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Sächsische Volkszeitung : 19.05.1912
- Erscheinungsdatum
- 1912-05-19
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-191205194
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19120519
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19120519
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Volkszeitung
- Jahr1912
- Monat1912-05
- Tag1912-05-19
- Monat1912-05
- Jahr1912
- Titel
- Sächsische Volkszeitung : 19.05.1912
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Nr. 114 — 11 Jahrgang. Tonutag den Lv. Mai LV1B Brlchrtnl täaltch nach«, mü «uSnahmr der Sonn- und Festtagr. k4»<«ab« 4 mit .Dir Zeit In Wort und Bild' vierteljührlilft ».I« In Dresden durch Boten »,4« In gans Deutschland frei Hau« »,ki« tn Oesterreich 4 4» L kü»t»«>d« » ohne illustrierte Beilage dierteljübrlich ItSV Fs. K, Dresden durch Boten »,K» Fl, In ganz Deutschland sret Hau« ».»» ^l; tn Oesterreich 4.0V L - «inzei-Nr, I» F Unabhängiges Tageblatt für Wahrheit, Recht und Freiheit Inserate werden die «aespallene Petitzeile oder deren Raum mit dH 4. Rellamen mUS« 4 die Zeile berechnet, bei Wiederholung» entsprechenden Rabatt, Vuchdruikeret, Redaktion und weschästSftellei Dresden, Ptllnitzer Strafte 4». — Fernsprecher giir Rüikaade nnverla:igt.SchrtststüiktkeineVerbindItchk«s>>! RedatlionS Sdr>'chllnn->e' >1 bis >!d Ubr tili»-, 8s>üll- ll»l> keiss - Ulilren ernpüsklt »sinn«, Zpsrlsl-l'slrvrss»-uml Uiilrsli-LsreM Nre-sel«« Itinxistp. 26, uirvsit Dolcs Viliwri»8t,rnLs porrellan un«l Kristall ll«,Lr»tar«a ksrnsproviror 5978 Xouonlerllguiitr«» Oebraucks- uncl 1.uxus- xexsnstSnäe Könlxl. Nokllekerant ^nkäusei- Dresden, Kön>x-Fokann-8tr. Lssts llorug»guslls! „5 Vnr-iüxllek« osus uvtl ^«drttuetits, allo Rolr- UQÜ Lttlnrtau goxviv uttoii ütvie-kuun^ UHKSIOAIK HI-* von 00 ^Lrk au kistn^s ^U8xvr»^1, ^tlO3t.i8o Luülxvsige, tio'as Xnssvnrttkatt l Niot-l^laoo» ! Fok»llll-sl«orgvo-1IIov 18 Rückblicke. Der sächsische Landtag arbeitet mit Hochdruck, um bis 22, d, M. das Budget zu erledigen. Von besonderer Be deutung sind in den letzten Tagen zwei Debatten in der Zweiten Kammer gewesen. Am 14. d. M. wurde über die Wohnungsgeldzuschüsse fürBeamte nach Vorlage der Finanz deputation beraten. Wenn man in Rechnung zieht, daß seit 1904 für Einführung der Wohnungsgeldzuschüsse und für Neuregelung der Besoldungsordnung insgesamt 16,8 Mil lionen Mark jährlich bewilligt wurden, und daß durch die Vordatierung der vorliegenden Vorlage allein ein Mehr aufwand von 4 Millionen Mark nötig wird, so kann man vcn einer mangelnden Sorge für die Beamten in Sachsen Wohl nicht sprechen. Allerdings hat die Besoldung seit Jah ren nicht mit der Teuerung der Lebenshaltung Schritt ge halten. Ter Ausgleich ist daher natürlich mit einer schweren Belastung des Landesbudgets verbunden, und eS ist begreif lich, daß der Finanzminister in den Erhöhungen ein Ende scheu möchte, um eine feste Grundlage der Bilanz zu haben. Neue Belastung des Etats bringt neue Steuerforderungen, diesen möchte er Vorbeugen. — Der zweite Gegenstand, der nur- mit Genugtuung erfüllt, ist die geplante Unterstützung der MittelstandSvcreinigung mit 35 600 Mark aus Landes- uättelu zur Bekämpfung des Borgunwesens im Handwerk und Kleingewerbe nach Gehör der Gewerbekammern und dci auf diesem Gebiete tätigen Organisationen. Es läßt diel das soziale Empfinden der Regierung erkennen. Von großer Bedeutung tvar die vergangene Woche für die innere und äußere Politik des Deutschen Reiches. Mit voller Einmütigkeit aller bürgerlichen Parteien wurden die Heeres- und Flotten Vorlagen im Reichstage in der zweiten Lesung bewilligt. Nur die Sozialdemokraten konnten es sich nicht versagen, vor aller Welt ihre Vater- landslose Gesinnung zu unterstreichen. Auch im preußischen Abgeordnetenhaus!! hat die aus sechs Mitgliedern bestehende sozialdemokratische Partei in sehr peinlicher Weise