Sächsische Volkszeitung : 18.07.1922

DirnSta«, 18. Juli 1822 Nr. L«» 21. Jahrg. Fernsprecher: «ednktton 32723 - Geschäftsstelle 32722 Postscheckkonto: Dresden Ne. 147V7 sriÄMe Siedaktton und Geschastestell«: Dresden » A. 16, Holbeinstenße 46 VoWeLmna vezaaSPrei», Monat Jult 18 Sinzrlmmimer -N„,e«a«i>prei-, Dt« eiiigespaN«»« PeNlzeii« « ^ Dt« Pellt »Ncklameze»« UN rcdal-tionellen Teil. — — o— ^... — .— -- . ^ Cvrkkbltunt, der Redaktion: S—« Uhr nachm. Nicht-usdrückNch „icNlkderianate und I l?!>r undsnMch aetchri«b«ne mixte ^ur» zenilvrecher amgeqcden« Nmeigei, muRIickvort-nicht ver,ch-neSinl«ndung«n an dieRedakNon werden nlchi aulbewahr,. I 'Snn-n wir dt- Leranlwortlichkeit ittr d>- Ntchlizleu des aexte» mchi Nbernehmen. ,. ... Annahme don t»«,ch-tISanz«Ia.„ bis Uhr. von »°m.,.-nant°>a«n d.s ,, Uhr vormittag». - Annahmestellen n, Dresden, Schmidt-'ch« Bnchhandtnng. Inhaber ». S.ck. -cht-nitrat,« n. ... «-u«°n- slcan, Nnria, An d°r P-trilirch« « Aabinett und Härteren Verhandlungen mit -er Garantieksmmission Deutscher Reichstaq Tagesschau Die großangelegte Aktion der Berliner Kriminalpolizei zur Ergreifung der slüchtigei» Rathenaumörder ist jetzt eingestellt worden, nachdem sich herausgestrllt hat, datz es de» Flüchtigen aelungen ist. den Polizeikordon z» durchbrechen. In Paris verlautet, das; Litwinow auf seiner Rückreise aus dem Haag in Berlin eine Zusammenkunft mit Tschitschcrin haben werde, nm mit ihm über die russische Politik nach dem Scheiter» der Konferenz im Haag zu beraten. Zur Bekämpfung des Verbrechertums, das sein Tätigkeits feld nicht auf bestimmte Orte oder Länder beschränkt, wird ei» Ncichskriininalpolizciamt errichtet. ES hat seinen Sitz in Berlin und wird dem Reichsminister des Innern unterstellt. In der Nacht zum Sonntag ist auf dem Fabrikgrlände der Firma Orenstcin L Koppel A.-G. in der Hamburger Strafte in Spandau eine Waggonhallc mit den gesamten Ncbenanlageir einem Groftfeuer zum Opfer gefallen. Der Schaden geht in die Millionen. Die Reichsregicrung will dem Reichstag alsbald eine Ge- setzesvorlage zngehen lassen, durch die die Jnseratensteuer als Sondcrbcsteurrnng für die Press« aufgehoben und darüber hinaus die Umsatzsteuer für die Presse zunächst für sechs Monate auftcr Erhebung gesetzt wird. Die Regierungsparteien des Reichstages haben einen Ge setzentwurf folgenden Wortlauts eingebracht: Der Reichsminister der Finanzen wird ermächtigt, der Relchsrrgiernng für Matz- nahmen zum Schutze der Republik einen Kredit von vorläufig 75 Millionen Mark zur Verfügung zu stelle». An, 15. Juli ist die Rcparationssumm« von 32107 387 Goldmark bezahlt worden. Diese Summe ist wegen Sachlicfe- rnngen gegen die ursprünglich auf 5V Millionen veranlagte, vermindert worden. Der Reichstag erledigte in zweiter Lesung das Gesetz über Pflicht der Beamten zum Schutze der Republik. Die geeinte Linke Der Zusammenschluß der Mehrheitssozialdemokraten und der Unabhängigen zu einer Arbeitsgemeinschaft der sozial demokratischen Reichslagsfraktionen verleiht unserer innenpoli tischen Situation eine neue Wendung. Diese Vereinigung erfordert höchste Beachtung/ da gerade jetzt, in dem Augenblicke, da die Re gierung um ein Moratorium bat und hiermit die Insolvenz des Reiches nach Außen dokumentierte, Entscheidungen höchster Be deutung getroffen werden müssen. Man ist zunächst versucht, diese Einigung als ein taktisches Manöver anzusehen, dazu