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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 01.12.1927
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1927-12-01
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19271201016
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1927120101
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1927120101
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1927
- Monat1927-12
- Tag1927-12-01
- Monat1927-12
- Jahr1927
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 01.12.1927
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Autorisierte keparaturu/erkstatt kür Lkevroiet-Wagen Automobil-kepsrsturwerkstatt unä -Vertrieb vr. Nsi»5 Oerkarät TVl«r,«r plst» S bsnnr»ukr >7>S7 krffer Schlag der Raffen in Genf. Litwinow begründet die Forderung auf Abschaffung aller Keere «ud Flotten. Niederlage Dr. Deckers bei -er Abstimmung -er preuhischen Aniversitöteri. - Eine Lobrede Botschafter Schurmans aus Deutschland. Propaganda für den Frieden. Genf. !iü. Non. Wie gemeldet, eröffnete heute kurz nach 11 Uhr vormittags Präsident Vondon. der holländische Ge» sandte in Paris, die vierte Tagung der Vorbereitenden Ab« riiftnngskonferenz. Nach der Eröffnung betonte Präsident London, daß nnr eine progressive Beschränkung der Rüstungen, gestützt aus gegenseitiges Vertrauen, erreicht werden könnte Die Hanpt- anfgnbe der Kommission iet diesmal. entsprechend de» Be schlüssen der Bökkerbundsversammlung. die Einsetzung eines besonderen LicherhcitSanSschnsseS. Tiefer Ausschuss werde die Aufgabe baven die bereits durch den Pakt von Locarno eingeleitete Schaffung neuer SicherhcitSgaranticn auSzu- banen Die Kommisfivn werde bann das Datum für nie 5. Session der vorbereitenden AbrüstnngSkommifsion sest- sesscii. Tie Arbeiten des SichcrheitsauSschusscs könnte» parallel mlt benseulgen der Abrüstungskommissso» laufen Tie Kommission werde auch das Datum für den Zniammen- trilt des Sicherheitsanöschnsses sestznsetzen haben. Zum Schlug richtet« der Präsident einen Appell an die Negierungen und die Presse, in de» gcgcnwär»igxn ernste» Tagen sich der groben Aufgaben bewusst.ni kein die sie am Werke der Abrüstung zu erfüllen batten. Er warnte vor allzu groben Hoffnungen in bezug ans die baldige Tnrchstthrnng der Abrüstung, die nur schwere Enttäuschungen nach sich ziehen könnten. Tie Ko m m i s s i o n wählte sodann ohne Debatte aus Vor schlag des Präsidenten London den griechischen Delegierten Politis znm Vizepräsidenten. Hieraus trat die Kommission in die Diskussion der Tagesordnung ein. Gleich zu Beginn der Debatte ergriff der deutsche Delegierte Gras Be»nslorfs das Wort zu einer kurzen Mitteilung Er wteS daraus hin. das? sei» am 12. November an de» Präsidenten der Kommission. London, gerichteter Brief vielfach nnsiverstanden worden sei. Er habe keineswegs, wie angenommen worden war, be absichtigt. eine zweite Lesung des Konvrntionölntmnrses zn beantragen. Vielmehr habe er in seinem Schreiben die An regung gegeben, aus der gegenwärtigen Tagung der Kom mission in ein, Debatte der bisherigen Ver- baudlungSergcbnisse einzutrcten. Seit der lebten Session der AbrüstunnSkowmiisioii vor sechs Monaten hätte sich eine Ncthe eingreifender Ereignisse zugetragen. Die Bildung des Stchcrhrttsausschusses sei beschlosirn worden . Ferner nehme eine Reihe neuer Delegationen an der Nom- Mission teil, deren Haltung bisher noch nicht beknnn» sei. Er habe deshalb mit seinem Schreiben lediglich bezweckl. aus dieser Tagung eine Die.kiissivn der bisherigen AbrüstnngS- veibandlungen hcrbeizuführen mit dem einzigen Ziel, den neuen Delegationen die Möglichkeit zu geben, die allgemeinen Ansichten ihrer Regierungen über das Abrüstungöproblem näber zu