die Auf merksamkeit in Anspruch genommen, indem sie die Ver handlungen durch Radauszenen störte. Abg. Borchardt wurde mit Gewalt durch Schutzleute aus dem Sitzungssaale entsernd. Dieses Verhalten der Sozialdemokraten! wird nicht gerade einen wohltätigen Einfluß auf die überaus wichtige W a h l r e f o r in f r a g e haben. So notwendig eine Aenderung des Wahlrechtes ist, so können solche Vor kommnisse nur die Folge haben, daß das preußische Volk noch längere Zeit auf die Erfüllung seiner Wünsche warten muß; es kann sich hierfür bei den Sozialdemokraten be danken. Sehr sonderbar ist es, daß zur Zeit, wo solche Tinge sich ereignen, der größte Teil der liberalen Zeitun gen sich nicht mit der Bekämpfung der Sozialdemokraten, sondern niit Angriffen auf die — Iesuiten befaßt. Dem Liberalismus uud seiner Vorhut, dem Evangelischen Bunde, erscheinen die Jesuiten als die größten Feinde des Vater landes. „Lieber rot als schwarz." Der nationalliberale Parteitag sollte die Emsigkeit zwischen der alt- urch jungliberalen Richtung in der Partei wieder Herstellen. Nach außen hin gelang die Verkleisterung des Risses. Man entzog dem jnnglibcralen I Verband als solchem zwar formell den Einfluß im Reichs- 1 Verbands aber durch Zulassung der einzelnen jungliberalen § Vereine zum Reichsverband bleibt die Partei in der Partei bestehe». Zugleich Hatto das die Folge, daß die Rechtslibe- aalen sich außerhalb des Neichsverbandcs zu einer Organi sation zusammen,zuschlicßen anfingen, um nicht völlig an die Wand gedrückt zu werden. Für die auswärtige Politik des Deutscheu Reiches ist die Ernennung des Freiherrn v. Marschall zum Botschafter in London von größter Bedeutung. Die weitestgehenden Kombinationen und Hoffnungen begleiten Herrn v. Mar schall auf seinen neuen Posten. Es steht zu erwarten, daß Marschall seiner Aufgabe, die deutsch-englischen Beziehungen freundlicher zu gestalten, in vollstein Maße gerecht wer- den wird. Die Debatte in Englands Parlament über die Homerulevorlage wurde die Vorlage zu Ende geführt und mit 372 gegen 271 Stimmen angenommen. Welcl)e stür mische Szenen hatte doch das Gesetz Gladstones über die Selbständigkeit Irlands seit dem Jahre 1870 hervorge- rusen! Diesmal stimmten Liberale und Konservative ge einigt dafür. Durch das Gesetz ist ein großes Unrecht be seitigt. das England hauptsächlich wegen des katholischen Charakters der grünen Insel zugofiigt hat. — Leider steht England vor der Gefahr eines neuen Massenstreiks. Die Seeleute wollen in den Ausstand treten, ihnen sollen sich die Transportarbeiter anschließen. Das würde dem Erwerbs leben neue schwere Wunden schlagen, wo das Land noch unter den Folgen des Kohlenarbeiterstreiks leidet. Der Krieg zwischen Italien uud der Türkei ist durch die Besetzung einiger Inseln im Aegäischen Meere in ein neues Stadium getreten; er hat jenen Charakter angenom men, den seinerzeit der Kampf zwischen der Seemacht England und der Landmacht des ersten französischen Kaiser reiches nach der Schlacht von Trafalgar besaß. Den Italie nern ist zwar die Neberrumpelung der Dardanellen miß glückt, aber sie haben auf der wichtigen Insel Rhodns einen Erfolg zu verzeichnen, da die dortige türkische Garnison sich ergeben, mußte. Marokko scheint sich nicht so leichten Kaufes das französische Protektorat gefallen lassen zu wollen. Die Stämme erregten einen Ausstand und der Sultan trägt sich sogar mit Abdankungsgedanken, um nicht unter der Herr schaft Frankreichs regieren zu müssen. Führt er den Plan aus, dann käme cs zu neuen Thronstreitigkeiteir, die sehr langwierig sein könnten. Inzwischen ist General Liautey als französischer Oberbefehlshaber in Marokko angekom men: der Empfang der Bevölkerung und Behörden war nicht gerade freundlich. Er wird einen schwierigen Stand haben. Schwere Sorgen. Schwere Sorgen scheint den sächsischen Landesboten der Jesuitenerlaß der bayrischen, Negierung zu bereiten. In der