Sächsische Volkszeitung : 22.04.1921

Geilt 1 — » «r.»» Wiede« ett va» ,g Priel e n , de« holischen herzu« ! ''einen i Schul- hlt. tz) rvereiu) ^hrcrin- ullehrer- kölii de) Aek- I S >!,!!- de) Än< last Um 1»«I n 8t«»S« ,74/aa 841M l4W0 ll!t!M 2tl.«06 2V4M L00.M 278.0ÜU «-üttli«,, 240.l>i4i sc>g,v«s; 7I0M 8)1.20« »8N,s>a« 741.00« 808.00« 888.00g idpn sivei, reich!!, bei emeni c bei der ipredulleu >e Pimid. >0a!t neu auch zur sitöü »st nicht n Fleisch« h. sowie - könne» ,n 5, Mk. tt-L-Tase ; und üi> rwortung fiachthos« n Flcnch- Stnnden eesdeii. laktt-n 213«« — SelchLft-ft««- 1»01« «»stscheckkonto: Dreeke« Nr. 1478. SiicklWe Freitag, 22. April 1921 Redaktion nnd Geschästestell«: Dreeken - A 1«. Holkelnstrafte 4« Totengräber Was wir i» den letzten Wochen in Preuße n erlebt haben, ist — darüber kann kein Zweifel bestehe» — vorzüglich geeignet, dein Parlamentarismus, und zwar dein denischen Par lamentarismus jeden Kredit in der Welt zu nehmen. Es sind nun auf den Tag vorgestern 2 Monate gewesen, das; in Preußen die Wähler zur Erfüllung ihrer Staatsbürgerpslicht schritten oder wenigstens Gelegenheit hatte», sie zu erfüllen. In diesen zwei Monaten ist es nicht gelungen, eine Negierung zu bilden. Das ist nicht etwa in Nens', oder im Staate Lippe-Detmold ge schehen, sondern in Preußen. Und warum das alles? Die Mehrheitssozialdemokraten haue» im vorigen Jahre in Kassel einen Parteitag abgehalten, und sie haben auf diesem Parteitage beschlossen, daß ei» Zusammen gehen der mehrheitssozialdemokratischen Partei mit der Deut schen Volkspartei weder in einem Reichskabinett, noch in einein Kabinett in irgend einem andere» Lande angängig sei. Jetzt sagen die Sozialdemokraten: Wir haben ein Gebot, und »ach diesen» Gebot habe» wir uns zu richten. Herr Scheidcmann. Oberbürgermeister vo» Kassel und Fraktiousführer der Mehr- heitösvzialdemvkratie. hält an de», Gebot, das; der Parteitag in der Stadt, in der er der oberste Bürger geworden ist erließ, fest. Die Sozialdemokraten hatte» daran fest, ganz gleich, welche Situation sich inzwischen gebildet bat Auch die Tatsache, daß in Prenßen die Sozialdemokratie aller Richtungen bei den Wahlen ins Hintertreffen geraten ist — wenn auch die MehrheitSsozial- demokratie nach wie vor die stärkste Partei blieb —, auch diese Tatsache hindert tt.e daran nicht. Wir brauchen nicht erst zu betonen, daß auch wir vom Zentrumsstandpunkie aus sehr viel an der Deutschen Volkspartei auSzusehen haben, daß das Ileber- gewicht der StinneSgruppe in dieser Partei uns sogar als eine Gefahr erscheint, die weit über den Nahmen der Parteipolitik hinauSgeht. Aber das alles hat damit gar nichts direkt zu tu» Wenn wir den Parlamentarismus wollen — und an eine Be seitigung kann im Ernste nicht gedacht werden —, dann müssen wir mit gegebenen Tatsachen rechnen. Wenn der Parlamenta rismus nicht zu Tode geritten werden soll, wen» ihm nicht Fleisch und Blut genommen werde» soll, daun muß jede Partei, die sich auf den Boden der Demokratie und der Verfassung stellt dann muß jede Partei, für die das Wort Demokratie nicht bloß eine Phrase ist, die vielmehr de» gesunde» demokrati sche» Gedanken im Auge hat, im gegebenen