Sächsische Volkszeitung : 03.03.1931

Dienstag, -en 3. März 1931 Nummer 82 — 3V. Jahrgang «8<<hel.,t kmal wdchll. mtl tllustr. SrallSIeltogen.Helmal un» Well' und der Klnderbellaae .Frohmut', sowie den rerlbkilogea .81. Benno-Blall', .Unterhailnug und Wissen', .DI» Wett der Fron', .«terjiiilder Raigeber'. .Da» gute Buch'. .Fiimnin». schau' Monaillcher Bezugspret» S einschi. Bestellgeld. Glnstlnummer tU Sonnabend- u. Sonillagnummer iit» tz, -'anptschrtstteileri Dr. V. Delcztzk, Dre»dki>, «„«tgetttzeetso: Dle l'ge,d°ltme pellt,„le Fantttt.» WS an,»«gen u.Stellkngetnche «a ». Die pk,i,reliamk,eU«. ns Ml» ^M p,eN I Für «ll,e,gci> auheihalb de» «eibietiungdgedtete» W W ^D ^D MD DM W WS WW WW hSherer chewat, e.lischl sede Be,»stlchinll, an, lllesernng sowt, ^M «W ^M ^M ^M MDI lirUIUnng t>. rlnzeloeu.UuNeügen ". llelslunj v. Schadinerlgtz» M M M ^Mp-^ W »elch«itt<q«k s«»» vm>„»»'«"en. oolksseiluno lSetchastsstell«. Driettn.'verlag! «ermania »l^r». sllrBtrlag nnd Drnlkerei.Ftlialc vrelden.Dresden»«.>. Polteriirahel?. FemvaSlvIS. BoslschelklomoDresden «l»l e-r-ttonlo Siadtdant Dresden -n iivin Für chrislttche Politik un» Kultur Brüning will Helsen Konferenz mit -en Vertretern Sachsens über -te sächsische Wirtschaftsnot Am s. und «. Mürz Dresden, 2. März. Reichskanzler Dr. Brüning hat an die zuständigen Stellen Einladungen zu einer Besprechung in der Reichskanzlei siir den !». und K März ergehen lassen, in der die besondere wirtschaftliche Notlage Sachsens erörtert werden soll. Es ist vorgesehen, das; an dieser Aussprache anher Vertre tern der sächsischen Regierung, den Herren des Vorstaudsratcs des Verbandes Sächsischer Industrieller für die Behandlung von Spezialsragen einige der Herren, die an der Chemnitzer Veranstaltung bereits als Spezial Referent besonders beteiligt waren, hinzugezogen werden, und es ist beabsichtigt, vor der Besprechung mit dinn Herrn Reichskanzler eine solche mit dem Leiter des Reichswirtschaflsministeriums, Herrn Staatssekretär Dr. Trendelenburg, am Vortage abzuhallen Das Material, das in der Ehemniher Kundgebung „Sach sen braucht Arbeit" der Oesfentlichkeit unterbreitet worden ist, wird die Grundlage der Besprechungen bilden. Weiler sind in letzter Zeit in größerer Anzahl Spezialeingaben an die Reichs kanzlei und die verschiedenen Reichsressorts gerichtet worden, die sich sowohl mit der Vergebung von Reichsauslrägen, mit Fracht, Lohn und Zollsragen befassen. Es ist möglich, daß auch diese Wunsche bei der eingehenden Erörterung zur Verhandlung gestellt werden. Wirth vor dem Reichstag Berlin, 2. März. Die R e i ch s t ags s i lz u n g beginnt heule wieder um 3 Uhr. Auf der Tagesordnung steht die 2. Lesung des Etats des R e i ct> s i n n e n m i n > st e r i u m s in Verbindung mit dem kürzlich vom Reichsrnt verabschiedeten Gesetzentwurf gegen Mafien!".schlauch. Dieses Gesetz bedroht das Führen von Hieb-, Stotz und Stichmassen ausserhalb des Hauses mit Ge- Leipzig, 2. März. Die Frühjahrsmesse ist am gestrigen Sonntag erössnel worden. Wir berichten darüber eingehend im In nenblatt und im Handelsteil. — Am Abend des ersten Messe tages erörterte Reichsbankpräsidenten Dr. Lutl)«r im Rahmen eines Presse-Empfanges über die wirlsä)aslli«l)en Probleme, unter deren Zeichen die Messe steht. Luther wies aus olc Tatsache hin, dah heute in Deutschland ein Viertel des erwerbstätigen Volkes aus dem ArbeiIs st roz eh ausgc schaltet ist. Es bedeute eine ungeheure Kraslansliengung und Bewährung des