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Dresdner Nachrichten : 15.10.1927
- Erscheinungsdatum
- 1927-10-15
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-192710158
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19271015
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19271015
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1927
- Monat1927-10
- Tag1927-10-15
- Monat1927-10
- Jahr1927
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- Dresdner Nachrichten : 15.10.1927
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-k. gahrgang. 48« Sonnabend, 18. Oktober 1V27 Dmttimtckrtt«! Nackeickt»» Dr«.»«» ikrnwrrch««Samm.lnummrr: o» Nur lür NachlarivrLch« - »0011 GegrünLel 1SSK B-zugs-iS-blih, Dt« «nirise» »«rd«, naid Voldmack d»r« Anzeigenpreise: au«»rdalb 2>0Bta. Offer>ena«b!IIir«>v<a. 41» <dn»> kt» »in«».!«,, » mm kr« lirnaniriarn und Slrllrnaeluchk odn« so mm »r«u« ««»lamrirtl, -»! -vsa.. Äu.ii». Auilrda« arqrn Porau»k«>akla. SckrtttirlNma und Kmwta«scki>st»It»ll«r Ma,t««ftrak, -0 Druck u. Brrlaa von vteolch ck N.ickardr in Dreidr» PoSkLeck-Konl» >oo» Dr«»d«» Nackdrnch m„ mi! »rullick«, Qii»»«i>nnonkr !>r»->dnr, »an,, '»IN,», lnvrrlanai» Lckr"IiNi-tl. ax-rdrn „ick a»,d,wakr>. I.U.UUt»UINU»U»M«UIUI Kes1»urr»r»1 Luropatnot IsrlsrL 8o^r^aL»e^<1 Ov8vNsc1»^Lts»1>sr»«1 tttllttttttUI " »iHi«?".".' Las Reichskabinett HM am Schuientwurf fest Die deutschen Ozeanflieger auf den Azoren. — Rakowskis Nackfolger bestätigt. Die Regierungsvorlage gehl an den Reichstag >Drah«m«ldung unsrer Berliner S ch r t s«l « t t » n z.l Berlin, 14. Oktober. Die heut« mittag erfolgt« Ab lehnung der Gchulvortage im ReichSrat bat. rein staatsrechtlich gesehen, folgende Lage geschaffen: Nach 8 SS der Nelchsocrsassung bedarf die Einbringung von Gesetzesvorlagen der NeichSregterung der Zustimmung dcS NeichSratS. Lehnt der ReichSrat sie, wie in dem vorliegenden Halle, ab. so kann die Neichsregierung die Vorlage gleichwohl eintiringen. bat aber die abweichende Auffassung des NeichSratS darzulrgen Beschließt der ReichSrat ein« Gefctzcsvorlage. welcher die NeichSregterung nicht zustimmt, so bat diese die Vorlage unter Darlegung ihres Standpunktes beim Reichstag cinzubrtngen. Wie wir nun zuverlässig von einer Stelle erfahren, die über die Absichten und Anschauungen, die im NeichSmintstcrium des Innern obwalten sehr gut unterrichtet ist, denkt man dort nicht daran, etwa Wege einzuschlagen, die in der Linie der zahllosen und meist tcndeii üöscn Kombinationen der Berliner Abendpressc der Mitte und der Linken liegen. Zunächst darf als sicher angesehen werden, daß dl« NcichSregleruna ihre unveränderte Vorlage an de« Reichstag leite« wird. TaS kann ausgesprochen werden, ehe noch der zur Wunde stattsindende KabincttSrat »u Ende ist. Alles Gefasel« des sozialdemokratischen „Vorwärts" von „ verfassungsmäßiger il» zu l ä ss i g k c t t einer Verabschiedung durch ein- sachc Mehrheit sowie von einem B 0 l k S e n t s ch e i d fällt demnach in sich zusammen. I« Kreise« der NeichSregicrnug hält man die neue Lage eher siir eine Erleichterung. Bo« dem Ausbruch einer Krise könne jedenfalls nicht die Rede sei«. Die Neichsregierung brauche sich nun nicht mehr mit einer Doppcloorlage zu bemühen, die den Keim zu nicht abzusehen» den Schwierigkeiten in sich barg. Wenn sie sich setzt mit der Vorlage direkt an den Reich», tag wendet, so wird sich zunächst einmal dessen kulturpolitischer Ausschuß mit ihr zu befassen haben. Die Schwierigkeiten, die die Länder im NclchLratc gemacht haben, sind dort auS- gcschaltet. Wie sich der Kampf dann in dieser Instanz ab. spielen wird, steht noch dahin. Das Hauptgewicht liegt nach wie vor in dieser Frage beim Zentrum, und zwar jetzt bei der R e i ch S t a g S s r a k t i 0 n. Bekanntlich hatte sich der Reichskanzler Marx anfangs für den Kcudellschen Entwurf außerordentlich stark eingesetzt, gab jedoch anscheinend wegen der in der eigenen Partei