Dresdner Nachrichten : 16.10.1894

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Keariklnbs. Taiibstninmenanstal! 'Allarmeiner OZisibu»a>l->>- oi.'in»,»," "z.ii,„tu" ! NieaeOONaae ti li« > >»i „ InIIlik tt I n l tt». Wlff" i I«t* - «-« k>»ut. "M Politisches. Angesichts der sich bedenklich mehrenden »»praktikablen Vor schläge zur Bekämpfung der revolutionären Ausschreitungen und Umtriebe erscheint es an der Zeit, die Spreu vom Weizen streng zu sondern und alle solchen Projekte, die a In Konstantin Rößler die Revolution von oben her empfehlen, kurzer Hand als ver fassungswidrige Kontrcbande zu markiren. Tie ernsthasle. breite Tis knssion derartiger lleberschwänglichteiten würde eine schwere Gefahr für die Sicherheit der freie» Meinungsäußerung überhaupt bedeuten, eine Gefahr, die schon jetzt unserer gelammten bürgerlichen Gesell schaft aus de» Hacke» sitzt und für deren Vorhandensein sich eben diese Gesellschaft bei den Sozialdemokraten bedanken mag. Es giebt wohl schwerlich Etwas, das so sehr geeignet wäre, die allge meine Erbitterung gegen die Sozialdemokratie zn verschärfen, wie gerade die Wahrnehmung, das; die rohen Ausschreitungen ans lener Seite in Wort und Schrift den erhabenen Grundsatz der Gleichheit Aller vor dem Geich zu einem Fangeisen für die Frei heit des Gcdankenanstanschcs überhaupt zn machen drohen. Wer etwa noch daran zweifeln sollte, ob diese Befürchtung wirklich be gründet ist, der möge sich nur die eigenthümlichen Zickzaclwegc vergegenwärtigen, aus denen die Rechtsprechung in Presgnchcn seit längerer Zeit wandelt. Freilich kann nicht genug betont wer den, das; an sich das Bestreben der richterlichen Behörde», den ge rechten Beschwerden der öffentlichen Meinung ans dem Gebiet revolutionärer Ausschreitungen abzuhclfen, ein höchst dankcns- Werthes ist, das den Beifall aller ordnungsliebende» Elemente ver dient. Ta aber unsere Gesetzgebung zur .-seit »och an der großen Unvollkommenheit leidet, das; sie keinen Unterschied zwischen rcvo lutionärcn und slnatscrhaltcndcn Preßorgancn macht, sondern alle Verstöße gegen die Rechtsordnung mit gleichem Maße zn messen befiehlt, so verengert sich in demselben Umfang, wie die aufreizende revolutionäre Phrase beschränkt wird, auch der Kreis, innerhalb dessen sich das freie Wort der SrdnnngSprcsse ungehemmt entfalten kann. Um eine deutliche Vorstellung davon zu gewinnen, unter welchen mißlichen Verhältnissen nach der rechtlichen Seite die Presse zur Zeit zn arbeiten gezwungen ist, bedarf cs nur eines Rückblickes ans die zahlreichen beschränkenden Enttcheidnngcn, die ln Preßstrassachcn unter der Billigung des höchsten Gerichtshofes ergangen sind. Der „verantwortliche Korrektor" mit seinen weite ren Konieguenzen. die Verneinung eines ursprünglichen Rechts der Presse, an den öffentlichen Zuständen Kritik zn üben, die Ubiguität, die „Ucberallheit" des Gerichtsstandes dcrPressc sind Errnngenschaften der Rechtsprechung, die schon manchen Seufzer der Resignation in lournalistischen Kreisen erregt haben. Tazu kommt dann auch noch das vielgenannte und allbekannte „Mädchen für Alles", der Grobc- Unsng-Paragrnph mit seinen hundertnndcin Fallthüren, deren eine sich sicher für den verautwortliche» Redakteur vssnet, wenn