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Dresdner Nachrichten : 04.02.1902
- Erscheinungsdatum
- 1902-02-04
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-190202043
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19020204
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19020204
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1902
- Monat1902-02
- Tag1902-02-04
- Monat1902-02
- Jahr1902
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- Dresdner Nachrichten : 04.02.1902
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Zrg." an die Mehrheils' vatteten vor einer Uederipannung des ichutzzöllnertschen Bogens' Man führt diese Kundgebung unmittelbar aus den Reichskanzler zurück und diese Meinung dürfte nach der ganzen Sachlage wohl daS Nichtige treuen. Schon vor einigen Wochen hatte Gras Bülow vor versammelter Volksvertretung Veranlassung genommen, aus die für die Regierung bestehende Unmöglichkeit, über gewisse Grenzen de» ZollschutzeS hinauszugehen, htnzuweise». dann schloß sich Graf Poiadowsky in der Zoütariskommitsion mit einer noch etwa» schürser aecentuirten Abmahnung an und nunmehr hat sich die in RegierungSkretsen herrschende Stimmung zu dcni „kalten Wasserstrahl" des offiziösen Berliner Blattes verdichtet. Zum Berständntß der Ursachen, aus denen die gegenwärtigen Schwierigkeiten zwischen der Regierung und der schutzzölliierischen Mehrheit erwachten sind, ist ein kurzes Eingehen auf die zoll- techntlchen Begriffe der Ursprungszeugnisse und der Transitlager erforderlich. Ursprungszeugnisse sollen nicht etwa die Herkunft, sondern da» ErzeugungSland einer Waare beglaubigen. HerkunftS- und ErzeugungSland sind keineswegs immer identisch; vielfach wird sogar die Waare mit Absicht so dirigirt. daß das Herkunfts land et» unverfängliches ist. gegenüber dessen Ausfuhr geringere Zollsätze in Geltung sind als gegenüber dem Erzeugungslande. In solchen Fällen ist eS also für die heimische Zollbehörde wichtig, nicht dloS de» zufälligen Herkunftsott zu kennen, sondern zu wissen, aug welchem ErzeugungSland« die Waare stammt. Wenn wir künftig beispielsweise mit Belgien und den Niederlanden Tarifverträge abichlteßen, so gelten die tarifmäßigen Zollerleichter- ungen doch nur dem Eigenbandel der beiden Länder, nicht aber dem englische» und amerikanischen Zwischenhandel, der fremde Waare» über Holland-Belgien auf Grund deS zwischen diesen beiden Ländern und Deuttchland vereinbarten VertragStariss über die deutschen Grenzen einznführen sucht. „Das wäre Transito- Schmuggel. dem wir einen Niegel vorzuschiebeii alle Ursache haben", bemerken die „Hamb. Nachr." angesichts derartiger Möglichkeiten. Ueberdies gebietet unser handelspolitisches Interesse im weiteren, nicht blos im zolltechnischen Sinne, daß wir uns von der englischen und amerikanischen Zwischenhand so viel wie möglich unabhängig machen und mit den Erzeugungsländern nach Kräften in direkten Verkehr treten. Zu dem Zwecke können alle Ursprungs zeugnisse ntcht enlbebtt werden, was selbst von freihändierischen Handelskammern, damnter sogar der doch gewiß hochdeachtlichen hamburgtschen. anerkannt wachen ist. Grundsätzlich erscheint daher die in der Zolltarifkommission erhobene Forderung von Ursprungs zeugnissen keineswegs atS etwas so Ungeheuerliches, wie die frei- händlertsche Dresse es darzustellen beliebt. Wenn trotzdem dieses Verlangen zu den Punkten gehört, in denen eine ernstere Meinungs verschiedenheit zwischen der Regierung und der Kommission besteht, so trägt daran lediglich der Umstand die Schuld, daß die For- muiirung der zu dem Gegenstände eingebrachten Anträge vielfach eine recht unglückliche genannt werden muß und einen Verhängnis