bemerkbaren Widerstände ein wenig nach. So kam «S aus dem Umwege Preußen» zu der ab- gcänderten NcichSratSvorlage. Wenn man also schon von einer Krise sprechen will, so muß darauf hingcwiesen werden, daß eine solche sich tn erster Linie aus da» Zentrum er strecken würde, daß sich also weniger eine Reichs-, als eine Prenßenkrtse ergeben könnte. Die Deutsche Volk», vartet dürste, wie wir weiter erfahren, den Zwischenfall im ReichSrat nicht zum Anlaß nehmen, ebenfalls mit neuen Forderungen vorzutretcn. Von selten der NeichSregierung ist man bereits In der Frage der Slmnltanschiilcn entgegen, gekommen. Alle» tn allem darf man e» als voreilig be» zeichnen, wenn ein allgemeines Krisengeschrei angestimmt wird. Am Dienstag finde» die erste Lesung des Schulgesetze» Im ReichVtagSplennm statt, wobei Innenminister v. Keudell die Vorlage einbrtngcn und voraussichtlich auch eus die Vorgänge «m ReichSrat eingehen wird. Der Reichstag wird, falls eine Einigung zustande kommt, die Vor. läge verabschieden. Sollte dann der ReichSrat auch diese neue Formulierung ablehnen, bann müßte im Reichstag ein« Zweidrittel-Mchrheit zustande kommen, um den Entwurf zum Geietz werben zu lassen. Die politische Entscheidung lieg« also bei« Reichstag. ES ist anznnchmen, daß nach der ersten Lesung zunächst die zu- ständigen Ausschüsse des Reichstage» den Entwurf tn sachlicher Slndenbura an die Deutsche Burschenschaft. Berlin. 14. Oktober. Der MeichSpräsib««» hat an die De u ts ch e B u r s che n s ch a f t das nachstehende Schreiben gerichtet: »Der Deutschen Burschenschaft sende ich znr Feier der 110. Wiederkehr ihres Wartburgfcste» herzliche Grütze. Möge der «lte burschenscha'tliche Geist b«, Einigkeit ««d Vaterlandsliebe stet« lebendig bleibe« «nd fortmtrke« »«« Wähle von Volk «nb Reich." «WTB.j Ein obiekliv urteUender Franzose. Pari», 14. Okt. JaqueS Seydour. der frühere Leiter der politischen und wirtschaftlichen Abteilung am Quai d'Orsay, veröfsentlicht im „Petit Paristcn" einen in mancher HtnNcht bemerkenswerten Artikel, der da» Bestreben zeigt, ge. wist« innerpollttsche Vorgänge tn Deutschland objektiver zu beurteilen als bisher. Vor allem versucht Seydoux der Per, Elnzelarbelt entwickeln und daß dann die Entscheidung bei der zweiten Lesung säüt. dir tm Lause des November zu erwarten sein dürfte. An Kreisen der Regicrungaparteien ist man zu. »ersichtlich der Auffassung, datz die Verständigung »wischen den Regierungsparteien einen erheblichen Teil der Wünsch« ein zelner RctchSratSmIIgltcdcr erledigen wird, so daß der Mög lichkeit eines Einspruches des NeichSratS der Boden entzogen würde. Jyzwiscksen dürste die Reichsregierung auch die Äosteusrage klären, die vei der Stellungnahme im Reichs» rat ein« Rolle spielte, und damit würde, so glaubt man in Kreisen der Regierungsparteien, der endgültigen Ver- abschiedung des Schulgesetze» ebenfalls der Weg geebnet werden. Für Sachse« ergibt sich «ach be« verlaus ber Schirl debatte i« Reichsrat eine recht gefährliche Lage, oa der Reichs» inncnministcr ». Kendcll im ReichSrat selbst z» der Regie« r«ngSv»rla«e eine» AenderungSantrag gestellt hatte, «ach dem die AnSnahmebeftimmuugeu für die Simultanschnllänber für alle die Gebiete gelte« sollen, i« denen „eine nach Bekennt nissen nicht getrennte Volksschule besteht". Ln dem Antrag des RclchSrateS war Sachsen unter den AuSnahmelä'nbern sogar namentlich ausgcsührt. Velde Anträge sind zwar mit dem Fallen ber gesamten Vorlage tm Ncichörate abgclehnt worden. Immerhin besteht die Gefahr, datz derartige Ge- danken tn der NetchStagödebattr wiedcrkehrcn und, nachdem Dr. v. Keudell dazu bereits einmal seine Zustimmung er klärt hat. die Zustimmung der Neichsregierung finden. Da, mit wäre jede Hossnnna der christlichen Elternschaft Sachsens zerschlagen: denn der Ausnahmeparagraph steht vor, datz in den unter Ausnahme gestellten Ländern das NeichS'chnlgesetz erst nach fünf Fahren in Kraft tritt »nd weitere fünf