Sächsische Volkszeitung : 21.08.1907

Zweites Blatt Sächsische Volkszeitimg vom 21. August 1907 Nr. 190 Nationalliberale und Landwirtschaft. In wirtschaftlichen Fragen hat die nationalliberal? Partei kein festes Programm, sondern eigens erklärt, „daß wirtschaftliche Fragen nicht zur Grundlage polittscl>er Par- teien dienen sollen und deshalb .... jedem einzelnen nach seinem pflichtmäßigen Ermessen die Entscheidung überlassen bleiben muß." (Berliner Telegiertentag am 31. Mai 1891.) Diese verschwommene Erklärung mutzte der Delegiertentag aussprechen, um in den Fragen der Landwirtschaft nicht einen vollkommenen Zerfall der Nationalliberalen herbei- zuführen. Früher war die gesamte Partei antiagrarisch und freihändlerisch-, erst seit 20 Jahren findet man auch hier Schutzzöllner, aber diese sind es in erster Linie im In- teresse der Industrie; sie müssen jedoch der Landwirtschaft einen Schutzzoll gewähren, well sonst diese nicht für industri- elle Schutzzölle zu haben ist. Aber iwch heute befinden sich ausgesproä>ene Freihändler in der Partei. So lange die Nationalliberalen stark waren und einen maßgebenden Einfluß auf die Neichsgeschäste ausübten, so lange war die Landwirtschaft das Stiefkind der staatlichen Gesetzgebung; lxrt doch sogar der bekannte nationalliberale Abgeordnete und Führer Lasker in einem von ihm gefor- derten Gutachten über das Hypotheken-- und Bankwesen be- reits im Jahre 1868 diese Tatsachen offen mit den Worten zugestehen müssen: „Alle unsere Gesetze sind eingerichtet im Interesse von Handel und Industrie; es bleibt dabei; der Grundbesitz bezahlt und mutz verarmen an den Nachteilen, die ihm zugefügt werden." Aber trotz dieser Erkenntnis taten die Nationalliberale:: nichts für die Landwirtschaft. Im Gegenteil! Auf Antrag der Nationalliberalen ist das Gesetz vom 14. November 1867 geschaffen worden, das die Zinsbeschränkungei: und das Wucherverbot aufhob und die Wucherfreiheit proklamierte, so daß zum Beispiel das Ge richt in Wreschen sich veranlaßt sah. einem Wucherer, der 1200 Prozent Zinsen erpreßte, zu seinen: Rechte zu verhel fen! Das war die Folge der nationalliberalen Freiheit! An den Wucherzinsen jener Zeit leidet der deutsche Bauern- stand noch heute! Unter der liberalen Aera der Zollfreiheit kamen Industrie und Landwirtschaft in gleicher Weise her unter; das ganze Wirtschaftsleben lag darnieder. Um aber das Schutzzollsystem einführen und damit die Grundlage für die Blüte des deutschen Wirtschaftslebens legen zu kön nen, mußte Fürst Bismarck 1879 die Nationalliberale:: „an die Wand drücken, daß sie quietschten". Nock) am 13. De- zenrber 1876 hatten die Natioualliberaleu gegen den An trag Windthorst auf Verlängerung der Eiseuzölle gestimmt, der mit 201 gegen 116 Stimmen siel; an: 1. Januar 1877 hörten die Eiseuzölle auf, und der Nun: unseres Wirtschafts lebens begann. Am 4. April 1879 ging ein neuer Zolltarif dein Reichstage zu; dieser enthielt einen Roggenzoll von 50 Pfennig. Sofort leiteten die Nationalliberalen eine deftige Agitation gegen diesen minimalen landwirtschafb lichen Schutzzoll ein. Der Antrag in zweiter Lesung (23. Mai 1879), den Noggenzoll auf eine Mark zu erhöhen, wurde mit 173 gegen 161 Stimmen abgelehnt; die Natio nalliberalen (darunter die liberalen Minister Freudenthal und Falk als Abgeordnete) stimmten mit Nein; erst nach dem die Erhöhung der Eisenzölle bewilligt war, stimmte ein Teil der Liberalen für den erhöhten Getreidezoll von einer Mark, der nun Annahme fand. Aber diese Umwäl zung unserer gesamten Wirtschaftspolitik mußte gegen die Nationalliberalen gemacht werden; die weiteren Zoller höhungen inachten sie freilich mit. Nachdem der Bund der Landwirte gegründet worden ivar. traten selbst nationalliberale