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Sächsische Volkszeitung : 21.03.1905
- Erscheinungsdatum
- 1905-03-21
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-190503219
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19050321
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19050321
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Volkszeitung
- Jahr1905
- Monat1905-03
- Tag1905-03-21
- Monat1905-03
- Jahr1905
- Titel
- Sächsische Volkszeitung : 21.03.1905
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Nr. «7. Dienstag, den 21 März 4. Jahrga«,. SNchi-in! täglich »ach»,, rr-.ii NiiSiilihme Ser Sonn-üiid izciitaq? >vezua-vrei» : BierlktiSbrl. 1 Wik. 50 Pf. ubue Setlellzcld S)e> ruki-rdcutichl'» Poticnuialieii litzoiwiizSpi-cisl. Sn^clmnnvirr >0irs Ni- i>nliion?-Si'r>'chst>i„d<'! >k —kik Ul,«-. Unrvdzngi«erc-gcd!sttsi>fwsft»i)eil. i.freideik. I Jnlkratr w»rk!>n di» k.i»'r»i»rnr Peiilzrile oder dr!»»! 15 Pf. d>-r,'ch'i>'i. bol L.>dcbolung di-domr»--»« > Ni, «mm! Vuchdrnikrre,. Rrdr.ltwn uod tSrschus,s>f>«ll.i rr»i>d«» Pi»,-ine»- LI»N'!» Sri a>'7>!»-i»iiii-r Nm, l Nr inan. Die Zusammenlegung der Arbeiter- Versicherung. Staatssekretär Graf Posadowskp bat schau bei w rsckiiedone» Gelegenheiten betont, das; die heutige Ver- 'afsnng der Vernclierungsgesetze auf die Dauer nicht beftebeu kann, er »vies uauieutlich in diesen Tagen darauf bin, wie der prächtige Dberbau des Neichsversichernngsaintes gar keinen Unterbau babe und so völlig in der Luft schwebe. Die drei Versichernngstveake wüßten znsannnengelegt und es Ule zur Durchfübruusi der Gesetze eine besondere Lokal, nnckanz geschaffen werden. Ter kenntnisreiche Staatssekretär des Innern bat sich mir die'en Sätzen ganz auf den Standpunkt des Zentrums gr'stellt. Das Zentrum brachte im Jahre 1008 bei der Be izung der Novelle zur Krankenversicherung eine Resolution zur Annahme, dir eine Vereinfachung und Vereinbeitlichnng der Versichernngsgesctzgebnng fordert. In dein Wahlans- üise der Zentrninssrattion vom Jahre 1008 fand sich dieser Gedanke ivieder; die gesamte Zentrninsfraktion ist auf den- 'e bei! bin gewäblt ivorden, und so sind diese 100 Stimmen :.n Reichstage für eine Zusammenlegung gesichert. Wir verkennen nicbt, das; auch andere Parteien in dieser Rich tung marschieren, aber das Zentrum ist de? Pfadfinder geworden. Die leiitigc Dreiteilung des Arbeitcrvcrfichernngs- l. escns ist bistorisch begründet; zuerst wurde die Unsallver nchcrnng geichaffen nird bierfiir die 2iernfsgenossen'chasten anserseben. Man dachte es sich schon damals, das; an die Bernfsgenosie »schäften die übrigen Zweige der Arbeiter- veriicheri'.ng üch angliedern würden. Aber die Bernssge- l es'eii'ebastcn baben sich nach dieser Richtung bin nicht be- w-abrt. Als die Krankenversichernngsgesetze kamen, wurde eine Bnntschect'igkeit zugelassen, die besonders beute denn Augen iebr web tut; über 2.8 000 Kassen suchen diese Frage zu lösen. Das Jahr 1800 brachte dann die Invaliditäts- versicheriing i'iid biersür wurde ein dritter Träger geschal len. die Versicherungsanstalten. So beftebeu jetzt seit 18 Jahren diese Institute nebeneinander, für den Arbeiter wird dadurch die gesamte