Augenblick über die Parteipolitik hinauswachsen und Staatspolitik treiben. In dieser Hinsicht — das wird kein gerecht Denkender abstrciten wollen — hat das Zentrum in den lebten beiden Jahren geradezu Vorbildliches geleistet und unter Hintansetzung aller parteipolitischen Interesse» nur nach dem Staatswohl gefragt. Es hat noch keine Partei gegeben, der die Mitregierung in einem parlamentarischen Staate, der die Mitregieruug beson ders bei uns in Deutschland in parteipolitischem Sinne zu be sonderem Vorteile gereicht wäre. Daß die Zentrumspartei die beslgeschnlte Wählerschaft hat, die Wählerschaft, die zum größten Teile wirklich auch die Zeichen der Zeit verstanden hat, haben Vvr allem die Preußenwahle» bewiese». Das Zentrum ist auch trotz seines Eintrittes in die Regierung der ruhende Pol in der Erscheinung geblieben. Der Mehrheitssozialdemokratie ist ihr Eintritt in die Regierung nach den Wahlen zur Nationalversammlung weniger gut bekommen. Nalurgemäßl Iliid zwar deshalb naturgemäß, weil die Sozialdemokratie fast fünfzig Jahre hindurch ihre Anhängerschaft nur rein agitatorisch behandelt hat, weil die Politik der Sozialdemokratie bis zum Kriege stets und ständig nur auf Opposition und nicht auf posi tive Mitarbeit eingestellt war. Wenn auch die Mchrheitssozial- demokratie nach wie vor die stärkste Partei blieb, so hat sie doch bei den Reichstagswahlen von, 0. Juni 1920 einen Verlust von etwa SO Mandaten z» verzeichnen. Diese Tatsache, das heißt die nunmehr einsetzende Angst »nd Sorge vor weiterem Rück gang hat die Mehrheitösozialdcmokratie seitdem i» volle Abhängigkeit vom Linksradikalismus ge bracht. Die MehrheitSsozialdemokratie und zum größten Teile auch ihre Presse habe» seit dieser Zeit nur noch das eine Bestre ben. bei allen Aktionen sich zu fragen, ob sie nach links verlieren könnten oder nicht. Ans diesen Gesichtspunkten heraus ist auch die Stellung der Mehrheitssozialdemokralie bei der preußischen Kabinettsbildung zu erklären. DaS, was wir in den legten bei de" Monaten durch die Haltung der Mehrheitssozialdemokralie. vor allen, aber in den letzten Tagen in Preußen erlebt haben, ist eine Tragikomödie. Das Tragische ist nicht nur in unseren innerpolitischen Verhältnissen begründet, sondern die Tragik liegt in der Tatsache der vollständigeil Verständuislosig- keit angesichts der außenpolitischen Lage, die aus der Haltung der Mehrheitssozialdemokralie spricht. Um so erfreu- licher ist es. daß sie in dem Zentrumsmann Sieger wald l.reu Meister gefunden hat. Wir brauchen die Borgänge der Berlin, 2l. April. Die Reichsregierung hat durch Vermitt lung des amerikanischen Geschäftsträgers in Berlin an den Prüft, deuten der Vereingten Staaten folgende Note gelangen lassen: , Im Namen der deutschen Negierung und des deutschen Volke» beehren sich die Unterzeichnete». trotz des formell noch bestehenden Kriegszustandes, an den Herr» Präsidenten der Vereinigte» Staaten von Amerika den Antrag zu richten, in der Reparationsfrage die Vermittlung zu übernehme» und die Summe fest zusetzen. die Deutschland an die alliierten Mächte zu zahle» hat. Sie spreche» gleichzeitig die dringende Bitte aus, d>e Zustimmmlg der