Abgeordnete ihm bei und fünf Nationalliberale Unterzeichneten den Antrag Kanitz. Auch bei den übrigen landwirtschaftlichen Schutzgesetzen hinkten die Nationalliberale:: immer sehr hinter dem Zen trum nach. Für das Margarinegesetz von 1886/87 stim:::- ten nur ein Dutzend Nationalliberale, die große Mehrheit stimmte gegen dasselbe, obwohl es nur den Schutz der Na turbutter anstrebte. Das zweite Margarinegesetz (Färbe verbot und Trennung der Verkaufsräume vor: Butter und Margarine), das der Reichstag im Jahre 1896 annahm, lehnten die Nationalliberalen geschlossen ab; der Bundesrat stimmte den: Gesetze nicht zu. Am 19. Mai 1897 fand die Schlußabstimmung über das 3. Margarinegesetz statt; von den Nationalliberalen stimmten mit Ja 8 Abgeordnete, mit Nein 21 Abgeordnete, der Rest, 24 Abgeordnete, fehlte. Irgend eine Initiative hatten die Nationalliberale:: auf diesem Gebiete nicht entwickelt. Mir den am 13. Dezember 1902 angenommenen Zolltarif stimmte die nationalliberale Fraktion. Politische Rnudschan. (Fortsetzung au« dem Hauptblatt.) — Der Mordprozeß Hau fördert doch höchst bedenkliche Ersä-einungen zutage. Das Gericht hat gesprochen und doch tritt keine Rul>e ein; in: Gegenteil: die Aufregung wächst. Jinmer neue Zeugen melden sich nachträglich; sie lassen sich schon vor ihrer Vernehmung von den Zeitungsrcportern ausfragen, and auch die Verteidigung unterhält ständig: Verbindungen mit den Abgesandten der Sensationspresse. In Karlsruhe, Baden-Baden und allen umliegenden Gegenden gehen außerdem die widersprechendsten Gerüchte um und finden ihren Weg in die Presse. Bisher bat sich alles ohne Ausnahme als bedeutungslos oder falsch er wiesen, was jene „Zeugen" vorgebraclst haben, und die Zeitungsnachrichten widersprechen sich von Tag zu Tag. Den: mit so große::: Geschrei aufgenommenen Zeugen Frei herr:: v. Linlwnau wird sogar ein Prozeß wegen versuchter Erpressung, tragen Beleidigung und Begünstigung gemacht werden, und eine ganze Anzahl von Zeitungen wird sich wegen: Beleidigung des Fräulein Olga Molitor zu verant- tvorten haben, die von ihnen, geradezu des Mordes an ihrer Mutter beschuldigt wurde. Wir haben von diesem Treiben nur in aller Kurze Notiz genommen, denn wir schätzen unseren Leserkreis zu hoch ein, als daß wir bei ihm ein Interesse für Stadt- und Zeitungsklatsch vermuten könnten. Die Angelegeicheit gewinnt aber ein größeres öffentliches Interesse, seitdem unzweifelhaft feststcht, daß Prozeßbeteiligte systematisch darauf losgehen, durch die Presse auf die öffentlich Meinung und auf die Ge- schivorenen des künftigen Gerichtshofes, falls es, wie wir vorläufig nicht glauben, zu einen: Wiederaufnahmeverfahren kommen sollte, zugunsten des Angeklagten und zuungunsten der Belastungszeugen eiuzuwirken. Vielleicht noch schwerer aber wiegt es, Laß sich politische Gegensätze in den Streit um Hau mischen. Der Verteidiger Dr. Dietz nennt sich selber einen Sozialisten und Denwkraten, einen Marxisten. Darum schwört alles, was in Baden sozialdemokratisch denkt, auf ihn als aus den Verteidiger des armen aber „genialen" Angeklagten, des Proletariers, den die reichen MolitorS zum Mörder machen wollten, und der doch nur aus den edelsten Motiven nicht das sagt, was seine Unschuld erweisen müßte. Tie Hetze gegen die Familie Molitor nimmt die allergemeinsten Formen an und ist schon deshalb des poli- tischen Hintergrundes verdächtig. Wir sind selbstverständ lich über Schuld oder Nichtschuld des Verurteilten oder irgend eines von der sozialdemokratischen Meute Ver dächtigten nicht aufgeklärt, halten es aber auch nicht für die Aufgabe der Presse, zu einer Ausklärung der „öffentlichen Meinung" oder gar des Richters den Detektiv zu spielen. — Eine Mahnung znr