Fahre AuSnahmcanorbnungen möglich sind. Au» den sächsischen Anträgen ging schon hervor, wie un. gern man tn Sachsen an eine Aenderung der gegenwärtigen Zustände Herangehen würde. Bet der Elnstcsiung der Alt. soziallsten. ohne die GcsetzeSvorlagen tn Sachsen nicht durch zubringen sind, braucht man keinen Augenblick daran zu zwei, feln, daß. wenn ber retchsgesetzliche Zwang nicht dahinter, steht, man in Sachsen schwerlich darangchcn würde, wenig stens die setzt ohne sede Berechtigung als Gemeinschaftsschule bezeichnet« sächsische Volksschule ln eine GemeinschastS. schule nach den Bestimmungen des Reichsschul, ge setze» »mzngestalten. d. h. sie auf eine religiös, sittliche Grundlage zu stellen. Man wirb darum von den sächsischen Vertretern tn den Regierungsparteien deS Reichstages verlangen müssen, bah ste sich gegen diel« AuS- nahmevläne wenden, deren Durchsetzung Whchristltch« Eltern- schaft Sachsens um jeden Vorteil auö demvierade ln Sachsen besonders «lndringlich geforderten RetchSschulgesetze bringen würde. Das Ergebnis -er Kabinelkssihimg. Doppelvorlage zur VcsolbungSordnung. — Da» Schulgesetz in der Rcqicrungösastnng. BerNn, 14. Okt. Das RetchSkabtnett befaßte sich tn seiner heutlgen Sitzung mit den Beschlüssen deS ReichSrat» zur vesoldungSorbnung. ES wurde beschlossen, tn einige» Punkten, ln denen der ReichSrat von der NtglcrungS» Vorlage abweichende Beschlüsse gefaßt hatte, dem Reichstag eine Doppclporlage zu unterbreiten. FnSbesondere wird die Neichsregierung entgegen dem Beschlüsse de» ReichSrat» an der Auffassung festhalten. datz am Finanzausgleich i« gegen wärtigen Zeitpunkt nichts geändert werde« kann. — Angesicht» der Tatsache, dgtz -er ReichSrat den Schulgesehentwurs «n seiner heutigen Sitzung abgelehnt hat. beschloß da» Reich», kabinet« die vorlaae de» Schulgesetzes an den Reichstag gemäß Artikel M ber NelchSoersasfnng in der unveränderte« Form de» RegiernngSentwnrsS. vcsoldungSgesctz wie Schulgesetz gehen dem Reichstage unverzüglich zu. sW.T.V.s sbnlichket« Hinbenbnrg» gerecht ,« werben. Er mntz »«gebe«, baß ber Marschall beS groben Kriege» dem dentsche« Volk ei« „Symbol ber Pflicht «nd Ehre" ist und daß bi« Persön- lichkeit de» Reichspräsidenten sowie die Kundgebungen, die ihm zu Ehren veranstaltet wurden» „die innere Lage der NeichSregiernng sicherlich festigten". Man könne nicht sagen, daß «» zwei Deutschland gebe oder sogar drei, wie manche be- haupteten. Frankreich müsse da» verstehen. Seslungssirofen für kommunisii che «e-akleure Leipzig. 14. Oktober. Der 4. Strafsenat de» Reichsgericht» verhandelt« heute gegen den Schriftleiter der „Hamburger BolkSzcttung", Heinrich Meyer, und den Schriftleiter der ..Sozialistischen Republik" in Köln, Peter Stahl, wegen Bor. berettung »um Hochverrat, gegen Meyer außerdem wegen ve- schtmpfung der Verfassung. Meyer wurde einem Jahr FcstnngSsiait und 1VN Mark Geldstrafe und Stahl zp einem Jahr drei Monaten Festungshaft und Ivo Mark Geldstrafe verurteilt. Rußlands Iurückweichen vor Frankreich Es ist nicht Klotz tm Privatleben, sondern auch ln der hohen Polittk peinlich, wenn man zuerst sich tn große Pose wirft und den Mund gewaltig vollnimmt, um dann hinterher vor den zwingenden Geboten realpoltttscher Klugheit zurück- weichen und Leine ziehen zu müssen. Um diese Erfahrung ist Herr Tschitscherin durch den Verlauf der Nakowski-Affäre be- reichert worden. Es hat sich viel Undurchsichtiges in dieser Angelegenheit, die sich schon durch sechs Wochen hindurch schleppt, angehäuft, so daß man bei dem Versuche, die Zu sammenhänge zu erkennen, erst einmal einen Rückblick auf die Entwicklung ber Dinge werfen mutz, tn der setzt das Schlutz- glted durch die Moskauer Einwilligung tn die französische Forderung nach Abberufung Rakowskis eingcfttgt worden ist. Der Fall begann damit, datz in ber Pariser Rechtspresse ein mit der Unterschrift de» russischen Botschafters versehenes bolschewistische» Dokument ausgegraben