Alliier'eu zu einer solchen Vermittlung herbei- znsithren. Dabei erklären sie ieierlichst. baß die deutjche Regie- rung ohne Bort»eha>t und Ein chriinkung bereil und w ll-, a ist, den alliierten Mächten diejenige Summe a:s Rrparat on zu zahlen di« der Ministerpräsiwnt der Vereinigten Staaten naM eingehender Prünng und Untersuchung recht und billig befinden sollte. Sie verpflichten sich hteriwt ausdrücklich, seinen Schiedsspruch, wie er auch kamen möge, mallen Emzelhcftcn sowohl dem Buchstaben wie dem Geiste nach zu erfülle». Tief durchdrungen von der inneren Berechligimg dieser Bote und in unvezweifelbarer Aufrichtigkeit, nntcibreilet das deutsche Volk durch seme verfassungsmäßige Regierung dem Präsidenten der Vereinigten Staate» seinen Antrag. ES hegt die zuversichtliche Hoffnung auf Gewährung seiner Bitte, damit nach Recht und Gerechiizkcit eme endgültige Entscheidung gefüllt werde zur Erfüllung tiefgefühlter Wünsche aller zivilisierteil Nationen, zur Abwendung der unabseh baren Folgen dlvhender Zwangsmaßnahmen und zur Herbeftührung des Frieden» der Welt. gez. Fehrenbach. gez. Dr. S i m o n s. Während bis in die letzten Tage regierungsseitig alle Blüt- termeldunyen dementiert wurde», die davon sprachen, daß Deutschland sich direkt an Amerika um Vermittlung in der Re- parati'Mssrage gewandt habe, behalten diejenige» recht, die hart näckig von einem derartigen Schritte munkelten. Es ist Tatsache geworden. Deulschlond hat Harding um Vermittlung ange- rnsen »nd bedingungslos die Ersnllung des amerikanischen Schiedsspruches zugesagt. Damit stellen wir zwei Möglichkeiten gegenüber: Deutschland erfüllt die Bedingungen um jeden Preis und begibt sich damit jeder Möglichkeit, einen Ausgleich herbei- znsühren, der allein die widerstrebenden Interessengegensätze versöhnen kann, oder Deutschland steht angenchts der Ilncrfüll- bnrkeit der Forderungen und zugleich als Wortbrüchiger da. dessen Ansehen in der Welt ruiniert ist. Jedenfalls dürfen wir keine allzngroße Hoffnung ans eine Hardmgsche Vermittlung setzen. Bei einer Rückfrage seinerseits bei de» Alliierten wird es sich Herausstellen, westen Standpunkt der einschneidendere für uns ist. Nach deutschen Blättermeldnngen wird neben der Note an Amerika »och eine zweite deutsche Note überreicht werde», und zwar an die Reparationskommiision. Dieses Schriftstück, das henle fertiggestellt und morgen abgesandt werde» soll, ent- hält deutsche Vorschläge für den Wiederaufbau in Frankreich in einer ganz präzisen 'Form, lieber Einzelheiten wurde noch nichts bekam,!. Man hat es also mit einer doppelten Aktion zu tun. Daß man sich oon dieser auch in. Auslände nick» viel Gutes verspeis», bestätigt ei» Bericht aus Lausanne, nach dem der amerikanische Staatssekretär .Hughes an seiner letzte» Nvte, die eine Ablehnung der Intervention u, der Revarationsfrage ausdrückt, fcsthält »nd cs ablebnt, als Vermittler ooer Schieds richter anfzutreteu. Er mackst jedvcb einen Vorbehalt für de» Fall, das; Frankreich eine Vermittlung wünsche. Auch der Reichstag steht vor wichtigen Entscheidungen. Wie aus Par- lamentacischen Kreisen verlautet, waren am gestrige» Abend die Parteiführer ins Answärnge