ihm sonst auf keine Weise beizukommen ist. Das ist aber noch nicht Alles- Renerdings hat ein Gerichts hof sogar den Versuch gemacht, die Vorstrafen mit ihrer straf schärfenden Wirkung ihres natürlichen persönlichen EharaktcrS zu entkleiden und sic mittelst eines seltsamen BegrissszwangcS zu einem Anhängsel des Blattes zu machen, dessen Redakteur dieselben erlitten hat. Das Schöffengericht in Varel hat nämlich den Re dakteur des dort erscheinenden Blattes „Ter Gemeinnützige" wegen Beleidigung des Herrn Liebcrmann v. Sonnenbcrg z« einer Geld strafe von 100 Al. vcritrthcilt und die Höhe des Strafmaßes mit folgender Begründung versehe» : „Dazu tommt, das; der Angeklagte schon ein Mal wegen Beleidigung durch die Presse mit einer Frei heitsstrafe bestraft ist und daß gegen den früheren Redakteur des „Gemeinnützigen", der auch letzt noch der Verleger ist. viele und bedeutende Strafen erkannt sind. Auch dies war aber trotz des Wechsels in der Redaktion zu berücksichtigen, weil die Richtung des Plattes ganz dieselbe geblieben ist. dem Angeklagten die früheren Strafen nicht unbekannt geblieben sein können, also auch ihm zur Warnung dienen mußten und cs nicht angängig erscheint, daß für eine Zeitschrift durch einen Wechsel der Redakteure sozu sagen ein neues Blatt geschaffen wird, so daß auf's Neue mit ge ringer Gefahr wieder m derselben Weise die Freiheit der Presse mißbraucht werden kann." Das Erkenntnis; wird noch ausfälliger durch den als verbürgt niitgetheiltcn Umstand, das; zwischen der Zeit, während welcher der in der Begründung erwähnte Verleger und der jetzt vcrurtbcilte Redakteur das Blatt leiteten, eine Reihe von Jahren liegt, in denen das Blatt einen anderen Redakteur hatte, der überhaupt nicht mit dem Strafgesetz in Konflikt gekommen ist. Ter gegenwärtige Redakteur wird also für mehrere Fahre zu rückliegende Vergehen verantwortlich gemacht, die er persönlich gar nicht begangen hat. Das steht in schroffem Widerspruch mit den Grundsätzen der strafrechtlichen Zurechnung. ES giebt nur zwei Fälle in unserem modernen Strafrecht, in denen Jemand in die Lage kommen kann, für Strasthatcn cinstchen zu müsse», die er notorisch nicht selbst begangen hat. Diese Ueberwälzuug der straf rechtlichen Verantwortlichkeit auf eine fremde Person findet einmal statt in den Feld- und Forstdiebstahlsgesetzen mit Rücksicht auf die von Kindern »ach dieser Richtung begangenen Urbertrctungen, für welche vielfach die Eltern direkt haftbar gemacht werden, und zum Anderen im Prcßgesctz mit Bezug aus den verantwortlichen Re dakteur. Inwieweit aber der letztere für fremdes Verschulden haft bar gemacht werde» darf, bestimmt das Preßgesetz genau, indem cs vorschreibt, daß der verantwortliche Redakteur nur wegen solcher durch de» Inhalt einer Druckschrift begangener strafbaren Hand lungen zur Verantwortung gezogen werden dark, für die er selbst als „Verantwortlicher" gezeichnet hat. Diese Auslegung des 8 20 des Preßgesetzes stellt ganz außer Zweifel, und es ist daher dem Buchstaben und Geist des Gesetzes gleichmäßig znwiderlauscnd, dem Verantwortlichen Redakteur auch noch die etwaigen Stras- thaten seiner Vorgänger ansbürden zu wollen. Zn welchen nnhalt baren Konseanenzen würde diese Anpassung führen' Wenn