deutschen Volkes, dah es sich den Ausgaben, die sich ans dieser furchtbaren Krise ergeben, gerecht geworden ist. Währungsmängel seien an der jetzigen Krise nicht schuld, die Sicherheit der Währung sei über jeden Zweifel erchaben. Eine ernste Hemmung liir die freie Marktwirtschaft bil deten aber die politischen Zahlungen. Die politischen Zah lungen Deutschlands, dle dl« ganze Welt durchlaufen, untergra ben den aus freie Wirtschaft eingestellten Organismus der Welt. Die deutschen Retnirationszahlunaen lausen gewissermahen bergauf,' denn sie werden nicht durch den wirtschaftlichen Bedarf geregelt, sondern mit politijä-em Druck in wirtschaftsverkehrte Richlnng gelenkt. Und aus dem politischen Berg angekommcn, werden sie Beträge dann wieder zurückgehalten und verhin dern so, dah das Kapital seine Zweckbestimmungen erfüllt. Eine Voraussetzung des Nonngplaues sei die A u s f u h r - steigerung und dasür wieder die Vorbedingung, das; man sich nicht gegen die Abnahme der deutschen Waren stemme. Die Rermratlonsverpslichlungen wirkten bisher genau in der »»«gekehrten Richlnng. Bei dem Zivange zur Erfüllung und Sem Zwange zur Aussuhrsteigerung Deutschlands suchten sich «Ile im Widerspruch zum Noungplau gegen die deutsä-e Ans- suhrsteigcrung zu schützen. Rlithin sind unser« Reparattons- verpslichtungen eine der Ursachen siir die hohenZollgren» z«n, die die Genesung der Menschheit hindern. Ls könne nicht Aufgabe des Reichslxrnkpräjidenten sein, au» diesen Erkenntnissen Entschlüsse für die praktische Politik herzuleilen. Nur die Reichsrcgierung entscheidet, ob, wie und wann sie diese Fragen zu neuer Erörterung stellen will. Der Noungplan sei ein gegenseitiger Vertrag. Er habe Ver pflichtungen für Deutschland geschassen, aber ebenso Verpslich- tllngen siir die anderen. Welche politischen Enlschliehnngen sängnis bis zu einem Jahr und mit Geldstrafe und das Milsüh- ren solcher Waffen bei politischen Versammlungen mit Gefäng nis nicht unter drei Monaten. Reichsinnenininister Dr. Wirth will sich in seiner Etat s- rede ausführlich mit der ualionalsozialistischen und kommuni stischen Agitation beschäftigen und in diesem Zusammenhang auch das Gesetz gegen Wassenmihbrauch begründen. Auherdem wird Dr. Wirth sich auch mit dem Verbot des Remargue Films befassen. Am Montagvormittag setzte der Haushalts» u s s ch u h des Reichstages die Beratung des Arbeitsetats fort. Oer Volkstrauertag Berlin, 2. März. Am Sonnt« g R e m inisce r e wurde, wie alljährlich, in Gotlesdiensten und Gedenkfeiern der im Weltkriege Gefalle nen gedacht. — Der im Reichstag abgehaltenen Gedenk feier des Volks bund es Deutsche Kriegsgrä- berfii »sorge wohnten Reichspräsident v. Hindenburg und Reichskanzler Dr. Brüning bei, ebenso sämtliche Minister, der Reichstagspräsident und die Chefs der Heeres- und Marinelei tung. Der erste Schristsührer des Volksbundes Deulschc Kriegs- gräbcrsiirsorge Dr. Eulen hielt die Gedenkrede, die von musika lischen Darbietungen des Kosleckschen Bläserbundes und des Erckschen Männergesangvereins stimmungsvoll umrahmt war. Dr. Eulen führte u. a. aus: Mahnend steht vor uns das deutsche Leid, das heilige Opfer der im Kriege Gebliebenen, die starben, damit Deutschland lebe. Wenn heute die Flaggen halbmast wehen, wenn grosse Scharen sich zu würdigen Gedächtnisfeiern still vereinen, soll der Entschluss in uns sich festigen, im Glau ben an Deutschland das Wort zn verwirklichen: „Nimmer wird das Reich zerstöret, ivenn ihr einig seid und