Sächsische Volkszeitung : 07.05.1933

Sächsische volkssettuns Sonntag, den 7. Mai »833 'tierIa»Kor>i Dresden 'Nn»ki«knvrette! D>c Ige^-attenc prliNeUe !»O 4, Zaniilik» a>U«ia»>i ii.Slklle»aeI»che LN D!» peMre^am-,«tte 89 mm breil. I ZNr Vnjeiae» aukerholb der Verbreilmmögeb eie 4» die peiilrellame,eile I.itOX. 4«rie«aeb.!U> Im Zolle höherer «ewott «Lire», Verbal iilm.l «rllichi >ede Ver. »sllchlulig a>» i>,elermm owie »krlöllinii, voo -l»,e^eo. «i, < träge» a»d Uetstung v»o Lchodeliersoh. Nummer 108 — 32. Jahrgang krilheim eriml wbil ll. n>>l itlllllr.tt'ra»rdellnge» .Hkimai lmd Well' und der VlnderbeUone »stör »»irr Neii>e»veule'.'owie deli Herlbeilogc» .Uxlerhallimg iliid Wisie»' .Dievrollllche HauS- iraii' »Dar g»l« I iich' Moiiailichcr PezugSpreiS il»?gabe N mil St.-Vemio-BIali X2,70 iillsgabc N ohne El.-Beliiio-Blo».» SA, »uljelmimmer IO 4 Lmmabend- u. Somilagimmmer iiO 4 Gelchiistsftelle, Drutt iind Verlag! Germania, Bilch drmkeret lind Verlag 0rerde,l-V. I, polierslr. 17. gernkill 2IVI2. poltlcheckkoiito Dreöheli I02l>. Van>- loiilo Stadtbank Dresden Vr. 91787. Für christliche Politik und Kultur Redaktion der Sä1»asche„ VolkSzettnng OreSdeil-Mlitadl 1 Volierllratze 17. Fernru' 2V7l und 2101». Der Führerwechsel im Zentrum Prälat Kaas Hal aus gesundheitlichen Gründen den Vorsitz niedergelegk Sachsens Slailhaller Mulschmann bildel die neue Landesregierung Brüning über den Weg des Zentrums „Das Zentrum kennt nur einen Kamps: den Kamps sür Deutschland" lieber die Verhandlungen der leitenden Instanzen der Deutschen Zentrumspartei am Freitag, den 5. Mai 1933, wird uns mitgeteilt: Am Freitag, den 8. Mai, traten die Zentrumssrak- tionen des Reichstags und Landtags, sowie der Geschäfts- siihrende NeichspUrteivorstand zu wichtigen und ernsten Beratungen zusammen, deren Bedeutung und Tragweite durch die gegebene politische Situation hinreichend ge kennzeichnet ist. In der Reichstagsfraktion vollzog sich nach einer vorangegangenen Sitzung des Fraktionsvorstandes eine allgemeine Aussprache, die sich aus der Berichterstat tung aus dem Lande entwickelte und bei der auch schon die persönliche und sachliche Neuorganisation der Reichs partei eingehende Erörterung fand. Die Beratungen '-wurden am Freitag noch nicht zu einem Ergebnis geführt, ^ie wurden am Samstag früh 9 Uhr fortgesetzt. Am Freitag n«hmittag 3 Uhr versammelten sich dann die Vorstände der Zentrumsfralrtionen des Reichs- und Landtags zu einer gemeinsamen Sitzung, an welche sich dann um 6 Uhr abends eine Tagung des Ge schäft s f ii h r e n d e n N e i ch s p a r t e i v o r st a n d e s anschlos; In diesem Gremium bildete die Führerwohl eine ausschlaggebende Nolle. Auch hier wurden Beschlüsse und Entscheidungen noch nicht izesatzt, sondern auf Sonn abend vertagt. Neben der sachlichen Gröhe der Entscheidungen steht an der Spitze der personellen Entscheidungen die Notwendigkeit der Wahl nicht nur der neuen Fraktionsvorsitzenden, sondern auch des Führers der Gcsamtpartei selber. Prälat Dr. Kaas ist von der Führung der Partei zurückgetreten. Man weih von Prälat Kaas schon seit langen,, dass er nur unter schweren gesundheitlichen Opfern sein Führeramt zu verwalten vermochte. Die Anforderungen sind in letz ter Zeit so stark und so schwer geworden, dass Prälat Kaas eine weitere Ausübung seiner mit ungeheuren psychischen und physiscl)en Anstrengungen belasteten Auf gaben nicht mehr verantworten zu können glaubte. Der Dank, den die Gesamtpartei Prälat Kaas schuldet, ist an dieser Stelle nicht in Worte zu kleiden. Es wird einer anderen Stunde vorbehalten sein, darüber zu sprechen. Prälat Kaas wird aus gesundheitliä-en Grün den vorläufig in Rom bleiben. Die Frage der Führerschaft der Zentrumspartei ist im Augenblick noch nickt entschieden. Die dafür genann te» N men wie Dr. Brüning, Dr. Hackelsberger und Graf Galen stellen zunächst nur Anhaltspunkte dafür dar, in welcl)er Richtung die Erörterungen gehen. In der Reichstagsfraktion selber wird gleichfalls eine Verände rung in der Führung eintreten, über deren Ausmatz und schlietzliche Gestaltung gleichfalls im gegenwärtigen Au genblick noch nichts näheres entschieden ist. Die Tagungen waren ausserordentlich stark besucht und die Aussprache spiegelte die Grötze und den Ernst der Entscl-eidungen, um die es jetzt geht, immer wieder mit stärkster Eindruckskrast wider. * Ain Sonnabend setzte die Zentrumsfraktion ihre Beratungen fort. Die Aussprache stand am Vormittag