politischen Bescheidenheit en hält die „Deutsche Tagcsztg." au die Linksliberaleu. Die frei sinnigen und die demokratischen Blätter haben in den letzten Tagen den Mund recht voll genommen Cie verlangen, daß dem LinköliberalismuS nicht nur im Reiche, sondern auch in Preußen, insbesondere in den Schulfragen und in der F-age der Wahlrechtsänderung erhebliche Zugeständnisse gemacht werden. Dabei stellen sie sich so. als hätten sie den Hauptteil des Volkes hinter sich. Angesichts des Selbst bewußtseins, das aus diesen Erörterungen spricht, sei es vielleicht angebracht, einmal darauf hinzuweiseu, wie wenig berechtigt gerade die freisinnige Presse ist. im Namen eines erheblichen Volksteiles zu sprechen. Im preußischen Ab geordnetenhause. das ja über die Aeuderung des Wahl rechts zunächst befragt werden muß. sitzen unter 433 Abgeordneten 33 Mitglieder der beiden freisinnigen Parteien. Das ist etwa der dreizehnte Teil. Aon den 397 Reichstagsabgcordneten gehören 48 den beiden frei sinnigen und der demokratischen Partei an. Das ist etwa der achte Teil. Unter den 236 in Preußen gewählten Reichstagsabgeordneten befinden sich aber nur 26 Frei sinnige. Das ist der neunte Teil. Um die Bedeutung der Zahlen richtig zu würdigen, werde man sich daran erinnern müssen, daß bei den letzten Wahlen der Freisinn nicht etwa von der Regierung bekämpft, sondern — selbst verständlich in den gesetzlichen Schranken — gefördert wurde. Diese Förderung ging bisweilen so weit, daß man hier und da in den freisinnigen Kandidaten „RegieruugSkandi- daten" sehen zu dürfen glaubte. Das Blatt, das zu den stärksten Freunden des Blocks gehört, schließt seinen Artikel mit den Sätzen; „Vielleicht könnten gewisse freisinnige Richtungen auf den Gedanken kommen, gegen diese Dar legungen einzuwenden, daß man auf diesem Gebiete nicht bloß mit der bloßen „brutalen" Zahl arbeiten dürfe, sondern die Tatsache berücksichtigen müsse, daß hinter dem Freisinn besonders potente, steuerkräftige und einflußreiche Leute stehen, auf deren Meinung cs mehr ankomme, als auf die der Masse. Dieser Erwägung würde aber sofort entgegengehalten werden müssen, daß damit der Freisinn sich selbst ins Gesicht schlagen würde, da er ja für das allgemeine und gleiche Wahlrecht eintritt und dadurch der Masse der „brutalen" Zahl, die Macht sichern will. Man kann die Dinge drehen und wenden, wie man will, mau wird immer wieder zu der Ueberzeugung kommen, daß dis politische Macht, die hinter dem Linksliberalismus steht, verhältnismäßig recht gering ist und zu den: Selbstbewußt- sein. das.neuerdings die freisinnigen Herzen schwellen läßt, keine ausreichende Veranlassung gibt. Der jetzige Leiter der deutschen Politik hat sich daun zu den: Grundsätze be kannt, daß ein»- verständige Politik die gegebenen Ver hältnisse und die vorhandenen Machtfaktoren berücksichtigen und in Rechnung ziehen müsse. Wer diesen: Leitsatz huldigt, der wird die großen Worte der freisinnigen Presse nach ihrem wahren Werte einschätzen müssen, den wir rechnerisch zu erfassen und festzulegen versuchten. Wenn der Freisinn von dem allgemeinen Menschenrechte, den Mund möglichst weit auszutun und die Ellenbogen möglichst kräftig zu be- nutzen, ausgiebigen Gebrauch macht, so kann man ihm das schließlich nicht verargen. Wer aber den Mund gar zu weit aufreißt und wer eine Macht vorspielt, d:e nicht vorhanden ist, der macht sich einigermaßen lächerlich. Deshalb möchten wir der freisinnigen Presse in ihrem eigenen Interesse und im Interesse des Blockes dringend raten, etwas bescheidener zu sein. — Eine Warnung vor der Auswanderung nach Süd- wcstafrika erläßt Harflitinann a. D. Hutter in: „Berl. Tage- blatt" (Nr. 409), wo er schreibt: „Die seit etwa einem l)al- bei: Jahre