Versichernngsgesetzgebnng unverständ lich; der Apparat ist zu schwerfällig, die Kosten sind zu grof;. Vielfach bat man den, schwer überlasteten unteren Verwal- lungsbcbörde einfach noch anfgeladen, was eigentlich selbst- 'ländige Bebörden verrichteir sollten. Tie Unfallversicherung, gegliedert in 118 Verntsge- nossenschasten, bat zirka 82.000 ebrenamtliche Funktionäre 'eben einem stattlichen Beamtenbeer anfznweisen. Für 01e- bälter tverden liier alleii' an fünf Millionen Mark Pro Iabr bezahlt. Bei der Invaliditätsversichernng siild tätig zirka 20 000 Vorstandsmitglieder und Schiedsgerichtsbeisitzer, so wie ein Beamtenpersonal von zirka 8000 Mann. Noch grö ßer ist der Verbrauch von Verwaltlingskrästen bei der Kran seuversicbernug. 28 000 Krankenkassen besteben im Tent- ützen Reiche, und jede dieser Kassen und Kätzchen besitzt eine eigene Verwaltung, da sie nach dem Prinzip deS Selbstver- walinngsrechtes gegründet sind. Das alles ergibt znsain nizn ein Vernaltnngspersonal von fast 200 000 .Köpfen. Bei den vielfachen Beziebnngen. Ivelche diese drei VersichernngS- arte» mit einander baben. macht sich natürlich, so lange die Trennung dieser drei ibrein innersten Wesen nach so glei chen Verüchernngsarten dauert, eine Unmenge von zeit- rinlxnder und kostspieliger Schreiberei nötig. Das könnte alles wesentlich vereinfacht werden, wenn diese Zweige ver schmolzen würden. Es kommt noch binzn, daß im Iabre ^'10 die neu zu schaffende Witwen- und Waisenverfichcriing der Arbeiter eingefübrt wird. An welche der drei bestellen den Versichernngszwcige soll nun diese neue Versicherung angegliedert neiden? Am einfachsten ist die Frage zweifel los zu Iö>en, wenn bis dabin die Verschmelzung schon dnrch- gefübrt ist. Ans diesen Gründen ist die Erklärung des Gra sen Posadowskp sebr zu begrüßen; zeigt sie doch, daß die Regierung gewillt ist. an einer großzügige» Sozialpolitik sestznbalte» und den Unkenrufen, daß die Sozialpolitik in Deutschland im Antomobiltempo fortschreite, kein Gebär zu schenken. Das gebt auch bervor ans der Ankündigung der Aiisdebnnng der Krankenversicherung auf die Landarbeiter, welche ebenfalls unbedingt nötig ist. Tie Form dieser Ver sicherung braucht sich ja nicht sklavisch der Krankenversiche- vung der Industriearbeiter anznpassen. da bier ja doch die Vcrbältnisse grundverschieden sind. Auch dürfte sich ein Lchabloniüeren schon desbalb nicht empfeblen, weil die Be dürfnisse im bochindnstrielle» Sachsen ganz andere find als -.mu Beispiel im größtenteils Landwirtschaft treibenden Batwrn. So einfach der Gedanke der Zusammenlegung der drei Btrsichernngszw'eige ist, so verkennen wir doch in keiner Weise, das; sebr viele Schwierigkeiten im Wege sieben. Ta ist zunächst die, daß der Kweis der Versicherten nicht gleich groß ist. Ter Krankenversicherung unterstellen über 10 Millionen, der Unfallversicherung 17G. Millionen und der Invalidenversicherung 18,8 Millionen. Aber diese Verschie denheit ließe sich leicht belieben, indem man den Kreis der versichernngspflichtigen Personen mebr ansdebnt. Eine größere Schwierigkeit ist die Berechnung der Beiträge; bei der Krankenversicherung zahlt der Arbeitgeber ein Drittel, bei der