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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 13.07.1907
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1907-07-13
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19070713017
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1907071301
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1907071301
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1907
- Monat1907-07
- Tag1907-07-13
- Monat1907-07
- Jahr1907
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 13.07.1907
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veriigsgedüdn f»,D,^r» bri tüalich yttvazmo durch unsere »»TOr«», an r etnmaü , durch '-LL Dr»»d«n uiid Um- n La,- vorder «uoeftelltn, iludoaden rrdaltrp K, ll»«n B«ti«b«r mit der ->u»B««e «uiammrn io- ru« «Üer »El Nellunan, nur mt l«raranlvruchr vir» -n vertan-, t« Mai., mm auivewadit. relearamm-Udreii«: «»chrlchle« »r,«de» VaiVchelchLftrltelle: «arteur». M«. Gegründet 1856 fein8le Cigarette ^ÄÄ Ä5 ru -Off. PI- Äiick Llnreigen-carik. »imakme von «nMu»i,unqcn ü!» «achmillaaS s Ubr. Lonii- »uv veiinia»« »ur Maririikiabr A von ir ln« >/.i Utir Die (lvaltt»« KnindMe lcq » Silben! A Pin . pamiliennachrichten sa Pta.: Be. Miiilsanteiaen auf der Privatieite Lette ' " ' auf r stvat! trau I und rtv-L^e Dresdner Austraaueberu 1 Mk., von au«wiir>,aen ,.k>ü Ml . yamitien. naa,richte,, Arund«,le ss Pta. — Di« Preiie der Iuierate sind in. Morsen- und Adenddlaite dieietben. Aus« wärltse Auilrasc nur seaen Bor- aadbeiadtuus. - Beleablittter tollen io Pscuittse. Fernsprecher: Nr. ll und SOsikl. »e M Lia I die rivalltae Zeile f TerNeiie so Ms.: al« So,gesandt ..va»>se Zeile von Dresdner Auf- rnijuedern?s Pis . von auswärtigen MI Zn »lummer» u«ch Ko»»- >nd!deier«-seii: i lvaltiae ÄrundMe >.. auf Lrivalieiie «o Pta., se Zeile als Eingesandt von l5ld6Ldd»Eonrpaeie»»» Älra^oev I. l26l. . 16, Li»mD«»kl. mit «t««!» Xulachkiuo (Verkkkrvn I>umi^ro). t'»rbl8S ^utnsümen rur -^usickt im <-«set»AlU»tl>tlLi rm»Lv«t6Ut. «ttnlL,. u. Uo5I»*5er»«t Scdut»mLr1r«. ILarl Tiedtmaun, Lacksabrik, gcgr. 183». Letzte Weltausstellungen: Goldene Medaillen. Bewährte O für alle gelverblickren Zwecke. Altstadt: Martrnslraste 10 und Aiiralienstrafte 18. Neustadl: Hoinrichsiraste <Sl»dt Nörlitzs. m», loti ßlii« lila K«L«N <!l« iMsittelipiaxo: 'llivmolin r. öotupkso <t. 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Kühl, veränderliai.! ^UUNUUkUU, l et. ^§U»l Strafprozeß-Reform. Das Rechtsleben eines Volkes steht in so engem Zu sammenhang mit den Erscheinungsformen des gesamten öffentlichen Lebens, -ab jede bedeutendere Veränderung -«» «tuen auf die Zustände und Anschauungen des anderen Rückwirkungen äußern muß- Nur natürlich also, wenn unter dem Einfluß einer anders gearteten Ideenwelt, unter dem Druck neu-« Etlicher Lebens- und Ver kehr S z u stän L e, die seit -er Gründung des Reiches vielfach eine völlige Umgestaltung erfahren haben, die Strafpro-eßordnung vom 1. Februar 1877 mit ihren sieben Büchern und 806 Paragraphen reformbedürftig geworden ist. Die Forderungen, die seit langen Jahren behufs Ab änderung der Strasprozeßordnung erhoben werden, gehen in den beiden wichtigsten Punkten dahin, daß Laten auch bei -er Jurisdiktion der Strafkammern hinzu- gezogen werden möchten und daß die Berufung gegen die Urt«ile der Strafkammern eingerichtet werden möge. Diese beiden Wünsche, mit denen sich