eingeführte amtliche Kontrolle der ankominenden Passagiere und die erlassenen erschwerenden Bestimmungen l>abeu sich sehr heilsam erwiesen, namentlich angesichts der, wie es scheint, vorerst noch nicht abnehmenden Hochflut von Einwanderungslustigen, die oft mit gänzlich unzulänglichen Mitteln die Brücken zu Hause hinter sich abgebrochen haben und nun glauben, in Südwestafrika mühelos das Gold auf der Straße aufheben zu können. Ich erhebe schon hier meine warnende Stimme und weiß mich darin eins mit jedem soliden eingesessenen Bewohner nnd Kenner der Kolonie. Das Tempo der Einlvanderung nicht zu rasch und nicht ohne genügende Mittel! Ich werde diesen Mahnruf noch oft er heben. Wie mir von allen Seiten in Sivakopmund gesagt wurde, ist viel Gesindel vor den: ins Land gekommen, und es hat der energischen säubernden Hand des leider bald das Schutzgebiet verlassenden tüchtigen Bezirksamtmanns Bösel bedurft um Sicherheit und Ordnung im Bezirke zu schaffen. Leider bietet die nahe gelegene englische Grenze — eine halbe Stunde südlich Swakopmund beginnt bereits die englische Enklave Walfischbai — den z:veifelhaften oder verbrecherischen Elementen leicht Gelegenheit zur Flucht, oder ist auch ein Stützpunkt, von wo aus nicht selten nächt lich, nicht ganz harnllose Exkursion n ausgehcn. Bei inei nen verschiedenen Ritten durch die Dünen und im Swakop- tal konnte ich das Ausblühn einer ausgesprochenen Der- brccherkolonie in: unteren südlichen, also englisch:: Srvakop- tal, geradezu fortschreiten sehen — der englisch Magistrat von Walsisckchai fühlt sich in keiner Weise bemüßigt, einzu greifen." Zum Schluß aber schreibt er: „Noch einen wun- den Punkt möchte ich berühren; das ist die an sich sehr löb liche Absicht verschiedener Vereine und Gesellschaften zu Hause: junge Mädchen nach Südwestafrika zu schicken behufs späterer Verheiratung im Schutzgebiete. Solche unerfahre nen Geschöpfe darf man dann niemals mehr in der dritten Klasse reisen lassen und ohne erfahrenen ältere,: weiblichen Schrtz einfach aufs Schiff lassen. Man muß doch das Bord leben und die für ein schutzloses weltunkundiges junges Mädchen damit verbundenen schweren sittlichen Gefahren kennen! Kommt so ein (Geschöpf dann nuten in Slvakop- inund als ganz estvas anderes an, als es in Hamburg an Bord gegangen, so trifft die Schuld nicht das arme Ding, sondern die, die es hinausgeschickt haben. Das Bezirksamt SN'akopinund kann zu diesem Kapitel manche Beiträge lie fern." Wir können uns diesen beherzigenswerten Aus lassungen nur auschließen. Eltern und Vormünder seien noch besonders hierauf hingewiesen. — Ucber die preußische WarcnhauSstcucr im Jahre 1906 veröffentlicht die „Statistisch Korrespondenz" Zahlen, aus denen hervorgeht, daß die steuerpflichtigen Betriebe in dem genannten Jahre gegen das Vorjahr sich abermals ver- mindert haben, nämlich von 93 auf 90. Das Steuerauf kommen ht sich gegen das Vorjahr dagegen von 2 160 394 aus 2 525 218 Mark, also um beinahe 17 Prozent vennehrt. Hinter den: Ergebnis des ersten Veranlagungsjahres 1901 bleibt jedoch dasjenige des Berichtsjahres sowohl hinsichtlich der Zensitenzahl (um 17,4 Prozent) wie der Steuer (mir 17,8 Prozent) noch erheblich zurück. Die „Statistische Kor respondenz" knüpft daran unter anderen: folgende Bemer kungen: „Die Bewegung von 1901 bis 1906 läßt darauf schließen, daß die Warenhaussteuer hin und wieder von der Gründung neuer Unternehmungen im Sinne des Waren haussteuergesetzes abgehalteu hat; hauptsächlich wurde aber infolge Beschränkung auf Waren einer einzigen der gesetz lich vorgesehenen Warengruppen, also durch Veriuandelung in Spezialgesclxff'te, so in: Jahre 1902 von 19 bis dahin steuerpflichtig gewesenen Warenhäusern mit 17,29 Millio