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Dresdner Nachrichten : 30.11.1909
- Erscheinungsdatum
- 1909-11-30
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-190911300
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19091130
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19091130
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1909
- Monat1909-11
- Tag1909-11-30
- Monat1909-11
- Jahr1909
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- Dresdner Nachrichten : 30.11.1909
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Dresden vieGt,ind;eile25.Vs. — Auswarlitje d'tnsrniIe nur gegen Dotlitt-ödea üg>i!,u lsj.» Ni Hauptgcschüstsstclle: Marieiistras;c3K 49. US»,,,. Pr»»«». 8t»»t»«»s,lII»«id». 8«»» «lOLLI» mit Oolämunckstück. . . . L>/r4 äo 4 ^ Uo « 4 Lsvpttsu Ol^urstts Oompsnv, s»rlln »A. 7 llote» — — t«,ao» k. 0. — keLndsdrt v»dndor,plLtL 10. 6eRI>6 ^etx WsItLULNtoUuns 8t. Ix»all 1964. unv«i»wU»r„cN irr, S/ViV So»d»n s «In»«Ni»N»a: „»eeiiaN» «. . n.ud.,,.., IdilM'lKssnIlll Seü»»<» cku««»»Nl. SIM»„« pe.s,». Iielili. Kimiiiinri'e» küv r»U« ^rte«, vioktuiigsu, Ussbeuwl, 8olllüuel»r, 1'raospo: tnliintsl ole. «Ne. k«liiir«rllt In ns» ult. (»rumnlnuronfultrüi. ^ v44ZLi«rcht» r»»8k 2tt. ttLDrALsotN k^LarNO« i. 1 »«ml - IllWin: IMkii. MMMsM A. srtrgo <Kefev. Mutmaßliche Witterung: Kühler, Niederschläge. Der WirtdesHauptbahnhofes, bekannt unter dem Namen „Papa John", ist in der Nacht zum Montag gestorben. Der Elbeverkehr weist, wie sich aus der Statistik bei der Frage der Schiffahrtsabgaben ergibt, einen durchschnittlichen Jahr es Zuwachs oon 8,3 A auf. DerKaiser stattete gestern FürstbischofDr. v. Kopp in Breslau einen Besuch ab. Der preußische Landtag tritt am 11. Januar zu- sammen. Der Zustand des Herzogs Karl Theodor in Bayern ist sehr ernst. Zn der 6. ordentlichen Generalversammlung derDeutschen Mittel st an dsvereinigung zu Berlin wurde eine Reso lution angenommen, welche die Aufrechterhaltung der unbeding ten Selbständigkeit der Vereinigung fordert und ein Zusammen gehen mit dem Hansabunde in gemeinsamen Fragen bö sürwottet. W tlritte rurrircbe Wchräuma hält ihre dritte Session ab. Wenn man die Verhandlungen dieser parlamentarischen Körperschaft unbefangen beurteilt, d. h. nicht mit -er doktrinäre« schablonenhaften Einseitig keit unserer westeuropäischen koustitnttonelleu Sturm gesellen radikaler Observanz, sondern mit den durch die Eigenart der gesamten russische» Zustände bedingten Vor behalten, so läßt sich nicht abstreiten, daß der verfassungs mäßige Gedanke im Zarenreiche immerhin schon ganz an erkennenswerte Fortschritte gemacht hat. Die Beratungen tragen durchweg einen ruhigen sachlichen Charakter und vollziehen sich in den Formen, die den im Parlamentarismus allgemein üblichen Gepflogenheiten entsprechen. Der ge waltige Unterschied zwischen dem „heiligen Rußland" von einst, das in autokratischcr Selbstherrlichkeit erstarrte, und dem modernen zartschen Verfassungsstaate springt deutlich i» die Augen, wenn man «inen Blick auf die Gesevgcbungs- materien wirft, mit denen sich die Volksvertreter des Hundertmillionenreiches beschäftigen. Wer hätte cs bei spielsweise noch vor wenigen Jahren für möglich gehalten» daß eine so spezifisch westeuropäische Einrichtung, wie die bedingte Verurteilung, aus dem Boden der russischen Justiz Verhältnisse Wurzel schlagen könnte? Jetzt ist eine Bor läge, die diesen Gegenstand regelt, an die Duma gebracht worden, und es erscheint nicht zweifelhaft, daß sie Gesetzes krast erlangen wird. Der junge russische KonstitutionaliS- mus genießt hier, wie in vielen anderen Dingen, die reifen Früchte, die ihm von der westlichen Kultur in den Schoß geschüttet worben sind. In den moderne« Kulturstaaten bat es lange gedauert, bis die berechtigten Humanitäts Lestrebungen -sich -so weit -urchzuschen vermochten, um dem