Wissenschaft, Presse und Reichstag unablässig beschäftigt haben, werden, wie vorweg bemerkt s«in mag, erfüllt durch di« kommissarischen Vor schläge zur Strasprozcßrcform, di« im Wege einer pflicht widrigen Indiskretion an die Oeffentlichkeit gekommen sind. Es handelt sich dabei — auch der Nachdruck Lurch die „Nordd. Allg. Ztg." beweist das — ersichtlich um amtliche Materialien, die -war nur die vorläufigen, die einzelnen Bundesregierungen nicht bindenden Ergebnisse der letzten Konsercnzcn enthalten, di« aber doch, weil in ihnen die Grund-üge der geplanten Reform scstgelcgt sind, bleiben den Wert beanspruchen dürfen. Das Grundlegende der geplanten Reform ist darnach die Organ isations-Aenderung der Gerichte erster und zweiter Instanz in Verbindung mit neuen Bestimmungen über die sachliche Zuständigkeit der Gerichte. Für die Uebertretungcn, also für die kleinsten Delikte, sollen in Zukunft zuständig sein die Amtsgerichte, und zwar ohne Zuziehung von Schössen. Den so entlasteten amtsgerichtlichen Schöffengerichten würden dann die Ver gehen und die leichteren Verbrechen zu überweisen sein, die gegenwärtig der Zuständigkeit der Strafkammern unter liegen. Diese Neuerung würde sich als ein weiterer Aus bau der sogenannten lex Hagcmann darstellen, die schon seit 1905 die Kompetenz -er Schöffengerichte erweitert hat. Indem dann für die Strafkammern, die die schweren Delikte abzuurtcilen haben, die gemischte Besetzung von Richtern und Schössen in Vorschlag gebracht wird, hat die preußische Regierung anerkannt, daß die Schössen- gerichtSverfassung burchgeführt werben muß. Die Ab urteilung der schwersten Verbrechen endlich soll, wie bisher, bet den Schwurgerichten verbleiben: e» soll auch ln ihrer Zusammensetzung nichts geändert werden, so daß sie, einem -ringenden Wunsche der öffentlichen Meinung und, wie man hinznfügen darf, einem dringenden Bedürfnis unseres RcchtSlebenS entsprechend, in ihrer alten populären Gestalt und mit der Maßgabe, daß das Laicn-Element den AuSichlag gibt, erhalten bleiben. Damit ist bereits das Gebiet der zweiten Instanz betreten. Gegenüber den Urteilen der Schwurgerichte wird, wie bisher, die Revision, nicht aber die Berufung zulässig sein. Dagegen soll bei sämtlichen übrigen Gerichten das Prinzip der Be rufung burchgeführt werden, womit auch die zweite der eingangs erwähnten Hauptforderungen erfüllt wird. Ein wesentlicher Fortschritt ist die Ausdehnung der Be rufung aus die Strafkammersachen. Die Be- rufungSinstanzen für Urteile -er Strafkammern sollen nicht bei den Oberlandesgerichten, wie früher von den verbünde ten Regierungen erwogen wurde, sondern bei »en Land gerichten errichtet werden. Jedoch soll die Errichtung einer Berufungskammer für mehrere Landgerichte und «in äußerlicher Anschluß der BerusnngSkammern an die Oberlandesgerichte nicht ausgeschlossen sein. Wa» diefach - liche Zuständigkeit der Gerichte betrifft, so soll die Zuständigkeit der Schöffengerichte u. a. auf SittlichkeitS- vergehen, EtgentumSoergchen im Wiederholungsfälle und überhaupt auf solche Vergehen ausgedehnt werden, bei denen da« Ergebnis der Hauptverhandlung nicht Zuchthaus strafe sein muß. Die Entscheidung darüber, welche Sache einem Schöffengerichte zu überweisen ist» liegt beim Staats anwalt. De- weiteren sollen die Strafkammern, indem ihnen Unzucht-fachen. Urkundenfälschung, betrügerischer Bankrott. Amtsverbrechen der Unterschlagung, Depotunrer- schlagung