Sächsische Volkszeitung : 15.09.1927

vevvummenbe der Jesuiten." Bis zu welchen grotesken ^>c«n sich B-isniarck »erstieg, mag daraus hervorgehen, dag :r sich 1877 nfft dem Gedanken trug„ deg Papst abzusetzeu. kein Wunder, daß den Juristen im Ministerium darob die paare zu Berge standen. Von großem Interesse sind die Mitteilungen Foersters aber die Haltung des Kaisers und der Kaiserin zum Kulturkampf. Die Annahme, daß der alte Kaiser den kulturpolitischen Irrwegen seines Ministers nur .zögernd folgte, findet in dem Buche Foersters eine reiche 'Bestätigung. Immer wieder empfing Falk Handbillets »es Kaisers, die besonders die schroffe Ausführung der Kampfgesetze tadelten. Es ist nie zu einem richtigen Ver trauensverhältnis zwischen Kaiser und Kultusminister ge kommen. Auch die Kaiserin ließ Falk deutlich ihren Unwillen über seine KirchenpolUik spüren. „Wir machen uns durch unsere Kirchenpolitik Nom gegenüber nachgerade vor Europa lächerlich", sagte sie eines Tages zur Eroß- herzogin von Baden. „Sie war über das Ordensgesetz fast leidenschaftlich erregt", berichtet uns Foerster. Auf einem Hoffest sagte sie zu dem Berliner Polizeipräsidenten: „Wenn das Ihre taktvollen Beamten sind, bedauere ich das Publi kum/' Kein Wunder, daß in Focrsters Buch die Kaiserin nicht gerade gut wegkommt. Und doch hat, wie die Er fahrungen gezeigt haben, diese hohe und edel denkende Frau genau wie ihr Gatte, klarer gesehen. Dem tiefreligiösen Sinn des alten Kaiserpaares war der Kulturkampf im Innersten zuwider. Di« Spannung zwischen Kaiser und Kultusminister hat dann auch zur Entlassung Falls erheblich beigetragen. Der wahre Grund war freilich die Erkenntnis, daß die Kulturkampfpolitik Falls gänzlich bankerott gemacht hatte, und daß Falk für den sich anbahnenden Frieden ein schweres Hindernis war. Das hat er selbst eingesehen, und von Bismarck halb verlaßen, nahm er seinen Abschied, um als Vberlandesgcrichtspräsident in Hamm seine Tage zu be schließen. Viel zur Entfremdung zwischen Kaiser und Minister hat auch dessen Förderung der liberalen Richtung im Protestantismus beigetragen, wahrend Wilhelm I. der Orthodoxie zuneigte. Was Foerster in seinem Buche an neuem Material oringt, ist gerade nicht geeignet, die Kulturkampfpolitik keines Helden in günstigerem Lichte zu zeigen. Wenn die Persönlichkeit Falls in der Hitze des Kampfes und schließ lich auch noch später bisweilen in entstellendem Zwielicht erschien, so soll ihm doch im Bewußtsein der Nachwelt die geschichtliche Gerechtigkeit nicht vorenthalten bleiben, und gerne wollen wir mit Foerster anerkennen, daß er per sönlich ein uneigennütziger Mensch und treuer Beamter gewesen ist. Aber was sein politisches Wirken angeht, so bleibt das Wort wahr, das ein hoher Kirchenfürst über ihn gesprochen hat: „Falk --- ein schlimmer Name". Sie MM des Herrn Scholz Oder ist es die der Volkspartei? In Königsberg hat der Vorsitzende der Reichstagsfraktion oer Deutschen Volkspartci, Herr Dr. Scholz, in einer Kon ferenz der Eruppcnvorsitzenden und Vertrauensleute des Wahl- krcisverbandes der Deutschen Volkspartei eine Ned« gehalten, die einig« auch für uns bemerkenswert« Aeuhernngen über die Schulfrage und das Konkordat sowie über die Flaggenfrage enthielt. Die Red« schillert« reichlich nabionallibcral. Scholz bezeichnet« das Reichsschulgesetz als eine der wich tigsten Fragen. Die Deutsche Volkspartei werde keinem Entwurf zustimmen, der die absolute Schulhoheit des Staates nicht völlig unangetastet läßt. Zur Konkordaissrage äußerte sich Dr. Scholz dahin, daß nach dem