Amt zu einer Besprechung mit dem ReichSanßenmimster Dr. Simons über die Politische Lage gebeien. Der Waoen unseres politischen Geschickes befindet sieb im Schwung. Hoffen wir, das; er nicht dein Abgründe entgegeneilt. Amerikas Antwort Washington, 22. April. Die Regierung bat Deutsch- lnnds Bitte, Harding möchte in der Reparationsirage ver mitteln, ab gelehnt, aber eingewttligt, wen» Deutschland eine geeignete Unterlage für die Verhandlungen biete, in Er wägung zu ziehen, die Sache zur Beachtung der Nlli ier t e n z u bringen in einer für diese annehmbaren Weise, damit die Verhandlungen schleunigst wieder auf. geno in m e u werde» können. H nghes Note spricht erneut die Hoffnung ans, daß Deutschland schnell für eine Ver- handluligSgrundlag.' geeignete Vorschläge sormnlir- rcn werde. (Siehe auch Seite 2 > letzten Tage heute hier nicht noch einmal an dieser Stelle wie- derzugeben. Herr Stegerwald hat aber nicht die Flinte i»S Kor» geworfen. Ec hat es mit der Sozialdemokratie versucht, er wird es ohne die Sozialdemokratie machen, nachdem sie ihre Verständnislosigkeit gezeigt und in Starrheit an ihren parlei- egoistischen Beweggründen festgehalte» hat. In Sachsen liegen, soweit die Mehrheitssozialdemokralie in Frage kommt, die Verhältnisse, die ;a auch an dieser Stelle hinreichend besprochen worden sind, nicht viel anders. Die Vor gänge in der gestrigen Sitzung des Landtages haben erneut den Beweis dafür erbracht. Trotz allem, was sich in den leiste» Wochen hier ereignet hat. klebt die Sächsische Regierung fest. Für den zuriickgetretenen Wirtschaftsministers Schwarz wird sichere»! Vernebmen nach der Führer der Chemnitzer Rieh- l»»g der Mehrhestc-sozialdemokratie. Herr Abgeordneter Fel- lisch, demnächst in das Wirtschafts-Ministerium einziehen. Immerhin tan» man sich nach allem des Ein druckes nicht erwehren, als ob die sächsischen Regierungs- parleien die Zustimmung der vitt'gerlicknn Parteien zu der Ver tagung der ordentlich.'» Hon'P itt,-!»,choratung bis- znm Herbst gewissermaßen als B>.ft'ftigti"g der Rogiernngskrisis ansgesaßt und geglaubt haben, daß damtt die ganze Angelegenheit erledigt sei. Sic sind nun am Donnerstag eines andere» belehrt wor den. Ans der Tagesordnung stand neben andere» Kanteln des Nackstragsemtt auch da.- nor Bewiüignng des Gehaltes deS Fi- »anziniiiii'iere. Bei der Beratung dieses Kapitels gab der Ab geordnete Dr. ^ e v s o r t im Rainen sämtlicher bürgerlicher Parteien eine Ertl ä r u n g ab, die in dem an anderer Stelle wiedergegebenen Land:,',:-berichte wörtlich berössentlicht wird. Es wnrde in dieser Erklärung darauf hingewiese», dag sich die Regierung in ihre», 'Bestände nach wie vvr lediglich von der Un terstützung der kommunistischen Partei abhängig macht nnd sich nie- reine Klas s e n parteiregier n n g in schroffen Ge gensatz zu dein in den nielstso,palis,ischen Parteien vertretenen Teile des- Volkes stellt. Die nickstsnzialdemvkralischen Partei-',, im Landtage gaben daher in dieser Erklärung heran,tt, daß >-e bei den weiteren Hanshaitplaiivoratuugeii des NachlragSekals die Gchältcr der M , nister gr „ „ dsä li l i ch „ b l e h - ne» werden. Diese Erklärung ries bei