vollen zollvolitischen Uebereiser verräth. beiipielsweiic wenn ein Theil der Anträge die Nachweise nicht lediglich auf zollpflichtige Waare». die je nach den Ursprungsländern verschiedenen Zöllen unterliegen, sondern auf alle zollpflichtigen, ja selbst auf die zoll freien Waaren erstrecken will. Im Uebrigen hat sich Graf Posa- dowSkh in der Zollkommilsion nicht schlechtweg gegen die UrsprungS- nachweise ausgesprochen, sondern nur gegen eine zu weit gehende Ausdehnung der Maßregel. ES wird sich also für die Kommission dämm handeln, eine Form zu finden, die der Regierung genehm ist. Eine angesehene volkSwitthschaftliche Korrespondenz meint, man würde vielleicht bester zum Ziele gelangen, wenn man dem BundeSrathe das Recht gäbe. Staaten gegenüber, mit denen ein auf billiger Gegenseitigkeit beruhender Vertrag erzielt werden solle, ZuschlagSzülle in Höhe der Kampfzvlle anzuwcnden. ES wäre das ein gutes Mittel zur Erwirkung günstiger Handelsverträge und müßte somit eigentlich auch die Unterstützung der HandelSvertragS- frtunde im sreihändlerischen Lager finden. Ein zweiter Streitpunkt hat sich aus der Frage der gemischten Transitlager entwickelt. Diese Lager stellen sür sich eine Art von Freihäfen im Kleinen dar. Reine Transitlager werden nur mit ausländischem Getreide gefüllt und dienen ausschließlich zu Ans- snhrzwrckcn. In den gemilchten Transitlagem dagegen ist in ländisches und ausländisches Getreide im Gemenge enthalten; das a«S ihnen entnommene Getreide wird, soweit eö in'S Ausland geht, zollfrei abgeschrieben, und nnr der dem inländischen Konsum zugesührte Theil der Waare unterliegt der Verzollung. Der Werth der gemischten Tranfitlager besteht in ihrem belebenden Einfluß auf die inländische Getreideausfuhr sowie in dem militärischen Gesichtspunkte, daß sie im Kriegsfälle die Truppenverpflegung er leichtern. Bon tandwirthschaftlicher Seite wird aber vielfach ihre Beseitigung gewünscht, weil in ihnen ausländisches Getreide gelagert wird, da- unter Umständen in den inländischen Verkehr gelangen und dadurch die Preisbildung sür daS inländische Getreide ungünstig beeinflussen könne. In der Kommission ist es in Folge des gegen die gemischten Tranfitlager gerichteten Vorstoßes za .«rrgten AuSLinnndersebungen gekommen und nameMich die Reglerungsvertreter traten nitt großer Energie sür die Bei behaltung der Einrichtung ein. Unlerstaaisiekretär Schraut erklärte, es sei „besonders werthvoll, die gemischten Tranfitlager zu behalten, der Ausfuhrhandel dürfe nicht gestört werden; der Gctreidepreis im Inland werde durch die gemischten Transit lager nicht wesentlich beeinflußt." Sehr scharf äußerte sich der badische Ministerialdirektor Scherer. Er stellte fest, daß die Lager für die süddeutschen Umschlagsplätze genau io wichtig seien wie sin die norddeutschen Seeplätze, sür deren Interessen sie selbst von gegnerischer Seite alü nuentbchrlich zugeslandcn werden. Wolle man die Süddeutschen als Deutsche zweiter Klasse behandeln und ihre Interessen ganz außer Acht lasse» ? Die Transitlager könnten der Landwirthschast keinen Schaden bringen. Ter Redner wies schließlich aus die Rede des badischen Handelsministcrs Buchen- berger hin. in der der Minister ouSsührte, die Zölle sollten nur Abwehrzölle sein und jeder über diesen Zweck hinausgehenden Ueberlrerbung werde die badische 'Regierung entgegentreten. Der sächsische Vertreter. Gebeimrath Rüger, bclheiligtesich ebenfalls an der Debatte durch Abgabe der Erklärung, daß seine Regierung keine gesetzliche Festlegung der Orte wünsche, wo Tranfitlager er- richtet werden dürfen. Die Verhandlungen hierüber sollen beute fortgesetzt weiden. Zur Zelt bestehen mehr als drei gemilchte Tiansitlager