Beantwortung einer früheren Interpellation hat zwar der Herr Kultusminister Dr. Beck an der Hand der Gesetze ge zeigt, daß Sachsen nicht in Gefahr steht, in seinen Gauen die „Ordenstätigkeit" der Jesuiten entfaltet zu sehen, dennoch kann die zweite Kammer „keine Beruhigung fassen". Daher machte der nationalliberale Abgeordnete Nietzschke- Leutzsch in der Freitagsitzung einen neuen Versuch, die Re gierung zu einer über das Gesetz hinaus gehcniden Stellung nahme zu bewegen. Veranlassung gab ihm eine uns im Wortlaute nicht bekannte Auslassung der „Germania", worin die Meinung ausgesprochen war, daß „das sächsische Ministerium, indem es sich auf das Landesrecht stütze, die Neichsgesetzgebung umgehe". Wir müssen dem Herrn Staatsminister Grafen Vitzthum von Eckstädt recht geben, wenn er den Tadel des Herrn Nietzschke zurückwies, weil die Regierung gegen dieses nichtsächsische Blatt keine Stellung genommen habe. Wir möchten wissen, wohin die Negierung kommen würde, wenn sie den Preßäußerungen eine solche Bedeutung schenken würde. Denn manches Wort finden wir iw der nichtsächsischen Presse, das nur aus der nicht genauen Kenntnis unserer sächsischen Verhältnisse zu erklären ist. Dennoch begrüßen wir es mit Genugtuung, wenn die Lan desboten die Zentrumspresse lesen; sie werden da manchen neuen Gesichtspunkt finden, der einer Erwägung wert ist und der ihr Urteil in vielen Dingen korrigeren kann. — Der Herr Staatsminister teilte in seiner Antwort den Standpunkt der „Germania" nicht, daß nämlich das Reichs gesetz irgendwie unsere sächsische Verfassung berührt oder aufhebt. Wir geben zu, daß die Bundesstaaten nach der Verfassung des Deutschen Reiches die Kirchenhoheit besitzen. Der Herr Abgeordnete Dr. Zoephel behauptete in der letz ten Versammlung des uationallibcralen Reichsvereins zu Dresden, das Zentrum wolle diese durch den Toleranzantrag beseitigen. Er meinte wahrscheinlich, es soll mit einem solchen Gesetze die Kirchenhoheit auf das Reich übertragen werden. Das ist falsch. Wohl will das Zentrum von Neichsgeschgcbungs wegen die Staatskirchcnhoheit beseitigt wissen,, soweit es die Neichsverfassuug zuläßt, also überall da, wo sie die volle Vereinsfreiheit beeinträchtigt. Dazu bat der Reichstag ein Recht. Es beweist dies die Tatsache des Jesuitengesetzes. Der Reichstag sah seine Kompetenz, dieses zu erlassen, darin, daß die Orden religiöse Verein!- gungcn seien. Kein Mensch hat die Zuständigkeit der Neichs gesetzgebung zum -Erlaß eines so exorbitanten Gesetzes be zweifelt. Damals haben auch die sächsischen Bundesratsbe vollmächtigten sich mit der Vorlage des Jesuitengesetzes an den Reichstag einverstanden erklärt, also die Zuständigkeit des Reichstages anerkannt. Seit Beginn des Jahres 1890 hat die Zentrumsfraktion m jeder Session des Reichstages einen Gesetzentwurf, betreffend die Aushebung des Jesu- itcngesctzes im Reichstage eingebracht: viermal hat der Reichstag diesem Gesetzentwurf die verfassungsmäßige Zu stimmung erteilt, der Bundesrat hat aber diesen Beschlüssen keine Folge gegeben. Wieder ein Beweis, daß der Reichs- tag sich kompetent hält. Wer aber so mit rauher Hand in die religiöse Freiheit in den Einzclstaaten eingcgriffen hat. der darf heute nicht sagen: die ReichSgesetzgcbung ist nicht lvmpetenl. auf religiösem Gebiete Gesetze zu geben, wo es sich um den Schutz der Religionsfreiheit handelt. Also auch Sachsen kann sich nicht hinter der Kirchenhoheit verschanzen. Auch in Sachsen kann, seit Aushebung des 8 2 des Jesu itengesetzes der deutsche Jesuit leben. Nach Artikel 3 der Neichsverfassuug besteht ein gemeinsames Judigenat mit der Wirkung, daß der Angehörige eines jeden Bundesstaates iir jedem anderen Bundesstaate als Inländer zu behandeln ist und demgemäß zum festen Wohnsitz, zum Gewerbebetriebe, zu öffentlichen Aeiuter», zur Erwerbung von Grundstücken, zur Erlangung des Staatsbürgerrechtes und zum Genüsse aller sonstigen