den sozialistischen Par teien des Landtages eine unglaubliche Verwirr« na hervor. ES entstand eine große Aufregung. Schließlich wußte mau nichts anderes auf dieser Seite zu tun. »!s einschließlich des sofialisti- chen Ministers, der dafür in Frage kommt, den Saal zu ver laßen »nd die Beschluß,, „ sä h.gte i t des Hauses kerbei- zusuprc». .l„gc,ichlo gewißer Vorgänge der letzte» Zeit muß In d.cst,„ Zu,a.n.nc..ha.ige doch die Tatsache Erwähnung finden, daß die bürgerlichen Parteien bollzählig verlrelen Ware» — bis ans die Deutschnaiivnalen. ES muß bervorgeboben werden, das; auf deutschnatioualer Seite außer de,» erkrankte» Abgeordneten Dr Reiidtvcff auch »och die beide» Abgeordneten Kuutzsch und Pagcnstecher fehlten. Den, mchrheftssozialdomokratischen Abgeordneien Bl ö l» I er-Leipzig wurde die Ausgabe übertrage», die Beschtußuu. fähigkcit feststelleu zu lasse». I» der sich daran ankuüpseudeii GeschäflSvrduungsdebnoe entschlüpfte» dem mehrheiissozial- demokratischcn Abgeordnete» die Worte, daß diese Erklä rung der bürgerlichen Parteien wie ei» Blitz aus heiterem H: m in e l ko m in e. Diese Bemerkung ist bvu großem Interesse. Denn es geht daraus hervor, daß die sozialistische,f'Parteien überrascht worden sind, daß sie wirklich gegmutzi haben, Pie uickstsoziatdemokraoscheu Parteien würden alles so ohne weiteres hiiinehmeu und der gegenwärtigen Klas« seniegiernug keinerlei Sck»oier,gleitc» meist' bereite». Wenn das die Auffassung vom Parll'inoittarisiuus ist. die dort herrscht, so läßt das jedenfalls sehr lies blicken. Es ist nun schon das zweite Mal, das; die Beschlnßunfälstgkeft des Hauses berbeige- führt Norden ist. Das erste Mal ist bekanntlich die Aftwn miß glückt, da einige i»e!,eheiissoziaidomo.kratjsck>e Abgeordnete in, Saate rerbl:ebeu teure». Wie bekannt, wurden dieselben inzwi schen von ihrer Par ei ;nr Rechenschaft ge ogen. nachdem ans nnabhängiger und lammnnisttich.-r Sette deswegen a»p, cordem- licher Lärm geschlagen worden war. Diesmal sägten sich alle dem Fraktions- und Parteizwang und ginge». Es liee.t in den ganzen Vorgängen eine unglaubliche Verkennung des Wesens des Parlamentausmus. es ist dieses Vorgehen geradezu ein Hohn ans den gesunden demokiatischen Staaisgedanien. aas geschlagene Vergehen sämtlicher nick>!>v'.ialdem> Itali scher Parteien Wird sicher in, ganzen Lande außerordentlich be- gilii'g werde». ES in selbstverständlich und cs braucht eig-mllich nüia besonders bervorgeboben zu worden, d'ß die bürgerlichen Parteien an der Erklärung ft-somlten werden. Welche Wirk»», gen das auf die Dauer haben wird, ob es überbau»! irgend- welch' Wirkungen haben wird, ist au gegenwärtigen Moment norb nick» ab'.„sehen. Es wird dann, men» die Regierung auch weiter sich als so seßhaft zeigt, zu erwägen sei», welche Schritte unternommen Worten müssen. So viel aber siebt fest, das; eS auch der ^ogaldomokraiie nicht gelinge» wird, für immer ein« solche Art des Regieren-? praftiich durchznführe». In der Ge» ch'chto aber werden einst die Politiker, die so bersahren. wie da, bei „ns ,„er ,» Sachse» und anderwärts geschieht, als die Totengräber des Partamo >, lgris >, s bezeichne« werde» munen. , . tml.