nen, im Jahre 1903 von 9 mit 6,76 Millionen Mark Jah resumsatz, Steuerfreilieit erzielt. Betrachtet man den durch schnittlich auf einen Wareuhausbetrieb entfallenden Steuer betrug. der 1901 28 201, 1905 nur 23 230, in: Berichts- jahre hingegen 28 058 Mark betrug, so ergibt sich für die neueste Zeit eine günstige Entwickelung der bestehen geblie benen Unternehmungen, deren weitere Ausdehnung offen bar durch die WarenlMissteuer nicht beeinträchtigt wird, zumal sie vielfach von: Großkapital unterstützt tverden, und die Steuer abzuwälzen verstanden haben. Hand in Hand mit den: Aufsclpvunge mit den: Warenlxmsgewcrbe geht neuerdings ein beträchtlicher Rückgang des gewerblichen Kleinbetriebes; auf das Zehntausend der städtischen Bevöl- keruug kamen nämlich in Preußen im Jahre 1901 206, in: Jahre 1905 205, in: Jahre 1906 dagegen nur 202, insbe sondere in Berlin in denselben Jahren 264 bezw. 261 und 256 Gcwerbesteuerpflichtige der Klasse 4." — Ein verkrochte« Warenha«-. Die Zahlungs- schwierigkeiten bei dem Berliner Warenhause Fr. Pfingst u. Co. haben nunmehr zur Eröffnung des Konkursverfahrens geführt, nachdem die Versuche, eine Sanierung des Unternehmens durchzuführcn, infolge der Verhaltens einiger Gläubiger gescheitert sind. Es war beabsichtigt gewesen, die Firma in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung umzuwandelu. Der Konkurs des Warenhauses Pfingst ist zun: Teil eine Folge der Verlnste, die der Inhaber der Firma Alexander Cohn, bei dem Zummenbruch der Holzfinna Gustav Cohn erlitt, deren Inhaber sein Bruder ist. Die Zahl der Gläubiger des Warenhauses Pfingst, das in der letzten Zeit noch einen kostspieligen Umbau vornahm, ist sehr beträchtlich, es sollen 600 Gläubiger vorhanden sein. Unter den Gläubigern befindet sich auch die Deutsche Bank, deren Interesse ca. 500000 Mark beträgt. Die Deutsche Bank ist sür ihre Forderungen durch eine an zweiter Stelle ein- getragene Kautionshypothek gedeckt. Da hinter der zweiten Hypothek noch andere Hypotheken in sehr beträchtlicher Höhe bestehen, die sich in potenten Händen befinden, glaubt die Deutsche Bank nickt, daß ihr ein Ausfall an ihrer Forderung entstehen wird. Die Gönner der Warenhäuser, die Groß banken, verstehen sich stets zu schützen. Für den Zusammen bruch der Firma Pfingst dürfte in der Hauptsache der schlechte Geschäftsgang anzuführen sein, der sich in den: Pfiugstschen Betriebe ebenso wie in noch einigen anderen Berliner Warenhäusern bemerkbar macht. Das Psingstsche Warenhaus dürfte wohl von Anfang au nicht vorsichtig genug geleitet worden sein, auch war die finanzielle Basis, auf der es aufgebaut war, verhältnismäßig zu klein. Auch hier machte sich, wie in noch mehreren Geschäften dieser Branche, das Bestreben geltend, es den größten Waren häusern. die niit erheblichem Kapital arbeiten, allzusehr uachzueifern. Die Folge davon war, daß sowohl die Spesen als auch die Schulden ins Unendliche wuchsen, während die Einnahmen mit der Ausdehnung nicht gleichen Schritt hielten. Die Preise, die Pfingst infolge seines geringen Betriebskapitals nnd des großen Risikos den Lieferanten zu bezahlen hatte, waren höher, als die, die seine Konkurrenz anlegen mußte. Ans der christlichen Kirche. k Wien. (VI. Allgemeiner österreich. Katholikentag.) Nach der soeben ausgegebenen Geschäftsordnung für den vom 16. bis 19. November stattfindeuden sechsten all gemeinen österreichischen Katholikentag können Teilnehmer an demselben alle jene Männer sein, welche einer katholischen Organisation angehören, sich beim vorbereitenden Komitee (Wien. I. Bezirk. Fleischmarkt Nr. 15) mündlich oder schriftlich angemeldet und eine Teilnehmerkarte gelöst haben. Die Kartenausgabe beginnt mit dem 1. September. Der I I i Li