in Königsberg (34), in Danzig (15). in Stettin (5-, i» Altona (4), in Ludwigshasen (6), in Mannheim (21) und in Straßdurg (4): die mit drei und wcniger Transitlagern in Betracht kommenden Orte sind Frankfurt a. M., Lindau, München, Dresden. FriedrlchShafen, Heildronu, Stuttgart, Ulm, Konstanz, Mainz. Worms, Nordenham, Lübeck, lieber die nördlichen Lager sind die verhällnißmäßig geringsten Getreidemengen in den freien Verkehr eingetreten, über die süddeutschen dagegen die umfang reichsten Mengen; in Mannheim sind auch die Gcsammtlager- summen die höchsten. Endlich sind noch die Mindestzölle sür Getreide zu einem Stein des Anstoßes für die Regierung geworden. 5m Allgemeinen liegt hier die Sache io, daß die Nationalliberalen so gut wie ge schlossen für die Satze deS Entwurfes cintrete», während im Centrum und in der konservativen Partei eine Strömung vor handen ist, die wesentlich höhere Mindestsätze durchdrücken möchte. Es wäre im Intercstc der Einheitlichkeit des von der schuhzöllnc- rischcn Mehrheit einziiiiehmciidcn Standpunktes und mit Rücksicht aus das nolhwendlge Einvernehmen mit der Regiemng sehr erwünscht, wenn die leitende amtliche Stelle möglichst ohne weiteren Verzug und ohne alle Zweideutigkeit knndgeben wollte, wo denn nun eigentlich die Grenze liegt, an der der Begriff der „Unannehmbarkeit" in Bezug auf die landwirthschastlichen Zoll sätze für die amtlichen Kieiie praktische Gestalt anzunehmen beginnt. Unbedingte Klarheit schasst die Erklärung der „Rordd. Allg. Ztg." nach dieser Richtung auch noch nicht, insofern sie lediglich vor einem .Zuviel" warnt, aber nicht deutlich sagt, was „zuviel" ist und was nicht. Demnach erscheint die Möglichkeit von Zollerhöh ungen gegenüber den Sätzen der Vorlage immer noch nicht aus geschlossen. sofern nur die Erhöhungen nicht „übermäßig" sind. Daß Zollerhdhungen unter keinen Umständen auf Annahme durch die Regierung zu rechnen hätten, steht in der offiziösen Kundgeb ung nicht auSgedrückt, und somit bleibt wiederum ein bedauerliches Moment der Unklarheit über den Standpnnlt der Regiemng zurück. Da darf es denn auch nicht Wunder nehmen, wenn die Stimmung in den nationalen Kreisen, die aus dem Boden einer gedeihlichen wirth- schastlichen Heimathpolitik stehen und zum Zwecke der Ermöglich ung einer solchen unausgesetzt den Blick aus daS Ganze gerichtet halten, die Stimmung zusehends mißmuthiger und sorgenvoller wird. Einen demerkenswerthen Ausdruck findet dieser Unmuth in einem Artikel der „Schlei. Ztg.", der auf das Wort Fichte s Bezug nimmt: „Tie erste aller Tugenden ist die Energie". DaS gemäßigt konservative Organ weist auf die schwere» sozialrevolu- tionären Gefahren hin, die daraus entstehen müßten, wenn im Falle des Scheitcrns der Zvlltartsvorlage sowohl sür die landwirth- schastliche Bevölkerung die erhoffte Rettung ausbliebc als auch für Industrie nnd Handel jede Grundlage langfristiger Verträge wegfiele und Niemand mehr über ein Jahr hinaus geschäftlich rechnen könnte. Wirthichaftlich nnd finanziell, vielleicht auch diplomatisch, habe sich Deutschland überschätzt. Binnen Kurzem könnten wir niit amerikanischen Waaren derartig überschwemmt sein, daß die Krisis sich noch furchtbar verschärfen würde, und dazu komme die Unfähigkeit eines schwankenden Regiments zur Beschaff ung der so dringend nöthigen neuen Reichsmittel. „Vor solchen Gefahren", heißt eS dann weiter, „vermag uns nur die äußerste Energie der Regiemng zn bewahren. Was nach der Ueberzeugung unserer Staatsmänner noth thut, darf nicht den parlamentarischen Zufällen überlassen bleiben, sondern muß mit Thatkraft durch gedrückt werden — im Reichstage sowohl wie im BundeSrathe. Unserer Regierung darf lein Zweifel