im Zeichen einer Rede, die der ehemalige Reichskanzler Dr. Brüning hielt. Dr. Brüning betonte, dass das Zentrum seine Selbständigkeit bewahren müsse. Eine Selbstver ständlichkeit sei es dabei, datz in der praktischen Arbeit sich manches anders gestalten müsse als bisher. Die Re gierung könne die Arbeit der Zentrumspartei niemals aussassen im Sinne eines Kampfes. Für die Zentrums partei gebe es nur einen Kampf: Den Kampf für Deutsch land. Die Ausführungen Dr. Brünings fanden bei den anderen Teilnehmern der Tagung starke Z u st i m - m u n g. Wie wir hören, ist nicht daran zu denken, datz das Zentrum etwa nach dem Beispiel der Dentschnatio- nalen eine Aendcrung in seinem Namen oornimmt. Die Arbeit, die das Zentrum im neuen Staate zu leisten ge willt ist, ist durch die Erklärung von Dr. Kaas bei Annahme des Ermächtigungsgesetzes sestgelegt. Diese Erklärung hat den Beifall des Reichskanzlers Hit lers gefunden und es ist anzunehmen. datz die Arbeit, oie das Zentrum leistet in diesem Sinne von den matz gebenden Männern der Regierung gewürdigt wird. Berlin, 6. Mai. Präsident Kerrl hat den Preutzischen Landtag auf Donnerstag, 18. Mai einberusen. Zu der plöhlicl-en Einberufung des Preutzischen Landtages zum 18. Mai wird in unterrichteten Kreisen erklärt, datz der Beschluss hierzu in einer Chefbesprechung des preutzischen Kabinetts gefatzt wurde. Da als erster Punkt der Tagesordnung die Entgegennahme einer Regierungserklärung des Kabinetts Göring vorgesehen ist, nimmt man an, datz bis zum 18. Mai das preutzische Kabinett voll, ständig zusammengesetzt sein wird. An amtliche? Stelle kann über die Persönlichkeit des zu ernennenden Landwirtschafts- bzw. Wirlschaftsministers bisher keine Auskunft gegeben iverden. Es wird lediglich Sachsens neue Regierung Dresden, 6. Mai. Auf Grund des Paragraphen 1 Abs. 1 Z. 1 des zwei ten Gesetzes zur Gleichschaltung der Länder mit de« Reiche vom 7. April 1933 hat der Reichsstatthalter für das Land Sachsen, Mutschmann, ernannt: zum Ministerpräsidenten den Reichslagsabgeordneten von Killinger, zum Minister des Innern den Landtagsabgeordneten Dr. Fritsch, zum Flnanzminister den Oberregierungsrat Kamps (Leipzig), zum Justizminister Dr. Thierack, zum Kultusminister den Universitätsprosessor Ger ul» lks, zum Wirtschaftsminister den Reichstagsabgeordneten Lenk (Plauen), zum Arbeits- und Wohlfahrtsminister den Oberregie« rungsrat Dr. Schmidt (Chemnitz), zum Chef der Staatskanzlei den Ministerialdirektor Dr. Günther (Dresden). Der neue Statthalter von Sachse», N^rtin Mutschmann, hat sofort nach seiner Ernennung mit erfreulicher Raschheit dafür gesorgt, datz die bisherige kommissarische Negierung in eine ordnungsgemätze Re gierung gemätz dem Gleichschaltungsgesetz umgewandelt wurde. Diese Regierung wird nun auf lange Sicht ar beiten können und hinsichtlich der sächsischen Verwaltung und der kulturellen Aufgaben des Landes — um nur die wichtigsten Gebiete zu nennen — die geplanten Refor men in Angriff nehmen zu können. Es ist ans Grund der Gleichschaltung selbstverständlich, datz dabei in Sachten nach dem gleichen Plane gehandelt wird, der sür die Ar beit in den anderen deutschen Ländern matzgebend ist. Das neue sächsische Kabinett zeigt aus wichtigen Posten die gleichen Männer, die sich schon in der kom missarischen Regierung bewährt haben. Der bisherige Reichskommissar für Sachsen, van Killinger, kann die Aufgaben, die er mit so entschiedener Energie in An griff genommen hat, nun als Ministerpräsident einer darauf hingewiesen, datz diese Ernennung vom Reiä>s» Kanzler vollzogen wird. Zum zweiten Gegenstand der Tagesordnung, die das Ermächtigungsgesetz für das Kabinett Göring betrifft, hören wir ergänzend, datz die Ermächti. gung in Form eines Ur-Antrages der nationalsozialisti schen Fraktion im Landtage eingebrocht weide» wird und datz auf Wunsch der Regierung das Haus diese Ermächti gung noch in der Sitzung am 18. Mai in allen drei Le sungen mit Zweidrittelmehrheit verabschieden soll. Nach der neuen Geschäftsordnung sür das preutzische Parla ment genügt es, wenn die einfache Mehrheit die Vor nahme aller drei Lesungen fordert, um jeden Widerspruch hiergegen unwirksam zu machen. Da die Nationalsozia listen schon allein über die einfache Mehrheit venüoen, ist die Annahme der Ermächtigung ohne jede parlamen tarische Schwierigkeit sichergestellt. Preutzen-Lan-kag am 18. Mai Oie Annahme -es preußischen Ermächtigungsgesetzes ist gesichert