nsw. -u überweisen sind, aus Kosten der Schwur gerichte erweitert werben, eine Maßnahme, gegen die sich vielleicht ntchl unberechtigte Bedenken geltend machen ließen. In zweiter Linie interessiert die Frage, welche Stellung daS Laien-Element im neuen Prozeßver fahren cinnchmcn soll. Zunächst wird mit der geplanten Bildung größerer Schöffengerichte eine Einrichtung wieder ins Leben gcruicn, mit der man früher in mehreren deutschen Bundesstaaten gute Erfahrungen gemacht hat und die bei spielsweise im Königreich Sachsen erst durch das In krafttreten der Rcichsstrasprozeßordnung abgeschafst ist. Das Laienprinzip ist ferner dadurch mehr berücksichtigt, daß tn Zukunft die Gtrafkammerkollegicn nicht lediglich auS gelehrten Richtern, sondern aus VerusSrichtern und Laienschöfsen zusammengesetzt sein sollen. Die beabsichtigte und erwünschte Wirkung wird sei», daß die Urteile der Strafkammern, die in der letzten Zeit nicht selten über mäßig streng ausficlen, weniger als bisher das Ver ständnis für die Zustände und Bedürfnisse deS Wirklichen Lebens vermissen lassen. Dieser Absicht liegt der zweifellos durchaus gesunde, übrigens auch sonst im Justiz- und Verwaltungswescn beachtete Gedanke zu gründe, daß der Beamte nicht am grünen Tische in ein seitiger Tätigkeit verknöchern darf, sondern mit den prak tischen Verhältnissen Fühlung halten muß. So kommt also, abgesehen bei Bagatellsachen und beim Reichsgericht, das Laienelemcnt in allen ersten Instanzen zur Geltung. Anders in der zweiten In st an z. Die Berufungs gerichte, sowohl die für die Urteile des Amtsrichters wie die für die Urteile der Straskammern, sollen mit Berufs richtern besetzt werden. Ueber die Besetzung der Berufungs gerichte sür die Urteile der amtsgerichtlichcn Schöffen gerichte steht die Entscheidung noch ans, da noch nicht fest steht, ob diese Berufungsgerichte gemeinsam mit dem einen oder dem anderen der beiden vorgenannten Berufungs gerichte gebildet werden sollen. Indessen geht ossenbar das Bestreben dahin, daß das Laienelemcnt aus den Be rufungsinstanzen gänzlich auSgcschieden werden soll. Bon dem Standpunkte, daß eine Ueberspannung des Systems der Laien-Rechtsprcchung vermieden werden muß und in der Erwägung, daß cs nicht so sehr auf die Zahl als aus die Gewissenhaftigkeit und Befähigung der Laienrichter ankommt, wird man diese Entschließung als gerechtfertigt anerkennen müssen. Auch sonst bringt der Entwurf beachtenswerte Fortschritte. An die Gewährung der Berufung gegen die Urteil« der Straskammern reihen sich gleich erwünscht an die milderen Bestimmungen über die Feststellung der Vorstrafen von Angeklagten und Zeugen — die Vorstrafen des Angeklagten sollen nur insoweit fest- gestellt werden, als sie nach Ansicht des Vorsitzenden sür die Entscheidung von Bedeutung find —, ferner die Be stimmung über Ausschließung der Oeffentlichkeit im Ver fahren gegen jugendliche Personen, die Einschränkung be- züglich der Erhebung der öffentlichen Klage gegen fügend- liche Personen, die grundsätzliche Anerkennung des Zeugnisverweigerungsrechtes, wobei allerdings aus der Anschauung heraus, baß die Presse das öffentliche Gewissen einer Nation üarstellt und als solches unbedingten Schutz nötig hat, bezweifelt werden darf, ob -er Vorschlag, die Redakteure nur insoweit ihrer Zeugenpflicht zu entbinden, als sie selbst bestraft werden können, genügend erscheint. Schließlich werden Beifall finden