die Tendenz eines Blattes, ans Grund deren es zahlreiche Vorstrafen erlitten hat, einem neuen Redakteur gegenüber schlechtweg derartig als straferschwercnd in Betracht gezogen werden soll, das; bei der Ansmessnng der Strafe alle Vernrtheilnngcn der früheren Leiter des Blattes Berücksichtigung erfahren, dann müßte ja jeder unbe scholtene neue Redakteur zuletzt bei der geringsten Veranlassung ans Knall und Fall in's Gefängnis; geschickt werden, sobald das Gericht sich ans den Standpunkt stellte, das; Geldstrafen bei dem fraglichen Blatte überhaupt nicht mehr am Platze seien. Eine derartig weitgehende Knebelung der strafrechtlichen Individualität des verantwortlichen Redatlenrs hat nimmermehr in der Absicht des Gesetzgebers gelegen. Es steht zwar mit Sicherheit zu erwarten, das; der in Varel ver- nrtheiltc Redakteur die Entscheidung einer höheren Instanz anruscn wird. Gesetzt aber auch, das; cs ihm glückte, eine llmstoßnng des llrtheils zu erzielen, so wäre dadurch doch keine Garantie dafür gegeben, das; nicht früher oder später die Schlußfolgerungen des Schöffengerichts in Varel von der Rechtsprechung wieder anfgegrissen werden. Nach den bisher gemachte» Erfahrungen muß man be fürchten, das; es mit diesem Punkt ebenso gehen werde wie mit den übrigen preßrechtlichcn „Streitfragen", in denen die Gerichte bald so, bald so entscheiden. Wenn eine neue preßrechlliche „Spur" einmal irgendwo gefunden worden ist. hält eS schwer, sic ganz wieder zn verwischen. Dadurch kommt dann ein neues Moment der Bennrnhignng in die schon so überaus unsichere Lage der Presse gegenüber der Rechtsprechung. In manche» Kreisen ist man geneigt, die Schuld an diese» Zuständen ausschließlich ans die Mängel des Preßgesetzes z» schieben. Tas ist aber nur zu einem Thcil richtig. In einzelnen Punkten ist zwar unser Preßgesetz einer Verbesserung znm Zweck eines wirksameren Schutzes der öffentlichen Srdnnng fähig und bedürftig. So läßt sich z. B ans das englische und das französische Preßgesetz verweben, deren echteres in Bezug ans die strenge Anssasjnng des Verbrechens der Gotteslästerung außerordentlich weit geht, während das französische Prcßgesctz vom 2!). Juni 188! als Vergehen gegen das öffentliche Wohl n. A. die Verbreitung falscher Nachrichten und die Verletzung der guten Sitte» namhast macht. Im Nebrigen aber liegt der Kernpunkt des llebels in dem Mangel einer gesetzlichen Unter scheid»»» .zwischen revolutionären und staalSerhallenden Tendenzen. An dieser Stelle »ms; der Hebel zur Abhilfe in erster Linie ein gesetzt werden. Wenn selbst die französische Republik es fertig ge bracht bat. ein besonderes Gesetz gegen die revolutionären Ans schreitnngen mag man dem Kinde den Namen Anarchistengesetz oder welchen sonst immer geben . zu erlassen, warum in aller Welt soll denn dasselbe nicht auch bei n»S möglich sein ? Statt die kostbare Zeit zn vertrödeln, indem man mit Veifassnngsbrüchcn kokcltirt, sollte man sich ernstlich über die wesentlichen Grundlagen einer Reform des Preß und Strafgesetzes in dem Sinne verstau digen. das; neben einigen nothwcndigcn allgemeinen Verschärfun gen besondere Strasvorichriften für revolutionäre Ansschreitnngen erlassen werden. Zugleich muß aber anch Sorge getragen