präzisieren. Gras Bcrnsiorss erklärte es habe nicht in seiner Absicht gelegen, den Brief an den Präsidenten London zn veröffentlichen. Er sei ledoch durch eine In diskretion bekannt geworden. Graf Vcrnstvrfs betonte noch, er begrübe den Beschluss des Präsidenten die Tagesordnung zu ändern und an erster Stelle den Stand der Arbeiten zur Tistntsion zn stellen, um erst hieraus die Wahlen des Stcher- hcitsansschuffcS vorzunchmen. Alsdann legte üttivcrrow, die bereits bekannte programmatische Erklärung Ser Sowset- rcgicrung zu dem AbrüstungSproblem vor. in der diese «. a. die Auslösung sämtlicher stehenden Armeen, sämtiichcr Flotten, die Vernichtung sämtlicher Waffen und Munition und aller übrigen KriegSmntcl. die Zerstörung aller militärischen Ge- »iiiide und KriegSslngzenge. die Aushebung der allgemeine« Dienstpslich«. das Verbot der Ausbildung militärischer Re serven. die Lchleisnna der Festungen und Seeftützpnnktr. di» Zerstörung aller Wassensabriken. Anshebnng de, KriegSmini- sterien. das Verbo« scder Ar« von kriegerischer Propaganda so wie ei» Gesetz. das Zuwiderhandlungen gegen dies« Verbote unter Strafe stell« fordert. In seiner Erklärung betonte Litwinow. das, dir Deieaation Sowsetrustlands im Brüste sämtlicher Vollmachten lei. «m dieses «dritftnngSprogramm »aischlagcn zn können Das von der Lowsetregierung vor« geschlagene Programm könne ln kürzester Frist dnrchaestidrt werden, ferner nnterstrich er. das, der Anstch« der Sowie«, regiernvg nach der vorgeichlagcnc Plan der zweckentsprechendst, sei «m de« Frieden stcherznftelle«. Die Somsetreaicrung hade die Einladung zur Teilnahme an der «egenwärtige» Tagung der AdrttstnnoSkommilsr»» angenommen um Klarheit darüber zn schassen, welche kapitalistischen Regierungen ehrlich den Frieden wollten. Sodann ging Litwinow da,» über, an den bisher gctroise. ncn AbrüstungSmabnabmen starke Kritik zu Üben. Er be- hanptcte. dass sei« Ende des Weltkriege» die mllttärsschen Rüstung«» der kapitalistischen Länder sich ständig erhöht hätten und das, man nirgends auch nnr eine teilweise Durchführung der übernommene» Abrüsinngsverpftichinngen lcststetlen könne. Auch der Völkerbund habe bisher keinerlei praktische Massnahmen zur Abrüstung ergriffen Sv sei das Datum für den Beginn der Abrüstungskonferenz immer wieder hinaus- geschobcn morden, und die SlbrüstungSkommission habe bisher lediglich fruchtlose Debatten geführt. Man müsse berechtigte Zwciscl haben, ob die Ab rüstung denn auch wirklich angestreht werde. Er betonte sodann, dass die Sowjeiregtcrung im Gegensatz zu diesem Verhalten der kapitalistischen Mächte ständig das Bestreben gehabt habe, die Frage der Abrüstung praktisch zu lösen. Man Hube jedoch bei allen möglichen Gelegenheiten die Sowjctregtcrung nicht dabei haben wollen, so z.B. bei der Washingtoner FlvttenabrüstungSkonfcrenz. Aus der Konferenz von Genua Hab« man ein AbrüstnngSprolckt der Sowjet union abgclehnt Eine Kouserenz der baltischen Randstaaten Im Dezember 1ÜA2 habe man verhindert. Aus biefxm Grunde habe die Svwtctrcgterung nunmehr ihr umfassendes Pro- gramm für eine vollständige Abrüstung vorgckegt und den ent sprechenden Nesolutionsentwurs sür die Durchführunt der Abiüstnna elngebracht. Für den Fall der Ablehnung deS umfassenden russischen Antrages brachte Litwinow alSdann einen anderen Antrag der Sowietregierung ein der eine völlige Abrüstung allmäh lich imLausevonvierFahren Vorsicht, aber die Durch- sttbrnng der ersten Stavve vieler Abrüitnna bereits sür daS erste Fahr der Gültigkeit der Konvention verlangt. Die Abrüstung bleibe eine Utopie, wenn sie von den Bedingungen abhängig gemacht werde, die die Ab» rüstungSkommissson vor-ciehcn habe. Ein AbritstiingSprogrnmm, das den Ausbau von Sicher- betten, internationalen