segensreichen Prinzip -er bedingten Verurteilung zum Liege zu verhelfen. In Rußland dagegen finden Regie rung und Parlament diesen strafrechtlich«» Grundsatz nach seiner Erprobung in Westeuropa bereits fix und fertig vor und brauchen nur zuzugreise», um ihn praktisch zu ver wirklichen. Von den sonstige» Verhandlungsgegenitänden der Duma verdient besonders die Vorlage über die Neu- »crmessiulg der bäuerlichen Lallbanteile hervorgehoben zu werden. Dieser Entwurf ist dazu bestimmt, das große Werk der 4lgrarreform, das vom Ministerpräsidenten Stvlypin bei seinem Amtsantritte unverzüglich in Angriff genommen und in seinen grundlegenden Teilen in großzügiger Weis« durchgeftthrt worden ist, weiter äuszubauen. Ans einer ge deihlichen Regelung der Bodensrage beruht die wirtschaft liche Zukunft Rußlands in solchem Maße, daß von dem Erfolge der nach dieser Richtung ergriffenen und noch zu ergreifenden Maßnahmen nach dem Urteile der besten Kenner der russischen Zustände und Verhält nisse die Wohlfahrt -es gewaltigen Reiches aus -er ganzen Linie bedingt wird. Die jetzt so stark« finanzielle Abhängigkeit Rußlands vom Auslande kann nur daun auf- höven, die Lebenskraft der Nation nach innen und außen nur bann zu voller, organischer Entfaltung gebracht werben, wenn es den vereinten Bemithungen verständiger Staats- Männer und Volksvertreter gelingt, di« landwirtschaftlich« Produktion auf eine den modernen Anforderungen ent- sprechende Stufe zu erheben und sie auch nach der indu striellen Seite hin genügend zu entwickeln. Die ersten ver heißungsvollen Ansätze Hierzu sind bereits gemacht, mvd es wird nun ab-zmvarten sein, ob die reorgantsatorisch« Kraft des russischen Nationalgeistcs schöpferisch und nachhaltig genug ist. um etwas Dauerndes zu schassen und durch selbst tätige Hingebung die gesetzlichen Reformen fruchtbar zu machen. Wieviel aus diesem Gebiete noch zu tun ist, «he das Zarenreich sich die erforderliche wirtschaftliche und finanzielle „EUbvgensreihcit" unter den konkurrierenden großen Kulturstaaten gesichert hat. evl-ellt aus dem neuer dings a»fgeta>uchten Plane einer sinanziellen Quadrupel allianz England-Frankrcich-Jtalien-Rußlaird. Danach sollen die drei erstgenannten Mächte dem Zarenreiche eine große Milliarde»«nleihe zur gründlichen Sanierung seiner Finan zen vorschicßen und die ruffische Regierung sich dagegen verpflichten, einen Strom englischer, sranzösisrher und italie nischer Industrieller über die russischen Grenzen zu lassen, damit diese „die wirtschaftliche Kultur des Reiches heben" oder init anderen Worten sich für die gewährte Anleihe an den russischen Bodenschätzen schadlos halten können. Solche» Möglichkeiten, die bei steigender Verschuldung und dauern der landwirtschaftlicher Ohnmacht Rußlands durchaus ernst zu nehmen sind, kann nur unter der Voraussetzung wirk sam begegnet werden, Lab die Bodenresormsrage in er sprießlicher Weise gelüst und durch die damit zusammen hängende allgemeine wirtschaftliche und kulturelle Er starkung des Zarenreiches di« nachhaltige finanzielle Ge sundung herbeigefithrt wird- Dsl^ationale Auffassung, von der sich die rusM Volksvertretung nach Uoberwindung des ersten radikalen Fiebers bei der Behandlung Ser Agrarfrage hat leiten lassen, tritt auch bei der Stellungnahme gegenüber der Forderung der Glaubens- und Gewissensfreiheit hervor In Rußland ist bekanntlich das religiös-orthodoxe Moment in der innigsten Weise mit dem nationalen verquickt. Nur der Orthodoxe gilt allgemein als ein „guter Russe", wäh rend die Andersgläubigen mehr oder rvcniger als Fremde betrachtet und mit Mißtrauen ausgenommen werden Dieser religiös-nationale Chauvinismus -beherrscht das echte Russentum in solchem Maße, daß sogar die gemäßigt liberalen Oktobristen in Ser Reichsduma sich seinem Ein slusse nicht entziehen können, sondern in dieser Frage Mit den