Sächsische Volkszeitung : 01.02.1910

Offiz'erskrcisen herrscht derzeit die Schlußfolgerung: cs ist eigentlich ein Skandal, daß die Konservativen mit dem Zentrum die Reichs- finanzreform machten, damit wir Gehaltsaufbesserung bekommen. »Große Heiterkeit!) Das Duell kann man nicht ganz auSrollen. An dem preußischen Beispiel soll man nicht rütteln: cs hat Süd- deutschland viel genügt. Es ist kein Zufall, daß n Preußen der Adel so überwiegt in der Armee. Die früheren preußischen Könige haben die Adligen gezwungen, in der Armee zu dienen Aber der Adel fordert keine Bevorzugung: das entwickelt sich historisch Die aiten Soldaienfamilten liefern nicht mehr genügend Ersatz für das Offizierskorps. Der Kaiser muß jed.m Leutnant sagen können: .Nehmen Sie zehn Mann und schließen Sie den Reichs tag!' (Stürmische Heiterkeit! Lärm links!) Die alte preußische Tradition muß der Minister aufrecht erhalten. (Stürmisches Zischen und Lärm links!) Abg. Ledebour ruft: Was sagt der Präsident dazu? -(Rufe Unerhört!) Vizepräsident v Hohenlohe-Langenburg: Ich »er bitte mir jede Kritik der Geschäftsordnung. (Stürmische Unruhe im Hause.) Abg. Dr. Osann (natl.) nimmt die nationalliberale Partei in Schutz gegen den Angriff, als sei sie nicht national Abg. Schräder (,jrets. Berg ) dankt dem Avg. v. Oldenburg für seine Offenheit. Ist daS der Resvekt vor dem Kaiser, daß man diesem Maßnahmen gegen die Verfassung zutraut? Diesen Respekt hat Olderburg verletzt, er kennt nur ten Köniz und nicht den Staat. (Zuruf: Unrichtig!) Das Mililäikab nett kann seine Aufgaben gar nicht mehr im aiten Umfange erfüllen. Abg. Singer (Soz) bemerkt zur Geschäftsordnung, daß Oldenburg den Reichstag durch seine Redewendungen herabgesetzt hat. er habe den Reichstag beleidigt. Hat der Präsident diese Wendung gehört? Wenn nicht, so wird er jetzl eine Rüge eintreten lassen müssen. lLebhaster Beifall) Vizepräsident Erbprinz v Hohenlohe-Langeuburg: 2Eg. Oldenburg sprach von der Disziplin im Heere und ich habe diese Wendung nur so ausgefaßt, daß dam.t gesagt werden soll, daß äutzeiste Disziplin herrsche» soll. Ab?, v. Oldenburg (kons.) bestätigt diese Auffassung. Abg. Bassermann (natl) sieht in dieser Aeußerung eine Beleidigung des Hauses. Abg Gröber (Zentr.): Wir sprechen unser tiefstes Bedauern darüber aus, daß ein Mitglied des Hauses sich z» einer solchen nicht harmlosen Bemerkung Hit Hinreißen lassen Beifall ! Abg. Dr. Müller-Meiningen (streif. Verg.) schließt sich dem an und bedauert die Untätigkeit des Präsidenten. Erbprinz v Hohenlohe ruft den Redner zur Ordnung wegen dieser Kritik, da er als freigewählter P:ästdeut zu ent scheiden habe. Abg. Singer (Soz.) ist mit der Haltung des Präsidenten nicht einveistanden. Abg. v. Oldenburg (kons): Ich habe meine Auslass ng nur als ein Beispiel äußerster Konsequenz Hingestell'. (Heiterkeit) Vizepräsident Erbprin« v. Hohenlohe: Ich siebe hier als freigewählter Piästdcnt und lasse keine Kritik meiner Geschäfts ordnung zu. Damit ist die GeschäflSocdnuiigsdebatle erledigt. Abg. Bogt iSoz ) bedauert, daß die Vetcranenbeihilfe nicht eingesetzt werden konnte. Kciegsinintstec v. Heringen: Unsere Armee hat unter der