Sächsische Volkszeitung : 19.07.1910

Vtr. LÜL — v» Jahrgaag Dienstag de« 1v. Juli LVIt» s? 8 s, ? (Ä »-» 22 rrr <x- v Q. Z 3.' 2> 3 --D o F cv §- U ^ 5- 5 ^5 ^ - ^ Z-K ZZ ° Z Z- V, t MchsischkIolksreituny «klchclnt täglich nach«, mit klurnahme der Sonn- und Festtage. Anäaabr L.r Mit »Die Zeit In Wort und Bild" vtertcstührliich jiiu ^ In Dresden durch Boten !t,4v In gang Deutschland stet HauS »,8» Unabhängiges Tageblatt für Wahrheit, Recht und Freiheit Inserat« werden die kgesdallene Pctiizeile oder deren Raum mit LS ä.Rellamen mit SV .) die Zeile derechnci, bei Wiederholungen entsprechende» Rabatt. Vuchdruckeret, Redaktion und «eschäst-fteller Dresden, Pillutqer Ltrahe 4». - gernsprechcr 1»0« «ürRückgabe unverlangt. Schriftstücke keine Verbindlichkeit Redaktions-Sprechstunde: II—IS Uhr. ^f'si'isLlisncj uoä labsnä Ol'e^o- ^isb66»'6>i pfunct 15 Pfennigs. Eeriin^ L siocßstrosi, »festen. stisrtsrlgtzdN in ki»ori StsUttsllsa. 1415 Zenkrumsscheu der Regierung. von M. Erzberger, M. d. R. Ein sächsisches Blatt untersuchte dieser Tage die leitenden Männer auf ihre politische Gesinnung und kam zu dem Resultat, daß man als konservativ nur den preu ßischen Kultusminister und Minister des Innern anreden dürfe: alle anderen Minister und Staatssekretäre seien ent weder freikonservativ oder nationalliberal. Man wird gegen diese Feststellung recht wenig einwenden können: wenn man vollends Unterstaatssekretäre, Direktoren und Vor tragende Räte unter die parteipolitische Lupe nimmt, sind wohl 80—90 Prozent Angehörige dieser Parteien. Die Konservativen sind bei weitem nicht in dem Umfange ver treten, wie es der politische Kinderglaube annimmt. t w Zentrumsangehörigen vollends hat man eine solche Scycn in den Negierungen, daß man diese gar nicht findet: wer ein offener oder verkappter Zentrumsfeind ist, der macht seine Karriere und es ist nicht nur der neue Landwirt schaftsminister, der seine Berufung! seiner feindlichen Stellung gegen das Zentrum verdankt. Jedenfalls steht die Tatsache unbestritten fest, daß seit Bestehen des Reiches kein Zentrumsanhänger Staatssekretär oder Minister wurde. Die gerechteste Würdigung fand das Zentrum unter den Ministern v. Zedlitz, Trütschel, Posadowsky und Stengel. Geraume Zeit hindurch vertrat man innerhalb des Zentrums vielfach die Anschauung, daß es für die Partei ein Unglück sei, wenn Angehörige in leitende Stellungen ge langen: man prägte die Formel: erst müssen Katholiken außerhalb des Zentrums in die Ministerhotels cinziehen; sie sind die Bahnbrecher für die Zentrumskatholiken. Man bat diesen Satz sogar zu einer Art Pressedogma gestempelt. Die neuere Entwickelung unserer gesamten innerpolitischen Lage wird jedoch zu einer Revision dieser Anschauung führen müssen: denn zu guter Letzt ist es doch ein unnatür licher Zustand, daß eine Parlanientsmehrheit aus der Rechten und dem Zentrum die Gesetze mit liberalen Mi nistern schaffen soll: das gibt eine Menge von Friktionen, die nicht an die Oeffentlichkeit kommen, aber im höchsten Grade störend wirken. Wenn man sieht, wie der Reichs kanzler zu seinen Gehilfen Männer aus allen Parteilagern herbeiholt, wie aber das Zentrum systematisch ignoriert wird, wie sogar ausgesprochene Gegner des Zentrums ein gereiht werden, so muß eine Partei daraus ihre Schlüsse auch dann ziehen, wenn sie in der „Wahrnehmung der Per sonalien" nicht ihre Lebensaufgabe sieht. Gerade in einem konstitutionell regierten Lande kann man nicht Generationen hindurch die treueste Verfassungspartei aus der Regierung ausschalten. Gewiß mag mit der Zuziehung von Parteiangehörigen in die Ministerstellen eine Anzahl von politischen Gefahren verbunden sein, aber man überschätzt diese doch in der Regel. Ein konsequenter Charakter als Minister, der frei von Klebestoff ist, und eine Willensstärke Fraktion lassen solche Gefahren auf ein Minimum zurückschranben. Auf der