bestimmt, den Widerstand der bürger lichen Parteien zu brechen. Diese Parteien haben sich mit aller Kraft dagegen zur Wehr gesetzt, daß die Unabhängigen mit in die Negierung übernommen werden, so zwar, daß eine einseitige Er weiterung der gegenwärtigen Koalition »ach links herausgekommen wäre. Diesem Widerstand ist nun durch diese Einigung erfolgreich begegnet worden, wie inan zugeben mutz. Um das Ziel zu kenn zeichnen. prägte man mit Absicht das Wort „Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen und nicht der sozialistischen Reichstags fraktionen", cs soll damit gesagt sein, daß man die demokratische und nicht die sozialistische Republik meine. Die Parlamcntsgeschichte des deutschen Reichstages hat be reits Vorbilder solcher Arbeitsgemeinschaften. Zwischen dem Zen trum und den in Bayern gewählten Volksvertretern bestand jahr- zehnte hindurch eine solche Arbeitsgemeinschaft, bei der beide Teile ihre Selbständigkeit bewahrten, aber in allen gemeinschaftlichen Fragen geschlossen auftraten. Ob die jetzt vollzogene sozialdemo kratische Einigung nach diesem Muster verfahren wird, steht noch dahin. Nur kann man sagen, daß die Unabhängigen in ihrem Programm vieles haben zurückstecken müssen, wenn sie zur alten sozialdemokratischen Partei, der sie ja entlaufen waren, so nahe zuriickkehren. Oder aber, sollten sich die Mehrheitler wieder radi- kalisieren wollen? Zu befürchten ist das immerhin, jedenfalls, darüber tvollen wir uns keiner Täuschung hingebe», werden die 108 Abgeordneten durch den Hinzutritt von 61 unabhängigen Köpfen in ihrer Aktionskraft bedeutend gestärkt. Die jetzt vollzogene Einigung der Linken bedeutet, daß man in Zukunft mrt einer weiteren Verschmelzung der beiderseitige» Organisationen im Lande wird rechnen müssen. Hier allerdings werden erst die Parteitage ein Wörtlein mitzureden haben. Selbstverständlich wird in erster Linie nunmehr da? Koali tionsproblem vor ganz neue Aufgaben gestellt. Auch die taktische Einstellung der bisher nicht zur Koalition gehörenden Parteien wird nicht unberührt bleiben. Es wird nicht zu erwarten sein, datz irgend eine Koalitionspartei ihr Verbleiben in der jetzigen Koalition davon abhängig macht, datz die Sozialdemokraten den unabhängigen Zuwachs wieder abstotze». Wie steht es, das ist eine weitere Frage, mit der Absicht dieser sozialdemokratischen Arbeits gemeinschaft, eine» Kandidaten für einen Ministerposten aus den unabhängigen Reihen zu stellen? Die Sozialdemokraten würden sich darauf berufen, datz dieser Kandidat ja kein Unabhäirgiger, sondern Mitglied der sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft sei. die geschlossen ihre Forderung geltend macht. Wenn auch, wie der „Vorwärts" sagt, die Einigung zunächst taktischer Natur ist, sie be reitet aber den Weg zur vollkommenen Einigung vor. Bis zu diesem Punkte müssen aber beide Gruppen noch eine weitgehende Mauserung vornehmen. Inzwischen sind. um dem Vorstotz der Sozialdemokratie zu begegnen, Verhandlungen am Sonntag gepflogen worden, um eine zweite Neichsar beitsgemeinschaft zu schaffen, die Zentrum, Demokraten, Bayerische Volkspartei und Deutsche Volks partei umfassen soll. Man hofft hierdurch, das politische Gleich gewicht wiedcrherzustellen, das mich bei einem etwaigen Wahl kampf eine Rolle spielen dürfte, indem es eine bürgerliche Ein heitsfront schon jetzt herstellt. Die Verhandlungen über diese neu« Arbeitsgemcnschaft