Kritik sehr gelitten und darum freute mich die südweslasnkanische Expedition, als sie zeigen ließ, »oclch guter Geist in der Armee herrscht. Damit ist die Generaldebatte geschlossen. ES folgen persönliche Bemerkungen. Abg. Ledebour (Soz. legt gegen den erteilten Ocdr u rgsruf Beschwerde ein. V zeprästdent Dr. Spahn: N^ch der Geschäftsordnung wird am Montag über diese Berchwerde abgestimml werden. Da der bayerische Misttärbcvollmächtigle in der periönlrchen Bemerkung sprach, wurde die Debatte wieder eröffnet. Abg Zubetl (Soz.) legt eine Reihe von Spezialitäten vor. Beim Abg. Oldenburg muß „.an fragen, ob es in seinem Ober stübel richtig ist. (Oho!> Bizeprästd.nt Dr. Spahn: Dieser Aufdruck entzieht sich der Würde des Hauses. Abg. Rogalla b. Bieberstein: (kons.): Der Abg. Olden burg hat keinen Gegensatz zwischen norddeutschen und süddeutschen Offizieren konstruiert. Abg. Krelh (kons): Wir Preußen wagen cs gar nicht, im Reichstag; etwas gegen andere Bundesstaaten zu sage». Nach kurzer Debatte wird die Debatte w ederum geschlossen. Das Haus vertagt sich auf Moniag I U:r. Schluß 5 Uhr Politische Rundschau. Dresden, den -0. Januar IvlO. — Die Uebcrsicht der NeichSeinnahmen a« Zölle«, Steuer« und Gebühren für die Zeit vom 1. Apcil bis zum Zl. Dezember 190!) ergibt eine Mehreinnahme von 195 Millionen Mark gegenüber deni gleichen Zeiträume des Vorjahres. — Zur Frage der Schiffuhrtsabgadcn. Der Bund der Industriellen hat auf seiner Generalnersammlung am 24. Januar d.J. sich gegen Schffahrtsabgaben ausgesprochen. Diese Tatsache verdient besondere Beachtung, denn diese Resolution wurde beantragt durch den Verband Thüringischer Industrieller. Es geht daraus jedenfalls das eine hervor, daß die Anschauung des Ministers von Zille, der kürzlich den Standpunkt der meiningischen Staatsregierung im Sinne der preußischen Schiffahrtsabgabenpolitik präzisierte, von der thüringischen Industrie in ihrer Gesamtheit nicht geteilt wird. Die Resolution des Bundes der Industriellen ist ober auch insofern bedeutsam, als aus der General- Versammlung auch Vertreter des Verbandes Württembergi- scher Industrieller anwesend waren und daß die Resolution einstimmig gefaßt worden ist. — Im preußische« Abgeordnrtenhaase wurde die Be- ratung dcS landwirtschasllichen Etats fortgesetzt, wobei der ZentrumSabgeordncte Klocte seinen Wunsch. Maßnahmen zu treffen, welche geeignet sind, in verstärktem Maße eine Umwandlung von Moor- und Odländereien in Ländereien von höherem wirischasllichen Werte herbeizustihren durch einen Antrag bekräftigte. Ec fand auch Unterstützung bei den Rednern verschiedenster Parteien. — Die Wahlrechtsvorlage i» Sicht! Wie da» „Bert. Tagebl." als „zuverlässig" meldet, sind die Vorarbeiten für die neue preußische Wahlrechtsvorlage so wett gediehen, daß die Einbringung der Vorlage im Landtag bereits Ende nächster Woche erwartet wlrdl — Bei der RrichStagSersatzwahl im Kreise 2 Sachsen- Weimar wurden abgegeben für Leber (Sozd.) 10 481, für Dr. AppeliuS (natl.) 5,9 l 9. für Hädrich (deutsch-sozial) 4024 Stimmen. Da nur noch die Wahlergebnisse von drei kleinen Orten auSssihen, von denen man eine wesent liche Aenderung des