anderen Seite lassen sich die Vorteile für eine Partei ans der Entsendung von Vertrauensmännern in ein Kabinett nicht verkennen: die Geschichte der nationalliberalen Par tei beweist dies am deutlichsten. Man hat in den letzten Tagen von mehreren Seiten darauf hingewiesen, daß die Bedeutung der Ministerbesetznngen eine höchst geringe sei; wer schon über ein Dutzend Minister „nackt gesehen" hat, ist Wohl gegen den Angriff gefeit, daß er den Einfluß der Minister zu hoch bewerte. Aber die Tatsache läßt sich ein fach nicht in Abrede stellen, daß ein Minister auf die gesamte Haltung seines Ressorts und die gesamte Verwaltungs- tätigkeit ungemein großen Einfluß ausüben kann. Man kann mit dem reaktionärsten Gesetze freiheitlich regieren und man kann mit dem liberalsten Gesetze nach konservativen Wünschen verwalten: diese Tatsache sieht man in Preußen leden Tag. Ter Minister aber ist es, der die Stellen seines Amtes und die Referate seines Ressorts verteilt, und da der Geheimrat der „ruhende Pol" in der Negierungen Flucht ist, so wirkt ein Minister noch nach, wenn er schon längst anfgehört hat, in seinem Amte zu sein. Beispiele hierfür bieten sich jeden Tag auf der politischen Straße an. Wenn nun eine große Partei wie das Zentrum von allen Minister stellen durch eine ganze Generation hindurch — man darf also sagen: systematisch ausgeschlossen wird, so erwächst dieser Partei ein Manko, das sich der politische Gegner als Plus ankreiden darf. Es ist ein Beweis für di<> Festigkeit des Zcntrnmstnrmes, daß er dieses Manko seit -19 Jahren ohne Schaden ertragen konnte: aber den gleich großen Nachteil erleidet das Staatsganze, da eine Menge von Volkskraft und Volkswert nicht ausgenutzt wird. Dieser sich stets wiederholende Ausschluß des Zen trums scheint sich auf den Satz des alten belgischen Königs an Leopold II. zu stützen: „Mein Sohn, stelle dich mit den Liberalen gut, die Katholiken machen keine Revolution!" So ehrend dieses Zeugnis für das Zentrum ist, so unstaats- männisch ist die Betätigung dieses Utilitätsprinzips. Man soll dem Ochsen, der da drischt, das Maul nicht verbinden, heißt es an anderer Stelle. Daß das Zentrum wertvolle nationale Arbeit auf den verschiedensten Gebieten geleistet hat und noch leistet, kann nur ein politischer Idiot in Abrede stellen. Wo blieb der „Lohn" hierfür? Gewiß arbeitet das Zentrum wie andere Parteien gemäß seiner politischen Ueberzeugung mit. Aber es sei doch an die Tatsache er innert, daß Neichsschatzsekretär Sydow im Herbste 1908 d-m Parteien, welche die Reichsfinanzreform schaffen würden, reichen Lohn in Aussicht stellte! Das Zentrum brachte mit der Rechten die Neichsfinanzreform zustande: den von der Regierung in Aussicht gestellten Lohn erhielt es in folgenden Abschlagszahlungen: 1. eisiges Schweigen der Negierung gegenüber der unwahren Steuerliche: 2. Schikane des Bres lauer Katholikentages durch Verbot einer Versammlung staatstreuer polnischer Katholiken: 3. gänzliche Abwesenheit der Negierung bei der Beratung der ZentrnmSInilkativ- antrages über die Freiheit der Neligionsübnng: 4. Ab setzung geistlicher Schnlinspektoren im Kreise Arnsberg und Fulda: 5. Zertrümmern der vom Zentrum mitbeschlossenen Wahlreform: 6. Antrag v. Schorlemer als Negierungs antrag auf Verschlechterung des Wahlgesetzes nnd Verlust mehrerer Zentriimsmandate: 7. Berufung dieses Antrag stellers ins Ministerium. Eine Garantie für die Voll ständigkeit dieser „Tankcsliste" kann nicht übernommen werden: aber für 12 Monate genügen diese Feststellungen nnd dazu die Frage: Was würde den liberalen Blockgetrenen zuteil geworden sein, wenn sic die Finanzreform geschaffen hätten? U. A. w. g.! Wer auf den Tank im politisclien Leben rechnet, har gewiß auf eine falsche Karte gesetzt: aber daß der politische Undank einer Partei so dick aufgestrichen würde, hat man vielleicht auch nicht für möglich gehalten