schweben noch. Die Frage der Regierungsumbildung Berlin, 17. Juli. Nachdem der Reichskanzler noch am Sonn abend mittag eine Besprechung mit dem Reichspräsidenten hatte, steht bislang fest, datz alle Nachrichten über den Eintritt gewisicr Persönlichkeiten in das Kabinett durchaus verfrüht sind. Nah guter Quelle wird das Außenministerium nur dann neu besetzt werden, wenn das Kabinett umgelntdet wird. Bleibt das Kabi nett in seinem alten Bestand«, so wird der Reichskanzler Dr. Wirth das Autzenministerium nicht neu besetzen, sondern es neben dem Reichskanzleramt weiter führen. Ob überhaupt das Kabinett er weitert werden mutz, ist eine Frage, die man an zuständiger Stelle gegenwärtig nicht unbedingt bejaht. Eine Entscheidung werden erst die nächsten Tage bringen. Sitzung des Rcichskabinetts tu. Berlin, 17. Juli. Der Berliner Lokalanzeiger berichtet: Der Reichskanzler hielt gestern nachmittag im Reichstag eine Sitzung ab. In dieser referierte der NeichSfinanzministcr und Staatssekretär Schröder über die laufenden Verhandlungen mit dem Garantiekomitee, das inzwischen Berlin verlassen hat, nm in Paris über die bisherigen Verhandlungen mit der Neichs-regie- rung Bericht zu erstatten. Die innerpolitische Lage war nicht Gegenstand der Kabinettsbesprechung. Ob überhaupt das Kabi nett erweitert werden mutz, ist eine Frage, die man an zuständiger Stelle gegenwärtig nicht unbedingt bejaht. Ein« bestimmte Ent- ^ scheidung in der innerpolitischen Luge werden erst die nächsten Tage bringen können. Die Ekniguna mit dem Garantielromitee tu. Paris, 17. Juli. Man versichert, datz dl« Meinungsver schiedenheiten zwischen der deutschen Reichsregicrung und dem Garantiekomitce mit bezug auf die getroffenen Matznahmen be seitigt sind. Eine Menge einzelner Gesetzesvorlagen wird dem Reichstag in Kürze vorgelcgt werden. Die Reichsregicrung wird ferner im Namen der Neparationskoinmission neue Schatzscheine ausgebcn, um eine Konsolidierung der schwebenden Schuld vorzu bereiten. Neue Noten tu. Parts, 17. Juli. Der deutsche Botschafter hat der fran zösischen Negierung eine deutsche Note überreicht, in der die Ber liner Regierung mitteilt, datz sie sich gezwungen steht, die Repara tionszahlungen für die Privatgüter, die während des Krieges be schlagnahmt waren und auf Grund des Versailler Vertrages zu- rückgcgeben worden sind, einzustellen. Die französische Negierung hat eine Note an die deutsche Negierung gerichtet, in der sie ver langt, datz die Wiesbadener Abkommen ab 20. 7. in Kraft treten. Zum Moratorium ' Paris. 17. Juli. Der Temps erklärt, daß Polinäre Lloyd George Ende Juli anfzusucheu, nur unter der Bedingung versprochen habe, das; die NeparationSkomniission eine absichtliche Verfehlung Deutschlands feststclle. Wenn aber die Reparatioiiskomniissio» gegen Frankreichs Stimme ein Moratorium gewähre, so könne man nicht erwarte», datz die beiden Ministerpräsidenten eine ge meinsame Entscheidung fällen sollten. Jedenfalls stehe cS aber fest, das Frankreich sich ans Verhandlungen wegen Rückzahlung von Kapital oder Zinsen seiner eigenen Schuld nicht cinlassen könne, solange es nicht von Deutschland die notwendigen Summen durch direkte Zahlungen oder Anleihen erhalten hätte, die für den Wiederaufbau der zerstörten Gebiete notwendig sind. Der Schuldnachlatz London, 17. Juli. Die Daily Chronicle deutet daraus HI», datz die englische Negierung tatsächlich erwägt, den