bürgerlichen Rechte unter derselben Voraus- sctzung wie der Einheimische zugelassen, auch in Betreff der Rechtsverfolgung und des Rechtsschutzes demselben gleich zu behandeln ist. Allerdings wissen wir nicht, ob die Behörde einein solchen ungern gesehenen Staats bürger nicht die Ausübung jeder priesterlichen Tätigkeit auch als Privatperson beintrüchtigen würde, soweit die be stehenden Gesetze es zulassen. — Vielleicht würde man in dem Lesen einer stillen hl. Messe in einer Kirche die Ausübung einer „Ordenstätigfeit" erblicken. Den» dieses Wort steht bereits im sächsischen Gesetz vom 23. August 1876, worin das staatliche Oberaufsichtsrecht über die katholische Kirche fest gesetzt wird. Aber auch da ist eine nähere Definition dem Worte nicht beigegeben. Wenn nun der Bundesrat über Ver langen, der bayrischen Negierung den Begriff „Ordenstätig- kcit festgelegt, so gilt die Festsetzung auch für Sachsen. Das ist der Grund der llnruhe in den Kreisen der Kammer. Man fürchtet, daß die erneute Prüfung durch den Bundesrat zu einem objektiveren Urteil kommt als 1872 und daß es unangenehmere Ueberraschungen geben könne, welche die sächsische Gesetzgebung beeinflussen würden. Der Artikel 3 unangenehme Ueberraschungen geben könne, welche die Religionsfreiheit des einzelnen durch das Judigenat be rechtigter Reichsangehörigcr nicht unter den Ausnahmen. Es wird also kein Mensch imstande sein, den Beweis zu er bringen, daß die Forderung der Religionsfreiheit sämtlicher Neichsaugehöriger,<nlso auch eines Jesuiten, eine nicht zur Zuständigkeit der Neichsgesetzgebung gehörige Sache ist. Tie Auslegung des Bnndesrates muß auch für Sachsen gelten. Die staatsbürgerliche Gleichberechtigung der Bekennt nisse ist der einzige Boden, auf dem das Deutsche Reich sich gedeihlich fortentwickeln kann, es darf weder Sachsen noch ein anderer Bundesstaat diese bürgerliche und staatsbürger liche Toleranz der Neichsversassung durch eine Landesgesetz- gebung durchbrechen. Reichstag und Bundesrat haben das Recht ebenso wie der Norddeutsche Bund, auch Mecklenburg, Brauuschweig und Sachsen, im Jahre 1869, die Ausübung der bürgerlichen und staatsbürgerlichen Rechte für unab hängig vom religiösen Bekenntnis und allen staatsbürger lichen Beschränkungen zu erklären. XV. 3. Sächsisch-thüringischer Bezirkstag der Vereine kathot. er werbstätiger Frauen und Mädchen. Dresden, ken tö Mnt 1812. Tic Verhandlungen, zu denen die Zentrale Berlin durch den Verbandspräses Pfarrer Beyer und die Verbands leiterin Fräulein v. Schalcha-Ehrcufcld die verschiedenen Bczirksvereine, die durch Delegiertinneu vertreten waren, eingeladen hatte, begannen 2^/, Uhr in den Ncbenräumen des Volkswohlsaalcs. Ins Bureau wurden gewählt der vom hochw. Herrn Bischof neu ernannte Bezirkspräses Pfarrer Katzschmann-Chemnitz, der erst später erschien, als stellver tretender Vorsitzender Pfarrer Beyer, als Leiter der Dis- tussionen der Ortspräscs Herr Hofkaplan Feßler, als Bei sitzerin,neu Gräfin Strachwitz und Fräulein v. Schalcha. — Es wurde folgende Tagesordnung bekannt geben: 1. Ge schäftsbericht, 2. Referat über den, Abschluß von Dienstver trägen für die Hausangestellten, 3. Referat über Spar betrieb in den Vereinen, 4. Arbeitsvermittelung durch die Vereine, 5. Anträge, 6. Allgemeines. Zum ersten Punkte der Tagesordnung erläuterte Pfarrer Beyer hauptsächlich die Neuregelung des Berussbeitrages und die Staffelung der verschiedenen Kasse» nach den einzelnen Berufen. Es wurde das Hauptangenmerk hierbei darauf gelegt, daß die Kassen für die speziellen Zwecke der einzelnen Berufe an gepaßt und ausgebaut werden. Die besondere Aufgabe der Vereine aber, den ganzen Stand der einzelnen Gruppen heben zu helfen, soll in keiner Weise hierbei außer acht ge lassen werden. Die Neuregelunig, die nach eingehender Prüfung der Leistungen aller in Betracht kommenden Orga-
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