Unfallversicherung alles und bei der Invalidenver- Nkix'ruug die Hälfte. Eine Zusammenlegung erfordert nun. daß ein genauer Prozentsatz an Beiträgen für beide Teile ''estgesetzt wird. Allerdings dürfte es nicht allzu schwer sein. diesen auf grund der seitber erbobenen Beiträge zu er mitteln. Weniger Schwierigkeiten bereitet der Umstand, daß bisher jede der drei Versicl>ernngen eine gesonderte Ver nichtung und gesondertes Vermögen batte und znxrr die Krankenkassen verbältnismäßig am wenigsten, die Unfallver sicherung bedeutend mebr. die Intxllidenversickx-rnng über eine Milliarde. Doch käme bei einer Neugestaltung ja alles Geld auch den Arbeitern zu gute. Wie denkt man sich nun die Umgestaltung? In allen sachkundigen Kreisen ist darüber Einverständnis, daß eine besondere soziale Lokalinstanz geschaffen norden muß. Selbstverständlich kann dies nicht in jedem Orte geschoben, sondern es muß mir in einem politischen Bezirk eine solche Bebörde sein, die in dem einzelnen Drtsckiasten ibre Ver trauensmänner bat. Diese Bebörde bat die gesamte Ver sicherung unter sich, sie sorgt für Erbebnng der Beiträge, für die Kontrolle, sie entscheidet in erster Instanz übe? Ren tenam'prüche unter Znziebung von Beteiligten. Hier liegt die Hanptwirksawkeit. Diese Unterinstanz muß gut und prompt funktionieren, dann klappt alles. Aber wir können derselben dann auch angliedern den Bezirksarzt, der in der Zntnnst eine immer größere Rolle spielen wird, wo es nötig ist, auch den Osewerbein'tü-klor nsw. Keine bnreaukratiscbe B'börde soll geschaffen werden, sondern eine mitten im L.ben siebende und mit den Versicherten arbeitende Instanz, die ancb in allen einschlägigen fragen Auskunft erteilt. Graf PwadowStv bat diese gewiß nicht leichte Aufgabe als eine solche bezeichnet, die nur von einem sozialpolitischen Tittator gelöst werden könne. Darin siebt er zu schnurz, wie Tr. Spahn sofort bemerkte. Schwer ist die Aufgabe, aber zu schwer nicht. Gewiß wird der Reichstag an einer solchen TrganNation nicht viel ändern können. Es kragt sich mir. ob seine Mitwirkung nicht in einer anderen Form gegeben werden kann. Wie würde es sein, wenn zur Vor bereitung dieser Riesenaufgabe eine eigene Kommission ge bildet werden könnte, die .zusammengesetzt ist aus Abge ordneten aller großen Fraktionen, Regierungsvertretern und Sachverständigen ans der Praris? Eine solche Kom mission müßte etwas gutes zeitigen können und würde die Beratung im Plenum iebr rwreinfachen. Man bat bei der Beratung des Bürgerlichen Gesetzbuches biermit sebr gute Erfabrungen gemacht; für die Reform der Strasprozeß- ordnnng arbeitet derzeit auch eine solche Kommission, und ebenso gut würde man mit einer solche» großen sozialen Kommission fabren. Will Graf Posadowstch nicht biersür die Initiative ergreifen? Er würde seinem Verdienst bier mit das größte zngesellen! D!' nkschcr N -< ich? rn,». Berlin. 