaktionare« Bürgertum au. - Abn. Renner mai-nnd sitt eine Wablredr. Er dolemisiert gegen die Sozialdemokraten Ihre klsssenoerrüteriskbe Haltung zeige sich, daß sie in PMen der Mieterböbung um 4 Prozent« im Reiche IT iåelich dem Pauserireuzer angestimmt haben. Letzte Besprechungen I Dresden, Zo. Mai Heute mittag san-d eine interstattionelle Sitzung der Regierungdparteien statt, in der Abg. Blühet über die letzten erfolglosen Bemühungen, die Ans ldsnng zu vermeiden. Bericht erstattete. Daran schloß sich eine Sitzung des Vorstands des Landtags. die nur von kürzeste-: Dauer war. Es wurde lediglich mit geteilt, daß die Freisadrtarten der Ad geovdneten am nächsten Montag, die Theater tarten am Mittwoch erlöschen. Renner kündigt scharfen Wahlkampf gegen die So zzaldemokratie an. Die Sozialdemokraten antworten s enner mit lebhaften Zwischenraer und Gelächter. Abg. Diekkmann (D. Vp.) erklärt:· Nachdem So zialdemokraten, Kommunisten und Nationalsozialisten einig geworden sind, den Landtag aufzulösen; haben wir schon zwei Programmreden für die Wahlen ge hört. «Die Deutsche Volkspartei hat das nicht nötig. Sie hat ihre Ausgabe jederzeit darin gesehen, dem Lande eine arbeitsfähige Regierung zu geben, die das ; Land in Ordnung und Sauberkeit verwaltet. Worauf es ankam, war, nach dem Sturz »der Regierung Bün ger dafür zu forgen, daß der Etat verabschiedet wer den konnte. Keine Partei hat dafür solche Opfer ges bracht als wir, um einen Ausweg aus der Situation zu finden. Dieckmann geht dann auf die Geschichte der Regierung ein und gibt feiner Verwunderung Ausdruck, daß die Nationalsozialisten ein Ministe rium für einen Exponenten ihrer Partei haben woll ten. Offenbar wären von den Nationalfozialisten noch andre Gründe gefunden worden, um diequ ldsung zu erzwingen. Dieckmann fährt fort: Die Nationalfozialisten brauchten den Wahlkamob j um über die Uneinigkeit in der eigenen Partei hin wegzukommen. Wir find gewohnt, daß die National- ; iozialiften alle Parteien ohne Unterschied beschimpfen s und jeder Auseinanderfezung aus dem Wege gehen. Was die Nationalsoziali en setzt machen im Land tage, daß sie eine Regierung erst durch Abgabe weißer thimnxfcttel ermöglichten und dann den Landtag auf en, t - - Katastrophen-onus Wir haben erleben müssen, daß htndenbura in der gehäsxigften Weise von den Rationalsozialisten an egri fen worden ist. Als Dieckmann e n national- Eizialistifches Zitat b ingt, daß »Hindenburq’ mich nterzeichnung des lbounnstislanes kein achtdarer Mann mehr-« sei, ruft Abg. v. Killingen »Seht richtig-« stillinner wird zur Ordnung gerufen. Diecki wann ichliesst seine Rede-daß »die Deutsche Volks-. Snnltunu ver englischen AcheitecnarteiZ Tolegramm unsres Korrespondenten BR London, Zo. Mai ! Das Kabinett Maedonald entging gestern abend rnit lnapver Not einer Niederlage im Unterhans nach einer Debatte ttber die in England beiingstigend steigende Arbeitslofenziffen Die Liberalen enthielten sich der Stimme nnd der linke Flügel der Arbeiter vartei folgte ihrem Beispiel. Das Kabinett konnte sich also nnr anf den sogenannten offiziellen Teil der Labonr Party stittzen nnd erhielt nnr infolge frhwaeher Befetznng der konservativen Bänle eine fttr englische Verhältnisse äußerste Mehrheit non 15 Stimmen. Die Bedentnng des offenen Abfallö des linken Flügels der Arbeitervartei wird noch verstärkt durch die Nath richt, dasz der bedentendste Fiihrer dieses radikalen Teils der Partei, Sir