bleiben, daß ein Verfahren nach Art deS PontiuS Pilatus sich an ihr selbst am schwersten rächen, daß der furchtbarste Sturm sich über sie selbst entladen würde, wenn sie an der jetzigen Wende unseres nationalen Schicksals nicht die erste aller Tugenden bethätigte." Die beiden Richtungen innerhalb der Ichutzzöllnertschen Mehrheit stehen ziem lich schroff einander gegenüber, so daß schließlich wohl diejenige durchdringen dürfte, deren Standpunkt sich der bisher »och geheim gehaltenen endMiaen Entschließung der Regierung am meisten nähert. Neueste Drahtmeldungen vom 3. Februar (Nack,t«> eingehende Tevekchen befinden sich Seite Berlin. (Lriv.-Tel.j Ter Reichstag setzt die Be» rathung des Etats des Neichsamts des Innern beim Kapitel Reichsgesundheitsamt sott. — Wo. M ü l l c r - Meiningen (freist Bolksp.) bringt die Frage über die Anpreisung von Geheimmiktcln in der Presse zur Sprache. Tic zahllose» betreffenden Pplizeiverordmmgen seien ein wahrhaftes Labyrinth für die Presse. Ohne eine gewisse Gutmüthigkcil der Staatsanwälte würde jeder Redakteur eincS großen Blattes tagtäglich 40 bis 60 Rial bestraft werden können. Lächerlich ersweinen die Strafverfolgungen wegen Anpreisung von ganz un schuldigen Mitteln, wie Brandt's Schweizerpillcn, llllrich's Kräulerlhce, StoUwerck'sBriistboliboiisiistv. Eigentlich müßte sich jeder Redakteur einen Chemiker und einen Arzt halten, die ihm zu sagen haben, aus welctzcn Stoffen, ob schädlich oder unschäd lich, ein Geheiminittel dcstebe. Die deutsche Presse müsse un bedingt verlangen, daß der Redakteur mir bestraft werde, wenn ihn eine Schuld treffe. Das jei aber in 99 von 100 Fällen nicht der Fall, die Schuld liege lediglich an den Inserenten, die besser wüßten, ob ihre Mittel zu den Geheiinmittelu gehören. Alle Anpreisungen zu verfolgen, sei durchaus nicht möglich, habe neuer lich der Staatssekretär gesagt, als er meinte, wir müssen auch etwas aus die Intelligenz des Volkes rechnen. Die Polizei dürfe nicht die Kinderfrau sür Alles spielen, nicht gegen harullose Mittel solle mau Vorgehen, sondern vielmehr gegen Schwindel, wie z. B. gegen das Boltakreuz usw. Er frage, wie cS wir einer end lich so dringend nolhwendigeu Regelung der Frage des Geheim- mittelwesens von Reichswegen stehe? — Abg. Müll er-Sagau (freist Volksp.s verlangt ein Einschreiten gegen den sich in ein religiöses Gewand hüllenden uud desto gefährlicheren Unfug des Gcsundbetens. Ihm sei ein Fall bekannt, wo durch diesen Un sug eine an Carcinom leidende Frau hehindcrt worden sei, recht zeitig den Arzt in Anspruch zu nehu.cn. Weiter bringt Red ner die abnorm große SterblichkeitSLisser an Diphthentis im Großlichterfeidcr Krankenhause zur Sprache. Sie werde aut die Bebandlungswcise des Chefarztes Dr. Schwcmngcr zuriick- geführt, der u. A. grundsätzlich das Heilserum vcrpone. Auch sollte von Reichswegen darauf hiiigewirkt werden, daß die Stell ung der amtlichen Thierärzte verbessert werde. — Abg. Stöcker führt aus, inan habe es bei deni Gesundbeten mit einer aus Amerika unportirten schlechten Philosophie und einer noch schlechteren Theologie zu thun. Er habe über die schädlichen Folgen des Geiundbelens die schlimmsten Mittheilnngcn erhalte». Man sollte, wo man höre, daß ein Kranker ans solche Weise ver- aiilaßt war. den Arzt nicht anzurusen, und wo der rttante da durch Rachthcile erlitten habe, stets Strasvcrfolgungen cmtreten lassen, wie inan überhaupt gegen jeden Schwindel und Bctinia mit schweren Strafen cinschreitcn sollte. Auch sollte man deii Richter damit betrauen, um dergleichen Dinge spiritistischer Art aufzudeckcn, was an ihnen wahr sei und lvas Unfug, zu unter suchen. Redner erklärt sich mit der Rewlntion Leiizmann