017. Strunz am ls. Mc.r Dos Haus beratet beute den Kolonial derjenige siir D e u l s ä> - D st o f r: k o <i ledig«. Abg. Erzlmrger (Z.'e.tr) spricht dein Götzen Auel kenunng kür leine WKEamlcit «n e Lriichluog eines Lehrstuhles sür Ko!vn:a!reck». Berliner Universität. D<>»n gebt er zur Münz-- und Bcniknngc über: Dsunrifo werde am 1. elpril eine neue Wöbrnng erholte», zu bedauern sei. dos; ino» bei der Niwinwöbrung geblüli!» und mo» nicbt die Rcübc-niorliviibruiig ci:,,eiül,n bo> e 2 ie DenOcti- oslofrifonüche lLesellsbeO Hobe ihre Mnnzbesne.uiS in ih:rin ^wer- e'se onSgenntzt. uni über s Millionen nngültig.S Äeld auf den Oleld iiork: ;>.I Iverfeu, ohne j,dc Reserve, ^eht N'üsse do ? »ieirh dieses übel nehmen. DoS Monopol zur Erriit in» g einer B,.nk hobe sie je>doch in t.'i Podien nicht i.ur geniitzt, sondern ee si-b in, ,zohre 1l> recht teuer oblousc» lassen. Iepi ober weide einki "->e'e!!- schoft das Bank- »ud Aotenmonopol ousc> l ene o»s !w Iabre ner- lieben und in diesem Konsortiu»' Hobe dieselbe Deutsch eslosrilonivbe Keselliwust ^ "licr rlnletvcheine. Tie Rrietsbonl bötie di: trr- richOmg einer solchen Ltoloniolbonk in die Wege leiten sollen, sie sei kttpiiolkröslig und könne auch etwas für die Kolonie ini.. Die Tcutsch-Dslosriko-Linie Hobe sehr höbe Torise sür doS Cchntzgel'iel, obwohl sie subventioniert werde, koste die Jahr! noch deutschen Höfen mebr als noch entfernteren portugiesischen und wodoguisische,, Häsen. Dos 2>c»!r»m sei bereit, die Kolonien noch Maßgabe der Finanzlage des Reiches zu fördern im Tntcresi'e der tzultnr und deS Christentums, aber die Kolouialpoliiik dürfe nicht d-? Be reicherung einzelner Gesellschaften und Dampfcrliuieu didnen. (Beifall im Zentrum.) Kolouialdirektor Dr. Stübel: Wir erlasse» die Verordnungen sür die Schutzgebiete nicht kigeninächtig. Der Gouverneur und die GoiivernemeiilSrälr werden stets zuvor gefragt. Db der Reichstag die Zeit hat, diese Frage niitzulösen. ist wir fraglich. Für jede Unterstützung rer Wissenschaft sind wir dan-kbo». Wir baben ganz innerhalb unserer Befugnisse gebandelt, als wir die Miin;« i»'d Vank'rage regelten. Die Bedenken gegen die Deutsch» ostatrikanfsche Bank sind nicht siichbaltig Gcheimrat Helserich: Die Bankseage >'ei vo»i staatsrecht lichen Standpunkte ker>rkl geregelt ivordei', das .gowmalam» bat innerhalb seiner Kowpetenz gehandelt Die Ciledignng der Ban'- srage sei allerdings definitiv eiso'gt. l>evor die t der pöh.mg der Frage zun Kenntnis deS Reiä StacieS geb?acht tvnrde. Die Tätigkeit der Reichsbank konnte «nr Regelung der ko'oniolen tz'ank nicht berangezogen werden. Die Errichtung einer überseeischen Bank sei schon unter Bi«>iiareks Verwaltung als »nwvgOch be» zeichnet worden. Für die ostafrikanische Bank werden sich sür die nächste Zeit wenig Vorteile erarben. Wenn sie web' als lw Vion erziele habe si» das Mebr mit dem Reiche zu teil-n. anck stehe dem Reich ein Anlsicht-^recht zu. die kolonialen Banken vermitt'-ln die Verwendung deutschen Kapitals in den K> lcnien. Der tlnsichlns; der Konkurrent kei allevdingS eine Schattenseite, aber eine Bank sei immerhin besser als gar keine Geheimrat Leiz sucht die Fr.chttarf'e der Deutsch-Dliasri'a Linie zu rechtfertige». Vlbg. Paasche (Natl.1 staüt der Ko'oninlvei Wallung ein gutes Zeugnis avS: es seien in den Kalanien viele Keime für ein» segensreiche Cntwieklnng geleet Waiden. Die Heronziebni g der Reichsbank ssir Errichtung van Banken in den Kalanien würde er nicht für zweckmäßig halten. Dagegen könne man