die Bestimmungen, die auf eine mildere Hand habung der Verhaftung bezw. vorläufigen Fest nahme und ans Einschränkung der Unter suchungshaft gerichtet sin- (Ersatz der Haft durch andere Sicherungsmittel usw.), die Erweiterung der Rechte der Verteidigung (u. a. unter gewissem Vorbehalten Gewährung -eS Rechtes der Akteneinsicht, der Anwesenheit deS Verteidigers bei der Vernehmung des Beschuldigten in der Voruntersuchung usw.s, Reform der Eidesleistung durch Einführung des Nacheides vor den Gerichten erster Instanz, Erweiterung der Zulässig kett der Revision (8 880 der Strasprozeßordnung, wonach die Revision gegen Urteile der BerufungStnstan» auf die Verletzung von Vorschriften über da» Verfahren im all gemeinen nicht gestützt werden kann» soll fortfallens, die an den Fall Erzberger erinnernden neuen Bestimmungen über Beschlagnahme und Durchsuchung (Be schränkung der Aushändigung von Schriftstücken, die sich in Verwahrung bei einer gesetzgebenden Versammlung be finden, Vornahme der zwangsweisen Untersuchung weib licher Personen durch «inen Arzt usw.s, AnSdthnung der Privatklage auf HauSkriedcnSbrnch, auf alle Fälle von Körperverletzung, Bedrohung und Sachbeschädigung. Gewiß läßt die begonnene Reformarbrit manchen Wunsch unberücksichtigt. Mancher weitere Fortschritt, so etwa die Zulassung der BolkSschulletzrer als Schöffen und Geschworene, wird einer Reform des Gerichtsverfassungs- gcsetzes Vorbehalten bleiben müssen. Aber ebenso gewiß ist dankbar anzuerkeuncn, daß die Frage der Einführung der Berufung gegen Urteile der Strafkammern oder der an deren Stelle tretenden Gerichte und die Frage der Be teiligung des Laienelemcnts an de» Straskammern ihrer Lösung entgcgcngeführt werden sollen. Damit werden zwei alte liberale Forderungen erfüllt. Aber auch die konservativen Parteien werden 8er Befriedigung dieser Forderungen zustimmen können, die der Entwurf im Wege vorsichtigen MaßhaltcnS gewährt. So darf man hoffen, daß zu den Ergebnissen der kon servativ-liberalen AktivnSgcmeinschaft tm Reichstage auch eine neue Strasprozeßordnung gehören wird und daß diese neue Strasprozeßordnung das Prozeßverfahren von manchem überlebten und lästigen Beiwerk befreien, zugleich aber das Vertrauen des Volkes zu den deut schen Gerichten noch fester stabilieren wirb. Neueste Drahtmeldungen vom 12. Juli. Zur sächsische« Wahlrechtsreform. Berlin. (Priv.-Tel.) Dir „Deutsche Tages-tg." wen det sich in scharfer Weise gegen die Rede des Legationsrats v. N o st i h -Wa l l w i tz in der Versammlung des D r« s d- ner Konservativen Vereins am vergangenen Dienstag und bezeichnet lsie als geradezu unerhört. Das Unerhörteste in seinen Ausführungen sei die Hindeutung aus die sogenannte Nebenregierung in Sachsen und auf „das künstliche und ungerechte Uebermiegen der konservativen Partei, dessen sic sich freiwillig begeben solle". Damit werde nicht de» konservativen Führern, sondern der Staatsregic- rung selbst der schwerste Vorwurf gemacht, daß sie eine Nebenregierung geduldet hat und sich ihrer nicht erwehren wollte oder konnte. Ja dieser Vorwurf reiche eigentlich noch höher hinauf. Unbedingt notwendig sei, daß die sächsische Regierung zu diesen Acnßerungen des Legationsrats Stel lung nehme. Sie können den Vorwurf nicht aus sich sitzen lassen, eine Nebenregierung geduldet zu haben, bis Lego- tionsrat v. Nostitz-Wallwitz der Katze die Schelle anhängt«. Gleichzeitig äußert sich die ,-Deutsche