werden, daß im Preßcieiek alle die zur Zeit schwebenden strafrechtlichen Streitfragen >m Wege einer authentischen Interpretation erledigt werden. Tie jetzigen Beschränkungen der Preßfreiheit, zn denen Staatsanwälte und Gerichte infolge des Versagens der Gesetz gebnng ans ihrer Suche nach Repressivmaßregeln gegen die revolu tionäre Preßfrechheit gelangt sind, bieten keinerlei Garantie gegen die Gefahr, das; sie über Nacht ihre Spitze gegen die staats- crhaltendcn Parteien selbst kehren. Aeruschreib- nutz Kerlrspttch-Verichte von, 15 Oktober. Berlin. Bei der am Mittwoch slattsindendc» Nagelung der den vierten Bataillonen zu verleihenden Fahnen schlägt der Kaller den ersten Nagel ein, dann folgt die.Kaiserin, der.Kronprinz, die Prinzen und Prinzessinnen, die deutschen Fürsten n. s. w. Bei den Fahnen, deren Landesherr anwesend ist, schlägt dieser unmittelbar nach dem Kaiser den Nagel für sich und für die Mitglieder feines Hauies ein. - Die Kaiserin Friedrich begicbt sich nächster Tage znm Bcluchc des Prinzen »no der Prinzessin Friedrich Earl von Hessen nach Schloß Rumpcnheim, »m daielbit die Entbindung ihrer Tochter abznwartcn. Die Kaiserin Friedrich wird bis Ende November dort verweilen und dann nach Berlin kommen. — Der Prinzrcgent von Bancrn hat sich, wie den beunruhigenden Rach richten gegenüber amtlich konstatirt wird, infolge Ansgleitens ans der Jagd am 1. d. M, eine leichte Kontusion des rechten Knie gclcnks zngezogen, welche rasch geheilt ist. — Die „offiziöse Nvrdd. Allg. Ztg." schreibt: Die Wiener „Politische Korrespondenz" bringt einen aus Berlin den 11. Oktober datirtcn Brief, der sich über die schwebende Frage, welche Maßregeln gegen die Ilmstnrzpartcicn anzuwcndcn seien, verbreitet und zum Schluß eine schärfere Hand habung des llnfugsparagraphen des Strafgesetzbuches empfiehlt. Wir können erklären, daß die Auslassung ebenso wenig halbamtlich ist, als es der am -1. Juli erschienene Brief derselben Korrespondenz war, dessen Ausführungen über die angeblich „der Heilung, d. h. dem Erlöschen cntgcaenreisendc" sozialistische Krankheit wir unter dem 7. Juli entschieden zurückaewicicn hatten, indem wir eine Reihe von Erscheinungen als „Krebsübel" des monarchischen Staa tes bczeichnetcn und wörtlich schrieben: „Wir haben allen Grund zu der Annahme, daß die verbündeten Regicrunacn sich über die Gefahren, die dem Staate und der Gesellschaftsordnung von Seiten der Sozialdemokratie drohen und über das Maß von Besserung oder gar Heilung, welches die letzten drei Jahre ge bracht hatte», keiner Täuschung hingcben." Tic „Post" schreibt in derselben csache: Die Wiener „Politische Korrespondenz" ver öfsrntlicht nach mehr als dreimonatlicher Panse Wieden»» einen Berliner Brief, der sich mit der Bekämpfung der Umsturzparteien beschäftigt, dabei wird auch der bekannte Paragraph des groben inst ! 