heutig?» Stande der Rcichsgesetzgebung «in Reichslonlordat überhaupt nicht in Frage komme. Lin« Vereinbarung mit der katholischen Kirch«, wie wir st« auch immer nennen, wer sie auch abschlirßen möge und wes Inhalts sie auch s«i, dürfe unter keinen Umständen dis Schulhoheit des Staates antasten. Die Deutsche Volkspartei werde jeden solchen Versuch ablehnen. Der Redner behandelte »ann auch die Flaggcnsrag« und fügte hinzu: Die Weimarer Mehrheit hat Farben festgesetzt, di« wir nicht lieben nid an die wir uns nicht gewöhnen können. Das Bedenklichste ist, daß die Frag« durch den Berliner Magistrat auf das Ge llet des Wirtschaftsboykotts geschoben wurde, der natürlich nicht »ur von einer Seite angewandt werden wird. Bisher war es nn Kampf von Ideen, und jetzt bedroht di« Flaggenfrage die Existenz jedes einzelne». Vielleicht sei es unter diesen Um ständen richtiger, den Weg des Volksentscheides einzuschlagem.c Zwei Voraussetzungen — wahrscheinlich uner füllbare — müßten dazu allerdings erfüllt werden: Alle prominenten Persönlichkeiten müßten absolut feftgelogt werden, di« Stimme des Volkes anzuerkenne« und es dürfe vorher unter keinen Umständen ein Wahlkampf geführt werden. Oft werde auch di« Frage nach dem Bestand« der jetzigen Re gier ungskoalition erhoben. In dem fast kLjährigen Bestehen Hab« sie ihre Lebensfähigkeit bewiesen, bi« habe sich als viel stärker gesichert gezeigt, als es ein Bündnis mit der Sozialdemokratie sein könnt«. Ein schwerer Prüfstein werde natürlich das Reichsschulgesetz sein. Di« Deutsche Volks partei werde dabei natürlich unbedingt an ihrem alten Leitsatz sefthalten: wir wollen national sein dis auf di« Knochen, aber wir müssen auch eine liberal« Partei bleiben. Dr. Scholz ftihrt« ,u dem Entwurf des Schulgesetzes noch ans, daß dem Wortlaut roch zwar di« absolute Cchulhöheit des Staates sestgelegt wer den solle, aber es seien doch noch einige Hintertüren vorhanden, durch die praktisch eine geistliche Schul aufsicht hineinkommen könne. „Weiter verlangen wir", fuhr Dr. Scholz fort, „die Gewi Isens- und Lehrfreiheit der Lehr personen. Cie ist äußerlich auch nicht angetastet, aber auch hier über gibt es einig« bedenkliche Stellen. Ein fernerer Haupt punkt ist di« Stellung der Gemeinschaftsschule. Die Verfassungsbestimnningen über di« Schul« erweisen sich immer mehr als «in unseliges Kompromiß. Ein Paragraph widerspricht dem anderen. Di« Gemeinschaftsschule war damals als Regel gedacht. Aber auch das Elternrecht soll möglichst berücksichtigt werden. Ich bin der Meinung, daß die erste Be stimmung der zweiten vorgeht. Jedenfalls werden wir daran sefthalten, daß die Gemeinschaftsschule, di« ja dasselbe ist, wie die Simultanschul«, unbedingt als Regelschul« anzusehen ist, daß sie bestehen bleiben muß, sofern nicht eine ausdrücklich -»gelassene Option für di« Konfessionsschule vorkiegt. Di« Simnltanschnle muß da, wo sie gesetzlich strittig K. alto in B仫«. Lesse«, im trüberen Leisaat«« Ralla» u»d Sie Am Us MWWMsIAles Sans. IS. September. Im Abrüstungs-Ausschuß begründete nach de Brouckerr der polnische Delegiert« Lokal den polnischen Ent schließungsantrag, wobei er von dem Gedanken ausging, daß die technischen Vorarbeiten für die Abrüstung schon erheblich weitergediehen seien als die politischen, die doch entscheidende Bedeutung hätten. Aber gerade durch die Uebertreibung des Technischen habe der Ausschuß den Kontakt mit der öffentlichen Meinung verloren, rvährend andererseits die Presse als deren Ausdruck zu wenig Raum und Verständnis für das Abrüstungs- Problem aufgebracht