Parteien der Rechten, den Monarchisten und Nation« listen, an einem Strange ziehen, indem sie ebenfalls der orthodoxen Kirche zugunsten des nationalrnffrschen Volks tumes gegenüber den „Fremd-gläubigen" wie bisher eine bevorrechtete Stellung einäumen wollen. Die Oktobristen machen dabei allerdings den Vorbehalt, daß mit dem Vor rechte der Orthodoxen keine Unterdrückung der anderen Konfessionen verbunden sein soll. Bisher mangelt es aber noch an positiven gesetzgeberischen Bestimmungen, die ge eignet sind, als wirksame Kantelen gegen eine Vergewal tigung Sb« Geistcssreiheit Andersgläubiger durch die herrschende orthodoxe Richtung zu dienen. Der -hieraus bezügliche, bereits von der vorigen Duma angenommene Entwurf ist einstweilen im Reichsrate stecken geblieben und hat eine entschieden verminderte Aussicht auf Verwirk lichung, nachdem sich nicht bloß im Reichsratc selbst eine lebhafte Opposition gegen ihn herausgebildet hat, sondern auch in der Duma der Widerstand der Rechten Lurch öle in -er Zwischenzeit zur Schau getragene kritische Haltung der Oktobristen mit einem starken Rückhalt versehen wor den ist. Es mntz daher mit der Möglichkeit gerechnet werden, daß Herr Stvlypin, der neuerdings wenig Neigung zu haben scheint, sich in Konflikte mit der Rechte« und der Hof Partei zu stürzen, die weitere Förderung dieser Angelegen heit nicht mit dem nötigen Nachdruck in die Hand nimmt, der erforderlich wäre, um sie zum Abschluß zu bringen. Vielleicht ist auch die Zeit zw einer solchen Reform in Rußland wirklich noch nicht reif. Um so nötiger ist dagegen die endliche Erledigung -es großen staatsbürgerlichen Problems, das sich in der Frage der Unantastbarkeit der Persönlichkeit verkörpert. Nachdem die Regierung des Herrn Stvlypin duW eiserne Energie die Revolution allerorten niedergeworsen hat. ist es jetzt an der Zeit, daß der Ministerpräsident sich im Punkte des Rechtes der Per sönlichkeit auf seine liberalen Traditionen besinnt und der administrativen Willkür gegenüber ernstlich nach dem Rech ten sieht. Das jetzige System der Ausnahmezustände in zahlreichen Bezirken darf auch nicht einen Augenblick län- grr als unbedingt nötig ausrechterhalten werden, wenn nicht der ganze verfassungsmäßige Rechtsschutz mehr ober weniger zur Farce werden soll Eine unverzügliche Neu regelung der gesetzlichen Bestimmungen über die Aus nahmezustände zur Sicherung der Unverletzlichkeit der Person kann nicht umgangen werden, ohne den konstitutio nellen Gedanken empfindlich zu schädigen. Auf Herrn Stolypin lastet in dieser Hinsicht zweifellos eine erlieö- liche Verantivvrtuiig, die ihn zwingt, »ach der einen oder anderen Richtung Farbe zu bekenne». Es ist auf jeden Fall besser, daß er im Fall., der Uninvglichleil der Durchführung dieser Reform zurücktritt, als daß er seinen im gute» Sinne liberalen Namen mit dem Vvrwnrse de, Schwäche gerade in einem Punkte belastet, dessen hohe Bedeutung für die Wiedereinführung normaler ver fassungsmäßiger Zustände im russischen Reiche und damit sür das ganze konstitutionelle System unverkennbar ist Neueste viMmeMligen vom 29 November. Die neue Reichstagssession. Berlin. lPriv.-Tel.) Die erstc Plenarsitzung des Reichstags findet nach der Eröffnungssitzung im Schloß und der Verlesung der Thronrede durch den Kaiser, die um 12 Uhr stati- der Schriftführer wird am Mittwoch erfolgen. Am Donnerstag soll in die Beratung des vorliegenden Stoffes eingetreten wer den. Bon Vorlagen werden dem Reichstag am Eröffnungs tage zugeben: der neue Etat mit dem Nachtraasetat, der deutsch- oortugiesitche Handelsvertrag, das deutsch-englische Handelsprovi- forium, die Novelle zum Strafgesetzbuch, die neue Strafprozess ordnung, sowie das Beamtenhastpslichtgesetz. Im Lause der nächsten Tage gehen dem Reichstage zu. eine Novelle zum Talon- steueraesctz, ein« Novelle betr. Hinausschiebung des Termins für die Einführung der Witwen- und Waisenversicherung, ein Ent wurf betr. Entschädigung der Tabakarbeiter und der Vertrag über den Kauf der Otavibahn. An Interpellationen stehen tn Aussicht: eine freisinnige über den Kieler Werftprozeß und eine Zentrumsinterpellation über die Aberkennung der Qualifikation des Einjährigen Veit in Bonn vom Neserveoffizier- kcrps wegen Verweigerung der Satisfaktion. Die fozialdemokra- tische Fraktion will auch einige Anfragen an die Regierung richten. Zur Frage der Schiffahrtsabgaben. Berlin. (Priv.