Gesamtergebnisse» nicht erwartet worden Ist, endigte die Wahl mit dem Wahlsieg des Sozialdemokraten. E» kann nicht der Fall de» früheren ReichStagSabgeordneten Schack allein gewesen sein, der diese« für das Bürgertum geradezu vernichtende Ergebnis hcrbeigeführt hat, der e» vermochte, .9400 bürgerliche Stimmen weniger als 1907 zählen zu lassen und von diesen 9400 Stmimcn 2200 auf die sozialdemokratische Seite hinübcrzusührcn. Die unselige Zersplitterung unter den bürgerlichen Parteien, der leider immer noch wachsende Gegensatz zwischen rechts und links im bürgerlichen Lager, haben ohne jeden Zweifel dazu mitgewirkt, der Sozialdemokratie an die schon erzielten Wahlerfolge auch noch den glänzendsten von allen, den von Eisenach-Dermbach, anschließen zu lassen. Und es ist leicht möglich, daß auch dieser Erfoig noch nicht der letzte sein wird. ES ist daö sogar wahrscheinlich, wenn man im bürgerlichen Lager sich nicht endlich auf sich selbst besinnt und endlich aufhöct, die Sozialdemokratie sogar als kleineres Nebel als einen Konservativen und als bündnisfähig hin- zustellen. Zollkrieg mit de» Vereinigten Staaten? In Inter essentenkreisen herrscht jetzt vielfach die Auffassung, die auch von einem Teile der Presse geteilt wird, daß es mit dem 7. Februar zum Zollkriege mit den Vereinigten Staaten kommen müsse, wenn bis dahin keine Verständigung erzielt wird. Tiefe Ansicht ist durchaus irrtümlich und muß un nötigerweise Beniirnhignng Hervorrufen. Allerdings wird der deutsche Generaltarif automatisch mit dein 7. Februar gegenüber der Einfuhr der Vereinigten Staaten in Kruft trete», wenn bis dahin eine Einigung nicht zustande kommt und die deutsche Negierung bedürfte auf jeden Fall einer besonderen Ermächtigung durch den Reichstag, uni den Vereinigten Staaten auch weiterhin den deutschen Vertrags- larif in bisherigem Umfange zu gewähren. Aber das In krafttreten des deutschen Generaltarifes bedeutet, wie die , Handelspolit. Korresp." schreibt, keineswegs den Zollkrieg, denn der Geiieraltaris ist nicht gleichbedeutend mit dem Kamps,Zolltarife. Tiefer besteht nach 8 10 des deutschen Tarifgesetzes in Zollznschlägen, die bis zum doppelten Be trage des Generaltarifes oder bis zur Höhe des vollen Wertes gehen könne». Zollznschläge würden aber erst dann in Frage komineii, wenn die deutsche Einfuhr dem amerikanischen Marimaltarife unterworfen wird. Tas kann nach dein amerikanischen Tarifgesetze nicht vor dein 1. April der Fall sein. TaS ganze Oieschrei ist weiter nichts als ein amerikanischer Bluff. Tie Nrichowertzuwachsstcuer kommt! Wie das -Berl. Tagebl." zuverlässig erfährt, wird bereits seit »'eiligen Tagen an dem Entwürfe der NeichswertznwachS- slener gearbeitet. Tie Einbriiignng des Gesetzes wird voraussichtlich indessen erst in der nächsten NeichstagSsession erfolgen. Tiese Nachricht dürste zutreffend sein; der Ent wurf kann sogar schon nach Ostern dem Reichstage nnter- breiiet werden. Wenn das Reich noch lange wartet, erhält eS ans dieser Steuer immer weniger. Tas Rücktrittsgrsnch des Gvnvkriir»rs von Tcutsch Südwestnfrika v. Schiickmann ist, wie die „Franks. Ztg." von gut unterrichieter Seite