nnd zeugt jeden falls nicht für die Gesundheit der politischen Verhält- nisse. Schließlich geht es doch nicht mehr, daß der eine Teil die Arbeit leistet und der andere den Kuchen erhält. Man wird diese Darlegungen als eine Visitenkarte für Zen- lrnmsminister ansehen, für eine Kriegserklärung usw. All dies sind sie nicht, sondern nur die offene Schilderung dessen, lvas ist: denn Klarheit und Wahrheit tut gerade jetzt not. Wer heute Vogel-Strauß-Politik treibt, erhält bei den nächsten Wahlen die Hiebe, nnd dazu hat das Zen trum gar keine Lust. Politische Rundschau. Dresden, den 18. Juli 1910. Tie Kündigung des japanischen Handelsvertrages mit Deutschland ist zum 17. Juli 1911 erfolgt. — Die Strafprozeßkommission hat sich am Sonnabend bis zum 20. September vertagt. Ter badische Landtag wurde am 16. d. M. durch den Staatsminister Freiherr» v. Tusch geschlossen. Die Versammlung brachte sodann ein Hoch auf den Großherzog ans, wobei ein Teil der Sozialdemokraten an wesend har, die sich ebenfalls während des Hochs auf den Größt, erzog von ihren Sitzen er hoben. Was wird die Parteileitung dazu sagen? Mit grimmem Zorn meint der „Vorwärts": „An den badischen Sozialdemokraten ist es in erster Linie, sich die Frage rwr- zulegen, ob sie wirklich eine L o ck e r n n g d e r g e s a m t e n Partei, eine Zerstörung der Autorität des Parteitages und damit die Aufhebung jeder Proletarierdisziplin, die., bisher den Stolz und die Stärke unserer Partei gebildet hat, auf sich nehmen wollen." Ter badische Genosse Kolb gibt darauf die Antwort, daß die Mehrheit der Sozialdemo kraten in Baden die von der Fraktion eingeschlagene Taktik billige. Er meint, daß die Ncichspolitik auf diese Weise ge löst werden müsse und schreibt: „Wer politisch nicht er blindet ist, der sieht jetzt schon die Anfänge der Entwickelung auch für die Politik im Reich. Fürst Bülow hat den Ver such gemacht, die Partei des parlamentarischen Jesuitis- mus, das Zentrum, schachmatt zu setzen: dieser Versuch ninßte, weil mit untauglichen Mitteln unternommen, not wendigerweise scheitern. Jeder künftige ähnliche Versuch wird und muß zu denselben Folgen führen. Es gibt keine andere Lösung des Problems, der Reaktion erfolgreich zu begegnen, als daß man es der Sozialdemokratie ermöglicht, im besten Sinne des Wortes an der Erledigung der Sstwts- ansgaben Positiv mitznwirken. In dieser Möglichkeit liegt zugleich die andere mit eingeschlossen, dem Liberalis mus den ihm gebührenden politischen Einfluß zu ver schaffen." Dunkel ist der Rede Sinn. Mas gibt den» der Sozial demokratie die Möglichkeit, „positiv" mitznwirken? Nur das Bündnis mit den Liberalen nnd der Negierung gegen das Zentrum? Die geschichtliche Bedeutung der Königin Luise. fZu ihrem 100. Todestag am 19. Juli.) Von hoher Bedeutung für Preußen war das Ein- greifen der edlen Königin Luise in die Regierung ihres Gemahls Königs Friedrich Wilhelm III. In einem mit vorzüglichen Bildern reich geschmückten Lebensbild brachten wir unseren Lesern in den beiden Nummern unseres Unter- Haltungsblattes „Die Zeit in Wort und Bild" vom 9. und 16. Juli bereits eine Würdigung dieser großen Fürstin. Nur in kurzen Umrissen wollen wir nochmals ihre Bedeutung vor unseren >Augen erstehen lassen. Friedrich Wilhelm war unstreitig ein biederer und frommer Charakter, aber er war den Aufgaben seiner Zeit nicht gewachsen. Sie brauchte einen energischen Monarchen, um das Erbe Friedrichs des Großen gegen den korsischen Eroberer verteidigen zu können. Einem Napoleon gegen über genügte kein Monarch, der mit der Neutralitäts politik durchzukommeu hoffte, sondern ein feste« Einsetzen aller Kräfte, um Preußen vor dem Untergange zu retten, den der Korse ihm geschworen hatte. So lange Haugwih den König beriet, hielt er an der verderblichen Neutralität fest. Die KrtegSpartei gewann erst den Steg, als Napoleon 1806 wortbrüchig wurde