europäischen Alliierten den Erlaß ihrer Schuld anuibieten, um dadurch die Reduktion der Reparationssumms und eine internationale Anleihe zu ermöglichen. Amerikanische Studenten beim Reichskanzler Ende voriger Woche empfing der Reichskanzler in der Reichskanzlei eine Gruppe von etwa 80 amerikanischen Studenten, die sich im Zusammenhang mit der so überhau-Z dankenswert in Amerika arbeitenden „Europäischen Studentenhilfe" auf einer Reise durch Europa befinden. In einer Ansprache behandelte der Kanzler das Neparationsproplem und führte dazu aus, datz er freulicherweise sowohl in England als auch in Amerika immer mehr die Erkenntnis wachse, datz das Neparationsproblem ein europäisches und ein Weltpröblem sei und datz diese Erkenntnis jetzt auch schon an die Pforten Frankreichs klopfe. Wirtschaftliche Fragen ließen sich nicht durch Ultimaten und Diktate mit dem Säbel lösen. Znm Abschied gab der Kanzler den jungen Amerikanern auf ihren besonderen Wunsch einige Geleitworte mit, in denen er sagte: Auch ein besiegtes Volk hat Anspruch auf Gerechtigkeit. Man kann von einem Volk nicht mehr verlangen, als in seinen Kräften steht. Amerika hat die Sklavenbefreiung erlebt. Wenn man von einem Volk in Europa mehr verlangt, als es leisten kann so ist das der Beginn einer neuen Völkcrsklaveret. - Am SamStag wurde das NcichSkriminalgejetz i» erster Lesung in Angriff genommen. Wider Erwarten wurde dieses viel um strittene Gesetz ohne Aussprache dem Rechtsnusschutz überwiesen, der nun in einigen Tagen es so behandeln und abändern mutz, datz es im Plenum die erforderliche Mehrheit erhalten kan». Kurz wurde allerdings zu Beginn der Sitzung die Ersatzpflicht für beschädigte Reichsbanknoten und das Gesetz über die Metatl- reservcn der Privatnotcnbankcn endgültig erledigt. Ebenso stimmte das Haus dem Antrag der Regierungsparteien zu, datz die Wohl- sahrtspflege vom Reichsministerium des Innern auf das Neichs- arbeitsministerium übertragen werden sollte. Die eigentliche Aus sprache begann mit der zweiten Beratung des Gesetzes über die Pflichten der Beamten, znm Schutze der Republik. Im Ausschutz hatte die Regierungsvorlage bedeutende Aendernngen sich ge fallen lassen müssen. Manches war gestrichen und manches an gefügt worden. So hatte z. B. der Ausschuss einen Absatz beige fügt, der es den Beamten untersagt, in der Oestentlichkeit gehässig oder ansreizcnd für die Wiederherstellung der Monarchie oder gegen die Republik sich zu betätigen. Der Zentrnmsabgeordnete Dr. Höfle betonte dabei, oatz gerade Bismarck für die Beamten diesen Standpunkt vertreten habe. Das Ersuchen des Ausschusses an die Negierung, datz sie die Personalrefcrate in allen Zweigen der NeichSvcrwaltung nur republikanisch gesinnten Beamten über trage, ist eine Forderung, die in Anbetracht der bestehenden Ver hältnisse, besonders in den Ministerien nur allzu notwendig erscheinen. Hoffentlich sieht sich die Regierung jetzt veranlaßt, energisch diesem Ersuchen »achzukommen. Natürlich bekämpsten die Deutschnationalen die Vorlage als zu weitgehend. Hier kann man sagen: wem der Schuh patzt, der zieht ihn sich an. Auch die Deutsche Volkspartei lies; dis Vorlage durch ihren Redner ablehucn. Ter Reichsminister des Inner» Tr. Köster hielt darauf hin den beiden Rechtsparteien entgegen, datz ihre Erregung über die Vorlage ganz unberechtigt sei, denn die Matznahmen der alten Regierung seien in vielen