SichcrbrttSabkommen und BündniS- vcrpslichtimgcn aut gegenseitige Hilfe vorsekie. sei völlig un durchführbar. Die. Sowsetdelegation sei überzeugt, dass man bis in alle Unendlichkeit Uber die AbrMungsfrage debat tieren würde, wenn die gegenwärtige Basis der Abrüstungs frage nicht abgeändert werde. Unterdessen müsse man seststellcn. das, die Gefahr einer Krise akut sei und eine Bedrohung des Friedens vorhanden sei. Die Lon'Ietregicrung sei der Ansicht, dass die beste Garantie für die Sicherheit völlige Abrüstung sei. Den Vorwurf, dah die Sowietregierung mit ihren Vorschlägen nur Propaganda . treibe, nehme sie gern in Kauf. Die Sowjetregierung habe stets Propaganda getrieben, und wenn cs verboten wü»dc Propaganda für den Frieden ,« machen, so sei es nicht ver ständlich. ,n welchem Zwecke man in Gens znsamwen-ekommcn sei. Vor kurzem habe sich im Osten Europas die Gefahr eines Krieges gezeigt. Daraufhin habe die Sowictregieruna sowohl in Polen wie auch in Litauen geraten, nichts zu tun» was den Ausbruch eines Krieges hcrbeisühren könnte. Hierauf wurde die Verhandlung ans nachmittag 4 Uhr vertagt. Präsident London stellte in seinem Schlusswort fest, dass zwischen der AufsaNnng der sowsetrussslchen Dele gation und der SlbrüstungSkommission kein Gegensatz des Zieles, sondern nur ein solcher derMethode bestehe. > lDcr Bericht über die Nachmittagssitzung S. Z.) Die Absichten Frankreichs. Paris, M Nov. Paul Bonconr äußert« sich im »Paris Midi" vor seiner Abreise nach Genf über d,e dortigen Ver- Handlungen. Er erklärte, dass der Stand deS europäischen SichcrheitSbarometerS von der Svwictregterung abhänge. Frankreich habe «ich« die Absicht, den Somjctsührern gegen« über auch nnr einen Finger breit zurück,«weiche«. Was die Haltung Deutschlands angeht, so wolle «au den dentschcn Wünschen entgegenkommcn. Man habe dem Grafen Bcrnstorss geantwortet, dass die erste Etappe für die Abrüstung znrück- gelegt werben solle, jedoch unter der Voraussetzung, dass ge nügende Garantie» für die Sicherheit v.orUegeu, die zurzeit für eine allgemeine Abrüstung nicht vorhanden seien. Er, Paul Boncour, fasse drei Möglichkeiten inS Auge, um zu diesen Garantien zu gelangen: , 1. Daö Genfer Protokoll von 1S24., 2. Tie Ergänzung der Verträge von Locarno durch eng umgrenzte sogenannte Regio nalverträge. Frankreich habe diesen Weg bereits beschritten, indem es nacheinander übereinstimmende Verträge mit Polen, der Tichecho-Slomakci. Rumänien und Jugoslawien abgeschlossen bade. Als dritte Möglichkeit bliebe, die Grundsätze deS Genier Protokolls in Anwendung zu bringen, die von der letzten VülkerbundSversammlung erneut in den Vorder grund gerückt wurden. Ihm persönlich erschein« der letzte Weg der geeignetste z» sein, 'da der erste Weg wegen des Widerstandes Englands nicht gangbar sei. Das werdende Wirrschaflsparlamenk. Mil der jetzt abgeschlossenen ersten Lesung im Reichstag und der Ucberweisung an den Ausschuss reift endlich, nach einem Provisorium von sieben Fahren, das Gesetz seiner Vollendung entgegen, das dem Neichswirtschaftörat seine endgültige Gestaltung geben soll. Weniger als die anderen gr,s der Tagesordnung stehenden GcketzgcbungSsragen hat diese Materie dav Interesse der OessentUchkcit gefesselt aus einer Verkennung ihrer Wichtigkeit heraus, die wohl darin begründet.ist, dab der vorläufige RcichöwirtschastSrat lehr im Verborgenen geblüht hat. Nachdem er in den ersten Jahren seines Bestehens viel und unliebsam von sich reden gemacht hatte durch die schweren und fruchtlosen Kämpfe um die Sozialisierung und ähnliche Utopien, ist eS allmählich ganz stille geworden um ihn. Es waren Kinderkrankheiten der Sturm- und Trangperiodc. die überwunden werden mrrsiten und die auch geheilt wurden