mit der Regelung der Banksrage. wie sie brn dem Kokonig'omt erfolgt sei. wohl zufrieden sein. zucri: wird blonvainear Graf > .nd loeleit die umlnbst an der Abg. Tr. Südekum (So;d.,: Wir peheu noch wie vor auf unserem ablehnenden Standpunkt in allen Kolonialiiagen. Ich mache daianf auimerlleni. daß uns in »Dsto.srila UniiUien driltN- Abg. Frhr v 5lichtbosen l.Kons.I: Wir deivilligen alles. lvaS im Interesse der Kolonien nötig ist. nainrnil'.ch auch alle Ciicnbaknvorlagen. Äbg. Dr. Arendt (Rpt.s hält die Cinsübinng der Reick S- markwährung iür richtiger. Abg. Erz beiger (Zentr ): Meine Bedcnicn sind durch alte Einwniido nicht zcrsOent; dir Bond erhält d«S Monopol in Wirk lichkeit do.b, and sie bekommt das gesamte Wirtschaftsleben in die Hand. Darm liegen meine größten Bedeuten. Im Interesie der Kolonie und des Mutterlandes kann ich nur wünschen, d«ß die Neugründung .zum Segen von DeulschD'wsrika aussalleii wöge. Der gesamte Etat wird ohne Debatte genehmigt; ebenso d<r Etat für Kain er» n . wobei Koionialdireklo! Stube l milteilt, daß in Kamerun Unruhen droben; der Gonveinenr bittet »m Ver» inchrnng der Schutzlruppen »in Onei Kempaenn» Er- ist beab sichtigt. hierfür die > öligen Minel <n cü.en, Etgänrni >-.»tat zu fordern. Die Rnbc ist nirgends gestört. Zum Etat «ür Toga bewert: Abg. Rören (^fentr >: Die Vorwürfe gegen die Mission in Togo sind durchaus unwahr; ich muß sie als ve: leninderisch zn- rückweisen. R«d»er toeisi die-? eirgehand noch Die Beamten lönnen srod 'ein. daß ihre Tat.» nnicr de,. Wilde» ßanfinden vnd nicht hier. (HörlO Statt die besten Beamten hinanSznsenden, er nannte maa solche Beamten, die b er Schifibrnch geiiiten haben. Ein Beamter bat sich feindlich den Missionen enigege»gefielt:; dos trägt nicht dam bei. bei nnS die Kolonia-tsrendmU-.r z» hebln. (Sehr gm!) Die .KolouialveUvaltnng möge einlrn!-.n, dainil so eltvas nickn mehr vmkommt (BeiiaU l Kolonialdirektor Dr St übel: Die .Kolonialnerivaltimg legt allen Werl auf ein Zin'aminenarbeiltn znn'cheu Vlissmiikii und Beamten: wo eine Störung durch letzte,e eingetreien ist, schiciten wir selr cnlschiedcu ein. (Bro.vo!< Wir sind sehr vorsichtig in der Auswahl der Beamte», können nnS aber täuschen. Damit ist dieser Etat erledigt, beim Etat kür S ü d n» e it a f r i k a fordert die Budgetkoiniuifnaii durch eine Resolnnon die Einsetzung einer vom Reichstag gewählten .Kommission nebst Zuziehung neu Sach verständigen zur klnteisuchung der Landfrage in Südwestairiko. Abg L a l t m a u n (W. Ver.) begründet diese» Antrag sehr ein gehend und kritisiert die vorgelegte TenUchrist sehr scharf. Abg. Erzberger (Zentr.): Wir sind für die Bildung einer Kommission, die eingehend prüfe,, soll. Gedenk! die.Kalonialverwallung eine einheit liche Regelung des Bergrechtes für TüdweslasOla zu NeffeiG Es isi Gefahr vorhanden, das; das englische Kapital sich ganz ans das Schärten von Diamanten auch in unserer Kolonie wirst, und dem inns; vorgcbeugt werden. (Beifall.) — Adg. Tr. Paasche tnall.) unterstützt die Anregung des Abgeordneten Erzberger. — Kolsnialdirektor Tr. Stüdel: Die Regelung des Bergrechts ist in Borbereitung und wird im Sommer crs»Ige>'. Der Reit deS Kolonialctats wird