erfährt, angenommen worden. Erst t!)07 ist Herr v. Schuckmann, der früher längere Zeit im Auswärtige» Amte und auch als Generalkonsul in Kap stadt tätig gewesen war, zum Gouverneur von Südwestafrika ernannt worden. Nach Berichten von anderen Seiten soll das TemissivnSgesnch v. Schnckmanns »och nicht genehmigt sei». Tie Sache werde bis zum Eintreffen ausführlicher amtlicher Meldungen ans Südwestafrika in der Schwebe bleiben. Wenn Schnckmann gegangen wird, so kann man sich ans nette Tinge in der Kolonie gefaßt machen; die Er regung ist jetzt schon riesengroß und Schiickmann hat das Vertrauen aller Farmer und Ansiedler. Prof. Tanassa schreibt zum Rücktritt des Gonberneurs: ..Tie Tinge liegen klar genug; der Abg. Temler macht ans die Nachricht von dem Fackelznge in Lüderitz- bucht einen Vorstoß; man weiß noch nichts Genaiieres. aber er mußte sein Herz doch durch ein Paar spitze Redens arten erleichtern, und das „pommeriche Rittergut" mußte hinein, damit jedes freisinnige Herz seine Freude daran habe. Mir scheint, man kann ein pommersches Rittergut gut oder schlecht verwalten; und wenn unsere Kolonien alle so gut verwaltet werden, wie ein gut verwaltetes pommerisches Rittergut, so tonnten wir zufrieden sei». Staatssekretär Ternbnrg lehnte ja ab, ans die „An regung" Semlers einzngehen; man möge erst briefliche Berichte abwarten, aber gar bald war offenbar, daß es sich bier doch uni ein Znsaniinenspiel handelte; denn der Herr Staatssekretär beschuldigte bor dem Reichstage die Beamtenschast des Schutzgebietes, daß sie an der Beun ruhigung der Bevölkerung mit schuldig sei, ohne den Vorwurf näher zu begründen. Was nun kommen muß, ist doch klar; der Gonvernenr v. Schiickmann steht an der Spitze der Beamtenschast und ist für deren Verhalten beranlwortlich; diese Beamten werden von ihrem Chef in der Heimat öffentlich vor dem Reichstage angegriffen und bloßgestellt: Ter Gonvernenr müßte wahrhaftig eine dicke Haut haben, der daraufhin nicht seine Stellung zur Verfügung stellte. Es ist also »vahrhaftig nicht schwer, den Rücktritt des Herrn v. Schiickmann zu prophezeien." Mag Abg. Seniler auch über das „poiilincrsche Ritter gut" sich lustig machen, Schuckniann ist doch einer unserer beste» Kolonialbeaniten und tüchtigsten Gonperneure. Und was den Fackelzng betrifft, so hat er weder davon etwas ge wußt. »och ihn angenommen. Schuckniann ist nicht einmal ans dem Bette aufgestanden, als man vor seinem Fen ier patriotische Lieder sang, so schnuppe war ihm der Fackelzng. Auswärtiges Amt n»d Kaligesctz. Am 24. Januar brachte die „Possische Ztg." einen Aufsatz znin Schiter» der Verhandlungen des Kalisyndikates in Amerika. In diesem Aufsätze heißt es wörtlich: „Wie wir erfahren, stützte sich die amerikaiiische Ne- giernng bei ibreni Widerstande gegen eine Verständigung der amerikanischen Trusts mit dem Kalistindikatc im wesentlichen auch ans Verhandlungen der Berliner ameri kanischen Botschaft mit dem deutschen Auswärtigen Amte, wobei das letztere auf die amerikanisck)en Vorstellungen gegen das Kaligesctz in seinen Bestimmungen gegen Schmidtinann und seinen amerikanischen Kontrahenten eine Verletzung wohlerworbener Rechte