Oöwald Muster-. der dein Kabinett angehört, hente oder morgen gnrtickzntreten beabsichtigt. Moölen ges hbrt sn den radikale- engliszchen Intelettnellen der Oberschisht nnd ist der Gntte der Tochter des hoch konservativen Lord Cnrz o n. Er war nrfprtinglirh Mitglied der liberalen Partei, ist aber tin Lager der Arbeiternartei fthnell hochgelominen nnd wird von vielen als ktinstiger Nachfolger Macdonalds ange- l sehen, namentlich seit vor einigen Tagen der frtihere artei schärfsten Kampf gegen solche Gesinnung und Politik führen werde. (Beifall.) » Abg. Wilhelm (Wirtschp.) beginnt mit einer historischen Betrachtung. Er geht von der Auflösung des letzten Landtags durch den Staatsgerichtshos aus. Die letzten Landtagswahlen hätten gezeigt, daß das Volk eine bürgerliche Regierung haben wolle. Die Regierung Bünger habe dem entsprochen Nach sei nem Sturze hätte die Initiative zur neuen Regie rungsbildung bei d en gelegen, die den Sturz herbei führten· Es habe sich gezeigt, daß die Mehrheit sich nur zum Sturz zusammengefunden habe. Was dann an Verhandlungen folgte, sei, bis zur Bildung des Kabinetts Schieck, für Sachsen beschämend. Mindestens müsse dem Kabinett Zeit zum Arbeiten gelassen werden« Wenn das Kabinett hingestellt wurde als unpolitisches Kabinett, so sei diese Be zeichnung unglücklich, man hätte es überparteilich nennen müssen. Die Wirtschaftspartei werde zu dem Kabinett stehen. Wenn heute jeder einzelne Abgeordnete, unabhängig von feinem Par teiaustrage, nach seiner eigenen Auffassung ge fragte werde, würde der Landtag nicht aufge löst werden« Der heutige Artikel in den ~Dresdner Neuesten Nachrichten-« »Der Unsinn siegt-« bringe die Meinung und Ansicht des größten Teils der Bevölkerung zum Ausdruck. Die Wirtschafts parteiler marschierten geradeauö. fslllgemeine Heiter keit.) Sie kämpften für Wahrheit und Ordnung, und würden besser bestehen, als die, die ihre Ausgabe in der Diffatnierung der. Gegner sähen. CDie Sitzung dauert sorti s Oberbürgermeister Böß vor dem Disziplinargerichi ’ s. Berlin. 20. Mai Am Dienstag vormittag um 10 Uhr begann vor dem preußischen Bezirköausichuxz zu Berlin die Zaupidifziplinarverhan lung EBogen bekbükgermeifter Bö'ß. Vor dem ebäude des Begirksausichusses hatten sich vor Beginn der Verhan lung neben einigen wenigen Neugierigen zahlreiche Pressephotographen eingefunden. Ein ver stärktes Uebersallkommando hat-te für all-e Fälle Auf stellung genommen. Zwei Beamte wurden vor dem Eingang des großen Sitzungsiaales im ersten Stock des Gebäudes postiert. Kurz nach Atti Uhr eggjbien Oberbürsetmkiftet in Begleitung seiner Anmälte, des demokratischen Reichstagsabgeordneten Dr. Fischer und des Rechts anwaltes Dr. Preuß, des Sohnes des Verfassers der Weimarer Verfassung. Oberbürgermeister Böß fah, obwohl er bekanntlich erst von einer längeren Gr holungöreife nach Berlin zurückgekehrt ist, müde und angegriffen aus. Die Verteidiger haben bisher keine neuen Anträge eingereicht. Die Verhandlung, die , Gesundheitsminister Wheatley gestorben ist. Mosley war dem Kabinett mit der bestimmten Aufgabe an gegliedett worden, zusammen mit dem Lordsiegeis bewahrer, dem alten Gewerkschaitsiithrer Thomas, eine aktive Arbeitslosenpolitik auszu arbeiten. Thomas hat sich jedokhdaraui beschränkt, die vorliegenden Pläne der Miniiterien weiter ans zubauen, der Arbeitslosenpolitik des Kabinetts fehlte iomit jede eigene Idee. Es ist seit längerer Zeit bekannt, daß Macdonald