nach kürzerer Ausführung des Abg. Stadt- Hagen (SordO bei Samoa angenommen. Darauf vertagt sich das Hans auf Montag t Uhr. Mililarvorlage. Pvtttifchp' Rundschau. Dresden, d-m 20. Nlärz 1öO>.. Minister von Budde soll den Kaiser ans der Mittel meerrene begleiten; man bat in Parlainentarijchen Kreisen diese Einladung mit böchst gemischten Gefüllten ansgenam- men. Schon die Anlvesenbeit sämtlicher Minislr? ans der Kieler Woche, die die Berbandlnngen des Parlaments störte, erregte vielfachen Unwillen. Nnnmebr schreibt die „Deutsche Tagesztg.": „Wie >vir vernelnnen, sürchtc't man in den .Kreisen des Herrenhauses, daß durch die Auslandsreise des Slaatsniinislers von Budde die Erledigung deS Etats un- besonders der Kanalvorlage über den l. April binans Per- zögert iverden könnte, dg man dein .Herrn Minister die Rücksicht schuldig ,zn sein glaubt, seinen Etat und Por allem die K'analporlaae in seiner Gegenwart ,zn perbandeln. Daß eine derartige Verzögerung nicht »»bedenklich sein würde, bedarf keiner besonderen HervorbebnngG Wir glauben nicket, daß Minister Pon Budde eber an der Mittelineerrcise teilniwint, als bis er seinen Etat und die Kanalporlage ver abschiedet bat. Sonst wüßte in diesem Verbalten ein botzes Stück Unfreundlichkeit erblickt tverden. Abgeordnetenlxms und Herrenbans baben sich in iliren Reden so beschränkt, daß bis znin l. April der Etat fertig gestellt werden kann. Nun darf die Vergnügungsreise des Kaisers, der einen Mi nister bierzn einladet, nicht einen Strich durch die gesamte Rechnung mackxm. Ter BrnidrSr«t hielt am 1K. d. Mks. eine anßer- ordenlliche Sitzung ab, in dir vier Noä ln'igti'aie tzerob- schiedet wurden. ES befinden nch darunter zwei Nocvlrags- sorderiingni für Sndwenasrik.! von rund 27 Millioi cn zinn Reäwnngsjnbr 100k und von !!2. Mlklionen zum Rechnungsjahr 100.',. Ein dritter Nochtingsetat betrifft die Kriegtiveleri'.nenßeitnlsen niid beläuft sich ans 200 000 Mk. Alle vier Nachtragsetats ,werden dein Neiel singe immr- züal'ch zngeben. Zu der Rrsoiutivn des Eisei ackwr „Skudentcillirgs" bemerkt der Hamb. Eorr." <9i'r. 1 kl vom 17. März»; „Den Eingang vnd den Skvlnß Z itier Reieluti« „ k«mu wo» sich lvohl gesallc» Ionen. Die Art, wie >' ieh hee St -> denten - tag aber zum R i ck, t eüber einig- V e e s ö n l i ch l c i t e n anfwivft, ist ent ich; eben >'> n grover Miß«riff. I» einigen -Blättern wirb eine» die L e n i > > in a l i v n des Stu- drntevtageS zur Vertretling der denOchen Hechichuien lei tait und Wohl nicht mit Unrecht bezweifelt." (5ine 0' erteidig n n g dinier Resolntioi'«-» des Eüennchcr „Slndentei tags" baben »ilr bisher noch nicht gefunden. — Bischof v. Ehrler von Sprtzrr -ll am lK. März gestorben. Joseph Georg v Ebrler, Doktor der Thlwlogi.', Kowtlir deö königlich bayrischen L'erdrenßvrdkiis veni'bl. Michael und der baw'rischev .Krone, zog am 0 Okt. 1878 alb Nachfolger des vorwalsgen Benedsktii-e'abtes Toi iel Bonisaz von Hannkere, in der Kathedrale von Cpever als Oberbirte der Diözese ein Er war am 8. April >888 zM Miltenberg in Franken geboren und :m Aller von 28 IAwen in Würzborg znin P,>ester geweißt wordc«'. Nock dtM er
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