habe. Die breiten Massen müßten das Ge fühl der Sicherheit haben, das nur durch Garantien und Sank tionen bewirkt werden könne. Wenn man diese nicht verwirk lichen könne, so gebe es auch noch andere Wege zur Verminde rung der allgemeinen Besorgnis vor einem neuen Krieg. In diesem Sinne empfehle er den bescheidenen polnischen Vorschlag. Lokal nahm dann aus die Erklärung Stresemanns Bezuz der jede kriegerische Auseinandersetzung von Konflikten verpönt habe; er erkannte ausdrücklich die moralische Höhe der Ausfüh rungen des Reichsministers an und unterstrich insbesondere sein« Auffassung über die Tragweite moralischer Garantien. In einer Auseinandersetzung mit Ccialoja wies Lokal darauf hin, daß der Gedanke, eine feierliche Erklärung könne abträglich für die Paktverpflichtungen selbst sein, ihm durchaus verfehlt er scheine. Er sei mit Deutschland, England und Frankreich einig, daß ein« feierliche Erklärung guten Erfolg haben müsse. Im übrigen habe er, wie Scialoja in der Versammlung empfahl, dessen frühere Reden in bezug auf Art. 10 nachgelesen und dabei die Wendung gefunden, das moralische Bewußtsein sei stärker als das Gesetz, — also gerade das, was man hier betätigen wolle. Wenn der hervorragende italienisch« Rechtsgelehrte auf die Bibel angespielt habe, so sei das göttliche Gebot „Du sollst nicht töten" auch nicht mit einer Definition des Mörders ver sehen und trotzdem eine der Hauptgrundlagen unserer Ethik ge worden. Deshalb könne die angestrebte feierliche Erklärung auch mit dem Charakter als Moralgesetz für die Auffassung der Welt gegenüber dem Krieg Bedeutung erlangen. Der holländische Delegierte London vertrat den bekannten Antrag seiner Delegation: „Das Genfer Proto koll schläft", so meinte er, „aber sein Geist schwebt über uns und wir reagieren auf seine Wirkung." Er entwickelt« ans diesem Gedankengang ein« Darstellung der Fortschritte, die die Prin zipien Schiedsgerichtsbarkeit, Sicherheit und Abrüstung gemacht hätten. Die Annahme des Artikels 86 durch Deutschland, dieses r,e,«en gnren «nncns, fe« etn grotzer Schi.,, «ns dem -weg, znm Frieden. Frankreich Hab« fast angenommen «nd, so meint« rr mit einer Wendung zu Daul-Voncour, wird unter Paul-Don. cours Bemühungen hoffentlich die Bedingung feiner frühere» Annahmeerklärmrg fallen lassen. Er verwies aus den Locarno pakt als entscheidendes Zeichen der Entwicklung des Cchleds- nnd Cicherheitsgedankens, auf die Rivalität Ceialojas «nd Ehamberkains in ihren Bersammlungsreden, di« Leistungen ihrer Länder auf dem Gebiete der Schiedsgerichtsbarkeit zu zeigen, und stellte an Hand amerikanischer und anderer Vor schläge die Bewegung zur Gesetzloserklärung des Krieges dar. Er forderte -um Schluß einen Modell-Cchiedsvertrag und das Verbot mich sogenannter „legaler Kriege" das er in dem pol nischen Vorschlag vermisse. Me Formel müsse nach dem Mustei von Locarno umgestellt werden und nicht auf den bloßen An griffskrieg beschränkt bleiben. Paul-Boncour als letzter Redner verteidigte mN einem außergewöhnlichen Aufwand an motorischen Mitteln die Arbeit der vorbereitenden Abrüstungskommisfion, deren Texte nicht erschöpfend genug seien, um die nötig« Leistung zu zeigen. Er hält die Schwierigkeiten nicht für unüberwindlich, sondern meint nur, „das Schiff sei momentan äuf dem Riff der Marine- abriistungskommisfion festgefahren". Tr suchte dabei die eigent lichen Differenzen, den Gegensatz zwischen Global- und Kate- gorien-Tonnage lächerlich zu machen «nd erklärte, die wirkliche Last, die auf dem Abrüstungsproblem lag und liege, sei die Cicherheitsfrag«. Die