durch eine fruchtbare Gutachter, tältgkcit in der Abgeschiedenheit der Ausschüsse, von denen man freilich draußen im Lande wenig erfuhr. Eher wurde schon einmal die grundsätzliche Ncdeutung der neuen Ent wicklung erörtert, die man unter dem Kennwort »Wirt schaft ö p a r I a m e n t" znsammenfasst. Wird sich aus den bescheidenen Anfängen unseres NeichSwirtschaftsratcS, so wie er aus der Weimarer Verfassung entstanden ist und wie er jetzt durch die Gesetzgebung gestaltet werden soll, eine Ver körperung des bcrussständischeii Gedankens entwickeln können, der nach der Ansicht vieler ein notwendiges Gegen gewicht gegen daö Ueberwnchern des sormal-demokratttcheN Prinzips in unserem StaatSIcben wäre? Daö ist die wichtige politische Zukunstsfrage, die sich mit der Behandlung des Problems verbindet. Wirst man einen Blick auf andere Länder, so möchte es scheinen, als ob der berusSstänblsche Ge danke sich als Folge der allgemeinen Krjie des Parlamentaris mus schon mancherorts anfdrängt. In Spanten sowohl wie in Italien sind solche Körperschaften ganz plötzlich an die Stelle der politischen Parlamente getreten, allerdings unter Begleitumständen, die eher auf eine geschickte Verschleierung der Diktatur als aus das Wcitcrleben der Selbstverwaltung unter veränderten Formen schlichen lassen. Tie Befürchtung, dass sich auch auS dem bescheidenen deutschen RcichSwirtschastsrat in der Entwicklung der Dinge so etwas wie ein zweites Parlament hcrauSbilden könne, daS für den allmächtigen Reichstag eine lästige Konkurrenz würde, hat parteipolitische Kritiker veranlasst, die Existenz- Notwendigkeit dieser Einrichtung überhaupt zu leugnen. Nun widerspricht sa ein Organ, daS auf -er bcrnsSständischen Idee ausgcbaut ist, sicher der rein demokratischen Doktrin und die Abneigung der Linken gegen dieses Kind von Weimar ist deshalb durchaus verständlich: aber die Eiürichtnng eiqeS Nctchowirtschastörats und leine Ausstattung mit weitgehenden gesetzgeberischen Rechten ist nun einmal, wie man so schön sagt, »in der Verfassung verankert" und daher dürften gerade die Linksparteien, die sich so gern als die bestellten Hüter oe» Werkes von Weimar ausipiclcn, davor zurückschrecken, in ihren eigenen Bau ein Loch zu reißen. Gegenüber solch parteiischer Missgunst wird von einsichtigen Politikern und Wirtschaftlern der Wert deS NeichSwtrtschaitsrateö nicht mehr gelcugnei, aus den Reichöressortö tonnte man häufig dir Anerkennung vernehmen, dass die begutachtende Tätigkeit. deS ReichSwtrt« schastsratcö von grossem Nutzen sür die Gesetzgebung selbst gewesen ist. Der Zweck der jetzt vorgcschiagenen Nepsnrngen soll es ja auch sein, gerade diese Tätigkeit zu beieben und dem ReichswirtlchaftSrat neue Machtmittel in die Hand zu gebe». Während er bisher rein beratend arbeitete, soll ihm zur Stär- kung seines Einflusses setzt das Recht gegeben werden, seine Gutachten vor ReichSrat und Reichstag durch Beauftragte mündlich erläutern zu lassen. Ferner soll er berechtigt werden, selbst Gesetzesvorlaaen anzuregen oder zu beantragen und die Negierung soll gehalten sein, auch wenn sie anderer Meinung ist, diele Vorschläge beim Reichstag ei,izi,brinaen. Damit erhält der RelchSwirtichastsrät das volle, in der Ver- iassnng vorgesehene Initiativrecht, und es fehlt tat sächlich nur noch ein volles oder — wie beim ReichSrat — b«. schränkteS Vetorecht, um ihn den beiden anderen geletz- gebenden Faktoren gletchzustellen. Vom küntti"«» NeichS- wirtschaitsrat selbst wird eS abhängen, ob er dies« neu er oberten Rechte anSntttzen und ausbanen wird und ob eS ibmi glückt seiner Stimme ei» solches Gewicht zn verleihen, daß man sie nicht mehr überhöre» darf, wenn er sic mahnend und
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