'jIettev: ! Niederschläge. Unfugs hcrangezogen. Der Brief ist ohne jede politische Bedeut ung. Ter Versaller hat jedenfalls nicht die geringsten Bezieh ungen zn den maßgebenden Persönlichkeilen, in amtlichen Kreisen ist er nicht einmal feinem Namen nach bekannt. — Tie Mitthcil- nng des „Ganlois". Kaiser Wilhelm werde 1000 zur Pariser Welt ausstellung kommen, hatte das „Echo de Paris" veranlaßt, eine Umfrage zn veranstalten, um zu ersahren. welche Haltung die Franzosen gegebenenfalls gegen den kaiserlichen Besuch zn beobach ten hätten, lieber das Ergebnis; wird der „Voss. Ztg." berichtet: Jules Simon antwortete: Zn einer Weltausstellung ist die ganze Welt eingeladen. Frankreich muß jeden Besucher so empfangen, wie cs sich für Frankreich geziemt. Ich tan» den gütigen Empsang nicht vergessen, den der Kaiser den Kongreßmitgliedern in Berlin bereitete, ebensowenig die Begnadigung unserer beiden Landsleute, die so großherzig und freiwillig am Tage vor Earnot s Beerdig nng erwiesen wurde. Ich bin 'Mitglied des FriedcnSbnndcs und bin desien bei tleinen wie bei großen Anlässen eingedenk. Frau Adam schreibt grimmig: Wenn 10M nur ein Weib übrig sein sollte, um den Franzosen ihre Fahchheit in'S Gesicht zn schreien, so werde ich dieses Weib sein. Abgeordneter Reinach schreibt: Eine Beleidigung dcS Kallers könne nur das Wert eines Wort brüchigen oder Wahnsinnigen sein. Zola enthält sich einer Meinnngsabgabc, weit er sich nicht ganz sicher ist, ob 1900 noch die Erde stehen werde. Was Trnmvnl und Teronlcdc a»I- wvrteten, das kann sich Jeder denken. Berli n. Ter javanische Gesandte am hiesigen Hofe ist vom Kaiser von Japan in Anerkennung seiner Verdienste um das Zu slandclonimcn des neuen englisch-iapanischcn Vertrages mit dem höchsten Erden dckorirt worden, gleichzeitig wurde seine Pension erhöht. - Ter Kreuzer „Eormoran" geht morgen von Kiel nach dem vslasialischcn Kriegsschauplätze ab. K ö l n. Ter dcnttchc Botschafter in London, Graf Hatzfeldt, ist wiedcrhergeslettt nnd nach London abgereist. — In der Zeche „Monopol" wurden in Folge einer Erplosivn 5 Bergleute schwer verletzt. Dortmund. Heute früh begannen die Plaidoucrs in dem Prozeß gegen den früheren Generaldirektor Massenez. Der Staats anwalt hob hervor, es sei fcstgestellt, daß der Angeklagte durch seine Manipulationen den Hörder Hütten- und Bergwerkvercin um mehr als eine Million geichädigt habe und beantragte 3 Mo nate Ge'ängnis; und 1000 Mk. Geldstrafe. Das Urthcil wird poranssichtlich heute verkündet. T armsladt. Der Kaiser begab sich Mittag nach dem Mausoleum und legte an der Grabstätte des GroßhcrzogS Ludwigs IL. eine Blnmempendc nieder. P r a g. In der gestrigen Versammlung der Vertrauensmänner der Tenlich Böhmen wnrde eine Resolution angenommen, in wel cher die geschlossene Haltung nnd Einigkeit der dcnpchen Abgeord neten als die wichtigste Bürgschaft der erfolgreichen, allsertigcn Abwehr der immer nngestümcr austretenden Angriffe auf den er erbten Besitzstand des deutschen Volkes in Böhmen erklärt wird. Tie Vertrauensmänner beharren unverbrüchlich ans den Grund sätzen des wahren Freisinns nnd Fortschritts, sie billigen die all gemeine Wahlresorm mit Erweiterung des pvlitllchen Wahlrechts nnd Vermehrung der Zahl der Abgeordneten unter gleichzeitiger Wahrung des politischen Besitzstandes der deutschen Bürger und Bauern nnd drücken ihre Anhänglichkeit an den einheitlichen Staat, ihre unbegrenzte Liebe zu Kaiser nnd Reich nnd ihre Bereitwillig keit ans, die bestellende Koalition der drei gemäßigten großen Parteien des RcichsratheS vertrauensvoll zn unterstützen. Die Vertrauensmänner geben schließlich der