zusammen mit zwei andern Mitgliedern ein Membrandum versaßt hatte. das ein nmsangreikhes Programm zur Bekämpfung der Ar beitslosigkeit enthält. Das Kabinett hat seit Mo naten iiber dieses Memorandnm beraten nnd hat es jetzt auf den Antrag des Ministers Thomas. aber gegen den Willen Mosleyv hin zurückgewielem Mehr und mehr werden damit die Umrisse einer neuen Partei aus dem linken Flügel der gegenwärtigen Negiernngspartei sicht bar nnd die Stellung der Regierung wird dadurch ernstlich gefährdet. Es bleibt abzuwarten, ob Mac donald das Risiko übernehmen wird, sich aui die Liberalen zu stützen, wenn er sich nicht mehr aui die linke Gruppe der Arbeiterpartei stützen kann. unter strengem Ausschluß det« Oeffentlichkcit stattxindeb dürfte sich-bis in die späten Nachmittags stun en binziehem da der Vorsitzende. Präsident Man-hacke, die feste Absicht bat,· das Urteil heute noch zu fällen. Die Tfcheka im Ausland Telegramm unsres Korrespondenten eh. Paris, 20. Mai Im »Matin" veröffentlicht der ehemalige rufsische Geschäftsträger Besfedowski heute neue ·Ent hüllungen über die Tätigkeit der GPU.,«der geheimen rusfischen Staatspolizei, in Paris, die unter der Leitung eines gewissen Janowitsch stand. Im Botschaftsgebäude in der Rue de Grenelle hatte Janowitsch vier Zimmer zu feiner Verfügung, in denen ein vollständiges vhotogranhifches Atelier fur die Herstellung aller notwendigen Photographien und Reproduktionen eingerichtet war. Die Tätigkeit von Janowitfch war sehr mannigfaltig. Zunächst hatte er sämtliche Mitglieder der Botschaft. sogar den Botschafter selbst, zn überwachen Zu diesem Zwecke verfünte er über ~aeheime Mit arbeiter-« unter dem Personal der Botschaft in der rnfsischen Hanidelsvertretung des Naphthasnndikats nnd der Sowietrusfischen Bank, Diese Spione horchten an allen Türen nnd durchforschten das Privatlehen jedes einzelnen Beamten auf das genaueste. Manch mal betätigten sie sich auch als Lo cksv iatz el. Außer dem hatte Janowitsch die russis Jen Eini aranten in Paris zu überwachen In ihren Reihen und besonders unter den Monarchiften gah es zahlreiche Spione, die den Leiter der Tscheka til-er die kleinsten Einzelheiten unterrichtete-n So hatte lanowitfch in der Umgebung des Generals Kutepoff einen geheimen Agenten, der später die Entführung des Generals ermöglichte. Ein dritter Zweig der Tätigkeit lanowiischs erstreckte sich ans die Berichterstattunq iiber alles, was in Frankreich und seinen Kolonien vorging. Ein peinlicher Zwischenfall Anschng ans ein englisches Konsums in Deutschland Telegramm unsres Korrespondenten · 111-. st.-E. Köln. 20. Mai » Aus das englische Konsnlat in Köln wurde gestern abend gegen 11 Uhr ein politischer Anschlag veriidt Etwa 25 Menschen netsantnielten iich nor dein Oediinde nnd deschmierten den Bürgersteig in der ganzen Länge nnd Breite mit großen roten Ani schristen. Sie lantetem »O ii nd e we g no n Indien i« nnd »Nich« mit Mardonqldi« Dann warsen sie mit sanstgrosien Kieselsteinen mehrere Fensterscheiben des Gebäudes ein nnd dont dardierten die ganze Hanöstonn in dass einige Ange stellte-, die sieh noch im Konsnlat desanden, sciikhten mußten. Das Uebersatltnnimnndo, das non dein Hansnieister sosort alnrntiert werde-. war, kam leider zn spät, da die Täter inzwischen ans mitge brachten Rädern sich schleunigst entsernt hatten nnd in den Gassen ain Rheinnser verschwunden waren.
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