Tagesztg." scharf gegen den Wahlrechtsreform-Entwurf, der im allge meinen das Gepräge einer starken Zurücksetzung -es platten Landes und der kleinen Städte trage und vom agrarischen Standpunkte aus deshalb aus das entschiedenste bekämpft werden müsse. Vom konservativen Standpunkt aus stelle er sich als ein wenn auch nicht beabsichtigter, so doch tatsäch licher Verstoß und Vorstoß gegen die Grundlage, gegen die Gr»ndanschau»ngen und gegen die siaatspolitischcn Auffas sungen des Konservativismus dar. Wenn Herr v. Nostitz- Wallwitz wünscht, daß man den Vertretern des Proletariats die Tür nicht nur des Landtages, sondern auch seiner Kom- mtsionen so weit öffne, als es die staatSmännischc Vorsicht nur gestatte, so weiche die Auffassung der „Deutschen Tagcs- ztg." über das Wesen der Sozialdemokratie von der des Herrn LegationSrats so weit ab, daß eine Verständigung ausgeschlossen sei. „Für unS," schreibt die „Deutsche Tages ztg.", „ist die Sozialdemokratie weder die Vertreterin der Arbeiter, noch des Proletariats, sondern nur des Um sturzes und der Revolution. Das ist bei dem Jenaer Parteitage offenkundig geworden. Die Sozialdemokratie ist zugestandenermaßen antimonarchisch. In der Vertretung eines monarchischen Staates sollte sie weder Sitz noch Stimme haben. Wer Ihr als Vertreterin des Proletariats die Tür zum Landtag bewußt össnc, der gefährde die mon archische Grundlage und damit den Bestand des Staates." „Wir wissen," schreibt das Blatt an anderer Stelle, „daß die überwiegende und maßgebende Mehrheit der konscovatilven Partei Sachsens die Wahlrcchisoorlage durchaus verwirft und daß auch in maßvollen nationallibcralen Kreisen die lebhaftesten Bedenken dagegen (M alten. So viel kann hente schon mit aller Bestimmtheit gesagt werden, daß der Entwurf die erforderliche Zweidrittelmehrheit weder in der Ersten noch in der Zweiten Kammer finden wird. T>rs Königreich Sachsen geht schweren Zeiten, einer starken Er schütterung entgegen, dns hätte vermieden werden können und müssen. Wenn man einmal eine Reform des Wahl rechtes für notwendig erachtete (wir haben es immer sür verfrüht gehalten!, so hätte man an das Bestehende und ge schichtlich Gewordene oi-gaiiisch anknüpfen müssen. Ter neue Entwurf ist ein künstliches Machwerk" Koloniales. Berlin. lPriv.-Tel.) Das letzte, 6. Heft der von der kricgSgcschichtlichcn Abteilung I des Großen General stabes herauögcgebcncn „Kämpfe der deutschen Trup pen in S ü d w c st a f r i k a" enthält das Schlußwort über diese Kümpfe. Es heißt da: „Fast 40 Monate hat die deutsche Schntztruppc im Felde gestanden gegen einen Feind, der in seltener Zähigkeit und Ausdauer und mit dem Mute der Verzweiflung »m seine Unabhängigkeit rang. Groß waren die Opfer, die der Kampf forderte, größer noch die Lücken, welche Anstrengungen und Entbeh rungen und in ihrem Gefolge verheerende Krankheiten in die Reihen der deutschen Reiter rissen. Leiden aller Art, Hunger und Durst, jener schrecklichste Feind afrikanischer Kriegführung, haben die Widerstandskraft der Braven einer schweren Prüfung unterzogen. Der deutsche Soldat darf das stolze Gefühl in sich tragen, in diesem harten Kampfe ganz seinen Mann gestanden zu haben. Er war e«n Held nicht nur -er Tat, sondern auch des stillen, ge- Hvrsqg MgozviF «l aspssrd ',,o»L2.«>ii,osg i»,v0 -»1»» isnna»San,o?,g rg» s,Lii»v «P s,rsuia msp qo,a ,,, IM.
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