Erwartung Ausdruck, daß die Regien»,» den nationalen Besitzstand aller Deutschen Oester reichs unterstützen werde. Dazu wnrde der Zusatz angenommen: Wir erwarten von unsere» Abgeordneten aut das Bestimmteste, daß sie die Errichlnng einer slavijchcn Unterrichtsanstalt in Eilli entschieden ablehnen. Paris. Präsident Casimir-Pericr giebt am Mittwoch zu Ehren Verdi s ein Frühstück. — Sechs spanische Stierkämpfer, die in 'Nienies nnd Dar an Stierkämpscn thcilgcnommcn hatten, wur den ausgewiescn. A m stcrda m. Wie aus Berliknm gemeldet wird, haben bei dem Verhöre eines abgesetzten Schullehrers, welcher bei einer Ver sammlung eine aulrührerische Rede gehalten hatte, im Gcrichts- saalc tnmnltuarische Scene» stattgefnndcn. Als der 'Angeklagte am Schlüsse seiner Vertheidigungsrcde ausricf: „Es lebe die Anarchie", wollte sich ein Theil der 'Anwesenden auf ihn stürzen, während Andere ihm zn Hilfe eilten. Die Polizei mußte schließlich die im Gedränge Verwundeten schützen. Die Erregung war un geheuer. London. Wie aus Simla berichtet wird, erklären weitere Meldungen, das; der Emir von Afghanistan ernstlich ertrankt sei. Ter Rath des indischen Vicekönigs tritt sofort zu einer besonderen Sitzung zusammen. Londo ». Tie brilischeRegiernngsoll davon verständigt worden sein, daß Japan die Fricdcnsvorjchlägc Ehinas als unzulänglich pcnvvnen habe. Meldungen aus schanghai bestätigen den 'Ans bruch einer Rebellion in China. Ter erste Aufstand soll sich vorige Woche IM englische Meilen von Hankow ereignet haben nnd seit dem weiter um sich greifen. Tie Rebellen seien meist Mitglieder eines Gchcimbilndcs; sie seien ziemlich gut bewaffne:. Petersburg. Der Kaiser empfing am Freitag in Livadia de» Botschafter Nclidow. Warschau. Zu der gestrigen Chopin Feier hatten auch einzelne nnsländischc Vereine g'wie Tbenier Kränze und Tele gramme gesandt. Tic Entbüllnng des Dentmals fand unter großer Bethciligung von Delcgirtcn von Theatern, russisch polnischen Musik-, Gelang- und anderen Vereinen statt. Belgrad. Der Gerichtshof fordert die flüchtig gewordenen frühere» Minister Tauschanovie nnd Nenndovie ans, sich binnen 14 Tagen zu stellen und sich gegen die Anklage des Hvchvcrraths zu vertheidigcn. Tie Berliner Börse crössnete fest, schwankte aber später vielfach. Krcditaktien setzten ca. l'/r Prozent höher ein, schwächten aber später wieder etwas ab. ers Dresdner. Ki bahnen deutsch-östliche stärker a Recht fest lagen Bankeir, be- " h kend. V egeben auf ungünstige Verkehrs- schwcizerischc fester, Prince Henri sonders Dresdner. Kommanditantheile schwankend. Von Eisen bahnen deutsch-östliche stärker ab nachrichte». Italiener behauptet, . etwas gedrückt. Bergwerke schwankend, Kohlen crössnete»' mit besseren Kursen, schwächten sich dann ab. um sich schließlich wieder zu befestigen: Eiienwerthe eröffneten schwach, ermatteten dann weiter, waren aber gleichfalls gegen Schluß wieder befestigt. Von fremde» Renten Rnjscn gut behauptet, Italiener nnd Mexikaner schwach. Ungar» nnveräiiderl. Im Kaisavcrlchr deutsche Anleihen fest, Griechen abgeichwächt, Portugiesen fest. Tividendrnpapierc vorwiegend besser. Privatdiskont I" - Prozent. Nachböric ziemlich sest. Wetter: lhcilweiic aufgeklärt. Westwind. N. .1» 4 »1 2-S > ^8