und Unterhandlungen mit Eng land über die Rückgabe Hannovers anknüpfte. Königin Luise hatte sich erst im Herbst 1805 durch die Ereignisse und unglückliche Politik ihre» Gemahls veranlaßt gesehen, in die Politik einzugreifen. Mit Energie nahm sie im Sinne der Krieg-Partei und gegen Haugwitz und da» Kabinett Stellung. Der Krieg wurde erklärt. ! An keinem seiner vielen Kriege hat Napoleon ein größeres Jnterresse als gegen die, als mustergiltig angesehenen preußische Armee genommen. Dabei wußte er genau, daß Luise die treibende Kraft war. „Wir wollen artig sein und ohne Aufenthalt nach Sachsen marschieren; eine schöne Königin will, wie man sagt. Zeuge der Kämpfe sein", schrieb er nach der Kriegserklärung. Bei Jena und Auerslädt wurde am 14. Oktober die preußische Feldarmee vernichtet, die Festungen ergaben sich feige und fast ganz Preußen war in wenigen Wochen in NapolonS Hand. Aber selbst diese erschütternde Katastrophe vermochte den Mut der Königin nicht zu beugen. „Nur um Gottes- willen keinen schimpflichen Frieden", schrieb sie von Stettin, wohin sie zuerst geflüchtet war. an den König, um an dessen Seite zu eilen und für die Fortsetzung des Widerstandes einzutreten, obwohl die Berater der Krone fast auSnahmS- loS für daS Aufgeben des Kampfes stimmten. In allen Wechselfällen des Krieges, auch den für Preußen günstigen, wie nach der Schlacht bei Preußisch. Eylau, blieb sie fest, bis schließlich nach der Nieder lage von Friedland Zar Alexander seine Hilfe zurück zog und mit Napoleon in Unterhandlungen eintrat. ES war für die Königin ein Akt der Selbstverleugnung, daß sie, um für Preußen günstige Friedensbedingungen zu erlangen, dem Napoleon, den sie so oft durch Spott beleidigt hatte, persönlich gegenüber trat. Der Korse ver- gaß diesen Augenblick nicht. AIS er als Verbannter auf Helena weilte, schrieb er darüber: „Die Königin blieb trotz meiner Gewandtheit und aller meiner Mühe stets Herrin der Unterhaltung und mit so großer Geschicklichkeit, daß eS unmöglich war, darüber unwillig zu werden." Der scharf beobachtende Talleyrand vermochte die Befürchtung nicht zu unterdrücken, daß der Kaiser sich beeinflussen lassen könnte, und warnte ihn: „Soll die Nachwelt sagen, daß Sie einer schönen Frau wegen unterlassen haben, Ihre größte Eroberung auszunuhen?" Aber trotz des Miß erfolges ihres Schrittes verließ Luise der Mut nicht; damals schrieb sie ihrem Vater: „Ich bin gewiß, Preußen wird diese schmähliche Friede einst, wenn ich es auch nicht mehr erlebe, über kurz oder lang Segen bringen." Seit diesem Friedensschlnß, mit dem ein neuer Ab schnitt im preußischen Staatsleben einseht, zeigte die Königin erst recht die Größe ihres Geistes und ihrer Willensstärke. Der König war durch die Ereignisse vollständig überwältigt, Luise dagegen entfaltete die ganze Spannkraft ihres Wesens. Sie hatte als Ursachen der Katastrophe erkannt, daß man seit Friedrich II. sich einem unverantwortlichen Gefühl der Sicherheit ergeben und daher das Schicksal von Jena ver dient habe. Reform auf allen Gebieten der Staats verwaltung war jetzt ihr Losungswort. Freiherr vom Stein, der vom König vor noch nicht langer Zei» als „wider spenstiger" Staatsdiener entlassen worden war, wurde zurückgerufen und mit fast diktatorischer Gewalt auSgestattet. um die Bauernbefreiung, Städteordnung, allgemeine Wehr pflicht usw. durchzuführen. Leider war Preußen dem Rande des finanziellen Bankrotts nahegekommen. Der König dachte bereits an eine Landabtretung Schlesien». Nur der entschiedene Widerstand seiner Gemahlin verhinderte das. Sie setzte die Berufung Hardenbergs zum Staat», kanzler durch, der im Sinne Steins Preußen weiter gesunden Verhältnissen zuführt. ES war dies der Abschluß ihrer Tätigkeit. Hardenberg übernahm am 6. Juni 1810 sein Amt, und die Königin starb am 19. des folgenden Monat». Sehr schwer fiel e» ihr, au» dem Leben zu scheiden.