-Tel.) Der Entwurf eines Reichs- gesehcö betr. die Erhebung von Schisfahrtöabaaben enühült in Artikel 2 einige Vorschriften über die Bildung v o n Zw eckverbänden. Diese Verbände sollen iür gemein same Ströme und Stromgebiete den Einzelstaaten die Strombaulasten teilweise — nämlich, soweit als der Aus bau und die Unterhaltuna natürlicher Wasserstraßen für die Schiffahrtszwecke notwendig ist — abnehmen und die er forderlichen Mittel durch Erhebung von Schiffahrtsabgaben aufbringen. Im „Reichsanzeiger" wird eine Darstellung derjenigen wirtschaftlichen und finanziellen Momente ge geben. die für die in greifbare Nähe gerückten, seit längerer Zeit erstrebten und technisch einigermaßen übersehbare-: Berkehrsplänc von Bedeutung sind. Die Flößerei ist außer Betracht gelassen, weil von der Annahme ansgegangen wird, daß sic abgabenfrei bleiben soll. In bezug ans die Elbe innerhalb der Reichsgrenzen wird folgendes Bild gegeben: Der EILevertehr ist von 1,!> Milliarden Tonneutilo Meter im Jahre 18M auf 3,5 Milliarden im Jahre lMü gestiegen. Das ist ein durchschnittlicher I a l> res zuwachs von 8,3 Prozent gegen den Verkehr des Vorjahres. Rechnet man statt dessen nur mit 5.7 Prozein, so würde bei fortdauernder gleicher Steigung im Jahre 1929 eine Berkehrsmenge von 8 Milliarden TvnuenMo Meter vorhanden sein. Für die Zulässigkeit oder Wo In. schcinlichkeit dieser Annahme sind auch die Hafcnbautein insbesondere in Hamburg, Harburg, Magdeburg und Aussig geltend zu machen. Die durch den Köhlbrandvertrag er möglichte und ciiigcleitcte Erweiterung des Hamburger .Hafens bedeutet etwa eine Verdoppelung des seht vor handenen. Derartige Baupläne und Bauten würden iviri- schastlich verfehlt sein, wenn die Erwartung ans eine ent sprechende Entwicklung der Elbcschisfahrt unberechtigt wäre. Ein Verkehr non 8 Milliarden Tvinicnkilvm-eter ergebe bei einem Durchschnittssatze von 9,9ö Pfg. eine Jahreöeirinahme von 4 Millionen Mark. Anderseits können hier zwei große Berkehrsaiisgaben in Betracht kommen, nämlich die Vertiefung des Strombettes und die Eröffnung eines zweite» Fahrwassers durch Magdeburg. Die internaiio nalen Verpflichtungen zur Vertiefung der Elbe aus der Akte vom 13. April 1844 sind auf der deutschen Elbcsirecke bereits erfüllt. Es kann sich daher nur um freiwillige, über das Maß der Akte hinanSgehende weitere Verbesse rungen handeln. Solche Verbesserungen sind seit langer Zeit erstrebt und geplant, und zwar mit dem Ziele, daß bei niedrigstem Wafserstande noch 1,25 Meter Fahrtiefe unterhalb und l.lO Meter oberhalb der Saalemündung vor -banden sein sollen. Das würde gegenüber dem niedrigsten Wasserstande im Zähre 1994 eine Mehrtiese von 50 bis 80 Zentimeter an den schlechtesten Stetten bedeuten. Die Kosten sind auf etwa 33 Millionen -Mark überschläglich geschätzt. Aeltere Anschläge bieten für die Gegennuirt keine 'nreichenb sichere Unterlage. Genaue Vorarbeiten sind im angc. Auch die Eröffnung eines neuen Schiffahrtsweges durch Magdeburg, welcher einen Kostenaufwand von etwa 12 Millionen Mark erfordern würde, kan» sich in nicht erner Zeit als wünschenswert erweisen, weil die setzt allein ahrbare sogenannte Stromelbe den ständig wachsenden Verkehr nicht mehr anfnehmen kann. Es würde sich also um Itzt i--L '-°L
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