wegen der Irrcnpflcge einverstanden und lenkt dann die Aufmerkiam- kcit des Rcichsgciundheitsauits auf zwei Broschüren über. „Schwesternpslegc . Wie der Titel, so sei der Inhalt pikant, aber — er enthalte doch Manches, was er als wahr bestätigen könne. Ihm selbst seien scheußliche Diitge mitgetheilt worden, die ei früher nie geglaubt hätte. Allerdings beziehe sich daS Alles nicht aus Diakonissinnen, sondern nur auf „freie Schwestern". E> bitte das Reichsgesundhcitsamt, die in den Broschüren angeführten Fälle zu unter»uckzen. — Hanseatischer Bevollmächtigter Di . Klug in a n ii - Lübeck bezeichnet die Angaben der Broschüren, soweit sie Hamburger Krankenhäuser betreffen, als starke Ucber treibungen. Zunächst sei schon nicht richtig, daß es sich dort um „freie Schwestern" handle, vielmehr seien dieselben einem Rc- oulativ unterworfen. Die Broschüren bezwecken offenbar, ni Gunsten eines männlichen Wärterpersonals Stimmung gegen dm Pflegeichwestcrn zn machen. Die angestelltcn Untersuchungen haben nichts von dem Behaupteten als bckaiwt ergeben. Rüst stände würden in jedeui größeren Betriebe Vorkommen. — Abo Antrick (Sozi: Die Broschüre möge viele Uebertreibmig n enthalten, aber wahr sei. daß es Krankenhäuser gebe, in denen 16- bis 17jährige Schwestern die scheußlichsten Dienste verrichten, wie syphilitische Männer zu pflegen. Redner führt dann aus, wie in Krankenanstalten mit Lchwesterperional die Oberinnen schließ lich die Hcrrichast an sich reißen und ein Arzt nichts mehr zn sagen habe. Er erinnere an Eppendorf bei Kiel, wo ein Iicrvvi ragender Arzt erst die Schwesieritpflege cinsührte, schließlich aber sclost den Platz räumen mußte. Das gemischte System, Worte, und Schwestern, sei das richtigste: die Haupstache sei und bleibe aber bessere Bezahlung für die Wärter. Ein solcher, der lange Jahre in der Eharitc-e gedient habe, erhalte jetzt 7 Mk. monat liche Pension. Der Mann habe ihn gebeten, ihn nicht im Reichs tag zu erwähnen, denn sonst verliere er womöglich noch dm 7 Bit. Er habe ibm aber geantwortet, der Staat Preußen ist zwar schäbig, aber sür so schäbig mochte ich ihn doch nicht halte». (Heiterkeit. (Präsident Grat Ballcstrem: Herr Waeardneter, Si dürfen hier nicht einen Bundesstaat für schäbig erklären. lEnieuie Heiterkeit.) Abg. Antrick hält weiter seine vorgestrige Be'chwerdc über Mißständc in Krankenhäusern, insbesondere in Bei linern, unter Nennung von Namen, Ziffern »sw., sowie an' Grund seiner eigenen Erlebnisse in dein Moabiter Krankeilhmi'e durchweg austerbt und erblickt den Hauptticbsichadrii auch bei den Kgl. Krankenhäusern in der schlechten Entlohnung der Wärter, der hier am Unrechtesten Orte angewandten Sparsamkeit. — Abg. Franken tnat.-lib.) glaubt, daß da. wo evangelische oder katholische Schwestern thätig seien, solche Mißständc» wie sie i» den Broschüren ständen und Herr Stöcker bestätigt habe, nicht vorkomme. Die schlimmste aller Krantheuen iei die Branntwcinkrantheit. Das ReichögenmdheitSamt und das Statistiichc Amt willen sich die Hand reichen, um endlich durch ihre Erhebungen eine, entschiedene Bekämpfung dicier Krankheit auf gesetzlichem Wege zu ermöglichen und derbcizusiihren. — Abg. Singer «So;.) meim. daß an dm von Anblick hier berichteten Mtßiränden in Berliner städtischen Krankenhäusern nicht nur der Magistrat, sondern auch die Stadt verordneten-Versamnliuiia schwere Mitichuld trage. Erst jetzt zum ersten Maie habe dieie Veriammlung einen Sozialdemokraten in die Krankenhausdeputation hineingelassen, nachdem sich die Sozial demokraten schon voiher Dutzende von Malen vergeblich darum bemüht hätten. — Staastsekretär Gras PosadowSkv: Schon
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