bedeute." Seit vier Tagen geht diese Nachricht durch die Presse; ie unterstellt dem Auswärtige Amte, daß es gegen eine Vorlage deS preußischen Handelsministers vorgegangen sei und daß diese Vorlage wohlerworbene Rechte verletze. Tas Schweigen des Auswärtigen Amtes ist allerdings sehr bcmerkenSwert. — Zukunftsabsichtcn DcrnburgS. Dem „Berl. Tage blatte" schreibt man: „Ein Teil der Presse und, wie cs scheint, auch der Foyerklatsch des Reichstages haben sich in der letzten Zeit mehrfach mit den Zukunftsabsichten des Staatssekretärs im Neichskolonialanite beschäftigt, allem Anscheine nach mehr, als es dem Staatssekretär erwünscht ist. Herr Ternbnrg steht, nun im vierten Jahre vor der Oeffentlichkeit, und man hat somit Zeit gehabt, sich von der Art seiner Befähigung und von den von ihm erstrebten Zielen einen Begriff zu bilden. Er fühlte sich in einer Tätigkeit zu Hause, in der er organisatorisch wirken und positive Arbeit schaffen kann. Parlaments- und Partei- Politik, die über diesen Rahmen hinausgehcn, liegen ihm nicht. In der Organisation unserer Kolonien hat er bis letzt ein volles Genüge gefunden und sich ein großes Maß von Zutrauen innerhalb des Reichstages und darüber hinaus erworben. Nichts deutet darauf hin, daß er sich ei" anderes Feld öffentlicher Wirksamkeit ersehnt." In diesen Lobgesang fallen allerdings zwei bittere Pillen; denn die Bndgetkoinniiision des Reichstages hat am Mittwoch den Vertrag mit der Kolonialgesellschaft scharf bekämpft und am Freitag die Kolonialbesoldnngsvorlage glatt abae- lehnt. Eine Schwiiidelnachricht. Zinn Kölner Fastenhirlcm brief wird der „Rhein.-Westf. Ztg." von ihrem Münchner Mitarbeiter geschrieben, daß die Forderung des Kardinal: gegen die Jnterkonfessionalität im Zentrinn mit dein In halte eines Briefes übereinstininit. den der Leiter der römi ichen Kurie Merry del Val vor wenigen Wochen an Frei Herrn v. Hertling geschrieben hat und in dem die von Hertling und den übrigen Mitgliedern der Fraktion unter schriebene Tezembererklärnng einer scharfen und abfälligen Kritik unterzogen wurde. Freiherr v. Hertling habe diese:' Brief umgehend beantwortet und darin der römischen Hierarchie bittere Wahrheiten znrückgegebe». Tiese Be Häuptling ist nach allen Teilen unwahr und unzutreffend; bas Blatt hat den ganzen Briefwechsel sich als einen Riesen- bärcn anfbinden lassen. Unser Play an der Sonne, Kiantscho», entwickelt sich ganz nett, nur haben wir Teutschen keinen Vorteil da- von, als daß wir hohe Neichsznichüsse bezahlen müssen. Ter deutsche Handel ist recht klein, kaum 1 Million Mark. Taß die Aufwendungen für Kianlschon niemals, auch in fernster Zukunft nicht. Tentschland zugute kommen können, legt gerade in der letzten Nummer des „Tag" ein Artikel von Otto Eorbach dar. Eorbach schreibt da: „Keine europäische Macht kann sich rühmen, seit den, Frieden zn PortSinonih in Ostasien gute Geschäfte geinachk zu haben. Den etwaigen gelegentlichen Gewinnen stehen viel größere Verluste gegenüber. Rußland zieht bei Ver handlungen mit Japan wie Ehina immer wieder de» kürzere». England macht gute Miene dazu, daß die chinesische Regierung den Handel mit indischem Opium unter