treu!" Mit den Klängen der ersten Strophe des Liedes „Ich halt' einen Kame raden" und dem von der ganzen Versammlung stehend gesunge nen Dentschlandlied schloß die Feier. «liech gefasst werden würde'», Deutschland werde such immer von der Gesinnung des ehrbaren Kansmannes leiten lassen. Deutsch land gehe in gar keiner Weise damit um, unter welchen Um ständen auch immer, privatrechtlüch begründete Zahlungen oder Zahlungen an Privale cinzustellen. Wohl bei allen Sachverständigen sei bei Abschluss des Nonngplaues die Hosfnung vorhanden gen>esen. das: die Tät liche dieses den Dawespian ablösenden Re^rnlionsabkommens der Weltwirtschaft eine n n e u e n Austrieb geben werde. Die wirkliche Entwicklung habe dieser Hosfnung in gar keiner Weise entsprochen. Es sei-hohe Zeil, datz etwas Renes in di« Welt hineingebracht werde. Ob auf Grund des Nouugplanes oder über ihn hinausnmchsend, sei gleichgültig. Es komme daraus an, datz die stacke» KapUalkräste und Kapitalmächte der Vielt sich dl« Hand zu gemeinsamem Handeln, zur Rettung der Völker der Kulturwelt, reichten. Oie deutschen Industriellen in Moskau Moskau lüber Kowno), 28. Februar. Dle In Moskau eingetrossenen deutschen Industriellen hatten am Sonnabend Besprechungen mit dem deutschen Bot schafter insbesondere über de» Plan der Studienreise. Am Sonn tag sollen die Industriellen vom Autzenkommlssar Litwinow und Krestinski empfangen werden. Aus dem allrussischen Rätekongretz, der am Donnerstag in Moskau crössnet wurde, hielt als erster Berichterstatter der Vorsitzende des Nates der Volkskommissare Grotzrutzlands Sulimow seine Programmrede über die politische Lage, Er ging davon ans, das, der Fiinssahresplan auch weiterhin die Hanptansgabe der Sowjetregierung bleibe. Die Losung der Sowjetregiernng, das industriell« Ausland einzuholen, ja, zu überholen, werde durchgesührt werden. Auf einer ganzen Nclhe von Gebieten werde das bereits,ln diesem Jahre geschehen. So werde dir Eisenindustrie England und der Bergbau Frank- reich, Belgien und eine Reihe anderer Länder überholen, wäh rend ans dem Gebiet der Oelgewinuung Rußland nach Amerika den »weiten Platz in der Welt elnneknn«« werd«. W«»«r«,n »0, Sltchkltttirn U1,l«»/>e«tnna Dreld«'l»<llllmol t. Bollerltrakc «7. Fernem tlllll <md 7WI2. SSSSSMSMESSSSSSE Depression und Demokratie Die Wirtschaftskrise als Probe aus eine Staatosorm. (Von unserem Vertreter.) „Es wird die Probe aus die Demokratie sein, ihre Führer den Mut haben werden, ihrer Gefolgschaft die Wahrheit zu sagen/ _ Schatztanzler Snowde n. b. -4. K. Ist ein demokratischer Staat fähig, Rück« schlüge zu ertragen? — Die Frage steht in ihrer vollen Tragweite erst heute zur Beantwortung. Die modern« Demokratie hat bisher von der Erwartung gelebt, daß die Zukunft besser sein werde als die Gegenwart. Bon der französische» Austlürung wohnt ihr immer noch die Bor- stellung eines ungehemmten politischen und sozialen Auf stieges inne, der die Ordnung der Gesellschaft und ihren Wohlstand einfach voraussetzt. Den revolutionären^ Be wegungen des vergangenen Jahrhunderts waren Staat und Wirtschaft vorwiegend Teilungsproblem«!, Teilung der politischen Gewalten und 4ierteilung des nationalen Ein kommens. Wie aber, tuen» die B o r a » s s e tz u n g c n in Wegfall treten? Ist ein autonomes Volk imstande, die Regierungsgewalt auch gegen sich ielbst einzusetzen, mit freier Zustimmung der Mehrheit diese gleiche Mehrheit einzuschränken, sich als sein eigener Arzt selbst zu operieren? Die