wurde, das eine un mißverständliche Aufforderung zur Meuteret und Desertion an die HeereSa»gehörigen fremder Länder zum Zwecke der Förderung ber Weltrevolutton enthielt. Da diese Entdeckung zeitlich mit nicht unbeträchtlichen Meutereien in der fran zösischen Armee zusammenstel. so witterte die Rechte auch einen ursächlichen Zusammenhang durch eine kommunistische Tätig keit des Botschafters. Eine solche konnte ihm nun zwar nicht nachgewiesen werden, aber die Forderung seiner Abberufung wurde trotzdem aufrechterhalten, und die Pariser Regierung war gezwungen, ber Sache näherzutreten. Sie ging zunächst nur zögernd heran, weil ihr eine Störung ber Beziehungen zu Rußland nicht angenehm war. vor allem wegen der im Gange befindlichen Schuldenverhandlungen. Rußland batte sich gegen die Gewährung von Fndustrtekrediten bereit erklärt, einen erheblichen Prozentsatz seiner aus insgesamt 32 Mil liarden Goldfranken geschätzten Vorkriegsschulden in Frank- reich anzuerkennen. Dieses Angebot wurde noch dadurch für die Franzosen besonders verlockend gemacht, daß man burck- blicken ließ, die Moskauer Regierung sei geneigt, der französi schen Industrie umfangreiche Erdölkonzessionen in Rußland als Entgelt für die Bereitstellung von Wirtschaftökrcditen zn gewähren. Da» bedeutete für Frankreich die Aussicht anf die bisher vergeblich erstrebte Befreiung von dem Joche der englifch-amerikantschen Oelgesellschaften. Die Pariser Regie rung hätte dann zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen und gleichzeitig der großen Menge der aus Rentnern und Sparern bestehenden Inhaber russischer Wertpapiere sowie ber In- bnstrte einen erheblichen Dienst leisten können. Das wäre also eine gute Plattform für die Wahlen gewesen. Es ist daher begreiflich, daß Brtand sich bemühte, dem Zwischenfall die Schärfe zu nehmen und Ihn durch eine von Nakowskt ge- gebene Erklärung al» bcigelegt zu betrachten, die besagte, daß es dem russischen Botschafter völlig fern gelegen hätte, die französischen Soldaten zur Meuterei aus,»reizen. Die be- anstanbcte Kundgebung beziehe sich nur auf solche Länder, die tn einen Krieg mit Rußland verwickelt werden könnten, „was natürlich bet Frankreich nicht der Fall sei". Der Pariser Presseseldzng gegen Nakowskt ging aber weiter, und nun suchte Briand ber Moskauer Regierung eine Brücke zum Rückzuge zu bauen durch den Vorschlag, erst «in- mal eine Zettlang über die Sache GraS wachsen zu lasten und dann ln aller Stille und Freundschaft einen Botschafterwechsel vorzunehmen. So hätte das russische Prestige durchaus ge. wahrt werden können. Dq begann sich aber die Sowsetregte. rung offensichtlich tn» Unrecht zu setzen, indem ste durch den Mund Tschitscherin» ostenstattv erkläre» ließ, st« werbe auf keinen Fall Rakowski abberufen, sondern ste fühle sich mit ihm solidarisch und werde lieber den Abbruch der Beziehungen überhaupt hinnehmen, als daß ste ihren Botschafter, ber tn Pari« der erfolgreichste Vertreter der russischen Politik ge> wesen sei. preiSgäb«. Rakowsll tat noch etn übriges und ver. lieb den Boden der unbedingt gebotenen persönlichen Zurück- Haltung durch «ln« öffentliche Erklärung, worin er den fran- zöfischen Sparern sein« Verdienste um dt« Wahrung ihrer Interessen aüSeinanbersetzte, die durch seine Abberufung be. droht werden würden. Außerdem spielte er noch einen be- sonderen Trumpf au» durch die Vehanptung. die ganze gegen Ihn in Szene gesetzte Bewegung sei lediglich ein von den fremden Oelgcsellschasttn angezetteltes Manöver, um zu ver- hindern, daß der französtsch-russtsche Schuldenpakt zustande komme und dadurch Frankreich die Gelegenheit geboten werde, seinen setzt zu drei Vierteln von jenen Gesellschaften gedeckten Oelbedarf aus eigenen Quellen mit russischer Hilfe z» bekrie» digen: die ausländischen Truste h-tten. um ihren Zweck zu erreichen, einen teil ber französischen Presse mit hohen
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