Waffeuabgab« eines Volkes könne nur erfolgen, so erneuerte er di« Forderung des Genfer Protokolls, indem ihm die Sicherheit gewährt werde, entscheidendenfalks über die.Waffen der anderen Völker verfügen zu können. Da» Protokoll lebt noch, so behauptete er, und erwartet di« Rati fikation der fehlenden Staaten. Locarno sei nur rin« „An wendung dieses Protokolls auf einen — nein mehrere der expo niertesten Punkte Europas." Eine Lösung wüßte aber auch er nicht vorzuschlagen, «on nran ausschieben? Die Ehrlichkeit der Erklärung Chamberlains sei außerordentlich dankenswert. Aber die Funktion des Völker bundes als eine Art Katasterstelle für ims Registrieren von Vertrügen und Resolutionen genüge nicht. Ein Ausweg scheine ihm zu sein, daß man auf den Artikel 18 des Protokolls zurück» greife, der selbst die Möglichkeit bietet, die bekämpften Bestim mungen geschmeidiger zu machen, bestimmten Bedürfnissen anzu passen und regional anzuwenden. Denn er sehe bereits vor, daß die Sanktionen noch geografischen und anderen Gesichtspunk ten, sowie im Wege von Coirderabmachungen abgestust werden könncr- in der Pfalz, erhalten bleiben. Denn es gibt ja gar kein besseres Mittel, die konfessionellen Gegensätze zu mildern." Wenn in der Schul- und Konkordaissrage für di« deutsche Volkspartei diese Grundsätze maßgebend sein sollten, hat Herr Dr. Scholz die Lebensfähigkeit der Rcgierungskoalition doch wohl überschätzt. Zumal, wenn man seine Aeußernng über die Reichsfarben, „die wir nicht lieben," hinzunimmt. verbeffeknazen im psstveMr Ein Erlaß des Reichspost Ministers. Der Neichspostminister hat in einem Runderlaß die Ober- postdirektionen unter Hinweis auf die durch die Eebühren- erhöhung zu erwartenden Mehreinnahmen aufgefordert, die Frage der Erweiterung des Postverkehrs beschleunigt einer Prü fung zu unterziehen. Die Berichte der Oberpostdirektionen sollen bis zum 1. Oktober beim Reichspostministerium vorliegen. Die Reform des Postverlehrs soll vor allem auf eine ver mehrte Briefzustellung hinauslausen. In den Geschäftsgegen den soll ein sechsmaliger Zustelldienst statt des bisher vier maligen, in den übrigen Gegenden wenigstens ein vierma liger eingerichtet werden. Nach Möglichkeit soll auch in klei neren Orten mit bisher nur einmaliger Zustellung der Dienst verdopeplt werden. In den größeren Städten sollen die Pakct- annahmestellcn, die während des Krieges stark eingeschränkt wurden, erheblich vermehrt werden. Zur Beschleu nigung der Abnahme von Massenauslieserungen von Paketen soll in den Geschäftszentren den Selbstlmchern besonderes Ent gegenkommen gezeigt werden. Die störenden Mittagspausen im Schalterdienst sollen aufgehoben werden und nach Möglichkeit ein durchgehender Schalterdienst eingerichtet wer den. Für die Landbestellung sollen Kraftwagen und Motor räder eingestellt werden. Auch die Zahl der Briefmarken- und Postkartenautomaten soll erheblich vermehrt werden, wobei die Automaten nach Möglichkeit auch außerhalb der Postämter auf gestellt werden loN»n ..... «»ck eine Nachtentnahme r« ttchrn. Vreatzen und die vesoldrnrßsrelsrm Das preußisch« Staatsministerium trat heute vormittag 11 Uhr zwecks Besprechung der neuen Besol» dungsreform zu einer Kabinettssitzung zusammen. An den Beratungen nahm auch der Reichsminister der Finanzen, Dr. Köhler, als Vertreter des Reiches teil, wie auch kürzlich der preußisch« Finanzminister. Dr. Höpker-A schoss, als Vertreter Preußens an den Verhandlungen des Reichskabinetts in den Besoldungsfragen beigcwohnt hat. Um 12 Uhr fand eine Sitzung des