dein Vorwände, den Opiumgennß an und für sich unterdrücken zn »volle», zugrunde richtet, räumt Wei Hai wei »nd läßt es geschehen, daß der fremde, vorwiegend englische Einfluß in der Teezollvcrwaltnng allmählich ver drängt wird n»d daß in London durch die Pekinger Ne gierung mit gutem Erfolge große Anleihen aufgelegt werde», die flüssige Mittel znin Rückkauf von Eisenbahnen liefern sollen, welche in englischem Besitz waren. Tenkscki- lnnd lwt in Schantnng seine Poststationen eingehen lassen, die früher in Kanni und Ehinesisch Kiantschon statio nierten Truppen zurückgezogen, in Tsingtau eine Kai- Ordnung, die der Verwaltung neue Eiiinahmen erschließen sollte, fallen lassen, als die chinesische Bevölkerung einen Boykott begonnen hatte. Soeben hat die deutsche Gcsell- schast für Bergbau und Industrie im Auslände „mit Rücksicht ans innerpolitische chinesisch Verhältnisse" ihre sämtlichen in Schangtnng belegenen Konzessionen an die Probinzialregiernng von Schantnng verkauft, und es ist fraglich, ob die Schantnng-Eiseiibahn- und Bergbangesell- schaft chinesische», von einer starken Volksbewegung ge tragenen Angeboten noch lange zn widerstehen vermag. Frankreich sieht sich in Südchina wachsenden Schwierig keiten gegenüber und wird seine Stellung mit einem so großen Kosteiianswalide militärisch stärken müssen, daß alle Gelvinnanssjchten in nebelhafte Ferne rücken." So urteilen alle Kenner OstasienS, nur unsere Offi ziösen wollen diese Tatsache nicht mehr haben, »veil sie viel fach von der Kolonie leben. Das sind dann die „Sachver ständigen" des Neichsniarineanites. Ter Grosiblvck i» Bayern wird von» „Vorwärts" für unmöglich erklärt, „io lange die Casseliiiannschen Gestalten an der Spitze des Liberalismus stehen". Man müsse da der „Angc-b. Abendztg." recht geben, welche ganz nüchtern den Großblockgedanken bekämpfe und in geradezu be wundernswerter Selbsterkenntnis aussprech, „daß der bayerische Liberalismus in seiner gegenwärtigen Verfassung überhaupt nicht bündnisfühig sei. Ter bayerische Liberalis mus ist zurzeit in einem solchen ZersetznngSprozeß be griffen, daß die Geiiieiilschaft zwischn Nationalliberale», Jnngliberaleii, Freisinnigen und Teniokrate» so gut wie ge löst ist. Und anSgerechnct in dieser Zeit des kläglichen Zn- sannnenbrnches des liberalen Blockes poussiert man die Idee eines Großblockes!" Was man begreift, daS ist die Angst, die den Liberalismus angesichts des Landauer Bündnisses zwischen Zentrum »nid Bauernbund erfaßt hat: dazu meint selbst der „Porwärts": „Ein Bündnis des Zentrums mit den» Bauernbund bei allgemeinen Wahlen bedeutet in Bayern den völligen Ruin des Liberalismus. Und das Bündnis, zuiiäclfft für die Ncichstagswahle» des Jahres 1911, steht heute schon so gut wie fest. In dieser wirklich verzweifelten Situation klammern sich die ertrinkenden liberalen Politiker an einen Strohhalm, an den Gedanken des Großblocks, nach badischen» Muster Tie sozialdemo kratische Partei wird abwarten und sich durch keine Fata Morgana der liberalen Presse tällschen lassen." Oester reich U,G«r». — Der Kaiser hat die Drmtssi»» dr» «ngerische« Kedinett» nicht angenommen und dem Vorschlag auf Neu-