politische Gewalt — unter der Voraussetzung des allgemeinen Wohlstandes erkämpft — wird in der Zeit des Mangels zu einer Prüfung. In allen Staaten, die zu einer Abdrosselung ihrer öffentlichen Aufwendungen gezwungen waren, hat denn auch seit einem Jahre eine Krise der pari a m e n - tarischen I n st i t u t i o n e u eingesetzt. Diese ist mehr als eine beiläufige Begleiterscheinung der gegenwärtigen Wirtschaftsdeprejsion, sie enthüllt eine» grundsätzlictx» Konflikt. Es zeigt sich, datz den Böltern der Gedanke ihrer Identität mit dem Staate auch hinsichtlich seiner Haushaltsführung noch recht ungewohnt ist. Die Volksvertretungen haben die Gewohnheit beibehalten, die Advokatur aller Wünsche und Ansprüäie zu übernehmen, als wenn sie noch gegen eine obrigkeitliche Gewalt plädier ten, und der Staatshaushalt gilt zum Teil immer noch als eine Art Zivilliste oder königlicher Kriegslage, die Im Kampfe um Privilegien und Steuerrechte unbedenklich um einige tausend Taler benachteiligt werden kau» Der Demo kratie steht — in England wie in Deutschland — die Er fahrung erst noch bevor, datz alle öffentlichen Aufwendungen voll und ganz von dem Bolle getragen werden müssen, das sie durch seine Bertretung beschließt. Für die veränderte Bedeutung des Staatshaushaltes gibt England ein lwsouders durchsichtiges Beispiel. Als England nach dem Kriege das allge m eine Wahlrecht einführte und damit erst die demokratische Staatsform voll übernahm, zeigten sich zunächst keinerlei besonder« Schwierigkeiten. Die wirtjchastliäie Konsunktur der Nach, kriegsjahre gestattete cs, die öffentlichen Lasten in bedeu tendem Umfange zu erhöhen. Bon der öffentlichen Mei« nnng ziemlich unbemerkt ging der Staat für Kriegs schulden, Pensionen, Sozialversicherungen und Fürsorgen giotze Verpflichtungen ein. Auch während der ersten Jahre der Wirtschaftskrise, die in England um nielesfrUher als in Deutschland einsetzte, täuschten die reichen Reserve» der englische» Wirtschaft und der ihr nahezu un begrenzt zur Beifügung stehende billige Kredit über den Rückgang des Nationaleinkommens hinweg. Erkt mit dem Jahre 1930 wurden die Umstände in ihrer vollen Wechselwirkung sichtbar: Leerlaus der Steuer schraube, deren Mindereingänge für das lausende Jahr auf 30 Prozent geschätzt tverden, gleichzeitige Bermehrung der sozialen Lasten (auf etwa 3 Milliarden Mark), dasür er neute Erhöhung der Steuern, die ihrerseits wiederum die Absatzmöglichkeiten der Industrie einschränken usw, der verhängnisvolle Kreislauf. Dieser veränderten Konjunkturlage müßte — wenn sie auch nicht allein und nicht einmal in der Hauptsache durch die öffentlichen Aufwendungen entstanden ist — in der Ge staltung des Staatshaushaltes Rechnung getragen werden. Aber so leicht und mühelos sich sein Niveau gehoben hatte, so schwer ist es nunmehr zurückznsetzen. Die Aufgabe erweist sich als so überwältigend, datz bis auf den heutigen Tag noch kein englischer Staatsmann öffentlich die Folgerungen zu ziehen gewagt hat, die sich aus der Verringerung des Nationaleinkommens bei vermehrter Staatsschuld ergeben, und selbst ein so mutiger Mann wie der Schatzkauzler Snowden sich mit recht abstrakt gehaltenen Mah. nu ngen zur „Wahrheit" begnügt. Und schon die Ahnung von dem, was unausweichlich für die nächsten Haushaltsjahre bevorsteht, läßt ein so traditicnssicheres lmrlamentarislbes Süßem wie das enalilcke in leinen Lulher zum Messebeginn Bemerkenswerte Ausführungen zum Problem -er Reparationen