Punkten noch viel stärker gewesen. Ob aber seine Ausführungen bei der Rechten Gehör gefunden haben, ist sehr fraglich, denn besonders bei den Tent'chnarioiialeii gilt der Grundsatz: was dem Einen recht ist, ist dem Andern noch lange nicht billig. Ml» M MW des WWileiiWer Mit Bange» sahen jene Münchner, denen nur bescheidene Mittel zur Verfügung stehen, dem ^ommer entgegen. Gewerbe- schau, Oberammerga», die vielen Kongresse, Vaiutafremdc: er wird eine maßlose Teuerung geben. Tatsächlich ist die Teue rung nicht rascher gestiegen als anderSwo ui deutscl>en Städten ähnlichen Ranges. Und auch der Fremdenzuzug hat sich nicht so überwältigend eingestellt, wie man gefürchiet oder auch gehofft hatte. Man hört, es sei in Norddeutschland und selbst im Ausland gegen de» Besuch Münchens agitiert worden und mit Erfolg. Aber trotzdem kommen unsere norddeutsche!! Brüder und finden es bei den Preisen in Bayern der Mühe wert, a llerlei zu Hamstern. Es- koinmen zu Hunderten die grimmigsten Feinde der „Mörderzen- tralo", um sich von ihren Tiraden gegen München mit Gemüts ruhe in München zu erholen. Dabei ist cs, als ob ein noch nicht klar erkannter, aber bereits- gefürchteter und doch im tiefsten llnter- bewnßtsein willkommen geheißener Einfluß von München und dem Bayernlande ausginge, ein Geist der Festigkeit, des Lebenswillens, des trutzigcn Bewußtseins: Wir bleiben, mag wanken, was will. Von Putschismus, Aufregung nsw. keine Spur, teine nervösen „Taten", dafür das starke Gefühl, daß das deinsche Vaterland heute nichts nötiger bat als Stetigkeit. Das Geschimpfe von rechts und das Gebelfer von links kann kaum jemand mit größerer Gemütsruhe tragen wie der Bayer. Da kommt der Katholikentag gerade im rechten Augenblick, nm jene gute, stetige, natürliche Art. die Deutschland beule so »ölig hat, fest zu gründen, und ans ewigen Grundfesten mit geistigem Gehalt zu dnrchströmen. Bayernart, — dnrchglüht von katholischen Gedanken, wäre nicht zum ersten Male berufen, dem das Vaterland überrennenden Chaos- .Halt z» gebieten. Vor ziem lich genau 300 Jahren war es auch Bauern in der starken Hand NcayimilianS I., das dem deutschen Volke und der Welt den glei chen Dienst leistete. Fest und eng mußten sich dann Volk und Fürst zusammen-, ja abschlicße». nm durch die Jahrhunderte einen Block zu bilden, der der immer stärker sicb vollziehenden Auslösung des deutsche» VolkSgeistcs- Widerstand leistete. Man bat Bauern deshalb verlsöhnt: aber nie ohne geheime Achtung. .Heute danken tausende Gott, daß es noch ei» Land gibt, wo Bis Volk als Volk zu seinem encharistischen Herrn und zu seiner Kirche steht und so gelernt hat, sich selbst treu zu bleiben. So wird ein starker und stärkender Eindruck vor allem für die ans- der Diaspora eintresfcnden Brüder sein: Hier ist Granit und mehr als Granit. Hier bat sicb katholischer Gedanke und starkes uraltes VolkStum nntrennbar durchdrungen. Hier ist fester Grund. Hier sind wir geborgen. Dem bayerischen Volke aber kann der Katholikentag die Mahnung bringen, auch im freieren Sichregen diese feste katholische und bayerische Art treu zu wahre» und zu pflegen. Deutsches Reich Verbot der Magdeburgischen Zeitun ; Oberprästdent Höising hat die dcutsch-bolksparteiliche Magde. bnrgische Zeitung wegen eines Artikels ..... nur nickst der Polizei präsident" auf 14 Tage verboten. Gegen das Verbot ist Beschwerde beim Minister des Innern eingelegt worden.