Reichskabinetts statt. Reichsfinanzmintster Dr. Köhler konnte infolgedessen an der Tagung des Allge meinen deutschen Deamtenbundes nickt teilnehmen. Erdbeben in Südrutzland Unwetterkatastrophe in Japan. — lausend Todesopfer. Wir berichten bereits in der gestrigen Ausgabe unserer Zeitung, daß der Leipziger Seism ograph in der Nacht zum Montag mehrere Evdbeben verzeichnet«. Ban den Erdstößen Ist desander» Südrußland be. traNen worden. In der Krim find viel« «enschenleben dem «rdb«»«n pem Opfer »falle«, taufend« »an. «intern sind ein gestürzt. Die Bewohner der Städte von Turkestan, de» Ukraine und der Krim haben ihre Häuser verlassen, weil sie die Wiederholungen der Erdstöße fürchten. Nach bisherigen Meldungen war das Beben in Sewasto- pel und den umliegenden Kurorten an der Südüiist« der Krim besonders heftig, fast jedes Haus, das noch slehcnblieb weist Beschädigungen auf. An Menschenleben sind bisher 12 Totö zu beklagen, 165 weitere Personen haben Verletzungen davon getragen. Die Erdstöße hatten eine Dauer von etwa 40 Se, Kunden. Geologen vermuten den Herd des Erdbebens im Kau-, Kasus, wo sich noch ein geologischer Prozeß der Gebirgs bildung vollzieht. In Namangan (asiat. Rußland) dauern di« Erdstöße und Schwankungen noch an. Binnen nur einer halben Stunde wurden dort 15 Erdstöße verzeichnet, die meistens keinen größeren Schaden anrichtete». Im Geüirgs ereigneten sich Bergeinstürz«. Verheerende Springflut in Japan Wie aus Tokio gemeldet wird, sind infolge einer Sturmflut in der Stadt K u m a m o t o in der Provinz Kyushir etwa 100 Menschen ums Leben gekommen, die zum Teil oer. mißt werden. — Die Verbindungen sind vollständig unter, brock»en, und man befürchtet, daß die niedriger gelegenen Teil« der Insel vollkommen weggerissen werden könnten. Dis Boote an der Küste wurden durch die Fluten in die Stadt ge trieben. Hundert« von Fischerbooten sind verloren. — Dies Katastrophe wird aus ein Meeresbebcn einige Meilen von der Küste entfernt zurüchgeführt. — Ein Dorf bei Kumamot» wurde von einer Springflut unter Wasser gesetzt, die 100 Häm ser zerstörte. 150 Personen ertranken. Aus einer anderen Ortschaft wird berichtet, daß dort 400 Häuser zerstört und 1000 Personen ertrunken sind. Man nimmt an, daß das Flugzeug „Stolz von Detroit", bas sich bekanntlich auf seiner Weltreise in der Nähe von Japan befindet, von dem Wirbelsturm nicht betroffen worbey ist. Das Wrack der „Old Glory" gefunden Reuyorl, IS. September. (T.U.) Da« Wrack der »Old Glory", mit der Lleyd Bert and, James D. Hill and de, Chefeedakte», Philip Payn« am vorigen Diensiag zum Flng »ach Rom gestartet waren, ist 100 Mellen von de. Stell« entfernt, von der die Flieger die letzten S.O.S.-Rufe aussandlen, auf 51°17" nördlicher Breite und SS°23" westlicher Lage auf dem Meer« treibend gesunden worden, und zwar durch den von de« Blatt« Paynes aus die Suche nach den Vermißten avsgesandlen Dampfer „Kyle". Von der Besatzung der „Old Glory" konnte keine Spur entdeckt werden. Aus den bisherigen Meldungen von Bord der „Kyle" ist nicht zu ersehen, ob das ganze Flugzeug »der nur delseu Trag flächen gesunden wurdey Drama aas dem kasernemrm Jena, 13. September. «us noch unaufgeklärter Ursache wurde in der vergairgenen Nacht der Polizeioberwachtmeister Demmler von der Ctadt- polizei auf dem Kasernenhose von einem in Zivil befindliche« Beamten der Schutzpolizei durch einen Pistolenschuß in die Brust lebensgefährlich verwundet. Der Täter unternahm dar auf «inen Selbstmordversuch. Beide Beamten wu-de» in boff- «»ttmg-lohm Zustand nack der Klinik «bracht.